# taz.de -- Pazifismus und der Ukraine-Krieg: Mein Krieg mit der Waffe | |
> Unser Autor brach den Wehrdienst ab. Der Ukraine-Krieg stellt seinen | |
> Pazifismus jetzt infrage. Kann man als Verweigerer für Waffenlieferungen | |
> sein? | |
Bild: Jost Maurin (links) mit einem anderen Wehrpflichtigen bei einer Übung in… | |
Wir hatten uns im Wald eingebuddelt, die Gesichter mit oliver, schwarzer | |
und brauner Schminke getarnt, auf die Stahlhelme Grasbüschel gesteckt. | |
Unsere mit Platzpatronen geladenen Gewehre vom Typ G3 stützten wir auf | |
Erdwälle am Rand unserer Schützengräben. Wir warteten auf den „Feind“. | |
Soldaten einer anderen Gruppe meiner Bundeswehreinheit spielten ihn. | |
Plötzlich rannten sie auf unsere Stellungen zu. Meine Kameraden zielten auf | |
die Angreifer und drückten ab. Ich nicht. | |
Ich konnte nicht. Denn mich quälte die Frage: Was mache ich hier | |
eigentlich? Ich musste mir eingestehen: Töten spielen, Töten üben. Das war | |
äußerst unangenehm. Ich als fehlbarer Mensch darf nicht entscheiden, ob es | |
richtig ist, jemandem das Leben zu nehmen, außer in einer eindeutigen, | |
individuellen Notwehrsituation, grübelte ich. Wie konnte ich also eine | |
derart gravierende, absolut unwiderrufliche Entscheidung treffen? | |
Am Ende verschenkte ich meine Patronen. Denn für mich wurde spätestens bei | |
dieser Übung 1994 in einem Wald bei Koblenz klar, was es wirklich heißt, | |
Soldat zu sein: andere Menschen im Krieg zu töten. Diese Tatsache hatte ich | |
bis dahin konsequent heruntergespielt oder ausgeblendet. Weil sie meine | |
damaligen politischen Überzeugungen gestört hätte, weil der Wehrdienst für | |
mich beruflich attraktiv war. Und weil ich einfach nicht genug nachgedacht | |
hatte. | |
## Kein Heuchler sein | |
Kurz nach der Übung stellte ich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung | |
nach Artikel 4 des Grundgesetzes: „Niemand darf [1][gegen sein Gewissen] | |
zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Und leistete daraufhin | |
Zivildienst – wie nach Angaben des Bundesfamilienministeriums rund [2][2,7 | |
Millionen andere junge Männer] von 1961 bis 2011, bevor die Wehrpflicht | |
ausgesetzt wurde. | |
Doch der Krieg in der Ukraine stellt die pazifistische Grundhaltung vieler | |
ehemaliger, oftmals aus dem linken Milieu stammender Zivildienstleistender | |
infrage: Kann ich als Kriegsdienstverweigerer Waffenlieferungen an die | |
Ukraine unterstützen, ohne ein Heuchler oder Opportunist zu sein? Und die | |
Aufrüstung der Bundeswehr? War es am Ende sogar falsch, den Wehrdienst zu | |
verweigern? | |
Seit dem Ukrainekrieg wollen aber auch vermehrt SoldatInnen aus dem Dienst | |
entlassen werden. Von Januar bis Anfang Juni hat das Bundesamt für Familie | |
und zivilgesellschaftliche Aufgaben nach eigenen Angaben 533 Anträge auf | |
Kriegsdienstverweigerung erhalten. Das sind mehr als doppelt so viele wie | |
im Jahr zuvor. 528 sind demnach aktive SoldatInnen oder ReservistInnen, | |
5 ungediente AntragstellerInnen. Die VerweigerInnen begründeten ihre | |
Anträge häufig damit, „dass sie mit einer kriegerischen Auseinandersetzung | |
nicht gerechnet hätten“, sagt ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums. | |
Aktuell ist die Frage nach der Kriegsdienstverweigerung auch deshalb, weil | |
der Ukrainekonflikt eine neue Debatte darüber ausgelöst hat, ob Deutschland | |
wieder die Wehrpflicht einführen sollte. Bundespräsident Frank-Walter | |
Steinmeier hat kürzlich einen Pflichtdienst für Frauen und Männer bei der | |
Armee oder in sozialen Einrichtungen vorgeschlagen. Die Frage „Könnte ich | |
als SoldatIn töten?“ müssen sich also möglicherweise bald wieder viel mehr | |
Menschen stellen als bisher. | |
Ich traf die Entscheidung, zum Bund zu gehen, Mitte der 1990er Jahre. Ich | |
war damals 20 Jahre alt, machte gerade Abitur an einem Gymnasium | |
