Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Deutsche Rüstungsexporte: Saudis stehen auf deutsche Waffen
> Die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien ist kritisch. Trotzdem ist das
> Königreich Hauptabnehmer für deutsche Militärtechnik.
Bild: Beliebte deutsche Wertarbeit: Leopard 2.
BERLIN dpa | Saudi-Arabien war im vergangenen Jahr Hauptabnehmer deutscher
Rüstungsgüter. Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Montag unter
Berufung auf den Rüstungsexportbericht, der am Mittwoch vom Kabinett
beschlossen werden soll.
In den Golfstaat wurden 2012 Exporte im Wert von 1,237 Milliarden Euro
genehmigt. Dabei handelt es sich unter anderem um
Grenzsicherungsausrüstung, Rohrwaffenrichtgeräte und Waffenzielgeräte, aber
auch um die Software für die Steuerung von Flugkörpern.
Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien sind wegen der Menschenrechtslage in
dem Königreich hoch umstritten. Für Aufsehen sorgten in den letzten Jahren
Berichte, nach denen die saudische Regierung auch 270 „Leopard
2“-Kampfpanzer aus deutscher Produktion anschaffen wolle. Beim Hersteller
Krauss-Maffei Wegmann ging aber bis heute kein Auftrag ein.
Insgesamt gingen die von der Bundesregierung erteilten Exportgenehmigungen
im vergangenen Jahr von 5,4 auf 4,7 Milliarden Euro deutlich zurück. Auch
die tatsächlichen Ausfuhren nahmen von 1,285 Milliarden auf 946 Millionen
Euro ab. 59 Prozent der Exporte gingen an Länder, die nicht der EU oder
Nato angehören oder gleichgestellt sind.
Stark angestiegen sind die Exportgenehmigungen für Kleinwaffen. An
Drittländer außerhalb von EU und Nato wurden Pistolen oder Maschinengewehre
sowie Munition für 37,1 Millionen Euro exportiert. 2011 waren es noch 17,92
Millionen Euro.
Union und SPD haben in ihren Koalitionsverhandlungen beschlossen, den
Verbleib von Kleinwaffen durch eine bessere Kennzeichnung stärker zu
kontrollieren. Zudem wollen sie die Information von Bundestag und
Öffentlichkeit verbessern.
19 Nov 2013
## TAGS
Waffen
Rüstungsexporte
Deutschland
Saudi-Arabien
Rüstungsindustrie
Rüstungsexporte
Leopard-Panzer
Rüstungsexporte
Sipri
Saudi-Arabien
Export
Rüstungspolitik
Waffenexporte
Saudi-Arabien
Waffenexporte
Rüstungsexporte
## ARTIKEL ZUM THEMA
Deutsche Rüstungsindustrie: Exportrekord für Kleinwaffen
Für Kleinwaffen und Munition im Wert 135 Millionen Euro gab es 2013
Ausfuhrgenehmigungen der Regierung. Ein besonders großer Abnehmer ist
Saudi-Arabien.
Ströbele klagt vorm Verfassungsgericht: Mehr Transparenz beim Waffenexport
Bei Rüstungsgeschäften muss die Bundesregierung das Parlament erst ein Jahr
später informieren. Dagegen geht Hans-Christian Ströbele nun vor.
Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien: Leopard-Export fällt aus
Seit 2011 sorgt der von Schwarz-Gelb genehmigte Verkauf von Panzern an
Saudi-Arabien für Ärger. Jetzt scheint er an der SPD zu scheitern.
Kommentar Rüstungsexporte: Von Kontrolle keine Spur
Eine bessere Kontrolle der Rüstungsexporte ist nicht in Sicht. Entgegen
allen Diskussionen der vergangenen drei Jahre.
Waffenverkäufe gehen weltweit zurück: Rüstungsfirmen kriegen die Krise
Die Umsätze sinken weltweit um 4,2 Prozent. Laut Sipri-Institut steigert
Russland seine Rüstungsausgaben erheblich, die USA kaufen deutlich weniger
ein.
Diplomaten in Saudi-Arabien beschossen: Schüsse und ein brennendes Auto
In der Ostprovinz von Saudi-Arabien waren zwei deutsche Diplomaten unter
Beschuss. Verletzte gab es nicht. In dem Ort gibt es viele Gegener der
Königshauses.
Exportförderung der Bundesregierung: Amnesty verklagt Deutschland
Welche Exporte fördert die Bundesregierung? Das Wirtschaftsministerium
verweigert die Antwort. Bürgerrechtler wollen das nicht hinnehmen.
Friedensorganisation zu Waffenexporten: Plumpe Wahlkampftaktik
Die „Aktion Aufschrei“ geißelt die Rüstungspolitik der Bundesregierung als
„heuchlerisch“. Kritisiert wird vor allem der Panzerdeal mit Saudi-Arabien.
Buch über deutschen Waffenexport: 114 Heckler & Koch-Opfer pro Tag
Jürgen Grässlins „Schwarzbuch Waffenhandel“ belegt, wie sich Politiker
aller Couleur für die deutsche Rüstungsindustrie starkmachen.
Rüstungs-Lobbyist über Waffenhandel: „Merkel-Doktrin? Blödsinn.“
Georg Adamowitsch vom Rüstungsindustrieverband BDSV über
Geschäftsgeheimnisse, Exportentschiedungen und Waffen für Saudi-Arabien.
Deutsche Waffenexporte: Saudische Sicherheit im Paket
Erst kaufte Saudi-Arabien deutsche Patrouillenboote. Jetzt hilft die
Bundespolizei dem Grenzschutz von Saudi-Arabien auch „maritim“.
Rüstungsexporteure weltweit: Deutschland sucht Kunden
In den vergangenen fünf Jahren gingen deutsche Waffenexporte um acht
Prozent zurück. In den Top 5 der Exporteure taucht dafür ein neuer auf:
China.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.