# taz.de -- Amri-Untersuchungsausschuss Berlin: Auf den Spuren des Attentäters | |
> Der Untersuchungsausschuss zu Anis Amri stellt seinen Abschlussbericht | |
> vor. Es geht um Pannen und Fehleinschätzungen. Und es bleiben Fragen. | |
Bild: Der Untersuchungsausschuss zu Anis Amri tagte Jahre lang, hier ein Foto v… | |
Sechs Stunden lang wird Anis Amri am 7. März 2016 von Polizisten | |
observiert. Er besucht in dieser Zeit die als Salafisten-Treffpunkt | |
bekannte Fussilet-Moschee in Moabit, eine Wohnung in der Großbeerenstraße | |
in Kreuzberg, eine Wohnung in der Lychener Straße in Prenzlauer Berg und | |
später das Gesundbrunnencenter in Wedding, an dessen nahen S-Bahnhof ihn | |
die Beamten des Landeskriminalamtes (LKA) schließlich aus den Augen | |
verlieren. Dazu gibt es Informationen, wen Amri in dieser Zeit getroffen | |
hat. | |
Wer viel Zeit und Muße hat, kann im Abschlussbericht des | |
Armi-Unterschungsausschusses auf viele weitere Details stoßen – zu Amri, zu | |
den ermittelnden Behörden, zu Pannen, zu Fehleinschätzungen. Und manche | |
Schilderungen werfen die Frage auf, wie nah einem Amri, der spätere | |
Attentäter vom Breitscheidplatz, in seiner Zeit in Berlin gekommen ist. | |
Der am Montag vorgestellte 1.200 Seiten starke Abschlussbericht ist Beweis | |
einer beeindruckenden Arbeit der Parlamentarier*innen. Vier Jahre wurde | |
getagt, fast 100 Zeug*innen befragt. Nicht alle Fragen konnten geklärt | |
werden: So bleibt zum Beispiel weiterhin offen, warum die Observation von | |
Amri im Juni 2016 plötzlich von der Berliner Polizei abgebrochen und bis zu | |
dem Anschlag am 19. Dezember 2016 mit zwölf Toten nicht mehr aufgenommen | |
wurde. Und auch das Umfeld von Anis Amri hätte nach Einschätzung von Grünen | |
und Linken noch deutlicher untersucht werden können und müssen. | |
Dennoch ist der einstimmig von den Fraktionen beschlossene Bericht ein | |
Beleg, dass das demokratische System und die Kontrolle der | |
Sicherheitsorgane funktioniert: Die Abgeordneten haben herausgearbeitet, | |
welche teils gravierenden Fehler bei den Ermittlungen gegen Amri vor dem | |
Attentat passiert sind. Andere demokratische Kontrollinstanzen, etwa die | |
Medien, sind zu einer so kleinteiligen und aufwändigen Arbeit inzwischen | |
kaum mehr in der Lage. Schon die Berichterstattung über die Arbeit des | |
Untersuchungsausschusses hatte deutliche Lücken. | |
Aufgabe der Parlamentarier ist es nun zu kontrollieren, ob die teils | |
deutlich kritisierten Sicherheitsorgane wie der Verfassungsschutz und das | |
LKA Lehren aus ihren Fehlern ziehen, diese umsetzen und zum Beispiel | |
ineffiziente Strukturen ändern sowie die Zusammenarbeit untereinander | |
verstärken. Dass dies passiert, ist trotz der Pannenserie im Fall Amri | |
nicht selbstverständlich. Das hat der Skandal um die lange unentdeckt | |
gebliebene rechtsextreme Terrorzelle NSU gezeigt. | |
14 Aug 2021 | |
## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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