| # taz.de -- Koalitionspoker mit Schwarz-Grün: Kein drittes Spiel | |
| > Einen Tag nach den Sondierungen mit der SPD, trifft sich die Union zur | |
| > zweiten Runde mit den Grünen. Fraktionchef Hofreiter will gleich darauf | |
| > entscheiden, wie es weitergeht. | |
| Bild: Vor den Gesprächen: Die Grünen-Doppelspitze eröffnet die Fraktionssitz… | |
| BERLIN dpa/afp | Die Grünen wollen unmittelbar nach ihrer zweiten | |
| Sondierungsrunde mit der Union entscheiden, ob sie zu einer schwarz-grünen | |
| Koalition bereit sind oder nicht. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter | |
| lehnte am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin eine dritte Sondierungsrunde ab. | |
| „Heute Abend oder morgen in der Früh werden wir uns auf eine Empfehlung an | |
| den Parteitag einigen“, sagte Hofreiter. Der Parteitag der Grünen soll am | |
| Wochenende über die Koalitionsfrage beraten. | |
| Hofreiter betonte, dass sich die Grünen möglichen Gesprächen über eine | |
| Dreierkoalition mit SPD und Linkspartei nicht verschließen würden. „Wir | |
| schließen nichts aus“, sagte er. Die Initiative dazu müsste von den | |
| Sozialdemokraten ausgehen: „Wenn es sich endgültig verhakeln sollte | |
| zwischen CDU/CSU und SPD, ist es eine Frage an die SPD, wen sie gedenkt | |
| einzuladen.“ | |
| Eine rot-rot-grüne Koalition hätte im Bundestag eine knappe Mehrheit; | |
| allerdings hat die SPD ein solches Bündnis ausgeschlossen, da sie mit der | |
| Linkspartei nicht koalieren will. | |
| ## Göring-Eckardt offen für Überraschungen | |
| Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt blickt optimistisch auf am | |
| heutigen Dienstag stattfindende Sondierungsgespräch mit der Union. „Ich bin | |
| neugierig auf die zweite Runde und natürlich offen für mögliche | |
| Überraschungen“, sagte sie [1][Spiegel Online].„Das ist doch keine | |
| Alibi-Veranstaltung.“ | |
| In der ersten Runde seien vielen Themen nur angerissen worden. „Wir bleiben | |
| bei den Schwerpunkten, die uns besonders wichtig sind – allen voran | |
| Vorschlägen für eine nachhaltige Klimapolitik und eine offenere | |
| Gesellschaft.“ | |
| Bei der Klimapolitik interessiere sie genau, ob Grüne und Union tatsächlich | |
| zu CO2-Einsparungen in den unterschiedlichen Bereichen kämen, da gehe es | |
| auch um einen moderneren Blick auf die Wirtschaft. Neben der Klimapolitik | |
| wolle sie mit der Union noch über Bürgerrechte und Gleichstelllung, über | |
| Integrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik sprechen. „Wir wollen auch über | |
| Rente, Sozial- und Außenpolitik reden – und dann schauen wir insgesamt, ob | |
| es eine Annährung gibt“, sagte Göring-Eckardt. | |
| ## Löhrmann will ernsthaft sondieren | |
| Auch ihre Parteikollegin Sylvia Löhrmann, die ebenfalls zur achtköpfigen | |
| Verhandlungsdelegation gehört, will „sehr ernsthaft und gewissenhaft“ | |
| weitersondieren. „Wir müssen zweierlei herausfinden, erstens, ob es einen | |
| hinreichenden Vorrat an inhaltlichen Gemeinsamkeiten gibt, und zweitens, ob | |
| es Vertrauen für eine gemeinsame Basis gibt, die stark genug für eine | |
| vierjährige gemeinsame Regierungszeit ist“, sagte die NRW-Schulministerin | |
| der [2][Rheinischen Post]. | |
| ## Abstimmung über Postenvergabe | |
| Außerdem bestimmen die Grünen im Bundestag am Dienstag, wen sie für das Amt | |
| des Vizepräsidenten des Parlaments nominieren. Zur Wahl stehen die | |
| scheidende Parteichefin Claudia Roth und die bisherige Fraktionschefin | |
| Renate Künast. Sie wählen auch weitere Parlamentarische Geschäftsführer, | |
| nachdem Britta Haßelmann zur neue Ersten Parlamentarischen | |
| Geschäftsführerin bestimmt worden war. | |
| In der Vorwoche hatten die Abgeordneten bereits Göring-Eckardt und Anton | |
| Hofreiter zu Fraktionschefs gewählt. An diesem Samstag soll auf einem | |
| Bundesparteitag der neue Parteivorstand gewählt werden. | |
| Eine schwarz-grüne Koalition gilt als nicht völlig unmöglich, aber wenig | |
| wahrscheinlich. Am Montag wurde die [3][zweite Sondierungsrunde zwischen | |
| der Union und der SPD] abgehalten, die noch keine Vorentscheidung über die | |
| Regierungsbildung brachte. | |
| 15 Oct 2013 | |
| ## LINKS | |
| [1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruenen-fraktionschefin-goering-e… | |
| [2] http://www.rp-online.de/politik/deutschland/union-und-gruene-sondieren-am-d… | |
| [3] /Schwarz-rote-Sondierungsgespraeche/!125535/ | |
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