# taz.de -- Pilotprojekt von Bund und Ländern: Erster Bevölkerungsschutztag i… | |
> Wie im Ernstfall reagieren? Bund und Länder wollen die Bevölkerung mit | |
> einer regelmäßigen Aktion besser auf Katastrophen einstellen. | |
Bild: Bundesweiter Warntag am 08. Dezember 2022. Ab Juni wird der Tag regelm� | |
BERLIN taz | Mit der [1][Flutkatastrophe im Ahrtal 2021] und erst recht mit | |
dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich das [2][Thema | |
Bevölkerungsschutz wieder auf die politische Agenda] katapultiert. Wie sind | |
die Menschen in Deutschland auf eine Katastrophe und den Ernstfall | |
vorbereitet? Wie kommen sie an Informationen, wie werden sie gewarnt? | |
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte bereits im vergangenen Jahr | |
angekündigt, mit Bund und Ländern einen regelmäßigen Tag des | |
Bevölkerungsschutzes anzusetzen. Der erste soll nun am 24. Juni in Potsdam | |
stattfinden. | |
Für Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, geht es | |
vor allem darum, dass die Bürger:innen in ihren Fähigkeiten gestärkt | |
werden, „sich in Notlagen selbst helfen zu können, bis Hilfe kommt.“ Der | |
Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe | |
(BBK), Ralph Tiesler, hofft auf eine „gesamtgesellschaftliche Resilienz“. | |
„Bevölkerungsschutz ist eine Aufgabe, bei der alle Akteure miteinander in | |
einer Sicherheitspartnerschaft arbeiten“, erklärte Tiesler. Er setzt auf | |
die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Hilfsorganisationen und der | |
Bevölkerung selbst. | |
Am 24. Juni werden sein Bundesamt, die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk, | |
aber auch Landes- und Bundespolizei, die Bundeswehr, das | |
Bundesinnenministerium und das brandenburgische Ministerium für Inneres und | |
Kommunales in Potsdam dabei sein. Es soll Info-Stände und verschiedene | |
Aktionen geben. Ab 2024 soll dann jedes Jahr ein bundesweiter Tag für | |
Bevölkerungsschutz stattfinden, der gemeinsam von Bund und Ländern | |
organisiert wird. | |
Wie die Bevölkerung im Ernstfall gewarnt werden kann, wurde im | |
[3][vergangenen Jahr am 8. Dezember] getestet. Bundesweit schrillten | |
vormittags um 11 Uhr Sirenen. Im Radio und im Fernsehen liefen | |
Warnmeldungen. Die Warnapps Nina und Katwarn wurden aktiviert. Und das | |
Highlight: Cell Broadcast. Mobilfunknutzer:innen erhielten die | |
Testwarnung aufs Handy. Allerdings nur dann, wenn ein passendes Gerät und | |
Update vorlag, die Besitzer:innen sich mit dem Handy in einer Funkzelle | |
befanden und der Flugmodus ausgeschaltet war. | |
## Bundesamt setzt auf Warnmix | |
Deutschlands oberste Bevölkerungsschützer setzen auf einen [4][sogenannten | |
Warnmix]. Der beinhaltet auch die Warnung über Sirenen. Der Bund hat mehr | |
als 80 Millionen Euro beigesteuert, damit die Geräte bundesweit aufgerüstet | |
werden. Für den Rest sollen die Länder aufkommen. Deren Zahlungswilligkeit | |
ist allerdings eher begrenzt nach Coronapandemie, Inflation und | |
Energiekrise. | |
Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz ist in Deutschland vor allem | |
Ländersache. Das BBK ist nur für die Krisenvorsorge und die Warnung der | |
Bevölkerung zuständig, sowie für die Bereitstellung von Informationen. Auch | |
im Verteidigungsfall übernimmt das BBK. | |
3 Mar 2023 | |
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[1] /Erster-Jahrestag-der-Flutkatastrophe/!5868795 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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