# taz.de -- Machthaber Lukaschenko in Belarus: Der einsame Präsident | |
> „Verschwinde!“, rufen Menschen in Belarus Präsident Lukaschenko zu. Wer | |
> ist der Mann, der vorgibt, sein Volk zu lieben, es aber niederknüppeln | |
> lässt? | |
Am Montag dieser Woche tritt Alexander Lukaschenko in weißem Kurzarmhemd | |
in Minsk vor seine Anhänger. Er ist mit dem Hubschrauber gekommen, andere | |
Verkehrsmittel benutzt der belarussische Staatschef offenbar nicht mehr | |
gern. Mit fistelnder, sich überschlagender Stimme, vor sich zwei Mikrofone, | |
versucht er seine Zuhörer*innen auf seine Person einzuschwören. „Ihr habt | |
mich damals gebeten, das Volk vor dem Abgrund zu bewahren und Ordnung zu | |
schaffen. Das haben wir getan. Wir haben mit euch ein schönes Land | |
aufgebaut. Wem wollt ihr dieses Land geben? Wenn das jemand will, werde ich | |
das nicht zulassen, selbst wenn ich tot sein sollte“, sagt er und | |
unterstreicht seine Worte immer wieder mit einem Faustschlag in die Luft. | |
Manchmal klatschen einige Zuhörer*innen, dann erhebt Lukaschenko gönnerhaft | |
die rechte Hand, wie um die euphorisierten Massen zu beruhigen, die es weit | |
und breit nicht gibt. „Schändet nicht dieses ruhige, friedliche und | |
blühende Land, um das uns alle beneiden! Wir haben keine Verbündeten, alle | |
wollen uns in die Knie zwingen. Ich knie jetzt vor euch nieder, zum ersten | |
Mal in meinem Leben. Ihr habt das verdient“, sagt Lukaschenko. | |
Ist das vielleicht sein letztes Aufgebot? Und wer ist dieser Mann, der noch | |
vor wenigen Wochen im Wahlkampf sagte, er liebe sein Land, und was man | |
liebe, gebe man nicht her? | |
Jetzt, nach der offensichtlichen Wahlfälschung, schallt dem Staatschef | |
immer wieder dieses eine Wort entgegen. Es kommt von streikenden Arbeitern | |
der großen Traktorenfabrik, von protestierenden Frauen auf den Straßen, von | |
freigelassenen Demonstranten, die ihre Wunden, die ihnen von | |
Sicherheitskräften zugefügt wurden, zeigen. Es lautet: „Verschwinde!“ | |
Alexander Lukaschenko wirkt schon lange wie aus der Zeit gefallen. Aber | |
dieser Tage scheint der belarussische Staatschef den Bezug zur Realität | |
verloren zu haben. Seit mehr als einer Woche wird das Land, in dem er seit | |
26 Jahren herrscht, von Protesten erschüttert. Sicherheitskräfte, | |
Sondereinheiten und der belarussische Geheimdienst, der noch immer den | |
Namen KGB trägt, können den Volkszorn nicht zum Schweigen bringen. | |
Lukaschenko aber hat bisher keinerlei Andeutungen gemacht, von der Macht | |
lassen zu wollen. Seine Biografie kann Erklärungen für dieses Verhalten | |
anbieten. | |
Alexander Lukaschenko wird am 30. August 1954 in dem Dorf Kopys geboren. | |
Über den Vater ist nichts bekannt. Die Mutter Ekaterina, die als Melkerin | |
arbeitet, zieht den Jungen allein auf. In der Schule gilt er als schwierig. | |
Schon früh wird Alexander bei der örtlichen Miliz aktenkundig. | |
Der belarussische Schriftsteller Wladimir Nekljajew charakterisiert | |
Lukaschenko als „wandelndes Lehrbuch Freuds“. „Ich kenne ihn sehr gut. Er | |
hat von seiner Kindheit erzählt, und da habe ich verstanden, warum er sich | |
allen anderen gegenüber anders verhält als gegenüber sich selbst. Er ist | |
unter schrecklichen Bedingungen aufgewachsen. Er war das Schmuddelkind im | |
Dorf. Wenn er irgendwo vorbeikam, bekam er einen Klaps auf das Hinterteil. | |
Und er dachte sich: Wenn ich erwachsen bin, werde ich es euch allen | |
zeigen!“ Und genau das tut er jetzt.“ | |
Noch während der Schulzeit lernt Lukaschenko seine spätere Frau Galina | |
Rodionowa kennen, 1975 heiraten die beiden. Im selben Jahr wird ihr Sohn | |
Wiktor geboren, fünf Jahre später kommt Dmitri auf die Welt. Als | |
Lukaschenko 1994 erstmals zum Präsidenten gewählt wird, wir greifen der | |
Geschichte voraus, bleibt Galina in ihrem Heimatdorf Ryschkowytschach, und | |
