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# taz.de -- Britta Ernst tritt in Schleswig-Holstein an: Neue Ministerin, alter…
> Die Hamburger Bildungsexpertin Britta Ernst (SPD) kümmert sich künftig um
> Schulpolitik in Schleswig-Holstein. Der Bereich Wissenschaft fällt nun
> ans Sozialressort.
Bild: Noch ist ihr Torsten Albigs Vorname nicht geläufig, aber das ist nur ein…
KIEL taz | Am Dienstagmorgen ein Fototermin, danach ein Besuch am künftigen
Arbeitsplatz, bevor Vorstellungsrunden im Landtag anstanden: Britta Ernst
musste an ihrem ersten Tag im neuen Amt auf verschiedenen Bühnen vortanzen
und beweisen, dass sie die richtige Wahl als Bildungsministerin für
Schleswig-Holstein ist. Nur ein kleiner Fehler trübte die Premiere: Die
53-Jährige hatte den Vornamen des Ministerpräsidenten Torsten Albig nicht
parat, ansonsten klappte alles bestens.
Denn schließlich ist die Bildungsexpertin – anders als ihre Vorgängerin
Waltraud Wende – keine Seiteneinsteigerin, sondern bringt langjährige
Erfahrung aus der Hamburger Bürgerschaft mit. Sie übernimmt ein
umgestaltetes Bildungsressort: Der Bereich Wissenschaft wird künftig vom
Sozial- und Gesundheitsministerium betreut.
Fünf Minuten Nachdenken reichten für die Zusage: „Ich entscheide so
schnell“, sagte die neue Ministerin auf die Frage, ob sie vorgewarnt
gewesen sei, dass im Kabinett ein Wechsel anstand. Ministerpräsident Albig
erklärte, er habe nicht zu lange an Waltraud Wende, gegen die die
Staatsanwaltschaft ermittelt, festgehalten.
Etwas unklar blieb, wie Wendes Abgang aus dem Amt genau vonstatten ging. Am
Freitag habe es ein Gespräch gegeben, „an dessen Ende feststand, dass Frau
Wende ihren Rücktritt erklärt“, schilderte Albig. Auf Nachfragen erklärte
er, die Ministerin habe „autonom entschieden, sich als private Person mit
den Vorwürfen zu beschäftigen“.
Britta Ernst will inhaltlich Wendes Kurs in der Schulpolitik fortsetzen.
Nachdem ein Lehrerbildungsgesetz – das zu Streit zwischen den Unis Kiel und
Flensburg geführt hatte – beschlossen worden ist, steht nun als großes
Thema die Inklusion von Kindern mit Behinderung an. Dazu hatte Wende ein
Konzept vorgelegt, das auf Kritik gestoßen war. Ernst lobte das Papier
grundsätzlich: „Es lässt alle Möglichkeiten offen.“ Weiterhin will sie d…
Unterrichtsversorgung verbessern. Wichtig ist ihr das Thema berufliche
Bildung, das bisher beim Wirtschaftsministerium angesiedelt war.
Die Sozialdemokratin war bereits 2009 Mitglied des Schattenkabinetts von
Ralf Stegner und hatte seither nach eigenem Bekunden „tolle, solidarische
Kontakte“ im Land. Dazu zählt der SPD-Landes- und Fraktionschef Stegner
selbst, der sie als „ausgezeichnete Wahl“ lobte.
Auch die Koalitionspartner äußerten sich zufrieden. So sieht die grüne
Landtagsabgeordnete Ines Strehlau die berufliche Bildung durch die
Umgestaltung aufgewertet: „Das Thema wird angesichts des Fachkräftemangels
immer wichtiger. Hamburg hat bereits Erfahrung mit einem Institut für
berufliche Bildung, wie wir es auch für Schleswig-Holstein fordern.“ Auch
bei Verhandlungen zum Gastschulabkommen – die schwierig sind, weil mehr
Kinder aus Schleswig-Holstein nach Hamburg pendeln als umgekehrt – könnten
die Beziehungen und Kenntnisse der neuen Ministerin hilfreich sein, hofft
Strehlau.
Die Ressorts mussten neu zugeschnitten werden, weil die Regierung sonst
gegen ihren soeben beschlossenen „Corporate Governance Kodex“ verstoßen
hätte. Er verbietet persönliche Beziehungen zwischen Aufsichtsbehörden und
unterstellten Unternehmen. So eine Beziehung besteht bei Britta Ernst: Jens
Scholz, Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein,
ist der Bruder ihres Ehemanns, des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz.
Es sei „alternativlos“, das Wissenschaftsressort, zu dem die Uni-Klinik
gehört, aus dem Bereich des Bildungsministeriums herauszulösen, sagte
Albig. Staatssekretär Rolf Fischer wechselt damit ins
Gesundheitsministerium, für die Beschäftigten ändert sich wenig: Ihre Büros
befinden sich bei der Staatskanzlei und werden dort bleiben. Der
Landtagsabgeordnete Daniel Günther (CDU) kritisierte, dass das Ressort zum
Gesundheits- statt zum Wirtschaftsministerium wandere: Das sei ein „Stück
aus dem Tollhaus“.
Britta Ernst will sich nun in die Themen einarbeiten und das Land
kennenlernen. Um tägliche Pendeltouren zu vermeiden, wird sie eine Wohnung
in Kiel mieten, aber ihren Hauptwohnsitz in Hamburg behalten. Mit dem neuen
Amt erfülle sich ein Traum, erklärte sie.
16 Sep 2014
## AUTOREN
Esther Geißlinger
## TAGS
Hamburg
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SPD
Bildung
Olaf Scholz
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Betrugsverdacht
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