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# taz.de -- Personelle Aufrüstung in Schweden: Den Ernstfall vor Augen
> In Schweden wird darüber diskutiert, dass das Land auf einen Kriegsfall
> vorbereitet sein müsse. Der Nato-Beitritt steht bevor.
Bild: Schwedische Soldaten bei einer gemeinsamen Übung mit US-Soldaten im Sept…
Berlin taz | Die Nato-Türsteher haben endlich nachgegeben – Schwedens
langes Warten auf Einlass wird bald Geschichte sein. [1][Die Zustimmung der
Türkei ist seit Donnerstagabend amtlich] – „ein entscheidender
Meilenstein“, twitterte Ministerpräsident Ulf Kristersson.
Und Victor Orbàn hatte angesichts der türkischen Vorwärtsbewegung ja
ebenfalls in dieser Woche mitgeteilt, dass auch Ungarn bald so weit sein
werde. Das Timing passt, nach mehr als anderthalb Jahren des Hinhaltens,
nun seltsam gut: In Schweden war der Januar 2024 geprägt von emotional
geführten Debatten über Kriegsgefahr, Verteidigungsbereitschaft und die
Notwendigkeit von batteriebetriebenen Radios.
Den Anfang hatte zum Jahreswechsel schon die Frage um steigende
Wehrpflicht-Quoten gemacht – was passiert, wenn nicht so viele junge Leute
zur Armee wollen, wie die Pläne es vorsehen? Kaum hatte man sich noch
einmal das Konzept Wehrpflicht vergegenwärtigt, schreckten ein paar Reden
auf der jährlichen Sicherheitskonferenz „Folk och Försvar“ die Schweden
auf. Es klang am ersten Januarwochenende plötzlich so, als rechne die
Regierung quasi jederzeit mit einem Angriff aus Russland.
„Ein bewaffneter Angriff auf Schweden kann nicht ausgeschlossen werden. Der
Krieg kann kommen – auch zu uns“, sagte Verteidigungsminister Pål Jonson
(„Die Moderaten“). Mit der drohenden Gefahr durch Russland erklärte er
nicht nur die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine, sondern auch die
Absicht, Schweden verteidigungsfähiger zu machen.
## Geografisch vage
Bis hierher kennt man es so ähnlich aus Deutschland – erst im Oktober hatte
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit dieser Art Aussage
aufhorchen lassen, allerdings beließ er es geografisch vager bei „Europa“.
Und in Schweden war das auch noch längst nicht alles. Der Minister für
Zivilverteidigung, Carl-Oskar Bohlin (ebenfalls „Die Moderaten“) machte aus
der politischen Weltlage im Handumdrehen ein persönliches Problem für
jeden: „Wer bist du, wenn der Krieg kommt?“ – diese Frage müssten alle
Menschen in Schweden für sich beantworten können, forderte er.
Das Bewusstsein dafür, wie ernst die Situation sei, müsse bei jedem
einzelnen wachsen, und daraus müssten praktische Konsequenzen entstehen, so
Bohlin weiter: Kommunen müssten sicherstellen, dass eine Notfallversorgung
im Krieg funktionieren würde, Angestellte sollten ihre Arbeitgeber fragen,
wo sie im Kriegsfall gebraucht würden, Privatpersonen sollen sich fragen,
wo sie am nützlichsten sein könnten. Noch sei Zeit dafür, meinte Bohlin –
doch dass die Vorbereitung auf den Ernstfall nicht schnell genug gehen
könnte, sei eine Sorge, die ihn nachts wach halte.
Er wurde für seinen alarmistischen Ton kritisiert, unter anderem vom
früheren sozialdemokratischen Justiz- und Innenminister Morgan Johansson.
Der sagte im schwedischen Fernsehsender SVT, diese Art Tonfall spare man
sich üblicherweise für Situationen auf, in denen ein Krieg direkt vor der
Tür stehe. Bohlin reagierte leicht beschwichtigend: Er habe nicht gemeint,
die Schweden sollten nachts vor Sorge wachliegen, sondern sich der
Ernsthaftigkeit der Lage bewusst werden.
## Auf alles vorbereitet
Schwedens Oberbefehlshaber Micael Bydén legte dann allerdings nochmal nach:
Er forderte ebenfalls bei SVT, die ganze schwedische Gesellschaft müsse auf
alles vorbereitet sein. Die kritische Infrastruktur müsste im Kriegsfall am
Laufen gehalten werden, und wer nicht direkt im Krieg eingesetzt werde,
müsse auch als Zivilist etwas beitragen.
Danach wurde in Schweden heiß diskutiert, wie dramatisch die Lage
tatsächlich und wie mit der Aufregung umzugehen sei. Infrage gestellt wurde
die Notwendigkeit der Warnungen nicht nur von Politikern: Der Kommentator
der liberalen schwedischen Zeitung Dagens Nyheter meinte, er höre aus den
Aussagen des Oberbefehlshabers eine heimliche Sehnsucht heraus, endlich die
Kriegstauglichkeit der eigenen Armee ausprobieren zu können.
Möglicherweise unerwartet kam eine ähnliche These dann aus Russland, wo der
Parlamentarier Alexej Puschkow auf Telegramm Schwedens „Paranoia“ in Bezug
auf Russland verhöhnte und die Vermutung anstellte, dass das schwedische
Militär und einige Journalisten „fast vom Krieg träumten.“
Doch nun waren die Warnungen in der Welt, begleitet von Nachrichten wie
etwa der, dass Minister Bohlin die Zivilschutzbehörde MSB beauftragt habe,
einen Plan zur Unterstützung ziviler Behörden zu entwickeln, die sich auf
Kriegsorganisation umstellen müssen.
