# taz.de -- taz-Liveticker zur US-Wahl 2016: Es ist ein Trump | |
> Es ist passiert: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Während | |
> europäische Rechtspopulisten jubeln, äußern viele Politiker Besorgnis. | |
Bild: It's over. Überbleibsel einer US-Wahlparty in Amsterdam | |
[1][ Die Ereignisse der Nacht im Liveticker finden Sie hier. ] | |
Das war's. Der erste Schock hat sich gelegt, die Gewissheit sackt: Der | |
nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika heißt Donald Trump. | |
Inzwischen sind 97 Prozent der Stimmen ausgezählt, unzählige | |
Gratulationsschreiben bei Trump eingetroffen, Jubelschreie von rechts | |
ausgestoßen und Haare von links gerauft worden. Für den Laufe des Tages | |
sind Statements von Hillary Clinton und Barack Obama angekündigt. Der | |
Live-Ticker verabschiedet sich und widmet sich dem Frustfuttern. | |
[2][Aktuelles und Erklärendes finden Sie auf taz.de.] | |
Trump kündigt Zusammenarbeit mit Merkel an | |
Berlin, 14.45 Uhr: Donald Trumps Wahlkampf-Managerin Kellyanne Conway hat | |
die Kritik des künftigen US-Präsidenten an der Flüchtlingspolitik von | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigt. Gleichzeitig kündigte | |
Conway in der Bild-Zeitung eine Zusammenarbeit Trumps mit der Kanzlerin an. | |
„Es gibt selbstverständlich Themen, bei denen er mit ihr nicht | |
übereinstimmt, wie die Zahl der Flüchtlinge, die sie aus Syrien | |
hineingelassen hat und die ihr Land kaputt machen“, sagte Conway. „Aber | |
natürlich werden sie zusammenarbeiten.“ | |
Merkel und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reagierten am | |
Mittwoch zurückhaltend auf den Wahlsieg Trumps, der einen äußerst | |
aggressiven Wahlkampf geführt und die Kanzlerin mehrfach angegriffen hatte. | |
Beide betonten den Wert solider transatlantischer Beziehungen. | |
Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte, es sei noch offen, wann Merkel | |
Trump das erste Mal treffen werde. Möglich sei, dass es bereits vor dem | |
G7-Gipfel im Mai kommenden Jahres zu einem Treffen komme. (afp) | |
Südkorea wird hart verhandeln müssen | |
Seoul, 14.36 Uhr (MEZ): Südkorea setzt im Atomstreit mit Nordkorea auf | |
Zusammenarbeit mit den USA. Das schrieb Präsidentin Park Geun Hye am | |
Mittwoch laut ihrem Büro in einem Glückwunsch-Telegramm an Trump. Bei einem | |
Treffen das Nationalen Sicherheitsrats wies Park die Regierungsbeamten | |
zudem an, alles dafür zu tun, dass Seoul und Washington weiter gemeinsam | |
Druck auf das kommunistische Regime in Pjöngjang ausübten. Nordkorea müsse | |
durch „harte Sanktionen“ gezwungen werden, auf Atomwaffen zu verzichten, | |
wurde Park von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert. | |
Vor der Wahl in den USA hatte ein Sieg des Republikaners Trump als | |
problematischer für Seoul als ein Erfolg seiner Rivalin Hillary Clinton | |
gegolten. Südkorea muss sich jetzt nach Ansicht von Beobachtern auf | |
schwierige Verhandlungen über die Finanzierung der im Land stationierten | |
US-Truppen einstellen. Trump hatte im Wahlkampf betont, dass er die | |
Alliierten einschließlich Südkoreas auffordern werde, einen größeren | |
Beitrag, wenn nicht alles, für den Schutz der USA für ihr Land zu zahlen. | |
In Südkorea sind 28.500 US-Soldaten zur Abschreckung gegen Nordkorea | |
stationiert. (dpa) | |
De Maizière übt sich in Optimismus | |
Berlin, 14.19 Uhr: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere rechnet nach dem | |
Wahlsieg des Republikaners Donald Trump in den USA nicht zwangsläufig mit | |
einer Zunahme rechtspopulistischer Tendenzen oder Wahlerfolge etwa der AfD | |
in Deutschland. Er habe dazu zwar noch keine abschließende Meinung, es | |
könne aber genau das Gegenteil eintreten, sagte de Maiziere am Mittwoch in | |
Berlin. So könne etwa sein, dass sich viele Menschen nun darauf besönnen, | |
dass Volksparteien etwas Gutes seien und auch Sachorientierung etwas Gutes | |
sei, sagte der CDU-Politiker. Auch könne die Einsicht greifen, „dass die | |
Lösung von Problemen etwas Besseres ist als das lautstarke Beschreiben von | |
Problemen“. (rtr) | |
EU will TTIP noch nicht begraben | |
Brüssel, 14.07 Uhr: Auch nach dem Wahlsieg des Freihandelsgegners Donald | |
Trump gibt die EU das geplante Abkommen TTIP mit den USA noch nicht | |
verloren. Es gebe unverändert gute Gründe für den Handelsvertrag wie neue | |
Jobs und ein besseres Investitionsklima, sagte Kommissionsvizepräsident | |