die Wege der beiden trennen sich. In einem der seltenen Interviews, das | |
Rodionowa gegeben hat, erzählt sie 2005 der russischen Tageszeitung | |
Komsomolskaja Prawda, wie alles begonnen hatte. | |
Ihr Sascha sei jedes Mal vier Kilometer hin- und vier Kilometer wieder | |
zurückgelaufen, bei Wind und Wetter, nur um sie zu sehen. Über Politik | |
hätten die beiden nie miteinander gesprochen. Die wichtigen Entscheidungen | |
habe immer Sascha getroffen, sie habe sich untergeordnet. Auf die Frage, ob | |
sie immer noch verliebt sei, antwortet sie: Natürlich. | |
1975, da ist Lukaschenko 21 Jahre alt, schließt er sein Studium am | |
Pädagogischen Institut in Mogilow als Lehrer für Geschichte und | |
Gesellschaftskunde ab. Zehn Jahre später erwirbt er nach einem Fernstudium | |
an der Belarussischen Akademie für Landwirtschaft in Gorki zudem ein Diplom | |
als Ökonom für Agro-Industrieproduktion. | |
## Die plötzlich beendete Karriere beim Militär | |
Zunächst sieht es so aus, als würde der junge Mann Karriere bei Staat und | |
Armee machen. Zwei Jahre lang dient Lukaschenko als politischer | |
Instrukteur bei den Grenztruppen des sowjetischen Geheimdienstes KGB in | |
Brest, nahe der Grenze zur Volksrepublik Polen. Daran schließt sich eine | |
Tätigkeit als Sekretär des Komsomol, des Jugendverbands der UdSSR, an. Nach | |
seinem Eintritt in die KPdSU arbeitet er von 1980 bis 1982 als | |
Politkommissar bei einer in Minsk stationierten Panzerdivision der Roten | |
Armee. Doch dann muss etwas Einschneidendes geschehen sein: Lukaschenko | |
wird vorzeitig aus der Armee entlassen – wegen Wahnvorstellungen, so heißt | |
es. | |
Fast 20 Jahre später veröffentlicht die belarussische Zeitung Nascha | |
Swoboda ein medizinisches Gutachten des belarussischen Psychiaters Dmitri | |
Schigelski. Diesem zufolge wurde bei Lukaschenko bereits 1976 eine schwere | |
Persönlichkeitsstörung diagnostiziert – ein Befund, den Militärpsychiater | |
1982 bestätigt hätten. Dem Psychiater gelingt es noch vor dieser | |
Veröffentlichung, sich in die USA abzusetzen. Gegen ihn wird in Abwesenheit | |
ein Strafverfahren wegen Verleumdung des Präsidenten der Republik Belarus | |
eingeleitet. | |
Zurück im zivilen Leben, steht Lukaschenko Mitte der 1980er Jahre in | |
Gummistiefeln im Landleben – eine Pose, in der er sich bis zum heutigen Tag | |
gern präsentiert. Er wird zunächst stellvertretender Direktor einer | |
Kolchose, wechselt ein Jahr später zu einem Kombinat für Baumaterial, bevor | |
er 1987 nach einem kurzen Intermezzo als Parteisekretär der Kolchose | |
„Lenin“ zum Direktor der Sowchose Gorodetz avanciert. Dieses Amt bekleidet | |
er formal bis 1994. | |
## Wie Alexander Lukaschenko Politiker wurde | |
Lukaschenko macht erste Gehversuche in der Politik. Es ist die Zeit von | |
Michail Gorbatschows Perestroika und Glasnost. Der Generalsekretär der | |
KPdSU glaubt, das erstarrte sozialistische System reformieren zu können. | |
Für März 1989 setzt Gorbatschow Wahlen zum Kongress der Volksdeputierten an | |
– es ist die der erste halb freie Wahl in der 70-Jährigen Geschichte der | |
Sowjetunion. | |
Alexander Lukaschenko tritt im Wahlkreis Mogilow an und unterliegt in der | |
zweiten Runde nur knapp. Ein Jahr später gelingt Lukaschenko in der | |
Stichwahl der Sprung in den Obersten Sowjet der belarussischen | |
Sowjetrepublik. Dort leitet er zunächst eine Ad-hoc-Kommission zur | |
Durchleuchtung der kommerziellen Strukturen in den Machtorganen, bevor er | |
die Leitung der Kommission zum Kampf gegen Korruption übernimmt. | |
Im März 1991 erscheint in der Narodnaja Gaseta unter dem Titel „Diktatur: | |
Eine Variante für Belarus?“ ein programmatischer Text Lukaschenkos, in dem | |
er mit der herrschenden Nomenklatura abrechnet. „Es ist lächerlich, dass | |
sie immer wieder dasselbe wiederholen: dass die Opposition im Obersten | |
Sowjet ein Ungeheuer sei und diejenigen Belarussen, die die Opposition | |