## Landesverteidigung als Pflicht
Auch soll die sogenannte Zivilpflicht wieder eingeführt werden. Seit 2008
war für diesen Teil der Verteidigungsbereitschaft niemand mehr ausgebildet
worden. Zu Beginn soll der Rettungsdienst gestärkt werden.
Hier sollen zunächst Menschen ausfindig gemacht werden, die eine Ausbildung
beim Rettungsdienst gemacht haben, aber nicht mehr in dem Bereich arbeiten,
wie es die Generaldirektorin der Nationalen Rekrutierungsbehörde Plikt- och
Prövningsverket, Christina Malm, sagte. In Schweden gilt: Alle von 16 bis
70 Jahren können im Kriegsfall zur Teilnahme an der Landesverteidigung
verpflichtet werden – ob direkt in der Armee oder an ihrem Wohnort.
Dass künftig wieder mehr junge Menschen zur militärischen Grundausbildung
eingezogen werden sollen, um die Verteidigungsfähigkeit der Armee zu
erhöhen, wurde schon vor vier Jahren beschlossen, kurz nach
Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Noch sind es nur 5000 bis 6000 pro Jahr, die Zahl soll fünfstellig werden.
Zur Frage, was passiere, wenn man nicht genügend militär-begeisterte junge
Leute finde, zeigte sich Christina Malm ungerührt: Man könne nicht mehr nur
nach der Motivation und dem Interesse einzelner Menschen gehen, sagte sie
der Nachrichtenagentur TT. Das Militär habe Vorrang vor persönlichen
Interessen. Sie erinnerte nochmal an das Prinzip Wehrpflicht: „Man soll
nicht glauben, dass das freiwillig ist. So ist es nicht“.
## Seit zig Generationen
Die Besonderheit: Schweden hält den Weltrekord in der historischen
Disziplin „Zeit, die seit der letzten kriegerischen Auseinandersetzung
vergangen ist“. Die Gewissheit, dass Krieg Schweden höchstens indirekt
betrifft, gehört quasi seit zig Generationen zur Kultur. Umso schwerer
wiegen die jüngsten Warnungen: Kann es wirklich sein, dass Krieg droht, zum
ersten Mal seit 1814?
Die Entscheidung, nach dem Beginn der russischen Angriffe auf die Ukraine
im Februar 2022 die lang gehegte und geliebte Neutralität aufzugeben und
sich auch offiziell dem Westen, also der Nato anzuschließen, hat gezeigt,
dass die Zeiten sich geändert haben.
Der damalige sozialdemokratische Verteidigungsminister Peter Hultqvist
erklärte seine Abkehr von einem traditionellen Nein zu Schweden in der Nato
damit, es gebe eben eine Zeit vor und eine Zeit nach dem 24. Februar.
Noch während Schweden auf das Ende der Beitritts-Blockaden durch die Türkei
und Ungarn wartete, wurde schon mit den USA bilateral über eine engere
militärische Verbindung verhandelt – inzwischen unter der
bürgerlich-konservativen Regierung von Ministerpräsident Ulf Kristersson
(„Die Moderaten“).
## Abkommen mit den USA
Das Abkommen, der Defence Cooperation Agreement (DCA), regelt für den
Krisenfall den Zugang zu 17 militärischen Einrichtungen in Schweden für die
US-Armee. Nicht als dauerhafte Stützpunkte, aber Operationen von dort aus
sollen für die USA im Krisenfall vereinfacht werden. Ein solches Abkommen
haben auch Finnland, Norwegen und Dänemark mit den USA geschlossen.
Dass die Menschen in Schweden den Ukraine-Krieg und seine internationalen
Implikationen vielleicht nicht mehr richtig auf dem Schirm hatten und die
Regierung sie nur einmal daran erinnern wollte, galt im Januar als
wahrscheinliche Erklärung für die warnenden Töne des Kabinetts und
Militärs.
Da hatte aber längst eine Rekordzahl von Schweden die Broschüre „Wenn die
Krise oder der Krieg kommt“ von der Website der Zivilschutzbehörde
heruntergeladen. Im Radio erklärten Experten, was der Unterschied zwischen
Vorrat anlegen und Hamstern sei.
Lokalzeitungen hakten vor Ort nach: Ist es nicht falsch, dass in diesem
militärisch genutzten Gebäude auch Büros an den örtlichen ambulanten
Pflegedienst vermietet werden? Sind militärische Gebäude nicht legitime
Angriffsziele? In den sozialen Medien kursierten zugleich satirische Videos
über übertriebenes Preppen.
## Mehr Sicherheit, mehr Verantwortung
Jetzt, nachdem auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg davon ausgeht,
dass Ungarns Parlament bei seiner nächsten planmäßigen Sitzung im Februar
als letztes Nato-Mitglied Schwedens Beitritt ratifiziert, widmen sich
Medien in Schweden der Frage, was der Beitritt bedeuten werde.
Die zusammen gefasste Botschaft des Senders SVT lautet: Mehr Sicherheit,
aber auch mehr Verantwortung. Es dürfte etwas Zeit brauchen, bis die Nato
die neuen Mitglieder Finnland und Schweden in ihre Verteidigungsstrategie
integriert haben werde. Aber ans Warten ist zumindest Schweden ja
inzwischen gewöhnt.
26 Jan 2024
## LINKS
[1] /NATO-Beitritt-Schwedens/!5985235
## AUTOREN
Anne Diekhoff
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