Jyrki Katainen am Mittwoch in Brüssel. | |
Es sei klar, dass mit dem Regierungswechsel in Washington nun eine Pause | |
bei den Verhandlungen entstehe. Aber eine klare Positionierung Trumps gegen | |
TTIP kenne er nicht. „Ich persönlich habe keine starken Worte gegen TTIP | |
gehört“, sagte Katainen. Auch der deutsche Regierungssprecher Steffen | |
Seibert verneinte am Mittwoch eine Frage, ob das umstrittene TTIP-Abkommen | |
mit dem Sieg von Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA tot sei. | |
Trump hatte sich im Wahlkampf gegen internationale Freihandelsabkommen | |
ausgesprochen. Den Nordamerikapakt Nafta der USA mit Mexiko und Kanada | |
hatte er als den wohl „schlechtesten jemals gemachten Deal“ bezeichnet. | |
Auch den Handel mit China sieht Trump in seiner jetzigen Form kritisch. | |
(dpa) | |
Kanada betont Freundschaft zu USA | |
Ottawa, 14.03 (MEZ): Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat Donald | |
Trump zu dessen überraschendem Wahlsieg gratuliert. „Kanada hat keinen | |
engeren Freund, Partner und Verbündeten als die Vereinigten Staaten“, | |
teilte Trudeau am Mittwoch mit. „Wir freuen uns darauf, in den kommenden | |
Jahren mit dem designierten Präsidenten Trump, dessen Regierung und dem | |
Kongress der Vereinigten Staaten bei Themen wie Handel, Investitionen und | |
internationalem Frieden und Stabilität zusammenzuarbeiten.“ Die Beziehung | |
zwischen den USA und Kanada bezeichnete Trudeau als ein „Vorbild für die | |
Welt“. (dpa) | |
„Bewährungsprobe“ für die EU | |
Berlin, 14.00 Uhr: Nach der Wahl von Donald Trump sieht Bundespräsident | |
Joachim Gauck eine größere Rolle auf Deutschland und Europa bei der | |
Verteidigung universeller Werte zukommen. Dies sei ziemlich offensichtlich, | |
sagt Gauck bei einer Veranstaltung in Cottbus. Die kommenden Jahre würden | |
deshalb eine Bewährungsprobe. (rtr) | |
Bald ziemlich beste Freunde | |
Neu Dheli, 13.55 Uhr (MEZ): Indiens Premierminister Narendra Modi hat sich | |
in einer Botschaft beim künftigen US-Präsidenten Donald Trump für dessen | |
Botschaften während des Wahlkampfes bedankt. „Wir wissen die Freundschaft | |
gegenüber Indien zu schätzen, die Sie während Ihrer Kampagne zum Ausdruck | |
gebracht haben“, so Modi. „Wir freuen uns, eng mit Ihnen | |
zusammenzuarbeiten, um die bilaterale Verbindung zwischen den USA und | |
Indien zu neuen Höhen zu führen.“ Während einer Veranstaltung vor | |
US-indischen Wählern im Oktober hatte Trump Modi gelobt und versprochen, | |
dass Indien und die USA mit ihm als Präsident „beste Freunde“ werden | |
würden. (dpa) | |
Ukraine hofft auf US-Unterstützung | |
Berlin, 13.50 Uhr: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagt, er | |
hoffe nach dem Wahlsieg Trumps auf eine anhaltende Unterstützung durch die | |
USA im Konflikt mit Russland. (rtr) | |
Polen besteht auf Ausbau amerikanischer Militärpräsenz | |
Washington, 13.44 Uhr (MEZ): Die polnische Regierung pocht auf eine | |
verstärkte Militärpräsenz der USA in ihrem Land. „Die | |
polnisch-amerikanischen Beziehungen sind eine wichtige Stütze der | |
europäischen und transatlantischen Stabilität“, erklärte Präsident Andrzej | |
Duda am Mittwoch in seinem Glückwunschschreiben an Trump. Er erinnerte an | |
die Zusage der US-Regierung, weitere Soldaten in Polen zu stationieren. Er | |
hoffe auf „neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit“ unter Trumps Führung, | |
fügte Duda hinzu. | |
Die osteuropäischen Staaten fürchten seit der Annexion der Krim durch | |
Russland im Jahr 2014 um ihre eigene Sicherheit. Trump steht der | |
transatlantischen Allianz überaus skeptisch gegenüber. Er hat sogar die | |
Beistandsgarantie der USA gegenüber den Nato-Partnern im Fall eines | |
bewaffneten Angriffs teilweise in Frage gestellt. Dagegen hat der | |
Rechtspopulist wiederholt die Führungsstärke des russischen Präsidenten | |
Wladimir Putin gelobt und eine Verbesserung der Beziehungen zu Moskau in | |
Aussicht gestellt. (afp) | |
Möglicherweise Ermittlungen gegen Clinton | |
Washington, 13.35 Uhr (MEZ): Trumps Wahlkampfmanagerin Kellyanne Conway | |
schließt in einem MSNBC-Interview einen Sonderermittler gegen die | |
unterlegene Demokratin Hillary Clinton nicht aus. Über das Thema werde „zu | |
gegebener Zeit“ gesprochen werden. (rtr) | |
Chinesische Firmennamen und die US-Wahl | |
Peking, 13.32 Uhr (MEZ): Der Wahlsieg von Donald Trump hat an der Börse von | |
