# taz.de -- Kommentar Britische Geheimdienste: Die nette 007-Show | |
> Bei der Anhörung der drei britischen Geheimdienstchefs kam nichts raus. | |
> Oder doch? Schuld an allem sind die Whistleblower. Und die Medien. | |
Bild: Hier glaubt man, snowden helfe „Kinderschändern“: GCHQ-Zentrale in M… | |
Es war eine Fernsehshow, wie sie eigentlich ins Unterhaltungsprogramm | |
gehört. Aber sie lief auf dem Nachrichtenkanal der BBC. | |
Zum ersten Mal konnte die britische Öffentlichkeit die Chefs der drei | |
Geheimdienste bestaunen. Angekündigt war eine Anhörung vor dem | |
Unterhaus-Ausschuss. Doch John Sawers vom MI6, Andrew Parker vom MI5 und | |
Iain Lobban vom geheimsten Geheimdienst „Government Communications | |
Headquarters“ (GCHQ) gestalteten die Sache in eine Werbeveranstaltung um. | |
Alles, was man tue, diene dem Wohl der Bevölkerung, machten sie einem weis. | |
Von Massenüberwachung keine Spur. Spionage-Einsätze im Ausland? Nur ganz | |
wenige, nicht der Rede wert. Beteiligung von Folter an Verdächtigen? Ist | |
gegen das Gesetz und findet deshalb nicht statt. Die Bösen sind die | |
Whistleblower und die Medien. | |
Es gehört zum Geschäft der drei Top-Spione, andere hinters Licht zu führen. | |
So konnten sie behaupten, was sie wollten - niemand kann ihnen an den | |
Karren fahren. | |
## Vom Premier ernannte Aufseher | |
Und die neun Mitglieder des Geheimdienst- und Sicherheitsausschusses (ISC), | |
der 1994 eigentlich zur Kontrolle der Schnüffler gegründet worden war, | |
wollten das auch gar nicht. Normalerweise werden Ausschuss-Mitglieder von | |
den Abgeordneten gewählt. Beim ISC müssen sie zuerst vom Premierminister | |
nominiert werden, der Vorsitzende wird direkt von ihm bestimmt. | |
David Cameron machte Malcolm Rifkind zum Vorsitzenden. Der war früher | |
Verteidigungs- und Außenminister und deshalb für Aktionen der Geheimdienste | |
mitverantwortlich. Der sollte nun die Schnüffler durch die Mangel drehen? | |
Die Show diente dazu, die britische Öffentlichkeit zu beruhigen: Von den | |
drei adrett gekleideten Herren gehe doch keine Gefahr aus, wollte man | |
suggerieren. | |
Das war zu erwarten. Oder hat jemand ernsthaft geglaubt, die | |
Geheimdienstler würden reumütig eingestehen, dass sie die alte Tante Mary | |
aus Midsomer bespitzelt, auf britischen Botschaften im Ausland | |
Lauschanlagen installiert und libysche Dissidenten an Gaddafi ausgeliefert | |
haben? | |
8 Nov 2013 | |
## AUTOREN | |
Ralf Sotscheck | |
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