# taz.de -- Härtefallkommission | |
Härtefallkommission in Hamburg: Die AfD muss draußen bleiben | |
Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in | |
der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht. | |
AfD-Klage wegen Härtefallkommission: Karlsruhe schmettert Beschwerde ab | |
Die Thüringer AfD hält die Härtefallkommission für ausreisepflichtige | |
Menschen für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht sieht das | |
anders. | |
Von Abschiebung bedrohter Vietnamese: Umzug nach Berlin | |
Pham Phi Son will mit seiner Familie von Chemnitz nach Berlin ziehen. Dort | |
hoffen sie auf dauerhaften Aufenthalt statt angedrohter Abschiebung. | |
Von Abschiebung bedrohter Vietnamese: Antrag abgelehnt | |
Pham Phi Son, seine Frau und seine Tochter müssen aus Deutschland | |
ausreisen. Die sächsische Härtefallkommission hat seinen Antrag abgelehnt. | |
Von Abschiebung bedrohter Vietnamese: Noch mal zur Härtefallkommission | |
Dem ehemaligen vietnamesischen Vertragsarbeiter Pham Phi Son droht in | |
Sachsen die Abschiebung. Die Ausländerbehörde stellt sich quer. | |
Schwerbehinderter kann bleiben: Das Ende der Ungewissheit | |
Seit 2021 kämpft Raheel Afzal um humanitäres Bleiberecht – das er nun | |
erhalten hat. Für ihn beginnt ein neues Leben ohne Angst vor Abschiebung. | |
Geflüchteter ersucht weiter Asyl: Brief an Innensenatorin Spranger | |
Unterstützer versuchen, dass der schwerbehinderte Raheel Afzal nicht | |
abgeschoben wird. Ob es klappt, ist unklar. | |
Geplante Abschiebung einer Familie: Mitschüler:innen wehren sich | |
Aus Hamburg-Wilhelmsburg soll eine 6-köpfige Familie in das Kosovo | |
abgeschoben werden. Mitschüler:innen der Kinder versuchen, das zu | |
verhindern. | |
Schwerbehindertem droht Abschiebung: Auf eigenen Beinen stehen | |
Raheel Afzal flüchtete vor sieben Jahren aus Pakistan nach Deutschland. Nun | |
soll der schwerbehinderte 33-Jährige abgeschoben werden. | |
Abschiebung von Menschen: „Geisel lehnt zu viele Anträge ab“ | |
Wer ist Deutschlands Abschiebemeister-Minister? Der Berliner SPD-Politiker | |
erreicht in einer Abstimmung unter Geflüchteten den zweiten Platz. | |
Asyl und Abschiebung: Beauftragter für Ablehnungen | |
Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge in Sachsen sinkt. Das liegt am | |
„humanitären Blick“. | |
Taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (9): Hart geprüft | |
Die Jovanovics dürfen bleiben: Die Härtefallkommission der Senatsverwaltung | |
für Inneres hat der serbischen Familie überraschend Aufenthalt gewährt. | |
taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (Teil 8): Harte Entscheidung | |
Die Härtefallkommission muss entscheiden, ob Maria Jovanovic (15), ihr | |
Bruder und ihre Mutter nach Serbien abgeschoben werden. Haben Sie eine | |
Chance? | |
Hamburger Härtfallkommission: AfD wohl weiter außen vor | |
AfD-Abgeordnete haben es nicht in die Hamburger Härtefallkommission | |
geschafft. Sie klagten, nun droht eine erneute Niederlage vor dem | |
Verfassungsgericht. | |
Wegen Härtefallkommission: AfD sucht Rechts-Streit | |
Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen, | |
klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht - wegen „Diskriminierung“. | |
Und täglich grüßt der Nockemann ...: Nockemann abgeschoben | |
AfD-Hardliner Dirk Nockemann darf nicht in der Härtefallkommission der | |
Bürgerschaft über Abschiebungen entscheiden. Reform des Gremiums bleibt | |
unklar. | |
Mehrheitsprinzip in Härtefallkommission: Gnade vor Rechtspopulismus | |
Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die Härtefallkommission | |
reformieren, um der rechtspopulistischen AfD kein Vetorecht zu ermöglichen. |