Shenzhen im fernen China für teils heftige Ausschläge gesorgt. Der | |
Aktienkurs der Software-Firma Wisesoft sprang am Mittwoch gegen den Trend | |
um mehr als sechs Prozent nach oben. Denn Wisesoft heißt auf chinesisch | |
„Chuan da zhi sheng“ – und das klingt wie „Trump gewinnt groß“. | |
Klar, dass der Kurs der Firma Yunnan Xiyi abstürzte. Denn das klingt wie | |
„Hillary Anteile“. Der Kurs sackte um 10,0 Prozent ab. Einen weiteren Fall | |
verhinderte wohl das chinesische Börsengesetz, das einen Kurssturz auf | |
täglich zehn Prozent begrenzt. Insgesamt reagierten die Anleger in Shenzhen | |
recht gelassen auf den Sieg Trumps: Die Kurse gingen bis Handelsschluss um | |
0,58 Prozent zurück. (afp) | |
Pfalz will Trump nicht als Werbegesicht | |
Kallstadt, 13.11 Uhr: Das Weindorf Kallstadt will nach der Wahl Donald | |
Trumps zum US-Präsidenten nicht offensiv mit den pfälzischen Wurzeln des | |
neuen Mannes im Weißen Haus werben. „Nicht jede Publicity ist gute | |
Publicity“, sagte der Tourismusmanager der Region, Jörg Dörr, der Deutschen | |
Presse-Agentur. Trump wirke auf Gäste und Einwohner auch nach der Wahl | |
„sehr polarisierend bis befremdlich“. Seine Amtsführung werde man genau | |
beobachten. Sollte er sich doch als respektabler Politiker erweisen, könne | |
man aber vielleicht noch irgendwann sagen: Das ist ein guter Mann und er | |
hat seine Wurzeln in der Pfalz. | |
Dörr rechnet nach dem Wahlerfolg Trumps, dessen Großeltern aus dem Dorf an | |
der Deutschen Weinstraße stammen, mit mehr englischsprachigen Gästen. „Das | |
wird sicher so kommen – und wir werden uns darauf einstellen.“ (dpa) | |
Trump gefährdet das Klima | |
Potsdam, 12.57 Uhr: Nach der Wahl des Republikaners Donald Trump zum neuen | |
US-Präsidenten hat der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber vor | |
Konsequenzen für den Kampf gegen den Treibhauseffekt gewarnt. Die Haltung | |
des Wahlsiegers zur Thematik des menschengemachten Klimawandels sei | |
bekannt, „positives Handeln“ von ihm in dieser Frage nicht zu erwarten, | |
erklärte der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) | |
am Mittwoch. | |
„Die Welt muss sich nun ohne die USA vorwärts bewegen auf dem Weg zur | |
Begrenzung von Klimarisiken und zu sauberen Technologieinnovationen“, | |
ergänzte Schellnhuber, unter anderem langjähriges Mitglied im Weltklimarat | |
IPCC und Berater der Bundesregierung. Die USA gehören zu den größten | |
Treibhausgasemittenten, ihre Klimapolitik ist daher zentral. (afp) | |
Märkte überwinden den „Trump-Schock“ | |
Frankfurt/Main, 12.51 Uhr: Die Finanzmärkte in Europa haben sich nach einem | |
anfänglichen Schock über den Wahlausgang in den USA am Mittwoch wieder | |
stabilisiert. Der Dax verbuchte nach Verlusten von rund 3 Prozent zum | |
Mittag nur noch einen Abschlag von 0,90 Prozent bei 10 387,72 Punkten. Auch | |
der Leitindex der Eurozone EuroStoxx 50 erholte sich deutlich und notierte | |
zuletzt ein Minus von nur noch 1,09 Prozent bei 2990,33 Punkten. Zwar habe | |
das Wahlergebnis die Märkte kurz durcheinander gewirbelt, doch „trotz aller | |
Aufregung gilt: An den Börsen wird das Leben weiter gehen“, kommentierte | |
Anlagestratege Heinz-Werner Rapp vom Vermögensverwalter Feri Investment. | |
Der mexikanische Peso stürzte dagegen auf ein Rekordtief ab, und der | |
US-Dollar ging zum Euro auf Talfahrt, was die Gemeinschaftswährung | |
kurzzeitig auf den höchsten Stand seit Anfang September trieb. Zuletzt | |
wurde sie dann jedoch wieder fast 2 Cent tiefer mit 1,1094 Dollar | |
gehandelt. Der Goldpreis war ebenfalls hochgeschnellt und auch die | |
Nachfrage nach sogenannten Fluchtwährungen wie dem japanischen Yen und dem | |
Schweizer Franken stieg sprunghaft, bevor allmählich wieder eine Beruhigung | |
eintrat. (dpa) | |
Der König von Saud-Arabien gratuliert Trump | |
Riad, 12.41 Uhr (MEZ): Saudi-Arabiens König Salman bin Abdelasis al-Saud | |
hat Donald Trump zu dessen Wahlsieg bei den US-amerikanischen | |
Präsidentschaftswahlen gratuliert. Er wünsche Trump auch im Namen der | |
saudischen Regierung viel Erfolg bei der Mission, Sicherheit und Stabilität | |
im Nahen Osten und der ganzen Welt zu errichten, zitierte die saudische | |
staatliche Nachrichtenagentur SPA aus einer Nachricht des Königs an Trump. | |
Darin betonte der Monarch die „historisch tiefen Beziehungen zwischen den | |
beiden befreundeten Ländern“. (dpa) | |
Der Vatikan betet für Trump | |
Rom, 12.25 Uhr: Der Vatikan hat Donald Trump zum Wahlsieg gratuliert und zu | |
