# taz.de -- Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht: SPD-Politiker auf Abwegen | |
> Der ehemalige Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue | |
> Partei ins Europaparlament. Er hat seinen Austritt bei der SPD beantragt. | |
Bild: Thomas Geisel, Ex-Oberbürgermeister von Düsseldorf, bei einer 1. Mai-De… | |
BERLIN taz | „Überrascht und enttäuscht.“ So äußerte sich die Düsseldo… | |
[1][SPD] zum Wechsel des ehemaligen Oberbürgermeisters Thomas Geisel | |
[2][zum Bündnis Sahra Wagenknecht]. „Mit der Entscheidung, für das Bündnis | |
für die Europawahl zu kandidieren, hat er sich selbst ins politische | |
Abseits gestellt“, sagte Zanda Martens, SPD-Vorsitzende in Düsseldorf und | |
Bundestagsabgeordnete, der taz. | |
Sahra Wagenknecht hat am Montag die Gründung ihrer Partei aus dem „Bündnis | |
Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ verkündet. Sie stellte | |
zudem die Spitzenkandidaten für die Europawahl vor. Mit dabei war auch der | |
SPD-Politiker Thomas Geisel. | |
In einer E-Mail an Freund*innen und Parteikolleg*innen erklärte | |
Geisel bereits am Donnerstag sein Vorhaben, gemeinsam mit dem ehemaligen | |
Linkenpolitiker Fabio de Masi, die Liste des Bündnisses Sahra Wagenknecht | |
für die Europawahlen im Juni anzuführen. | |
In dem Schreiben, das der taz vorliegt, warf er seiner eigenen Partei unter | |
anderem vor, sie betreibe in der Migrations- und Asylpolitik „seit bald 30 | |
Jahren eine ideologisch getriebene Politik der Realitätsverweigerung“. Auch | |
setze sie „Identitätspolitik an die Stelle einer Politik der | |
Chancengerechtigkeit“. | |
Bis vor Kurzem trat der 60-Jährige noch als stolzer Sozialdemokrat auf und | |
ließ sich im vergangenen Monat für 40 Jahre SPD-Parteibuch feiern. Nun | |
schreibt er: „Meine Entscheidung ist gefallen und ich würde mich freuen, | |
wenn mir viele von Euch dabei folgen würden.“ | |
Nachahmer nicht erwartet | |
Am Sonntag beantragte Geisel seinen Austritt bei der SPD per E-Mail. Ein | |
Sprecher des zuständigen NRW-Landesverbands bestätigte dies der Deutschen | |
Presse-Agentur. | |
Man sei traurig über „den Abgang eines Genossen und guten | |
Oberbürgermeisters“, sagte Martens. Man glaube jedoch nicht an weitere | |
Nachahmer. Dass sich Geisel neuerdings mit den Parolen Wagenknechts | |
identifiziere und sich von sozialdemokratischen Werten löse, sei | |
bedrückend, so Martens. Seine Chancen auf einen Sitz im Europaparlament | |
stünden wohl nicht schlecht: Ohne Fünfprozenthürde sei ein Einzug deutlich | |
leichter als im Bundestag. „Vielleicht kann auch das ein Grund sein, warum | |
er dieses Mandat nun anstrebt.“ | |
Immer wieder war Geisel in den vergangenen zwei Jahren mit seiner Position | |
[3][zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine] aufgefallen. Geisel | |
hinterfragte die Wirksamkeit von Waffenlieferungen und sprach sich gegen | |
Sanktionen gegen Russland aus. Seine „brandgefährliche Rhetorik“ | |
relativiere Kriegsverbrechen in der Ukraine, kritisierte Martens. | |
Rennen um SPD-Kandidatur | |
Im Jahr 2014 hatte sich Geisel überraschend bei der Düsseldorfer | |
Kommunalwahl gegen den amtierenden CDU-Politiker Dirk Elbers durchgesetzt. | |
Er führte die Stadt Düsseldorf, wie oftmals kritisiert wurde, im | |
Alleingang. 2020 verlor er die Wiederwahl zum Oberbürgermeister gegen den | |
CDU-Politiker Stephan Keller. | |
Eigentlich hatte der SPD-Politiker für 2025 einen neuen Anlauf für die | |
Kommunalwahl geplant. „Bis gestern war er auf eigenen Wunsch im Rennen als | |
SPD-Kandidat für das OB-Mandat. Damit ist es jetzt selbstverständlich | |
vorbei“, sagte Martens. Wie hoch seine Chancen gewesen wären, ließ sie | |
offen. Seine Kandidatur sei wie jede andere demokratisch besprochen worden. | |
Dieser Artikel wurde am Montag, 8. Januar, um 14:30 Uhr aktualisiert. | |
5 Jan 2024 | |
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## AUTOREN | |
Anastasia Zejneli | |
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