# taz.de -- Untersuchungsausschuss zu Anis Amri: Dokumente des Versagens | |
> Gut drei Jahre lang arbeitete ein Ausschuss im Bundestag das | |
> islamistische Attentat von Anis Amri in Berlin auf. Was bleibt, sind | |
> zentrale offene Fragen. | |
Bild: Gemeinsames Pressestatement der Obleute im Untersuchungsausschuss Breitsc… | |
Am Freitagvormittag sitzen Martina Renner, Irene Mihalic und Benjamin | |
Strasser mal nicht im Bundestag, sondern in der Bundespressekonferenz | |
gleich gegenüber. Gut drei Jahre lang hatten sie zuvor immer wieder im Saal | |
2.600 des Parlaments über den Fall Anis Amri getagt, zu dessen | |
Terroranschlag 2016 in Berlin. Auf 129 Sitzungen brachte es der | |
Untersuchungsausschuss. Nun ziehen die drei OppositionspolitikerInnen der | |
Linken, Grünen und FDP Bilanz. Eine bittere Bilanz. | |
Linken-Obfrau Renner konstatiert, wie die Sicherheitsbehörden Hinweise zu | |
dem Islamisten nicht verfolgten oder nicht weitergaben. Die Behörden hätten | |
„überhaupt keine Idee gehabt, wie dschihadistische Netzwerke agieren“. Für | |
die Grüne Mihalic ist völlig unverständlich, dass auch im Nachgang nicht | |
konsequent ermittelt wurde. Bis heute blieben zu dem Anschlag daher „viele | |
Fragen offen“. Dem schließt sich FDP-Obmann Strasser an: „Wir glauben | |
nicht, dass diese Bundesregierung alle Steine umgedreht hat, die es | |
umzudrehen galt. Das Aufklärungsversprechen wurde nicht eingelöst.“ | |
Es ist ein ernüchterndes Fazit der dreijährigen Aufklärungsarbeit zu dem | |
bisher schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland. Am 19. Dezember | |
2016 war Anis Amri mit einem Lkw in den Weihnachtsmarkt am Berliner | |
[1][Breitscheidplatz] gefahren, hatte dabei elf Menschen getötet und | |
dutzende schwer verletzt. Zuvor hatte der Tunesier den Lkw-Fahrer | |
erschossen. Nach der Tat flüchtete Amri und wurde vier Tage später in | |
Italien, in einem Vorort von Mailand, von Polizisten nach einem | |
Schusswechsel getötet. | |
Seit März 2018 hatte sich der Untersuchungsausschuss im Bundestag dem | |
Anschlag gewidmet. Rund 150 Zeugen wurden vernommen, 320 Beweisanträge | |
gestellt. Am Donnerstag traf sich der Ausschuss zu seiner vorerst letzten | |
Sitzung, vernahm noch einmal stundenlang einen Verfassungsschützer. Und bis | |
zuletzt arbeiteten die Fraktionen an ihrem mehr als 1.000 Seiten starken | |
Abschlussbericht. | |
## Behörden hätten Amri stoppen können | |
Der Bericht ist noch nicht öffentlich und wird erst nächste Woche offiziell | |
verabschiedet. Er liegt der taz aber in wesentlichen Teilen vor. Und er | |
zeigt: Die Sicherheitsbehörden hätten Anis Amri stoppen können. Wie groß | |
ihre Fehler aber waren, darüber gibt es auch nach drei Jahren | |
Ausschussarbeit keine Einigkeit. Während die Koalitionsfraktionen die | |
damalige Belastung der Behörden in der Hochphase der Geflüchteteneinreisen | |
und internationalen IS-Terrorwelle herausstellen, beklagt die Opposition | |
bei den Stellen Untätigkeit und Fehleinschätzungen. | |
Klar ist, dass Anis Amri kein isolierter Einzeltäter war. Im Juli 2015 war | |
der Tunesier über Italien nach Deutschland gekommen, bewegte sich hier in | |
islamistischen Netzwerken. Etwa dem des Hildesheimer Predigers Abu Walaa, | |
der als IS-Statthalter in Deutschland galt und bei dem Amri eine | |
Privataudienz erhielt. Auch in Nordrhein-Westfalen hielt der 24-Jährige | |
engen Kontakt zu Abu-Walaa-Vertrauten, hatte zu deren Islamschule zeitweise | |
einen Schlüssel. In Berlin brachte es Amri bis zum Vorbeter in der | |
radikalen [2][Fussilet]-Moschee. Und ganz am Ende stand er, via Telegram, | |
in Kontakt mit einem libyschen IS-Mentor mit Alias „Moumou1“. | |
Und klar ist auch, dass die Sicherheitsbehörden zumindest die deutschen | |