nordwestlich von Hamburg und träumte davon, Journalist bei einer großen | |
Zeitung zu werden, um meinen Lebensunterhalt zu bestreiten und um mich | |
politisch zu engagieren. Denn ich war schon mit 14 Jahren in die | |
Jugendorganisation der CDU, die Junge Union (JU), eingetreten. Damals | |
interessierte mich vor allem Schulpolitik, und da vertraten meine Eltern | |
eine konservative Linie. | |
Um die 1990er Jahre herum ging es in Schleswig-Holstein oft darum, ob das | |
dreigliedrige Schulsystem mit dem Gymnasium an der Spitze besser sei oder | |
die Gesamtschule. Als Gymnasiast war ich wie die JU für Ersteres, das | |
sollte sich erst später ändern. Aber in der JU ging es natürlich nicht nur | |
um Schulpolitik. Sie vertrat eine militärfreundliche Haltung. Kaum jemand | |
dort leistete Zivildienst. Unser Kreisvorsitzender war sogar Offizier bei | |
der Luftwaffe. Als JU-Mitglied hätte ich mich für unglaubwürdig gehalten, | |
wenn ich bei der Einberufung zur Bundeswehr gekniffen hätte. | |
Der Wehrdienst versprach dann auch noch beruflich interessant zu werden. | |
Denn mir wurde in Aussicht gestellt, nach den drei Monaten Grundausbildung | |
in einer Pressestelle oder Redaktion der Bundeswehr zu arbeiten. Das hätte | |
mir geholfen, meinen Berufswunsch „Journalist“ zu verwirklichen. Damals | |
wollte ich ja nicht zur taz, sondern eher zur FAZ. | |
Freunde, die den Kriegsdienst verweigerten, argumentierten fast immer mit | |
praktischen Überlegungen. Viele hatten einfach keine Lust auf den Bund. Für | |
mich waren das aber keine zulässigen Argumente, denn das waren ja keine | |
Gewissensgründe, die laut Gesetz für die Verweigerung nötig waren. | |
Leichte Zweifel kamen mir erst, als ich den Einberufungsbescheid erhalten | |
hatte. Ich organisierte eine Abifete mit mehreren Schulen. Da lernte ich | |
auch Leute von der Gesamtschule bei uns im Ort kennen, die tatsächlich aus | |
Gewissensgründen den Kriegsdienst ablehnten. Der Frage nach dem Töten wich | |
ich in der Diskussion mit den Gesamtschülern aus. Ich verdrängte das, es | |
hätte mein Weltbild zu stark durcheinandergebracht, ich glaubte eh nicht an | |
den Ernstfall, und die Jobaussichten beim Bund waren verlockend. | |
Ich ließ mich also einziehen und fuhr im Juli 1994 mit der Bahn nach | |
Rheinland-Pfalz, in eine Kaserne in Lahnstein. Sie bestand aus mehreren | |
massiven Gebäuden aus der Nazizeit. Hier war das Pionierbataillon | |
stationiert, das nun auch meines sein sollte. Die erste Woche war harmlos. | |
Wir bekamen unsere Uniformen, wir lernten „Achtung!“ rufen und | |
strammstehen, wenn ein Vorgesetzter unsere Stube betrat. | |
Ich wurde nicht schikaniert, weder von Unteroffizieren noch von Rekruten. | |
Eine der ersten Regeln, die uns beigebracht wurde, war: Wenn ein Befehl | |
gegen die Menschenwürde verstößt (das Töten im Krieg fiel nicht darunter), | |
dürfen wir ihn nicht befolgen. In meinem Zug waren fast nur Abiturienten, | |
die Unteroffiziere waren oft Studenten. Der Umgang war gut, das Essen | |
lecker, der tägliche Sport machte Spaß. Aber schon ab der zweiten Woche | |
konnte ich die Frage, ob ich im Krieg töten könnte, nicht mehr verdrängen. | |
Wir begannen zu lernen, wie man einen Menschen tötet. Wir neuen Rekruten | |
saßen auf harten, blauen Stühlen in einem engen Schulungsraum mit stickiger | |
Luft. Unser Zugführer erklärte uns, wie Weichkerngeschosse wirken: Sie | |
hätten den „Vorteil“, sagte der Oberleutnant, dass sie den menschlichen | |
Körper, in den sie eindringen, nicht nur durchlöchern, sondern weit | |
aufreißen und so oft tödlich verletzten. | |
Entsetzt fragte ich: „Wozu ist das gut? Geht es uns nicht bloß darum, den | |
Angreifer kampfunfähig zu machen?“ Ja, das sei im Prinzip richtig, | |
antwortete der Offizier. Aber wer garantiere, dass der verletzte Gegner | |