einer Arbeit für den Frieden aufgerufen. Man werde die Regierung von Trump | |
ins Gebet einschließen, damit „Gott ihn erleuchte“ und ihn beim Dienst für | |
das Volk, aber auch für den Weltfrieden unterstütze. (dpa) | |
Theresa May für Demokratie und Unternehmertum | |
London, 12.15 Uhr (MEZ): Auch für die britische Premierministerin Theresa | |
May beruhen die Beziehungen zu den USA auf Freiheit und Demokratie – und | |
Unternehmertum, wie sie erklärte. Sie freue sich, auf dieser Basis mit | |
Trump zusammenzuarbeiten. | |
Merkel will Zusammenarbeit auf Basis demokratischer Werte | |
Berlin, 12.09 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Donald Trump | |
indirekt zur Einhaltung demokratischer Grundwerte aufgerufen. „Auf der | |
Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten | |
Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an“, sagte | |
Merkel am Mittwoch in Berlin. Ausdrücklich verwies die Kanzlerin auf die | |
gemeinsame Wertebasis zwischen Deutschland und den USA und nannte | |
„Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen | |
unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller | |
Orientierung oder politischer Einstellung“. (afp) | |
Ausschreitungen aus Protest gegen Trump | |
Oakland, 12.06 Uhr (MEZ): Nach dem überraschenden Sieg des Republikaners | |
Donald Trump bei der US-Präsidentenwahl ist es in Kalifornien zu | |
Ausschreitungen gekommen. Im Zentrum von Oakland setzten Demonstranten ein | |
Porträt von Trump in Brand, schlugen die Scheiben von Geschäften ein und | |
zündeten Autoreifen sowie Müll an. Einige Kilometer entfernt demonstrierten | |
Studenten auf dem Campus der Universität von Berkeley gegen den Wahlsieger. | |
Auch an der Universität von Kalifornien in Davis gingen Stundenten auf die | |
Straße. Sie skandierten Twitter-Mitteilungen zufolge: „Du bist nicht | |
Amerika, wir sind Amerika“. (rtr) | |
Netanjahu nennt Trump „echten Freund Israels“ | |
Jerusalem, 12.03 Uhr (MEZ): Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu | |
hat den Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen am Mittwoch | |
begrüßt. Er gratulierte Trump und beschrieb ihn als „echten Freund | |
Israels“. Nach Angaben seines Büros sagte der Regierungschef: „Wir werden | |
zusammenarbeiten, um die Sicherheit, Stabilität und den Frieden in unserer | |
Region zu stärken.“ Das starke Bündnis zwischen Israel und den USA basiere | |
auf gemeinsamen Werten und Interessen sowie einem gemeinsamen Schicksal, | |
sagte Netanjahu. Er sei überzeugt, dass er den Pakt zwischen beiden Ländern | |
gemeinsam mit Trump zu „neuen Höhen“ bringen könne. (dpa) | |
Hollande sieht „Periode der Unsicherheit“ voraus | |
Paris, 12.02 Uhr: Der französische Staatspräsident François Hollande hat | |
ausgesprochen kritisch auf den Sieg von Donald Trump bei den | |
US-Präsidentschaftswahlen reagiert. „Diese amerikanische Wahl eröffnet eine | |
Periode der Unsicherheit“, sagte der Sozialist am Mittwoch in Paris. Er | |
werde die Gespräche mit der neuen US-Regierung vom 20. Januar kommenden | |
Jahres an mit „Wachsamkeit und Offenheit“ aufnehmen, sagte Hollande, der | |
sich vor der Wahlen für die demokratische Bewerberin Hillary Clinton | |
ausgesprochen hatte. Die neue politische Lage erfordere eine starkes | |
Frankreich und ein geeintes Europa, so der Staatschef. (dpa) | |
Petry von Trumps Wahlsieg ermutigt | |
Berlin, 11.41 Uhr: Und noch eine reiht sich ein in die Liste der | |
rechtspopulistischen Händeschüttler: AfD-Chefin Frauke Petry begrüßt den | |
Wahlsieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl als Entmachtung | |
der politischen Eliten. „Es wird höchste Zeit, dass auch in den Vereinigten | |
Staaten von Amerika das vom politischen Establishment entmündigte Volk | |
seine Stimme zurückerhält“, erklärte sie am Mittwoch. | |
„Dieses Wahlergebnis macht Mut für Deutschland und Europa, denn Trump hat | |
tatsächlich die Karten zur politischen Zeitenwende in der Hand“, erklärte | |
Petry. „So wie die Amerikaner den Demoskopen der Leitmedien nicht geglaubt | |
haben, müssen auch in Deutschland die Bürger den Mut haben, ihr Kreuz in | |
der Wahlkabine selbst zu machen und nicht resigniert zu Hause zu bleiben“, | |
forderte sie mit Blick auf die Bundestagswahl 2017. Wie Trump sehen sich | |
auch Petry und die AfD in einem Kampf gegen die politischen Strukturen. | |
(rtr) | |
Obama gratuliert seinem Nachfolger | |
