Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- NSA-Obmann und der BND: Geheimdienstler überall
> Roderich Kiesewetter, CDU-Vertreter im NSA-Untersuchungsauschuss, gibt
> sein Amt auf. Der Grund: Aktivitäten des BND in seinem Umfeld.
Bild: Muss erst mal die Geheimdienstaktivitäten in seinem Umfeld aufklären, R…
BERLIN dpa | Der scheidende Unions-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss,
Roderich Kiesewetter, gibt sein Amt nach eigenen Angaben wegen Aktivitäten
des Bundesnachrichtendienstes (BND) in seinem Umfeld auf. Offensichtlich
arbeiteten führende Vertreter des Reservistenverbandes der Bundeswehr, dem
Kiesewetter als Präsident vorsteht, mit dem BND zusammen, ohne dass dieser
es wusste.
Der [1][Welt am Sonntag] sagte der CDU-Politiker: „Nachdem ich von den
Vorgängen im Reservistenverband erfuhr, habe ich die Arbeit des Verbandes
durch den Bundesnachrichtendienst kompromittiert gesehen. Um möglichen
Zweifeln an meiner Unvoreingenommenheit im NSA-Untersuchungsausschuss
entgegenzuwirken, habe ich mich konsequent und rasch entschieden, als
Obmann zurückzutreten.“
Kiesewetter hatte oftmals die Arbeit der Geheimdienste unterstützt und
fürchtete nun offensichtlich, diskreditiert zu werden. Der BND wollte sich
nach Angaben der Zeitung nicht dazu äußern.
Ursprünglich hatte Kiesewetter im Januar seinen Abschied aus dem Ausschuss
zum 1. März damit begründet, dass er sich auf seine außenpolitische
Tätigkeit konzentrieren wolle. Der Ausschuss soll Licht in die
Spionagetätigkeit des US-Geheimdiensts NSA in Deutschland und die
Zusammenarbeit der deutschen Dienste mit den USA und Großbritannien
bringen.
8 Feb 2015
## LINKS
[1] http://www.welt.de/politik/deutschland/article137223755/Der-dubiose-Ruecktr…
## TAGS
CDU
Bundeswehr
BND
NSA-Untersuchungsausschuss
BND
NSA-Untersuchungsausschuss
USA
BND
BND
NSA-Untersuchungsausschuss
Geheimdienst
Eikonal
NSA-Untersuchungsausschuss
NSA-Affäre
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bundesnachrichtendienst-Prozess: Im Inneren des BND
Der Ex-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses sagt am Montag aus. Wurde
Roderich Kiesewetter vom BND unter Druck gesetzt?
NSA-Ausschuss des Bundestages: Ex-BND-Chef wusste Bescheid
Ernst Uhrlau war bekannt, dass es Selektoren gab und auch dass sie
missbräuchlich verwendet wurden. Fehler will er trotzdem nicht einräumen.
NSA-Spähprogramme vorerst ausgelaufen: Kurzer Späh-Stopp
Im Streit um die NSA-Reform findet der US-Senat keine Lösung. Damit läuft
die NSA-Befugnis zum Sammeln von Telefondaten aus. Es dürfte aber bald
weitergehen.
Wasserschaden auf Baustelle: Der BND ist nicht ganz dicht
Unbekannte haben auf der Baustelle der BND-Zentrale in Berlin fünf
Wasserhähne abgeschaubt, ganze Stockwerke wurden überflutet. Der
Hintergrund der Tat ist unklar.
Informanten beim Reservistenverband: Unbekannte BND-Kameraden
Der Reservistenverband will die BND-Zulieferer nicht kennen, die den
Verbandschef in die Bredouille brachten. Das Parlament verlangt Auskunft.
NSA-Untersuchungsausschuss: „Eikonal“ sollte erst der Anfang sein
Jahrelang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem
Internetkabel ab. Einen Teil bekam die NSA. Selbst beim BND gab es
Bedenken.
Konferenz zu deutschen Geheimdiensten: Es fehlt die Kontrolle
Welche Rolle Deutschland in den Überwachungsskandalen spielt? Gar nicht so
einfach, das herauszufinden, befinden Mitarbeiter von Kontrollgremien.
NSA-Untersuchungsausschuss: Daten von Hand sortiert
Der BND leitete keine deutschen Kommunikationsdaten weiter, versichert ein
Geheimdienstler im Bundestag. Nicht alle glauben das.
NSA-Untersuchungsausschuss: Auf Wiedervorlage
Die Regierung tut alles, um die Arbeit des NSA-Ausschusses zu sabotieren.
Nun droht sie den Abgeordneten sogar. Die letzte Sitzung endet im Eklat.
Akten für NSA-Untersuchungsausschuss: Bloß kein Stress mit Amis und Briten
Der NSA-Ausschuss will wichtige Unterlagen einsehen. Doch USA und
Großbritannien haben etwas dagegen. Die Union will keine Konfrontation und
gehorcht artig.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.