# taz.de -- Koalitionspoker mit Schwarz-Grün: Kein drittes Spiel | |
> Einen Tag nach den Sondierungen mit der SPD, trifft sich die Union zur | |
> zweiten Runde mit den Grünen. Fraktionchef Hofreiter will gleich darauf | |
> entscheiden, wie es weitergeht. | |
Bild: Vor den Gesprächen: Die Grünen-Doppelspitze eröffnet die Fraktionssitz… | |
BERLIN dpa/afp | Die Grünen wollen unmittelbar nach ihrer zweiten | |
Sondierungsrunde mit der Union entscheiden, ob sie zu einer schwarz-grünen | |
Koalition bereit sind oder nicht. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter | |
lehnte am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin eine dritte Sondierungsrunde ab. | |
„Heute Abend oder morgen in der Früh werden wir uns auf eine Empfehlung an | |
den Parteitag einigen“, sagte Hofreiter. Der Parteitag der Grünen soll am | |
Wochenende über die Koalitionsfrage beraten. | |
Hofreiter betonte, dass sich die Grünen möglichen Gesprächen über eine | |
Dreierkoalition mit SPD und Linkspartei nicht verschließen würden. „Wir | |
schließen nichts aus“, sagte er. Die Initiative dazu müsste von den | |
Sozialdemokraten ausgehen: „Wenn es sich endgültig verhakeln sollte | |
zwischen CDU/CSU und SPD, ist es eine Frage an die SPD, wen sie gedenkt | |
einzuladen.“ | |
Eine rot-rot-grüne Koalition hätte im Bundestag eine knappe Mehrheit; | |
allerdings hat die SPD ein solches Bündnis ausgeschlossen, da sie mit der | |
Linkspartei nicht koalieren will. | |
## Göring-Eckardt offen für Überraschungen | |
Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt blickt optimistisch auf am | |
heutigen Dienstag stattfindende Sondierungsgespräch mit der Union. „Ich bin | |
neugierig auf die zweite Runde und natürlich offen für mögliche | |
Überraschungen“, sagte sie [1][Spiegel Online].„Das ist doch keine | |
Alibi-Veranstaltung.“ | |
In der ersten Runde seien vielen Themen nur angerissen worden. „Wir bleiben | |
bei den Schwerpunkten, die uns besonders wichtig sind – allen voran | |
Vorschlägen für eine nachhaltige Klimapolitik und eine offenere | |
Gesellschaft.“ | |
Bei der Klimapolitik interessiere sie genau, ob Grüne und Union tatsächlich | |
zu CO2-Einsparungen in den unterschiedlichen Bereichen kämen, da gehe es | |
auch um einen moderneren Blick auf die Wirtschaft. Neben der Klimapolitik | |
wolle sie mit der Union noch über Bürgerrechte und Gleichstelllung, über | |
Integrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik sprechen. „Wir wollen auch über | |
Rente, Sozial- und Außenpolitik reden – und dann schauen wir insgesamt, ob | |
es eine Annährung gibt“, sagte Göring-Eckardt. | |
## Löhrmann will ernsthaft sondieren | |
Auch ihre Parteikollegin Sylvia Löhrmann, die ebenfalls zur achtköpfigen | |
Verhandlungsdelegation gehört, will „sehr ernsthaft und gewissenhaft“ | |
weitersondieren. „Wir müssen zweierlei herausfinden, erstens, ob es einen | |
hinreichenden Vorrat an inhaltlichen Gemeinsamkeiten gibt, und zweitens, ob | |
es Vertrauen für eine gemeinsame Basis gibt, die stark genug für eine | |
vierjährige gemeinsame Regierungszeit ist“, sagte die NRW-Schulministerin | |
der [2][Rheinischen Post]. | |
## Abstimmung über Postenvergabe | |
Außerdem bestimmen die Grünen im Bundestag am Dienstag, wen sie für das Amt | |
des Vizepräsidenten des Parlaments nominieren. Zur Wahl stehen die | |
scheidende Parteichefin Claudia Roth und die bisherige Fraktionschefin | |
Renate Künast. Sie wählen auch weitere Parlamentarische Geschäftsführer, | |
nachdem Britta Haßelmann zur neue Ersten Parlamentarischen | |
Geschäftsführerin bestimmt worden war. | |
In der Vorwoche hatten die Abgeordneten bereits Göring-Eckardt und Anton | |
Hofreiter zu Fraktionschefs gewählt. An diesem Samstag soll auf einem | |
Bundesparteitag der neue Parteivorstand gewählt werden. | |
Eine schwarz-grüne Koalition gilt als nicht völlig unmöglich, aber wenig | |
wahrscheinlich. Am Montag wurde die [3][zweite Sondierungsrunde zwischen | |
der Union und der SPD] abgehalten, die noch keine Vorentscheidung über die | |
Regierungsbildung brachte. | |
15 Oct 2013 | |
## LINKS | |
[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-fraktionschefin-goering-e… | |
[2] http://www.rp-online.de/politik/deutschland/union-und-gruene-sondieren-am-d… | |
[3] /Schwarz-rote-Sondierungsgespraeche/!125535/ | |
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