nach ein, zwei Monaten Behandlung nicht wieder auf uns schießt? Deshalb | |
müsse er getötet werden. | |
Ich weiß nicht, warum uns das erzählt wurde. Denn später erfuhr ich, dass | |
solche Geschosse nach der Haager Landkriegsordnung verboten sind. Auch hat | |
sie die Bundeswehr laut Verteidigungsministerium nie benutzt. Ich weiß | |
aber, dass mir spätestens da bewusst wurde, worauf ich mich eingelassen | |
hatte. | |
Als ich später mein über ein Meter langes, mehr als vier Kilogramm schweres | |
G3-Gewehr in den Händen hielt, das kühle Metall fühlte, die sieben | |
Zentimeter langen Patronen ins Magazin drückte, da rückte der Gedanke noch | |
näher: Welches Leid könnte, müsste ich mit diesem tödlichen Gerät | |
anrichten? | |
Ich diskutierte solche Fragen auch mit meinen Kameraden. Lohnt es sich, | |
Leben zu riskieren, um zum Beispiel die Freiheit zu verteidigen? Ist das | |
Leben oder die Freiheit das höhere Gut?, fragte ich meinen Gruppenführer, | |
einen Fahnenjunker mit sehr jungenhaftem Gesicht. „Natürlich ist das Leben | |
wichtiger“, sagte er. Aber wo die Freiheit gefährdet sei, sei auch fast | |
immer das Leben in Gefahr. Ein Kamerad sagte mir, er würde sein Leben für | |
die Freiheit opfern. Nie könnte er in einer Diktatur leben. Lieber würde er | |
den Feind töten und dabei selber sterben. | |
Ich habe darüber viel nachgedacht, bis ich zu dem Schluss kam: Für mich | |
steht das Leben an oberster Stelle. Zu oft zogen Soldaten mit der Absicht, | |
ihrer Meinung nach hehre Werte zu verteidigen, in den Krieg – und stellten | |
am Ende fest, dass sie sich irrten. | |
Quälend wurden diese Gedanken, als wir das erste Mal mit scharfer Munition | |
schießen mussten. Ich bekam Angst bei dem Gedanken, welch tödliche Macht | |
ich mit diesen Patronen hatte. Während wir vor dem Schießstand warteten, | |
stellte ich mir vor, wie eines dieser Metallgeschosse einem anderen | |
Menschen den Kopf zerreißt. | |
Im Schießstand schossen wir allerdings nur auf Zielscheiben oder | |
Pappkameraden, also auf leblose Gegenstände. Doch dann kam die Übung im | |
Wald, bei der wir zwar nur mit Platzpatronen, aber doch auf echte Menschen | |
„schießen“ sollten. Kurz danach fuhr ich zu einem ehrenamtlichen Berater | |
der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen | |
(DFG-VK) in der Nähe von Lahnstein. Er informierte mich darüber, wie ich | |
aus dem Wehrdienst heraus verweigern konnte. | |
Wenig später lief ich ins Büro meiner Kaserne und sagte einem Vorgesetzten: | |
„Ich muss einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen.“ Er | |
antwortete: „Schade, aus Ihnen wäre ein guter Soldat geworden“, aber dann | |
stellte er mich vom Dienst an der Waffe frei. Ich nahm noch an den meisten | |
Programmpunkten teil, aber eben ohne Gewehr, und nach einigen Tagen durfte | |
ich nach Hause fahren, um mir eine Zivildienststelle zu suchen. | |
Doch ich musste dafür kämpfen, dass meine Kriegsdienstverweigerung auch | |
anerkannt wird. 1994 wurden die meisten Anträge von Wehrpflichtigen, die | |
nicht zum Bund wollten, nach Aktenlage positiv beschieden. Aber weil ich | |
schon beim Bund war, musste ich meine Entscheidung nicht nur schriftlich, | |
sondern auch in einem verhörähnlichen Termin vor einem Ausschuss im | |
Kreiswehrersatzamt rechtfertigen. | |
Ein Oberregierungsrat und zwei weitere Männer wollten – die | |
schwarz-rot-goldene Fahne im Rücken – noch einmal genau wissen, weshalb ich | |
verweigern wollte. Es war allgemein bekannt, dass diese Ausschüsse die | |
Antragsteller oft mit folgendem Szenario konfrontierten: „Sie und Ihre | |
Freundin werden von einem bewaffneten Verbrecher angegriffen.Zufällig haben | |
Sie eine Pistole dabei und können Ihr eigenes Leben und das Ihrer Freundin | |
nur retten, indem Sie den Angreifer töten – was tun Sie?“ | |
Ich weiß nicht mehr, ob die Prüfer auch mich mit dieser hypothetischen | |