Washington, 11.23 Uhr (MEZ): US-Präsident Barack Obama hat nach | |
Informationen des Fernsehsenders CNN seinem Nachfolger Donald Trump zum | |
Wahlsieg gratuliert. Demnach wollen die beiden sich am Donnerstag treffen. | |
Obama durfte nach einer achtjährigen Amtszeit nicht erneut kandidieren. | |
Der scheidende US-Präsident hatte nach dem Wahlsieg von Trump seine | |
Landsleute zur Einigkeit aufgerufen. Der Wahlkampf sei zwar anstrengend, | |
stressig und manchmal auch einfach nur seltsam gewesen, sagte er in einem | |
Video, das das US-Nachrichtenportal Buzzfeed am Dienstagabend Ortszeit auf | |
Twitter veröffentlichte. Aber: „Egal was passiert, die Sonne wird morgen | |
wieder aufgehen, und Amerika wird auch weiterhin das großartigste Land auf | |
der Welt sein.“ (dpa) | |
Steinmeier will Treffen der EU-Außenminister | |
Berlin, 11.15 Uhr: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat | |
nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA ein Sondertreffen der | |
EU-Außenminister vorgeschlagen. Dies verlautete am Mittwoch aus dem | |
Auswärtigen Amt. Das Treffen soll am Sonntagabend in Luxemburg stattfinden, | |
einen Tag vor dem nächsten regulären Rat der Außenminister aus den 28 | |
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. (dpa) | |
Kanadische Einwanderungs-Webseite überlastet | |
New York, 10.54 Uhr (MEZ): Das große Interesse von US-Bürgern an einer | |
Auswanderung nach Kanada als Reaktion auf den Wahlsieg von Donald Trump hat | |
die entsprechende Website des Landes zeitweise abstürzen lassen. Die | |
Suchbegriffe „move to Canada“ (nach Kanada ziehen) und „immigrate to | |
Canada“ (nach Kanada einwandern) erreichten am späten Dienstagabend | |
Spitzenwerte, nachdem sich ein Wahlsieg des republikanischen Kandidaten | |
abzeichnete. In der kanadischen Einwanderungsbehörde war zunächst niemand | |
für eine Stellungnahme zu erreichen. | |
„Canada“ war in den USA auch bei Twitter mit mehr als einer Million Tweets | |
einer der führenden Trends. Viele der Einträge waren allerdings erkennbar | |
ironisch gemeint. (ap) | |
Türkei legt schon mal los | |
Istanbul, 10.43 Uhr (MEZ): Die Türkei schreitet direkt zur Tat – und | |
fordert in einem Atemzug mit der Gratulation an den neu gewählten | |
US-Präsidenten die Auslieferung des islamischen Predigers und | |
Erdoğan-Erzfeindes Fethullah Gülen. „Ich appelliere von hier aus offen an | |
den neuen Präsidenten, den auf dem Boden der Vereinigten Staaten von | |
Amerika lebenden Fethullah Gülen, umgehend an unser Land auszuliefern“, | |
sagte Ministerpräsident Binali Yıldırım am Mittwoch in Ankara nach Angaben | |
der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Die Türkei macht Gülen für den | |
Putschversuch vom 15. Juli verantwortlich. | |
Die Türkei hoffe außerdem auf eine gute Zusammenarbeit und dass die USA die | |
Empfindsamkeit der Türkei im „Kampf gegen den Terror“ berücksichtigen. �… | |
gratulieren Herrn Trump und wünschen ihm alles Gute“, sagte Yıldırım. (dp… | |
Iran bangt um Atomabkommen | |
Berlin, 10.31 Uhr: Der iranische Außenminister Dschawad Sarif fordert Trump | |
auf, zum Atomabkommen zu stehen. Trump hatte den Vertrag im Wahlkampf als | |
„schlechtestes je ausgehandeltes Abkommen“ bezeichnet. Mit dem | |
internationalen Vertrag soll die Entwicklung von Atombomben durch den Iran | |
verhindert werden. (rtr) | |
Grüne sehen in Trumps Wahlsieg „Zäsur“ | |
Berlin, 10.29 Uhr: Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, | |
Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, sind über den Ausgang der | |
Präsidentschatswahl sehr besorgt. „Mit Donald Trump ist ein US-Präsident | |
gewählt worden, der mit offenem Rassismus, mit Frauenverachtung und mit | |
wahnwitzigen außenpolitischen Positionen Stimmung und Hass geschürt hat“, | |
verkündeten sie. „Das stellt eine tiefe Zäsur dar – für die USA und für… | |
alle. Mit seinem Wahlsieg ist auch einer der schmutzigsten Wahlkämpfe zu | |
Ende gegangen, den wir bislang erlebt haben.“ Mit Donald Trump sei eine | |
reibungslose Fortsetzung der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit nur | |
schwer vorstellbar. | |
Die Wahl in den Vereinigten Staaten von Amerika sei zudem „ein Weckruf, | |
nationalistischen und rechtspopulistischen Bewegungen noch entschiedener | |
entgegenzutreten – gerade auch in Deutschland und Europa. Am Tag des | |
deutschen Mauerfalls ist der Wahlausgang auch eine Mahnung, entschieden für | |
Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit einzutreten.“ (taz) | |
Auch Al-Sisi ist zufrieden | |
Kairo, 10.29 Uhr (MEZ): Die Liste der üblichen Verdächtigen wächst weiter: | |
Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat dem Republikaner Donald Trump | |
zu dessen Wahlsieg zum nächsten US-Präsidenten gratuliert. Ägypten hoffe, | |
dass Trumps Präsidentschaft „einen neuen Geist in die | |
ägyptisch-amerikanischen Beziehungen“ bringe, hieß es am Mittwoch in einer | |
Erklärung. | |
Die Beziehungen zwischen den USA und Ägypten waren unter dem autoritären | |
Präsidenten und Militär al-Sisi angespannt. Ägypten wünschen den | |
Amerikanern weiterhin Wohlstand, Stabilität und Fortschritt, hieß es in der | |
Erklärung weiter. (dpa) | |
Gabriel warnt vor Trump | |
Berlin, 10.19 Uhr: SPD-Chef Sigmar Gabriel bezeichnet Trump als „Vorreiter | |
einer neuen autoritären und chauvinistischen Internationalen“. Er wolle ein | |
„Rollback in die alten, schlechten Zeiten“, sagt der Wirtschaftsminister | |
der Funke Mediengruppe. (rtr) | |
Nato appeliert an USA | |
Brüssel, 10.17 Uhr: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den künftigen | |
US-Präsidenten Donald Trump aufgerufen, das Engagement der Vereinigten | |
Staaten im Bündnis nicht zu reduzieren. „US-Führung ist nach wie vor von | |
großer Bedeutung“, sagte Stoltenberg am Mittwochmorgen in einer | |
Glückwunschbotschaft an den Republikaner. „Eine starke Nato ist gut für die | |
Vereinigten Staaten und gut für Europa.“ Trump hatte sich in seinem | |
Wahlkampf wiederholt kritisch zur Nato geäußert und unter anderem gefragt, | |
warum immer die USA die Führungsrolle übernehmen müssten. | |
US-Diplomaten signalisierten EU und Nato eine weitere enge Zusammenarbeit: | |
„Es gibt hier Kontinuität“, sagte der US-Botschafter bei der Nato, Douglas | |
Lute, am Mittwoch vor europäischen Diplomaten in Brüssel. „Die Nato war für | |
die Vereinigten Staaten immer ein parteiübergreifendes Projekt.“ (dpa/rtr) | |
Orbán jubelt | |
Berlin, 9.50 Uhr: Der ungarische Ministerpräsident und Rechtspopulist | |
Viktor Orbán ist begeistert vom Ausgang der US-Präsidentenwahl. „Was für | |
großartige Nachrichten. Die Demokratie ist immer noch am Leben“, | |
kommentierte er. (rtr) | |
Heiko Maas sieht's pragmatisch | |
Berlin, 9.45 Uhr: Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) äußerte sich | |
zu Trumps Wahlsieg: „Die Welt wird nicht untergehen, sie wird nur noch | |
verrückter.“ (rtr) | |
Kauder beschwört transatlantische Partnerschaft | |
Berlin, 9.42 Uhr: „Eine enge transatlantische Partnerschaft ist für | |
Deutschland und Europa in den nächsten Jahren weiter von zentraler | |
Bedeutung“, betonte Volker Kauder, Vorsitzender der | |
CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Mittwoch Morgen. „Mit den USA verbindet uns | |
Deutsche eine Wertegemeinschaft. Auch umgekehrt sollte der neue | |
US-Präsident erkennen, dass ein gutes Verhältnis zu Europa und Deutschland | |
seinem Land letztlich nur nützt. Auch die Vereinigten Staaten brauchen | |
Freunde. Dabei sollten sie sich vor Augen halten, dass am verlässlichsten | |
diejenigen Länder sind, mit denen die Freundschaft seit langem besteht.“ | |
(rtr) | |
Russland und Türkei gratulieren | |
Berlin, 9.36 Uhr: Der russische Präsident Putin gratuliert Trump per | |
Telegram zum Wahlsieg, berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA. | |
Putin hoffe, dann man in internationalen Fragen zusammenarbeiten werde. Die | |
Türkei will nach dem Wahlsieg von Trump die Beziehungen zu den USA | |
verbessern. Außenminister Cavusoglu spricht von „vertrauensvollen | |
Beziehungen und Zusammenarbeit“. (rtr) | |
Die Zahlen sind eindeutig | |
Washington, 9.47 Uhr: Unerbittlich starren einen die Zahlen vom | |
Fernsehbildschirm an: Donald Trump führt laut CNN mit 288 Wahlmännern | |
eindeutig vor Hillary Clinton. Diese konnte nur 215 Wahlmänner auf sich | |
vereinen. Für den Sieg der Präsidentschaftswahlen ist 270 die notwendige | |
Schwelle. | |
Der Republikaner triumphierte in vielen Schlüsselstaaten, in denen der | |
Ausgang lange auf Messers Schneide stand. Darunter sind auch Bundesstaaten, | |
die seine Kontrahentin Hillary Clinton eigentlich fest für sich verbucht | |
hatte. | |
In zahlreichen Bundesstaaten lieferten sich die Rivalen ein | |
Kopf-an-Kopf-Rennen. Trump gewann nicht nur in Bundesstaaten, die | |
traditionell republikanisch wählen. Es gelang ihm auch, mehrere der | |