unterstützen, destruktive Elemente. Wenn die konservativen Kräfte glauben, | |
uns in die Vergangenheit zurückwerfen zu können, dann vergesst diese | |
Gedanken“, heißt es darin. | |
Kurz nach Erscheinen dieses Pamphlets wird Lukaschenko einer der Führer der | |
neu gebildeten Parlamentsfraktion „Belarussische Kommunisten für | |
Demokratie“. Nach dem August-Putsch in Moskau, der niedergeschlagen wird, | |
aber Michail Gorbatschow nur für wenige Monate in seinem Amt rettet, | |
fordert Lukaschenkos Partei ein Verbot der Kommunistischen Partei. | |
Am 8. Dezember 1991 tragen Russland, die Ukraine und Belarus die | |
Sowjetunion im belarussischen Erholungsgebiet Belaweschskaja Puschtscha zu | |
Grabe. Zwei Tage später liegt das Abkommen zur Auflösung der Union dem | |
belarussischen Parlament zur Abstimmung vor. Alexander Lukaschenko enthält | |
sich. Später wird er sagen, dass die Auflösung der Sowjetunion die größte | |
geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts gewesen sei – ein Satz, der | |
auch von Russlands Präsident Wladimir Putin überliefert ist. | |
Antikorruptionskämpfer Lukaschenko bleibt am Ball. Im Spätherbst 1993 | |
beschuldigt er 70 Personen aus dem Dunstkreis der weißrussischen Regierung, | |
darunter das formale Staatsoberhaupt Stanislaw Schuschkewitsch, der | |
Korruption. Obwohl die Berechtigung der Vorwürfe niemals bewiesen wird, | |
erklärt Schuschkewitsch, seinen Posten niederlegen zu wollen. Für den | |
Sommer 1994 werden Präsidentschaftswahlen angesetzt. Jetzt geht es für | |
Lukaschenko ums Ganze. | |
## Der Dauer-Präsident | |
In seinem Wahlstab schart Lukaschenko junge ambitionierte Leute um sich, | |
alle kaum älter als er selbst. Einer von ihnen, Wiktor Gontschar, der | |
später die Seite wechselt, wird es 1999 zu trauriger Berühmtheit bringen. | |
Der ehemalige Vorsitzende der Wahlkommission verschwindet spurlos, genauso | |
wie drei weitere prominente Kritiker Lukaschenkos. 2004 kommt ein | |
Sonderermittler des Europarats zu dem Schluss, dass Todesschwadronen des | |
belarussischen Innenministeriums für die Entführungen verantwortlich seien. | |
Lukaschenkos Wahlprogramm von 1994 ist so einfach wie griffig: Senkung der | |
Inflation, Stopp der Verarmung der Bevölkerung, Kampf gegen Mafia und | |
Korruption sowie Wiederherstellung der Beziehungen zu den Republiken der | |
ehemaligen Sowjetunion, vor allem zu Russland. Die Botschaft kommt gut an. | |
Am 10. Juli wird Lukaschenko mit 80,1 Prozent der Stimmen zum ersten | |
Präsidenten der Republik Belarus gewählt. Es ist exakt derselbe | |
Stimmenanteil, den er 26 Jahre später wieder für sich reklamieren wird. | |
Schon kurz nach seinem Amtsantritt macht sich „Batka“ (Väterchen), wie er | |
fortan im Volksmund genannt wird, daran, Schritt für Schritt seine Art von | |
Demokratie aufzubauen. Kritische Politiker und unabhängige Medien sehen | |
sich wachsendem Druck ausgesetzt. Bei einem Referendum 1995 besorgt sich | |
Lukaschenko einen Freifahrtschein, um den Obersten Sowjet aufzulösen, | |
sollte dieser die Verfassung verletzen. Ein Jahr später dürfen die | |
Untertanen wieder an den Urnen strammstehen. Angeblich stimmen 70,5 Prozent | |
für ein weiteres fünfjähriges Mandat von Lukaschenko und die Ausweitung | |
seiner Vollmachten, etwa das Recht, das Parlament aufzulösen. Davon macht | |
er umgehend Gebrauch und stellt eine Kammer aus willfährigen Abgeordneten | |
zusammen. Damit ist die parlamentarische Demokratie in Belarus tot. Ein | |
dritter Volksentscheid 2004 macht den Weg für eine Präsidentschaft auf | |
Lebenszeit frei. | |
## Feinde überall | |
Aber die Feinde lauern auch außerhalb der Landesgrenzen – damals wie heute. | |
1998 werden mehrere westliche Botschafter konspirativer Umtriebe | |
verdächtigt und aus ihren Büros und Wohnungen vertrieben. Dem deutschen | |
Außenminister Guido Westerwelle, der es gewagt hatte, ihn zu kritisieren, | |