Gefahrensituation prüften. Aber ich hatte schon in meiner schriftlichen | |
Begründung geschrieben, dass ich uns wahrscheinlich verteidigen würde. Doch | |
das würde mich in eine tiefe Gewissensnot stürzen und meine Persönlichkeit | |
beschädigen. „Ich will aber auf keinen Fall die Wahrscheinlichkeit erhöhen, | |
in eine solche Situation zu geraten, indem ich Soldat bleibe“, | |
argumentierte ich. | |
Diese Gewissensprüfungen waren hochumstritten, auch weil die Ausschüsse | |
zuweilen völlig unrealistische Szenarien abfragten und junge, unerfahrene | |
Menschen unter Druck setzten. Für mich hingegen war das Verfahren | |
hilfreich: Es zwang mich, meine Entscheidung wirklich zu durchdenken. Am | |
Ende war ich überzeugter als vorher. Nach drei Monaten bei der Bundeswehr | |
wechselte ich in den Zivildienst und arbeitete zwölf Monate als Hausmeister | |
und Hilfsbetreuer in Wohngruppen für psychisch kranke Menschen. | |
Nebenbei beriet ich ehrenamtlich Männer, die den Kriegsdienst verweigern | |
wollten. Vor allem die schwierigen Fälle, die zu einer Anhörung mussten, | |
weil sie wie ich bereits Soldat waren oder wegen fahrlässiger Tötung bei | |
einem Verkehrsunfall verurteilt worden waren. Letzteren Antragstellern | |
wurde pauschal unterstellt, sie könnten in Wirklichkeit doch damit | |
klarkommen, im Krieg zu töten, weil sie ja schon einen Menschen auf dem | |
Gewissen hätten. Ich half diesen Männern, weil auch mir die Beratung sehr | |
geholfen hatte. | |
Jetzt befasste ich mich fast jede Woche mit Begründungen von | |
Wehrdienstverweigerern. Ich las Ratgeber von linken Organisationen wie der | |
DFG-VK. All das trug erheblich dazu bei, dass ich aus der JU austrat. Aus | |
Anlass der Kriegsdienstverweigerung änderte ich am Ende zusehends meine | |
gesamte politische Haltung. Der Zivildienst brachte mich in Kontakt mit | |
einem linken Milieu, mit dem ich vorher kaum zu tun gehabt hatte. | |
Nun schloss ich das Soldatenhandwerk nicht nur für mich persönlich aus. Ich | |
lehnte auch die Bundeswehr insgesamt ab. Das Drängen der Bundeswehr nach | |
immer mehr Auslandseinsätzen, die nichts mehr mit Landesverteidigung zu tun | |
hatten, bestätigte mich darin. Und erst recht die Analyse um die | |
Jahrtausendwende, dass niemand Deutschland angreifen würde – nicht einmal | |
Russland. | |
Doch diese pazifistischen Überzeugungen wackeln gewaltig. Seit dem 24. | |
Februar, als Russland die Ukraine überfiel. Seit der | |
Kriegsdienstverweigerer Olaf Scholz als Bundeskanzler im Reichstag von | |
einer Zeitenwende sprach und ankündigte, die Bundeswehr für 100 Milliarden | |
Euro aufzurüsten. Und seit selbst Ex-Zivildienstleistende wie der grüne | |
Wirtschaftsminister Robert Habeck, den ich für besonders reflektiert und | |
integer halte, Waffenlieferungen an die Ukraine nicht nur befürworten, | |
sondern aktiv betreiben. | |
Jetzt auf einmal militärische Lösungen zu propagieren, da sträubt sich bei | |
mir alles. Aber ich habe auch die Bilder von den Leichen in Butscha | |
gesehen, die eiskalten Lügen des russischen Präsidenten Wladimir Putin | |
gehört und gelesen, dass der Mann durch Eroberungen wieder ein russisches | |
Imperium errichten wolle. | |
Ich fühle mich hin und her gerissen zwischen einem konsequenten Pazifismus | |
und den Bitten der Ukraine um militärische Hilfe gegen den Angriff aus | |
Russland. Dieser Krieg geht mir besonders unter die Haut, weil er so | |
eindeutig ungerechtfertigt von einem Aggressor begonnen worden ist. Auf dem | |
Spiel stehen Werte, die mir wichtig sind: Menschenrechte, Demokratie, | |
Freiheit. Auch ich sehe die Gefahr, dass Putins Truppen in der Ukraine | |
nicht Halt machen werden, wenn sie dort nicht gestoppt werden. | |
Das ist ein Dilemma, aus dem ich allein keinen Ausweg finde. Deshalb suche | |