sogenannten Swing States zu erobern, in denen von Wahl zu Wahl mal die | |
Republikaner, mal die Demokraten die Nase vorne haben. (ap/rtr/taz) | |
Trumps formeller Weg zum Präsidenten | |
Washington, 9.33 Uhr (MEZ): Bis Donald Trump im Januar in das Weiße Haus | |
einzieht, sind gemäß des indirekten US-Wahlsystems noch mehrere Schritte zu | |
vollziehen. Formell zum US-Präsidenten gekürt wird er durch ein | |
Wahlkollegium, das sich aus Vertretern der 50 Bundesstaaten und der | |
Hauptstadt Washington zusammensetzt. Im „Electoral College“ hat der | |
Republikaner nach den Prognosen der US-Sender eine Mehrheit von mindestens | |
288 der insgesamt 538 Mitglieder errungen, so dass seine Wahl reine | |
Formsache ist. | |
Am 19. Dezember treffen sich die Wahlmänner und -frauen in den einzelnen | |
Staaten und im Hauptstadtbezirk und geben ihre Stimmen in versiegelten | |
Umschlägen ab. Diese werden dann an den Kongress weitergeleitet. | |
Am 6. Januar kommen dann in Washington das Repräsentantenhaus und der Senat | |
zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, in der die Stimmen der Wahlleute | |
ausgezählt werden. Der bisherige Vizepräsident Joe Biden gibt in seiner | |
Eigenschaft als Senatsvorsitzender das Ergebnis bekannt. | |
Zwei Wochen danach, am 20. Januar, wird Trump vereidigt. Die Zeremonie | |
findet vor dem Kapitol, dem Sitz des Kongresses, statt. (afp) | |
Trumps „Angstwahlkampf“ | |
Berlin, 9.26 Uhr: Die grüne Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, | |
Rebecca Harms, wirft Trump einen Angstwahlkampf vor und warnt: „Auch in | |
Europa gewinnen populistische Parteien und Bewegungen immer mehr | |
Zustimmung.“ (rtr) | |
Unternehmer sind verunsichert | |
Washington, 9.20 Uhr (MEZ): Trumps Sieg hat Unternehmer und Volkswirte in | |
Alarmstimmung versetzt. Der 70-jährige Immobilienmilliardär wird als | |
rücksichtsloser Neuling gesehen, der den globalen Handel und die Wirtschaft | |
durcheinanderwirbeln könnte. Entsprechend reagierten am Mittwochmorgen auch | |
Investoren an den internationalen Börsen. Devisen- und Aktienkurse brachen | |
ein, nur der Goldpreis stieg angesichts der Unsicherheit der Anleger, was | |
von Trump nun zu erwarten sei. | |
Während des Wahlkampfes hatte der Kandidat der Republikaner gedroht, | |
Freihandelsabkommen aufzulösen, Einwanderung zu beschränken und politische | |
Rivalen aus dem Weg zu räumen. Sein kriegerischer Ton, seine radikalen | |
Positionen in Schlüsselfragen und zugleich der Mangel an detaillierten | |
Plänen haben viele schlussfolgern lassen, dass es unmöglich sei zu wissen, | |
was er als Präsident tun werde. (ap) | |
Russland erwartet besseren Dialog | |
Moskau, 9.09 Uhr (MEZ): Der Präsident der russischen Volkskammer – der Duma | |
– erklärt, er glaube, dass mit Trump ein konstruktiverer Dialog möglich sei | |
als mit seinem Vorgänger. (rtr) | |
Schulz erwartet schwierigere Beziehungen | |
Brüssel, 9.05 Uhr: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erwartet nach der | |
Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten schwierigere Beziehungen zu den | |
Vereinigten Staaten. Das politische System der USA habe allerdings immer | |
wieder Ausschläge erlebt und sei stark genug auch für eine Präsidentschaft | |
des Republikaners Trump, sagte der SPD-Politiker am Mittwochmorgen in der | |
ARD. | |
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini betonte, die Beziehungen zu den | |
USA seien tiefer als die Tagespolitik. „Wir werden weiter zusammenarbeiten, | |
die Stärke Europas neu entdecken“, erklärte sie über Twitter. (dpa) | |
Trump wirft mit großen Worten um sich | |
New York, 9.00 Uhr (MEZ): Trump sieht eine rosige Zukunft auf die USA | |
zukommen. In seiner ersten Rede nach dem sicheren Wahlsieg kündigte er an, | |
er habe einen großartigen wirtschaftlichen Plan. Das Wachstum werde | |
verdoppelt werden und die USA würden eine starke Wirtschaft bekommen. Zudem | |
erklärte er, die bislang in den USA vergessenen Amerikaner würden nicht | |
länger vergessen werden. „Jeder Amerikaner wird die Chance haben, sein | |
Potenzial zu erfüllen.“ (rtr) | |
Europäische Rechtspopulisten erfreut | |
Brüssel, 8.57 Uhr: Vertreter rechtspopulistischer Parteien quer durch | |
Europa sehen im Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen ein | |
Aufbruchsignal. Der „historische Wahlerfolg“ des Republikaners sei ein | |
Zeichen, „dass die Bürger in der westlichen Welt einen klaren | |