Netzwerke eng überwachten. Auf die Abu-Walaa-Gruppe hatte das | |
Landeskriminalamt NRW einen Informanten angesetzt, der intern als VP01 | |
firmierte. In der Fussilet-Moschee gab es einen V-Mann des Bundesamts für | |
Verfassungsschutz. Und auch Amri selbst war früh auf dem Schirm der | |
Behörden. Schon im November 2015 warnte die VP01, dass Amri Kalaschnikows | |
besorgen und in Deutschland etwas „machen“ wolle. Auch danach redete Amri | |
weiter von Waffen, plante zunächst sogar einen Anschlag aufs Berliner | |
Gesundbrunnen-Center. | |
## Das Berliner LKA stellte die Überwachung ein | |
Insgesamt 13 Mal wurde der Fall des Tunesiers darauf im Gemeinsamen | |
Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) aller Sicherheitsbehörden in Berlin | |
besprochen – so oft wie wohl kein anderer Islamist damals. Und dennoch | |
verloren die Behörden Amri am Ende aus den Augen. Das Berliner LKA stellte | |
im September 2016 seine Überwachungsmaßnahmen ein, hielt ihn nur noch für | |
einen Kriminellen, weil er Drogen verkaufte. Bis Anis Amri am 19. Dezember | |
2016 seinen Anschlag beging. | |
Die Union will erst später Bilanz zur Ausschussarbeit ziehen, die SPD aber | |
nimmt die Sicherheitsbehörden etwas in Schutz. Zwar habe es „erhebliche | |
Defizite bei der Fallbearbeitung“ gegeben, sagt SPD-Obmann Fritz | |
Felgentreu. Es wäre durchaus möglich gewesen, Amri an der einen oder | |
anderen Stelle im Vorfeld zu stoppen. „Wir haben aber weder Anzeichen für | |
schwerwiegende Versäumnisse in den Ermittlungen gefunden, die das Geschehen | |
nochmal in ganz anderem Licht erscheinen lassen, noch für die gezielte | |
Vertuschung von Vorgängen.“ | |
Grüne, FDP und Linke sehen das anders. Im Abschlussbericht schrieb die | |
Opposition deshalb einen eigenen Bewertungsteil, nochmal rund 130 Seiten | |
lang. Die Sicherheitsbehörden hätten Hinweise auf Amris Gefährlichkeit | |
„teils ignoriert, teils falsch bewertet“, heißt es dort. Wichtige | |
Ermittlungsstränge seien „konsequent vernachlässigt“, der Tunesier stets | |
als Einzeltäter behandelt und sein Netzwerk nicht ausreichend ausgeleuchtet | |
worden. Damit bestehe auch heute „die Gefahr eines weiteren, verheerenden | |
Anschlags“. | |
Die Opposition nimmt einzig das LKA Nordrhein-Westfalen in Schutz, das Amri | |
als erstes beobachtete und als Gefährder einstufte. Dort hatte man bis zum | |
Schluss vor seiner Gefährlichkeit gewarnt und das BKA um eine Übernahme des | |
Falls gebeten – ohne Erfolg. Das BKA kritisiert die Opposition dafür | |
scharf. Dass sich die Bundesbehörde gerade im Fall des bundesweit | |
vernetzten Top-Gefährders Amri der Verantwortung entzog und Formalien | |
vorschob, sei „weder überzeugend noch akzeptabel“. Das BKA hätte schon von | |
sich aus den Fall an sich ziehen müssen. | |
## Auch den BND kritisiert die Opposition | |
Auch SPD-Mann Felgentreu hätte das Amt dafür für „prädestiniert“ gehalt… | |
Er verweist aber auch auf BKA-ZeugInnen, die im Ausschuss schilderten, wie | |
überlastet sie damals waren. Die Opposition lässt das nicht gelten: Dann | |
hätte eben eine Priorisierung der Aufgaben stattfinden müssen. | |
Den Vorwurf macht die Opposition auch den anderen Bundesbehörden. Dass etwa | |
der damalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen behauptete, der Fall | |
Amri sei „ein reiner Polizeifall“ gewesen, mache „fassungslos“ und sei | |
„klar widerlegt“. So sei das Amt bereits im Januar 2016 mit einem | |
Behördenzeugnis mit Amri beschäftigt gewesen. Auch bleibe die Rolle ihres | |
V-Manns in der Fussilet-Moschee nebulös – die Bundesregierung verweigerte | |
bis zum Schluss eine Aussage von ihm oder seinem V-Mann-Führer im | |
Ausschuss. Zudem kritisiert der Ausschuss, warum der Verfassungsschutz | |
nicht von sich aus mehr Interesse am Fall Amri zeigte – spätestens als das | |
