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# taz.de -- Kommentar Demoverbot in Dresden: Aus Rassisten werden Märtyrer
> Die Absage der Pegida am kommenden Montag ist nicht das Ende der
> Bewegung. Im Gegenteil: So stilisieren sie sich als Helden der
> Meinungsfreiheit.
Bild: Auch dieser Kölner Anhänger der Pegida-Bewegung muss am Montag zu Hause…
Es ist den Pegida-Organisatoren nicht zu verdenken, wenn sie ihre
Demonstration für diesen Montag abgesagt haben. Es ist jedem selbst
überlassen, welche Konsequenzen er oder sie aus den kursierenden
Terrordrohungen zieht.
Es gibt deshalb weder einen Grund, den Dresdner Freunden des Ressentiments
Hasenfüßigkeit vorzuwerfen, noch besteht Anlass, sich voller Freude auf die
Schenkel zu schlagen, weil die Versammlung ausfällt. Häme war noch nie ein
guter politischer Ratgeber.
Es ist nämlich so: Die Absage dürfte keinesfalls das Ende dieser seltsamen
Bewegung sein. Vielmehr können sich die Pegida-Organisatoren nun als
Märtyrer der Meinungsfreiheit stilisieren, die von islamistischen
Terroristen dazu gezwungen worden sind, das Recht auf eine freie
Demonstration aufzugeben. Wer immer der Urheber der Bedrohung ist – er oder
sie hat den Gegnern einer bunten Republik einen großen Gefallen getan.
Ob das Verbot aller Demonstrationen in Dresden durch die Polizei, das der
Absage folgte, berechtigt ist oder nicht, das kann kein Kommentator
beantworten. Das wissen nur diejenigen, die es ausgesprochen haben, denn
nur sie verfügen über die Informationen, wie konkret die Bedrohung ist.
Immerhin bleibt anzumerken, dass wegen der Terrorwarnungen bis dato weder
ein Bahnhof gesperrt worden ist noch eine Bundestagsdebatte ausfallen
musste oder eine Zeitung nicht erscheinen konnte.
Ebenso erfreulich ist es, dass die Bundesregierung bislang darauf
verzichtet hatte, mithilfe von Terrordrohungen eine Politik der Angst
voranzutreiben. Das Demonstrationsverbot aber ist nicht nur solch eine
Politik, sondern auch ein Eingriff in Grundrechte, für die es sehr gute
Gründe geben muss. Deshalb ist es mehr als angebracht, die Gründe dafür der
Öffentlichkeit vorzulegen.
18 Jan 2015
## AUTOREN
Klaus Hillenbrand
## TAGS
Schwerpunkt Rassismus
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Terrorismus
Dresden
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