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# taz.de -- Verdeckte Ermittlerin bei Roter Flora: Undercover für zwei Behörd…
> Die in der linken Szene eingesetzte verdeckte Ermittlerin hatte eine
> Doppelfunktion, gibt die Polizei zu. Ihre Flirts seien aber nicht
> vorgesehen gewesen.
Bild: In der Roten Flora in Hamburg trieb „Iris Schneider“ ihr Unwesen
HAMBURG taz | Der Einsatz der [1][verdeckten Ermittlerin Iris P.] mit der
Legende und dem Decknamen „Iris Schneider“ in der linken Szene Hamburgs
nimmt immer größere Dimensionen an. Innensenator Michael Neumann (SPD)
musste am Dienstagabend im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft
einräumen, dass „Iris Schneider“ – „nach den bisherigen Kenntnisstand�…
er immer wieder betonte – ab dem 1. April 2002 als verdeckte Ermittlerin
der Staatsschutzabteilung 8 des Landeskriminalamts (LKA) Hamburg doppelt
als Agentin in der linken Szene tätig war: sowohl für die
Bundesanwaltschaft zur Strafverfolgung als auch für das LKA zur
Gefahrenabwehr.
Zur Aufklärung der Polizeiaffäre hatte Neumann eine Ermittlungsgruppe unter
Leitung von Polizeipräsident Ralf Meyer beim LKA einsetzen lassen, die
10.000 Blätter Akten „händisch“ auswertete und Kollegen von Iris P.
verhörte. Danach stehe fest, dass Iris P. zunächst ab dem 1. August 2001
„nach einer Einarbeitungszeit“, so Innenbehörden-Sicherheitschef Bernd
Krösser, vom LKA als verdeckte Ermittlerin in die Szene um das autonome
Stadtteilzentrum Rote Flora geschickt wurde. Da sich Iris P. seit 2000 in
der Szene getummelt haben soll, war dies wohl die Einarbeitungsphase.
Begründet wurde der Einsatz mit der Vielzahl an Brandanschlägen aus der
linken Szene. „Eine schriftliche Begründung für Einsatz konnte nicht mehr
gefunden werden“, sagte Krösser. Überhaupt seien fast alle Dokumente aus
Gründen des Datenschutzes gelöscht.
Als im April 2004 das BKA im Auftrag der Bundesanwaltschaft um Amtshilfe
gebeten habe, sei „Iris Schneider“ mit einem Beschluss des
Ermittlungsrichters am Bundesgerichtshof zur Strafverfolgung eingesetzt
worden. Da das LKA aber nicht gänzlich auf Iris P. verzichten wollte, wurde
ihre Tätigkeit dort umdefiniert zur „verdeckten Aufklärerin“ und „Beamt…
für Lagebeurteilung“.
## Noch einige Unklarheiten
Das sind zwei nicht zueinander passende Rechtsgrundlagen. Die verdeckte
Ermittlerin Iris P. durfte zur Strafverfolgung laut Richterbeschluss auch
personenbezogene Daten sammeln und Privatwohnungen betreten, während dies
der verdeckten Aufklärerin Iris P. eigentlich verwehrt war.
„Ihre Erkenntnisse waren wertvoll zur Einschätzung von Aktionen“, sagte
Polizeipräsident Meyer. Das Engagement von Iris P. [2][beim linken Radio
Freies Sender Kombinat (FSK)] bleibt weiter unklar. „Es liegen keine
Unterlagen mehr vor“, sagte Meyer. Mit der Razzia beim FSK im November 2003
habe sie nichts zu tun gehabt und auch der zuständige Führungsbeamte habe
angegeben, dass sie für die Infiltrierung des FSK keinen Auftrag erhalten
habe. Dennoch habe Iris P. eingeräumt, so Krösser, beim FSK Sendungen
moderiert zu haben und in der aktuellen Demo-Berichterstattung tätig
gewesen zu sein.
Was die [3][beiden eingegangenen Liebesbeziehungen] angehe, dauern die
Ermittlungen laut Meyer noch an. Hätte Iris P. die Beziehungen offengelegt,
wäre der Einsatz abgebrochen worden, sagte Meyer: „Solche Mittel wollen wir
nicht.“
10 Dec 2014
## LINKS
[1] /Verdeckte-Ermittlerin-in-der-Roten-Flora/!149834/
[2] /Spionin-in-Hamburgs-Roter-Flora/!150047/
[3] /Verdeckte-Ermittlerin-in-der-Roten-Flora/!150401/
## AUTOREN
Kai von Appen
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