lässt Lukaschenko 2012 ausrichten, es sei immer noch besser, ein Diktator | |
zu sein, als schwul. Kurz zuvor vertraute Lukaschenko der Washington Post | |
an, er verfüge gar nicht über die Ressourcen eines Diktators. | |
2006 hat Lukaschenko diese Ressourcen offenbar noch. Er habe die Wahl | |
gefälscht, gibt er später zu. Eigentlich seien es 93,5 und nicht 86 Prozent | |
der Stimmen für ihn gewesen, aber das Ergebnis habe etwas europäischer | |
aussehen sollen. | |
Zwei Jahre später lernen die Belaruss*innen ihren Landesvater dann von | |
einer ganz anderen Seite kennen. Lukaschenko taucht mit einem kleinen | |
Jungen in der Öffentlichkeit auf. Aus „Batka“ wird „Papa“, so schreibt… | |
der belarussische Journalist Pawel Scheremet, der dann 2016 von einer | |
Autobombe in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zerfetzt werden wird, in der | |
russischen Zeitung Ogonjok. Der Junge mit dem Namen Kolja, dessen Mutter | |
Lukaschenkos ehemalige Leibärztin Irina Stepanowa sein soll, wird seinem | |
Vater fortan nicht mehr von der Seite weichen. Er fehlt auf kaum einer der | |
eher seltenen Auslandsreisen. Er begleitet seinen Vater ins Stadion, wo | |
sich der passionierte Eishockeyspieler gerne entspannt. Auch der Besuch | |
einer blutverschmierten Minsker U-Bahn-Station, wo im April 2011 bei einer | |
Explosion 15 Menschen getötet werden, bleibt Kolja nicht erspart. Zwei | |
Männer, deren Täterschaft nicht bewiesen ist, werden dafür per | |
Genickschuss hingerichtet – es sind nicht die Einzigen, denen das | |
geschieht während Lukaschenkos Herrschaft. | |
2014 hat der belarussische Präsident ein Erweckungserlebnis: Russlands | |
Annexion der Krim und der Ausbruch des Krieges in der Ostukraine führen ihm | |
plastisch vor Augen, was die Unverletzlichkeit der Grenzen und letztendlich | |
die Souveränität auch seines Landes wert sind. Er geht auf vorsichtige | |
Distanz zu Wladimir Putin und dient sich dem Westen an. Von dem russischen | |
Präsidenten ganz distanzieren kann er sich nicht – zu umfassend ist die | |
wirtschaftliche Abhängigkeit von dem großen Bruder. Doch politische | |
Gefangene kommen frei, Visumerleichterungen folgen, und Minsk wird zum | |
Austragungsort von Verhandlungen über die Entschärfung des Konflikts in der | |
Ukraine. | |
Der belarussische Politikwissenschaftler Waleri Karbalewitsch, der eine | |
Biografie über Lukaschenko verfasst hat, nennt zwei Faktoren, um den | |
Aufstieg und die Langlebigkeit des autoritären Regimes in Belarus zu | |
erklären. Es seien Lukaschenkos unstillbarer Machthunger und die Sehnsucht | |
der belarussischen Gesellschaft nach einer Art sowjetischer Stabilität. | |
Letztere bedient der Präsident, in dem er die sowjetische Staatswirtschaft | |
in einen staatlich dirigierten Kapitalismus überführt: Mehr als 80 Prozent | |
aller Betriebe befinden sich in Staatsbesitz | |
Dann kommt das Jahr 2020 und mit ihm die Coronakrise. „Batka“ nennt die | |
Pandemie eine „Psychose“ und empfiehlt Wodka, Saunagänge und Arbeit an | |
frischer Luft. Bei der Siegesparade am 9. Mai lässt er Tausende Militärs | |
und Claqueure aufmarschieren, um den Tag gebührend zu begehen. Derweil | |
steigt die Zahl der Infizierten. | |
Alexander Lukaschenko sei eine Geisel des Systems, das er selbst geschaffen | |
habe, schreibt Karbalewitsch. „Er hat keine andere Wahl, als zu versuchen, | |
lebenslänglich an der Macht zu bleiben.“ | |
Genau das tut er. Doch um Lukaschenko wird es einsam, jeden Tag ein wenig | |
mehr. Intellektuelle, Künstler, Journalisten, Fabrikdirektoren, vereinzelt | |
schon Staatsbeamte und Polizeikräfte kündigen ihm die Gefolgschaft auf. Das | |
bis vor Kurzem noch scheinbar unerschütterliche Regime zerfällt – stetig | |
und unaufhaltsam. Lukaschenko kämpft – noch. | |
20 Aug 2020 | |
## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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