| # taz.de -- Dietmar Bartsch: Der Nachlassverwalter | |
| > Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion | |
| > gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich? | |
| Bild: Berlin, 30.11.2023: Dietmar Bartsch während einer Pressekonferenz zur Au… | |
| An einem Donnerstag Mitte Dezember ist der Linkenpolitiker Dietmar Bartsch | |
| zu Gast bei [1][Markus Lanz]. Der begrüßt ihn als den Mann, „der es endlich | |
| hinter sich hat.“ Der sich nicht mehr mit Sahra Wagenknecht rumschlagen | |
| müsse, nachts in Ruhe schlafen und von der Weltrevolution träumen könne. | |
| „Aber was wird jetzt aus ihm, unserem Lieblingssozialisten?“, fragt Lanz | |
| spöttisch. Bartsch lächelt gutmütig, wie ein Mann, dem nichts und niemand | |
| mehr etwas anhaben kann. Schon gar kein Talkshowmoderator. | |
| Hinter Dietmar Bartsch liegt ein bitteres Jahr, ein katastrophales für die | |
| Linke. [2][Am 6. Dezember gab die Fraktion ihre Liquidation bekannt]. Ein | |
| Schritt, der unumgänglich geworden war, nachdem die [3][ehemalige | |
| Ko-Fraktionsvorsitzende Wagenknecht im Oktober mit neun weiteren | |
| Fraktionsmitgliedern aus der Linkspartei] ausgetreten war. | |
| Die nach der Bundestagswahl 2021 eh schon arg geschrumpfte Fraktion, die es | |
| nur dank drei Direktmandaten überhaupt in Fraktionsstärke in den Bundestag | |
| schaffte, war damit zu klein geworden – es blieb nur die Auflösung. | |
| Nach mehreren verlorenen Landtagswahlen ist damit das gesamtdeutsche | |
| Projekt Linkspartei auch auf Bundesebene vorerst am Ende. Und [4][Dietmar | |
| Bartsch], der aus der SED kam, nach der Wende in der PDS als Reformer | |
| antrat und in der 2007 gegründeten Linken Bundesgeschäftsführer war und | |
| Wahlkämpfe leitete, der Niederlagen erlebte, sich zurückkämpfte und der | |
| sich als Fraktionschef im Bundestag parteiübergreifend Respekt erwarb, ist | |
| ihr Nachlassverwalter. Selbst in der Union wird Bartsch als verlässlich und | |
| solide gelobt, die Rede bei der Feier zum 65. Geburtstag im Frühjahr hielt | |
| SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil. | |
| ## „Fatale Fehlentscheidungen“ | |
| Seine Kritiker sitzen vor allem in der eigenen Partei. Sie sehen in ihm den | |
| Hartmut Mehdorn der Politik. Jemand, der wie der Ex-Bahn- und | |
| Ex-Air-Berlin-Chef einen Scherbenhaufen hinterlässt und trotzdem | |
| unbeschadet im Amt bleibt. Künftig eben nur noch als Gruppenvorsitzender. | |
| „Bartsch hat sich lange Jahre um die Partei verdient gemacht, aber als | |
| Fraktionsvorsitzender eine Reihe von fatalen Fehlentscheidungen getroffen, | |
| die zum gegenwärtigen Verlust des Fraktionsstatus beigetragen haben“, so | |
| der stellvertretende Linken-Vorsitzende Lorenz Gösta Beutin, der bis zur | |
| Bundestagswahl 2021 klimapolitischer Sprecher der Fraktion war und nach der | |
| Bundestagswahl sein Mandat verlor. | |
| „Technokratische Machtsicherung war seine Kernkompetenz“, behauptet Thomas | |
| Nord, der wie Bartsch Ende der 50er in der DDR geboren wurde und jahrelang | |
| für die Linke im Bundestag saß, bis zum freiwilligen Ausscheiden 2021. | |