ich mir Rat. Vor allem bei Kriegsdienstverweigerern, die sich intensiv mit | |
dem Ukrainekonflikt befassen. Aber auch bei Philosophen, die sich mit dem | |
Gewissen auskennen. | |
David Scheuing hat wie ich nach dem Ende des Kalten Kriegs verweigert. | |
Heute ist der 32-Jährige Vorsitzender einer Stiftung der DFG-VK. Diese | |
älteste Organisation der deutschen Friedensbewegung hat mir in Sachen Krieg | |
und Frieden Orientierung gegeben. Scheuing hat Friedens- und | |
Konfliktforschung studiert. Er sagt mir schon am Telefon, dass er bis heute | |
zu seiner Verweigerung stehe – und zu seinem Pazifismus. Das ist auch meine | |
Haltung, mit der ich diese Suche nach Antworten beginne, und deshalb fahre | |
ich zuerst zu Scheuing. | |
## Ich bin nicht der einzige | |
Er wohnt im Dorf Klennow im niedersächsischen Wendland. Auf dem Weg dorthin | |
sehe ich im Bahnhof Stendal einen Güterzug voll geladen mit | |
Bundeswehrpanzern, der Richtung Osten rollt. Aber das wirkt weit weg in | |
Scheuings idyllischem Garten, in dem man fast nur Vögel zwitschern hört. | |
Scheuing sieht sehr sanft aus mit seiner weichen Mütze, die mit einem | |
Sonnenblumenmotiv bedruckt ist, mit dem zartrosafarbenen Hoodie und dem | |
T-Shirt, auf dem „If WAR IS the answer, the question must be FUCKING | |
STUPID“ steht. | |
Wir duzen uns gleich, Scheuing tickt halt so ähnlich wie ich. Er ist | |
taz-Abonnent. Auch Scheuing hat in seiner Verweigerung geschrieben, dass er | |
niemanden töten könne. „Ich stehe bis heute dazu“, sagt er. Für ihn wär… | |
inkonsequent, jemand anderem Waffen zu geben, damit der dann töten kann. | |
Deshalb lehnt er solche Lieferungen an die Ukraine ab. Diesen Gedanken | |
hatte ich auch schon – schön, dass ich nicht der Einzige bin, der so denkt. | |
„Ich will die Waffenproduktion an sich verhindern“, fährt Scheuing fort. | |
„Wenn ich Gewaltmittel habe, fällt mir die Gewaltanwendung auch leichter | |
und die Hemmschwelle sinkt.“ Er sagt auch: „Die Zurverfügungstellung von | |
Gewaltmitteln hat in keinem Konflikt zur Verbesserung der Lage geführt.“ | |
Die Energie, die jetzt für Waffenlieferungen eingesetzt werde, | |
„könnte/müsste eigentlich auch in andere Maßnahmen, Mittel, Möglichkeiten, | |
diplomatischer oder anderweitig friedenspolitischer Natur fließen“. | |
Er ist sogar dafür, die Bundeswehr aufzulösen. Er glaubt nicht daran, dass | |
Putin Deutschland angreifen wolle. Dessen „Nationalimperialismus“ drehe | |
sich „primär um seine Fantasie von drei russischen Völkern“. Ich verstehe | |
Scheuing so: Putin will Russlands Herrschaft auf die Gebiete ausdehnen, in | |
denen diese Völker leben – weiter wird er nicht gehen. | |
Scheuing ist sehr eloquent. Seine Sätze sind lang und verschachtelt. Doch | |
dann frage ich ihn, ob wir nicht moralisch verpflichtet seien, den | |
UkrainerInnen auch durch Waffenlieferungen zu helfen, weil sonst Russland | |
ein repressives Besatzungsregime errichte, Menschen töte und foltere. So | |
wie in dem Kiewer Vorort Butscha – „wie kannst du das verantworten?“ Diese | |
Frage tut mir selber weh, ich ringe eigentlich ständig um eine Antwort. | |
Auch Scheuing tut sich schwer damit. | |
„Mmh, ja …“, sagt er erst, er stockt und guckt auf den Boden. Schließlich | |
antwortet er: „Deswegen bin ich Bestandteil einer Gruppe, die gerade sehr | |
akute Vorbereitungen für das Etablieren von sozialer Verteidigung als | |
Handlungsalternative vorantreiben will.“ Damit meint er: Zivilisten stellen | |
sich Panzern entgegen, demonstrieren, boykottieren Anweisungen von | |
Besatzern, zahlen keine Steuern an sie und so weiter. „Genau. Ja. Und dann | |
siehst du Butscha, Irpin, Mariupol“, fährt Scheuing zögerlich fort. | |
Dort haben russische Truppen ZivilistInnen massakriert. Zeigt diese rohe | |
Gewalt nicht, dass sozialer Widerstand lebensgefährlich ist und in diesem | |