Berliner LKA im Herbst 2016 keine Handhabe mehr gegen den Tunesier sah. | |
Auch dies sei ein „massiver Fehler“ gewesen. | |
Auch den BND kritisiert die Opposition als zu passiv. Dieser sei ebenfalls | |
seit Februar 2016 in den Fall eingeweiht gewesen, aber selbst als dort | |
Hinweise aus Marokko zu Amri eintrafen, sei der BND „auffällig teilnahmslos | |
und untätig“ geblieben. Auch im GTAZ hätten sich die Sicherheitsbehörden | |
„absolut unzureichend“ ausgetauscht: Verantwortungen seien abgeschoben, | |
Absprachen zu Amri missachtet worden. Auch SPD-Mann Felgentreu spricht hier | |
von einer „mangelhaften Kooperation“. Für die Opposition hat das GTAZ die | |
Verhinderung des Anschlags damit wohl „sogar noch erschwert“. | |
Schon in den Ausschusssitzungen hatten Grüne, Linke und FDP zudem beklagt, | |
dass ihre Aufklärungsarbeit von der Regierung blockiert werde. Etliche | |
Akten seien dem Ausschuss nur geschwärzt oder gar nicht übermittelt worden, | |
Zeugen durften nicht vernommen werden oder blieben wortkarg. „Das Dogma der | |
Geheimhaltung war allumfassend“, vermerkt die Opposition bitter. Passend | |
dazu will der Verfassungsschutz erst im Mai bemerkt haben, dass er dem | |
Ausschuss rund 2.800 Seiten Akten noch nicht übermittelt hatte – just nach | |
Schluss der Beweisaufnahme. Der Ausschuss stritt zuletzt deshalb, ob es | |
noch eine weitere Sitzung mit Zeugenbefragungen geben müsse. | |
All dies sind Missstände, die teils seit Längerem bekannt sind. Im | |
Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zeigen sie aber noch einmal | |
wie unterm Brennglas die Probleme der Sicherheitsbehörden in jüngster Zeit | |
auf – allen voran in der föderalen Zusammenarbeit. | |
## „Bitter und traurig“ | |
Union und SPD sehen die Probleme aber inzwischen behoben: Das BKA habe mit | |
dem Radar-iTE-System ein neues Instrument, um Gefährder zu bewerten. Die | |
„Koordinierungsfunktion“ der Bundesbehörden wurde gestärkt. Neue Gesetze | |
brauche es daher nicht. Der Opposition ist das allerdings zu wenig: Sie | |
fordert, das GTAZ grundlegend zu reformieren, Gefährder intensiver zu | |
beobachten, die Geheimdienste und ihre V-Leute enger zu kontrollieren. | |
Und für sie ist mit Abschluss des Ausschusses auch klar, dass die Rolle | |
Amris „neu bewertet“ werden muss: Er dürfe nicht mehr als Einzeltäter | |
gesehen werden, sondern als Teil eines islamistischen Netzwerks. Dort sei | |
er geschult und logistisch unterstützt worden. Einiges spreche dafür, dass | |
der Prediger Abu Walaa seinen Anschlag absegnete, dass Amri womöglich sogar | |
auf dem Breitscheidplatz noch Helfer hatte. Im Lkw fanden sich unbekannte | |
DNA-Spuren, zudem wurde am Tatort ein Mann gesehen, der Amris Freund Bilel | |
Ben Ammar ähnelte. Auch sei ungeklärt, von wem Amri seine Pistole bekam, | |
mit der er den LKW-Fahrer Lukasz U. erschoss. Und wie genau er auf seiner | |
Flucht nach Italien gelangte – auch hier vermutet die Opposition Helfer. | |
Es sind zentrale Fragen, die auch nach drei Jahren Ausschussarbeit offen | |
bleiben. „Das ist bitter und traurig“, räumt FDP-Mann Strasser ein. Dies | |
ist es aber vor allem für die Hinterbliebenen der Anschlagsopfer. Einige | |
hatten die Ausschusssitzungen immer wieder von der Empore verfolgt, etwa | |
Astrid Passin, die auf dem Breitscheidplatz ihren Vater verlor. Der | |
Ausschuss habe „grundsätzlich eine außergewöhnliche Arbeit geleistet“, s… | |
die Berlinerin. „Die Anstrengungen, gerade der Opposition, waren immer | |
spürbar. Ich denke, alle haben verstanden, wie wichtig diese Aufarbeitung | |
für uns Betroffene ist.“ | |
Allerdings sei es bedrückend, dass etwa angesichts der ungeklärten | |
DNA-Spuren am LKW nicht mal sicher sei, ob Amri der alleinige Attentäter | |
war, sagt Passin. Auch die Versäumnisse der Behörden seien schwer | |
