# taz.de -- Nato-Außenminister in Brüssel: Schweden bleibt vorerst Gast | |
> Am Nato-Treffen kann Schweden nicht als Mitglied teilnehmen. Die Türkei | |
> verzögert den Beitritt. Indes baut sie ihre eigene Rüstungsindustrie aus. | |
Bild: Die Türkei will von den Nato-Staaten den Eurofighter – allerdings eher… | |
ISTANBUL taz | Als der türkische Präsident im Oktober dem Parlament seine | |
Zustimmung zum Ratifizierungsprozess des Nato-Beitritts Schwedens zusandte, | |
rechneten die übrigen Nato-Mitglieder damit, dass die Zustimmung des | |
Parlaments zügig erfolgen würde. Inhaltlich ist es sowieso nur noch eine | |
Formsache. | |
Doch es kam anders: Auch anders als von Nato-Generalsekretär Jens | |
Stoltenberg erwartet, der damals davon ausging, Schweden beim anstehenden | |
Nato-Außenministertreffen als neues Mitglied begrüßen zu können. Das | |
Treffen findet an diesem Dienstag und Mittwoch in Brüssel statt. Doch die | |
Türkei hat vor wenigen Tagen offiziell mitgeteilt, dass der | |
Ratifizierungsprozess noch nicht abgeschlossen sei. | |
Beobachter vermuten, dass dies nun nichts mehr mit Schweden zu tun hat, | |
sondern vor allem das Verhältnis der Türkei zur Nato-Führungsmacht USA und | |
neuerdings auch zu Deutschland betrifft. Es geht um die Modernisierung und | |
Instandhaltung der türkischen Luftwaffe, für die die Türkei seit längerem | |
neue Kampfflugzeuge in den USA und neuerdings auch Eurofighter kaufen will. | |
Ursprünglich war die Türkei sogar an der Entwicklung des neuesten | |
US-Kampfflugzeugs F-35 beteiligt und sollte über 100 Exemplare bekommen. | |
Das scheiterte aber daran, dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Russland | |
moderne Flugabwehrsysteme S-400 einkaufte und die Türkei deshalb von den | |
Amerikanern aus dem F-35-Konsortium herausgeworfen wurde. | |
Als Ersatz sollten neue F-16-Kampfflieger die in die Jahre gekommenen | |
Flugzeuge desselben Typs ersetzen, aber auch dagegen sträubte sich eine | |
Mehrheit im US-Kongress. Bis heute ist eine für die Türkei positive | |
Entscheidung nicht in Sicht. Das wiederum hat dazu geführt, dass sich die | |
Türkei nun auch um Eurofighter bemüht. | |
Türkische Rüstungsindustrie boomt | |
Das wurde erstmals einer größeren Öffentlichkeit mitgeteilt, als Erdoğan am | |
18. November Berlin besuchte und dort mit Kanzler Scholz auch über dieses | |
Rüstungsprojekt sprach. Scholz äußerte sich nicht zu dem türkischen Wunsch. | |
Die türkische Presse berichtete aber, die beiden Mitproduzenten des | |
europäischen Kampfflugzeugs, Spanien und Großbritannien, hätten ihre | |
Zustimmung signalisiert, während Deutschland sich verweigere. | |
Der britische Verteidigungsminister Grand Shapps bestätigte das bei einem | |
Besuch in Ankara vor wenigen Tagen. Das Hin und Her um die Modernisierung | |
der türkischen Luftwaffe ist für Erdoğan nun der Hauptgrund, die | |
Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitritts weiter hinauszuzögern. | |
Schließlich haben sowohl die USA als auch die deutsche Regierung großes | |
Interesse, dass Schweden nicht länger nur Gast bei der Nato ist. | |
Die Debatten um Rüstungslieferungen an die Türkei innerhalb der Nato haben | |
aber noch eine andere Auswirkung, die bislang in Europa kaum wahrgenommen | |
wird: Die türkische Rüstungsindustrie boomt. Von Importen unabhängig | |
werden, ist schon länger des Credo Erdoğans, aber in den letzten Jahren ist | |
die Türkei auf diesem Weg erstaunlich weit gekommen. | |
Das gilt nicht nur für die Kampfdrohnen, die ja bereits weltweit ein | |
türkischer Exportschlager sind, sondern auch für Panzer, Kriegsschiffe und | |
selbst für eigene Kampfflugzeuge. „Die Sanktionen haben unsere eigene | |
Rüstungsindustrie enorm vorangebracht“, verkündete kürzlich auf einem | |
sogenannten „Technofest“ in Izmir der Chef der türkischen Rüstungsagentur, | |
İsmail Demir. | |
Die an unterschiedlichen Orten jährlich stattfindende Veranstaltung ist | |
nichts anderes als eine gigantische PR-Veranstaltung der Rüstungsindustrie, | |
wo stets mehrere Millionen Menschen die neusten Errungenschaften bestaunen. | |
Im kommenden Jahr soll hier erstmals ein Prototyp eines Nationalen | |
Kampfflugzeugs (MMU) vorgestellt werden. Erdoğan hat ankündigt, dass der | |
Flieger spätestens 2028 in die Produktion gehen und ein Jahr später den | |
Streitkräften zur Verfügung stehen soll. | |
Im letzten Jahr wurde bereits ein Flugzeugträger für Kampfhubschrauber | |
eingeweiht und im kommenden Jahr soll ein neues Großkampfschiff, auf dem | |
hauptsächlich Drohnen stationiert werden sollen, in Betrieb gehen. So | |
gesehen sind die US-amerikanischen und europäischen Kampfflugzeuge für die | |
Türkei nur noch eine „Brückentechnologie“, die bald durch eigene Waffen | |
ersetzt werden kann. | |
28 Nov 2023 | |
## AUTOREN | |
Jürgen Gottschlich | |
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