Krieg kaum funktionieren könnte? Scheuing zögert lange, aber am Ende sieht | |
er sich durch diese Taten bestätigt in seiner Überzeugung, „dass eine | |
prinzipielle Gewaltlosigkeit notwendig ist“. | |
Scheuing räumt aber auch ein, dass die Lage für ihn gerade nicht einfach | |
ist. Dass Russland seinen Status als Atommacht benutzt, um Druck in diesem | |
Krieg auszuüben, all das „führt zu einem Wutanfall“, sagt der sonst so | |
besonnene Pazifist. Ja, fahre ich fort, und man muss auch sehen, dass Putin | |
sich einfach nicht an Recht und Gesetz hält, dass er offenbar nur die | |
Sprache der Gewalt versteht. | |
„Dann rette ich mich manchmal in meine Daten“, sagt Scheuing. Das sind | |
Analysen bewaffneter Kämpfe, die nicht auf dem Schlachtfeld beendet wurden. | |
„Der Krieg endet am Verhandlungstisch“, sagt der Pazifist. | |
Stimmt, denke ich. Doch vorher ist auf dem Schlachtfeld bestimmt worden, | |
wie stark die Verhandlungspositionen der verschiedenen Parteien sind. | |
Einer wie Putin verhandelt ja nur, wenn er durch Gewalt so viel erreicht | |
hat wie möglich. | |
Auf solche Einwände hat Scheuing kaum praktikable Antworten. Seine | |
Lösungsvorschläge zu sozialer Verteidigung klingen in der Theorie gut, aber | |
mir fällt es schwer zu glauben, dass sie in der Praxis funktionieren. Nach | |
dem Gespräch mit Scheuing bin ich orientierungsloser als vorher. | |
Vielleicht muss ich jetzt einen Menschen fragen, der mehr Verantwortung | |
hat, einen Praktiker der Macht: zum Beispiel Jürgen Trittin. Der 67-Jährige | |
ist außenpolitischer Sprecher der Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen im | |
Bundestag. Er hat 1973 den Kriegsdienst verweigert, hat erst | |
Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt, [3][verteidigt diese | |
Unterstützung für das Land] aber seit dem russischen Einmarsch im Februar. | |
Trittin hat zwischen zwei Sitzungen im Reichstag Zeit für ein Telefonat mit | |
mir. Er sagt: „Es gibt einen Unterschied zwischen dem individuellen | |
Verhalten, ob man selbst an einem Krieg beteiligt ist, und der Frage, was | |
eine Gesellschaft und ein Staat tut.“ Das Recht auf | |
Kriegsdienstverweigerung sei eben ein individuelles Grundrecht. Für Trittin | |
wäre es also in Ordnung, zu sagen: Ich selbst kann nicht zur Waffe greifen, | |
aber ich gebe sie anderen, damit sie für unsere Sache töten. | |
Wer so denkt, hat für sich das akute Problem gelöst: So lassen sich Waffen | |
liefern, mit denen der russische Angriff auf die Ukraine gestoppt werden | |
könnte. Aber ich finde es inkonsequent, sein Gewissen sozusagen an der | |
Garderobe abzugeben, wenn man politische Entscheidungen fällt. Das | |
überzeugt mich nicht. | |
## Ein Vorbild? | |
Also, neuer Versuch: Trittins Parteifreund Tobias Lindner fällt mir auf, | |
weil der 40-Jährige seit Dezember Staatsminister im Auswärtigen Amt ist, | |
2001 Zivildienst leistete, 2019 aber seine Verweigerung widerrufen hat. | |
Warum? | |
Wäre das ein Vorbild für mich? | |
Ich treffe Lindner im Auswärtigen Amt, wo alles noch wichtiger wirkt als in | |
vielen anderen Bundesministerien: die langen, hohen Flure, weinrote | |
Teppiche, getäfelte Wände. Der Staatsminister sitzt auf einer schweren, | |
schwarzen Ledercouch, trägt einen dunklen, sehr formell wirkenden | |
Dreiteiler mit Schlips und lächelt viel. Seine Kriegsdienstverweigerung | |
habe er vor einer Wehrübung für Bundestagsabgeordnete zurückgezogen, | |
erzählt Lindner. Fünf Tage trug der Verteidigungspolitiker Uniform, | |
gehorchte Befehlen, schoss. „Rein nach der rechtlichen Definition bin ich | |
jetzt sogar Reservist“, sagt Lindner. | |
Zu der Wehrübung wollte er nach eigenen Worten, weil er jahrelang als | |
Haushalts- und Verteidigungsexperte seiner Fraktion Politik für die | |
Bundeswehr mitgestaltet hatte. „Natürlich wollte ich diese Bundeswehr auch | |