Politikwechsel wollen“, sagte die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende | |
Beatrix von Storch am Mittwoch der Welt. | |
Marine Le Pen als Chefin der französischen Front National (FN) übermittelte | |
dem „neuen Präsidenten der USA und dem amerikanischen Volk“ am | |
Mittwochmorgen über Twitter ihre „Glückwünsche“. | |
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders schrieb auf Twitter, „die | |
Amerikaner holen sich ihr Land zurück“. „Es sieht so aus, als würde 2016 | |
das Jahr von zwei großen politischen Revolutionen“, schrieb der frühere | |
Chef der europafeindlichen Partei Ukip, Nigel Farage, mit Blick auf das | |
Brexit-Votum der Briten im Juni und Trumps Wahlsieg. (afp) | |
Trump feiert seinen Triumph | |
New York, 8.49 Uhr (MEZ): Trump hat seinen ersten Auftritt. Er schüttelt | |
Hände, verteilt Küsschen, tritt ans Rednerpult. „Vielen Dank“, beginnt er | |
seine Rede. Gebrüll und Gejubel. „Ich habe eben gerade einen Anruf von | |
Hillary Clinton bekommen“, sagt er. „Sie hat uns zu unserem Wahlsieg | |
gratuliert. Und ich habe ihr und ihrer Familie zu einem sehr sehr harten | |
Wahlkampf gratuliert. Sie hat hart gekämpft.“ Trump versichert, er werde | |
ein Präsident für alle Amerikaner sein. „Das ist so wichtig für mich.“ | |
(taz) | |
Clinton kapituliert | |
Washinton, 8.43 Uhr (MEZ): Hillary Clinton hat nach Angaben des Senders CNN | |
in einem Telefonat mit Donald Trump ihre Niederlage bei den | |
US-Präsidentschaftswahlen eingeräumt. (dpa) | |
Präsident Trump | |
Washingon, 8.37 Uhr (MEZ): Donald Trump wird 45. Präsident der Vereinigten | |
Staaten von Amerika. Bei der Wahl hat Trumps Kontrahentin Hillary Clinton | |
nach Informationen der amerikanischen Nachrichtenagentur AP keine Chance | |
mehr, auf die nötige Zahl von 270 Wahlmännern zu kommen. (dpa) | |
Trump holt Wisconsin – und damit wohl den Sieg | |
Washington, 8.36 Uhr (MEZ): Trump nach den Prognosen von Fernsehsendern | |
auch in dem wichtigen Bundesstaat Wisconsin gewonnen. Der Sieg über die | |
Demokratin Hillary Clinton im Rennen um das Weiße Haus ist damit für ihn in | |
greifbarer Nähe. Bereits zuvor hatten die US-Sender Trumps Sieg in anderen | |
Schlüsselstaaten wie Florida, North Carolina und Ohio vermeldet. (afp) | |
Republikaner-Sieg auch im Kongress | |
Washington, 8.26 Uhr (MEZ): Der US-Kongress bleibt komplett in der Hand der | |
Republikaner. Die Konservativen konnten bei der Wahl am Dienstag nicht nur | |
die Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen, sondern blieben | |
überraschend auch im Senat stärkste Kraft, wie mehrere US-Fernsehsender auf | |
der Grundlage von Hochrechnungen und ersten Stimmauszählungen errechneten. | |
Der republikanische Doppelsieg hat große Bedeutung für das künftige | |
Machtgefüge in den USA. Sollte Donald Trump die Präsidentenwahl tatsächlich | |
gewinnen, hätte er dank der Mehrheiten in beiden Kammern sehr gute | |
Aussichten, seine politischen Vorhaben ohne große Gegenwehr durchzusetzen. | |
(dpa) | |
Währungen auf Achterbahnfahrt | |
Washington, 8.20 Uhr (MEZ): Die internationalen Finanzmärkte reagierten | |
nervös auf den Wahlverlauf. Der Dollar gab gegenüber anderen Währungen | |
deutlich nach, der Eurokurs stieg im Gegenzug über 1,12 US-Dollar. Der | |
mexikanische Peso, als „Trump-o-Meter“ gesehen, gab im Verhältnis zum | |
US-Dollar um mehr als 11 Prozent nach. Trump hatte Mexiko mit einem | |
Handelskrieg und dem Bau einer Mauer an der Landesgrenze gedroht. (dpa) | |
Kein Auftritt Clintons auf Wahlparty | |
New York, 8.15 Uhr (MEZ): Hillary Clinton wird nach ihrer wahrscheinlichen | |
Niederlage bei der US-Präsidentenwahl keine Rede mehr auf der Wahlparty | |
halten. Ihr Wahlkampfchef John Podesta sagte in der Halle, das Ergebnis sei | |
noch zu knapp, und alle wartenden Anhänger sollten nach Hause gehen. | |
„Versucht, etwas Schlaf zu bekommen“, sagte Podesta. „Wir werden morgen | |
mehr zu sagen haben.“ (dpa) | |
Clinton gewinnt Maine | |
Washington, 8.02 Uhr (MEZ): Hillary Clinton hat nach AP-Berechnungen bei | |
der US-Präsidentschaftswahl den Staat Maine gewonnen. | |
Trump gewinnt in Pennsylvania | |
Washington, 7.57 Uhr (MEZ): Donald Trump hat nach AP-Berechnungen bei der | |
US-Präsidentschaftswahl den Staat Pennsylvania gewonnen. Der | |
republikanische Präsidentschaftskandidat steuert nach einem Bericht von CNN | |
zudem in Alaska auf einen Wahlsieg zu. (ap/rtr) | |
9 Nov 2016 | |
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