# taz.de -- Verdeckte Ermittlerin bei Roter Flora: Undercover für zwei Behörd… | |
> Die in der linken Szene eingesetzte verdeckte Ermittlerin hatte eine | |
> Doppelfunktion, gibt die Polizei zu. Ihre Flirts seien aber nicht | |
> vorgesehen gewesen. | |
Bild: In der Roten Flora in Hamburg trieb „Iris Schneider“ ihr Unwesen | |
HAMBURG taz | Der Einsatz der [1][verdeckten Ermittlerin Iris P.] mit der | |
Legende und dem Decknamen „Iris Schneider“ in der linken Szene Hamburgs | |
nimmt immer größere Dimensionen an. Innensenator Michael Neumann (SPD) | |
musste am Dienstagabend im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft | |
einräumen, dass „Iris Schneider“ – „nach den bisherigen Kenntnisstand�… | |
er immer wieder betonte – ab dem 1. April 2002 als verdeckte Ermittlerin | |
der Staatsschutzabteilung 8 des Landeskriminalamts (LKA) Hamburg doppelt | |
als Agentin in der linken Szene tätig war: sowohl für die | |
Bundesanwaltschaft zur Strafverfolgung als auch für das LKA zur | |
Gefahrenabwehr. | |
Zur Aufklärung der Polizeiaffäre hatte Neumann eine Ermittlungsgruppe unter | |
Leitung von Polizeipräsident Ralf Meyer beim LKA einsetzen lassen, die | |
10.000 Blätter Akten „händisch“ auswertete und Kollegen von Iris P. | |
verhörte. Danach stehe fest, dass Iris P. zunächst ab dem 1. August 2001 | |
„nach einer Einarbeitungszeit“, so Innenbehörden-Sicherheitschef Bernd | |
Krösser, vom LKA als verdeckte Ermittlerin in die Szene um das autonome | |
Stadtteilzentrum Rote Flora geschickt wurde. Da sich Iris P. seit 2000 in | |
der Szene getummelt haben soll, war dies wohl die Einarbeitungsphase. | |
Begründet wurde der Einsatz mit der Vielzahl an Brandanschlägen aus der | |
linken Szene. „Eine schriftliche Begründung für Einsatz konnte nicht mehr | |
gefunden werden“, sagte Krösser. Überhaupt seien fast alle Dokumente aus | |
Gründen des Datenschutzes gelöscht. | |
Als im April 2004 das BKA im Auftrag der Bundesanwaltschaft um Amtshilfe | |
gebeten habe, sei „Iris Schneider“ mit einem Beschluss des | |
Ermittlungsrichters am Bundesgerichtshof zur Strafverfolgung eingesetzt | |
worden. Da das LKA aber nicht gänzlich auf Iris P. verzichten wollte, wurde | |
ihre Tätigkeit dort umdefiniert zur „verdeckten Aufklärerin“ und „Beamt… | |
für Lagebeurteilung“. | |
## Noch einige Unklarheiten | |
Das sind zwei nicht zueinander passende Rechtsgrundlagen. Die verdeckte | |
Ermittlerin Iris P. durfte zur Strafverfolgung laut Richterbeschluss auch | |
personenbezogene Daten sammeln und Privatwohnungen betreten, während dies | |
der verdeckten Aufklärerin Iris P. eigentlich verwehrt war. | |
„Ihre Erkenntnisse waren wertvoll zur Einschätzung von Aktionen“, sagte | |
Polizeipräsident Meyer. Das Engagement von Iris P. [2][beim linken Radio | |
Freies Sender Kombinat (FSK)] bleibt weiter unklar. „Es liegen keine | |
Unterlagen mehr vor“, sagte Meyer. Mit der Razzia beim FSK im November 2003 | |
habe sie nichts zu tun gehabt und auch der zuständige Führungsbeamte habe | |
angegeben, dass sie für die Infiltrierung des FSK keinen Auftrag erhalten | |
habe. Dennoch habe Iris P. eingeräumt, so Krösser, beim FSK Sendungen | |
moderiert zu haben und in der aktuellen Demo-Berichterstattung tätig | |
gewesen zu sein. | |
Was die [3][beiden eingegangenen Liebesbeziehungen] angehe, dauern die | |
Ermittlungen laut Meyer noch an. Hätte Iris P. die Beziehungen offengelegt, | |
wäre der Einsatz abgebrochen worden, sagte Meyer: „Solche Mittel wollen wir | |
nicht.“ | |
10 Dec 2014 | |
## LINKS | |
[1] /Verdeckte-Ermittlerin-in-der-Roten-Flora/!149834/ | |
[2] /Spionin-in-Hamburgs-Roter-Flora/!150047/ | |
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## AUTOREN | |
Kai von Appen | |
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