erträglich, genauso die nachträglichen Kämpfe mit den Bundesbehörden um | |
Aufklärung. „Das macht es leider fast unmöglich, mit der Tat | |
abzuschließen.“ | |
11 Jun 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://www.youtube.com/watch?v=47xgZzTqZgw | |
[2] /Islamistischer-Anschlag-in-Berlin-2016/!5641880 | |
## AUTOREN | |
Konrad Litschko | |
## TAGS | |
Anis Amri | |
Amri-Akten | |
Schwerpunkt Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt | |
Schwerpunkt Islamistischer Terror | |
Untersuchungsausschuss | |
GNS | |
Schwerpunkt Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt | |
Polizei Berlin | |
Wochenvorschau | |
Schwerpunkt Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt | |
Schwerpunkt Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt | |
Schwerpunkt Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt | |
Anis Amri | |
Würzburg | |
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) | |
Schwerpunkt Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt | |
Anis Amri | |
Schwerpunkt Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
5 Jahre Breitscheidplatz-Anschlag: Die Opfer im Stich gelassen | |
Die Betroffenen des Breitscheidplatz-Anschlags beklagen mangelnde | |
Aufklärung – sie haben Recht. Die Ampel steht in der Pflicht, ihnen zu | |
helfen. | |
Terroranschlag am Breitscheidplatz: Erinnern an 13 Getötete | |
Am Sonntag jährt sich der islamistische Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt | |
in Berlin zum fünften Mal. Und die Kritik an den Behörden verstummt nicht. | |
Die Wochenvorschau für Berlin: Müllers letzte Runde | |
Michael Müller regiert Berlin seit 2014. Diese Woche dürfte seine letzte im | |
Amt sein. Sie führt ihn auch an den Breitscheidplatz, Ort des Attentats. | |
Anschlag auf Weihnachtsmarkt 2016: Helfer vom Breitscheidplatz gestorben | |
2016 fuhr der Islamist Anis Amri einen LKW in einen Weihnachtsmarkt in | |
Berlin. Ein damals schwer verletzter Ersthelfer ist nun – fünf Jahre später | |
– gestorben. | |
Amri-Untersuchungsausschuss Berlin: Auf den Spuren des Attentäters | |
Der Untersuchungsausschuss zu Anis Amri stellt seinen Abschlussbericht vor. | |
Es geht um Pannen und Fehleinschätzungen. Und es bleiben Fragen. | |
Amri-Untersuchungsausschuss in Berlin: Viel zu viele tödliche Fehler | |
Der Ausschuss legt nach vier Jahren seinen Abschlussbericht vor. Er listet | |
detailliert die Pannen der Ermittlungsbehörden auf. | |
Amri-Untersuchungsausschuss Berlin: SPD an Schärfe überholt | |
Abschlussbericht zum Berliner Terroranschlag wird alsbald veröffentlicht. | |
Grüne legen bereits Sondervotum vor. Auch die Linken haben einen in petto. | |
Attacke mit drei Toten in Würzburg: Offene Fragen nach Messerangriff | |
Laut Joachim Herrmann spreche in Würzburg „vieles für eine islamistisch | |
motivierte Tat“. Von den Schwerverletzten schwebe niemand mehr in | |
Lebensgefahr. | |
Bremer Bamf-Ankläger wirkt beim Bund: Skandal-Erfinder im Asyl | |
Staatsanwalt Johannes F. hat im Bamf-Verfahren ermittelt. Derzeit hilft er | |
bei der Bundesanwaltschaft aus – in politisch brisanter Mission. | |
Berlin verbietet islamistischen Verein: Vorbeugende Maßnahme | |
Der Innensenator löst die Vereinigung Jama'atu Berlin auf. Sie gilt als | |
Nachfolgerin des 2017 verbotenen Vereins Fussilet 33, wo Anis Amri | |
verkehrte. | |
Untersuchung im Fall Anis Amri: Gut geschütztes Staatsgeheimnis | |
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält sich über V-Leute weiter bedeckt. | |
Vor allem für die Angehörigen der Opfer ist das bitter. | |
Untersuchungsausschuss zu Anis Amri: Staatswohl vor Aufklärung | |
Karlsruhe lehnt eine Klage der Opposition zum Amri-Untersuchungsausschuss | |
ab. V-Mann-Führer können künftig leichter vor Befragung bewahrt werden. |