von innen sehen.“ Vor der Wehrübung habe er noch mal sein Gewissen geprüft, | |
sagt Lindner. „Spätestens 2019 bin ich zu dem Ergebnis gekommen: Genau, ich | |
würde mich auch mit einer Waffe in der Hand verteidigen.“ Deshalb schrieb | |
er der zuständigen Behörde, dass ihn „Gewissensgründe nicht mehr daran | |
hindern, den Kriegsdienst mit der Waffe zu leisten“. | |
Das hatte keine großen praktischen Folgen für ihn, denn die Wehrpflicht war | |
ja damals schon ausgesetzt. Für opportunistisch hält er sich dennoch nicht. | |
„Im Verteidigungsfall hätte ich vorher nicht zur Bundeswehr eingezogen | |
werden können. Jetzt schon“, sagt er. Lindner erklärt mir seinen | |
Sinneswandel so: Zur Zeit seiner Verweigerung im Jahr 2000 habe eine | |
„westdeutsche und westeuropäische Wohlfühlatmosphäre“ geherrscht, in der | |
niemand an Krieg hierzulande gedacht habe. Das habe sich zum Beispiel mit | |
den Anschlägen vom 11. September 2001 geändert. | |
## Waffenlieferungen verlängern Kriege nicht | |
„Und natürlich hat sich mein Bild über die Bundeswehr quasi durch den | |
Verteidigungsausschuss geändert und gewandelt – zum Positiven hin.“ | |
Muss ich meine Verweigerung auch zurückziehen, wenn ich für | |
Waffenlieferungen an die Ukraine bin? | |
„Nein, das müssen Sie nicht“, antwortet Lindner mir. „Das würde nur gel… | |
wenn Sie aus Ihrer Verweigerung schlussfolgern, dass kein Mensch auf dieser | |
Welt in keiner Situation Gewalt gebrauchen darf.“ | |
So habe er nie gedacht, sagt der Staatsminister. Denn sonst hätte er ja | |
nicht Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags sein oder an | |
Budgets für die Bundeswehr mitarbeiten können. | |
Lindner kontert auch ein wichtiges Argument des Pazifisten Scheuing. Dass | |
Waffenlieferungen Kriege nur verlängern und nicht nachhaltig lösen würden, | |
hält er für „historisch widerlegt“. „Im Zweiten Weltkrieg lieferten die | |
Vereinigten Staaten den Westeuropäern massiv Waffen. Natürlich war das | |
mitunter kriegsentscheidend neben dem Kriegseintritt der USA.“ | |
Und was hält er von der Aussage, dass Putin Deutschland gar nicht angreifen | |
will? | |
Er wisse nicht, woher der Pazifist seine Erkenntnisse über Putins Psyche | |
hat, sagt Lindner dazu. Und es gehe auch nicht nur um Putin. „Ich halte | |
Streitkräfte vor, damit mich niemand angreift. Damit erhöhe ich die Kosten | |
eines möglichen Feindes, mich anzugreifen.“ | |
Als Lindner Scheuings Argumente auseinandernimmt, fühle ich auch zentrale | |
Teile meiner politischen Persönlichkeit infrage gestellt. | |
Das schmerzt. Umso mehr, als dass ich langsam nicht mehr weiß, was man | |
Lindner entgegenhalten soll: Dass ein Sieg in der Ukraine Putin ermuntern | |
würde, weitere Länder anzugreifen, ist sehr wahrscheinlich. Zivilen | |
Widerstand würde dieser ehemalige KGB-Offizier wohl mit Morden, Folter und | |
Deportationen nach sowjetischem Vorbild brechen. Putin lässt sich wohl nur | |
durch militärische Gewalt oder die Drohung mit ihr stoppen. | |
## Bilder tauchen wieder auf | |
Es tut weh, mir nach Jahrzehnten, in denen ich mich als Pazifist definiert | |
habe, einzugestehen: Wahrscheinlich muss Deutschland wirklich das | |
ukrainische Militär mit allen nötigen Waffen ausstatten – bezahlt auch mit | |
meinen Steuern. Wahrscheinlich brauchen wir die Bundeswehr und müssen sie | |
besser ausrüsten. Ob dafür wirklich 100 Milliarden Euro nötig sind, ist | |
eine andere Frage. | |
Da tauchen wieder die Bilder von der Kriegsübung in dem Wald bei Koblenz in | |
meinem Kopf auf. Die Schulung über besonders tödliche Munition. Das G3. Die | |
Gewissensprüfung im Ausschuss für Kriegsdienstverweigerung. | |
Dass Töten eine unwiderrufliche Entscheidung ist und ich ein fehlbarer | |
Mensch – daran hat sich nichts geändert. Deshalb könnte ich es immer noch | |
nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, jemanden zu töten. | |
Aber viele Menschen können das. In der Ukraine gibt es zwar nur ein sehr | |
eingeschränktes Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Doch offenbar kämpfen | |
viele ukrainische Soldaten aus Überzeugung. Ihr Kampf ist auch aus meiner | |
Sicht gerecht, und er könnte weitere Kriege verhindern. | |
Diese Abwägung zwingt mich dazu, von meiner radikalpazifistischen Haltung | |
Abstriche zu machen und zu dem erschreckenden Fazit zu kommen: Waffen für | |
die Ukraine, aber nicht für mich. | |
Gut leben kann ich mit dieser Haltung nicht. Weder Trittin noch Lindner | |
konnten meine Einwände entkräften, dass so eine Position inkonsequent, ja | |
heuchlerisch sei. Deshalb telefoniere ich am Ende noch mit der Philosophin | |
und Autorin Ina Schmidt. Sie hat schon an anderer Stelle schlaue Sachen | |
über das Gewissen gesagt. Schmidt findet es „überaus problematisch“, wenn | |
etwa Politiker bei ihren Entscheidungen nicht auch ihrem individuellen | |
Gewissen folgen, erläutert sie mir. | |
„Und trotzdem erfordert es die derzeitige Lage, sich hin und wieder aus | |
guten Gründen einer anderen Meinung anzuschließen“, da es „eine objektive | |
Notwendigkeit sein kann, schlicht weil Menschen sterben und wir nicht | |
tatenlos zuschauen können“, sagt sie. Auch das sei eine | |
Gewissensentscheidung, „die den kurzfristigen Kompromiss einschließt, ohne | |
dass deswegen der Zweck alle Mittel heiligen darf“. | |
Das ahnte ich schon. Aber nachdem Schmidt mir das so klar gesagt hat, kann | |
ich meinen Kompromiss in Sachen Ukraine etwas besser akzeptieren: Ja, das | |
ist nicht hundertprozentig konsequent – aber in dieser schwierigen Lage | |
notwendig. | |
26 Jun 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_4.html | |
[2] https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/kristina-schroeder-da… | |
[3] https://www.zdf.de/nachrichten/video/panorama-lanz-trittin-waffenlieferung-… | |
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Pazifismus in Zeiten des Krieges: Hart, aber nötig | |
Pazifismus konnte den Ukrainekrieg nicht verhindern. Das alte Ideal im | |
Sinne der UN-Charta ist dennoch nötig, um den Krieg tatsächlich zu beenden. | |
Haltungen zur Ukraine: Krieg in den Köpfen | |
Ein offener Brief ist nichts anderes als eine Denkanregung. Auf diese | |
allergisch zu reagieren, disqualifiziert diejenigen, die nicht denken | |
wollen. | |
Deutschland und die Bundeswehr: Steffi schützt das Vaterland? | |
Unser Autor war immer gegen die Bundeswehr, wie alle seine Freund:innen. | |
Aber er ist unsicher, ob er sich diese Haltung noch leisten kann. | |
taz-Salon in Bremen zum Ukrainekrieg: Lieber Gulag als Tod | |
Wie spricht man über Krieg? Vielleicht am Besten aus einer Position der | |
Unsicherheit. Beim taz Salon haben drei Expert*innen ihr Zagen | |
offengelegt. | |
Anarchist:innen in der Ukraine: Geeint im Widerstand | |
In der Ukraine unterstützen Anarchist:innen den Widerstand gegen | |
Russland. Auch wenn sie damit den Staat verteidigen, den sie eigentlich | |
ablehnen. | |
Pro-Russische Kundgebung: Mini-Demo für Putins Krieg | |
Eine Pro-Putin-Demo in Hannover hatte am Sonntag nur wenig Zulauf. In | |
Erscheinung traten dort vor allem Redner:innen aus der Querdenkerszene. | |
Friedensbewegung in Deutschland: Wachsam gegenüber Imperialismen | |
Pazifist*innen geraten zunehmend in die Defensive. Dabei wird gern | |
vergessen, dass ihre Kontakte zu Gorbatschow mit zur Abrüstung führen. | |
Krieg und Pazifismus: Die Friedensziele im Blick behalten | |
Imperialistische Gelüste und Aufrüstung zielen auf Krieg. Stattdessen | |
sollte die Weltgemeinschaft genährt werden, ein gemeinsames Haus. | |
Debatte um Waffenlieferungen: Wo Habermas irrt | |
Der Philosoph Jürgen Habermas unterstellt uns Jüngeren Naivität. Doch auch | |
unsere Abkehr vom Pazifismus ist von vergangenen Kriegen geprägt. |