| Dass der Reformer Bartsch als Fraktionschef ein Bündnis mit der ehemals | |
| fundamentaloppositionellen Gruppe um Wagenknecht schloss, sieht Nord als | |
| den entscheidendenen Fehler. Es habe beiden Einfluss und Beinfreiheit | |
| gesichert, aber der Linken geschadet. | |
| „Das Aus der Linksfraktion wäre nicht zu verhindern gewesen“, meint | |
| hingegen [5][Bernd Riexinger,] [6][zusammen mit Katja Kipping] | |
| [7][ehemaliger Parteivorsitzender] – und als solcher Akteur und Antipode in | |
| den Machtkämpfen. „Aber wir stünden heute besser da, wenn Bartsch nicht an | |
| dem machtpolitischen Bündnis mit Sahra Wagenknecht festgehalten hätte“, | |
| meint Riexinger. Die jahrelangen Reibereien zwischen der Fraktion um | |
| Bartsch und Wagenknecht und der Partei hätten die Linke enorm geschwächt. | |
| ## Öffentlicher Widerspruch wäre „einfach dämlich“ | |
| Dietmar Bartsch sieht das ganz anders. Die Liquidation der Linken liegt | |
| einen Tag zurück, die Linke hat ihre Fraktionsräume, ihre Mitarbeiter, ihre | |
| Rechte verloren, aber das merkt man Bartsch bei einem Treffen Anfang | |
| Dezember kaum an. Der Mann, den die taz in einem Café im Berliner Stadtteil | |
| Prenzlauer Berg bei Ingwertee und Orangensaft trifft, wirkt erstaunlich | |
| aufgeräumt, wie ein fröhlicher Bankrotteur. | |
| Dass es ein Machtbündnis mit Wagenknecht gegeben habe sei „Unsinn“, sagt | |
| Bartsch. Richtig sei, dass er jahrelang versucht habe, Wagenknecht und ihre | |
| Leute einzubinden, dass er sich bis zuletzt bemühte, die Fraktion | |
| zusammenzuhalten und so den Fraktionsstatus zu sichern. | |
| Fehler für das Scheitern der Linken im Bundestag sieht er vor allem bei | |
| einigen aus der Partei bis hin zu [8][einem auf Regierungsbeteiligung | |
| ausgerichteten Wahlkampf 2021] mit einem katastrophalen Wahlergebniss. „Das | |
| Herbeireden eines rot-rot-grünen Bündnisses war der Granatenfehler.“ | |
| Wirklich? War es nicht auch ein Riesenfehler, dass Wagenknecht [9][im | |
| anbrechenden Wahlkampf 2021 ihren Bestseller „Die Selbstgerechten“ | |
| veröffentlichte], in dem sie auf den Linksliberalismus und ziemlich | |
| unverholen die eigene Partei eindrischt? Hätte er nicht widersprechen | |
| müssen? | |
| Bartsch lacht auf. Erstens sei Wagenknecht damals schon nicht mehr | |
| Fraktionsvorsitzende gewesen und der Zeitpunkt der Veröffentlichung des | |
| Buches sei in Silwingen entschieden worden. Dort lebt Wagenknecht gemeinsam | |
| mit Oskar Lafontaine. Und zweitens wäre öffentlicher Widerspruch auch | |
| „einfach dämlich“ gewesen. | |
| ## Schwelen die Auseinandersetzungen in der Partei noch? | |
| Sein 2013 verstorbener Förderer, der ehemalige Parteivorsitzende Lothar | |
| Bisky, hat ihm mit auf den Weg gegeben: „Mache und entscheide hinter den | |
| Kulissen, aber sei loyal und diszipliniert. Trage nach außen auch Dinge | |
| mit, die du für problematisch hältst.“ | |
| Bartsch war demnach der Kumpel im Bergwerk der Linken, einer, der die Zähne | |
| zusammenbeißt und schuftet. Doch immerhin war er ja auch acht Jahre lang | |
| Fraktionschef und zusammen mit Janine Wissler Spitzenkandidat im Wahlkampf | |
| 2021, der für die Linke mit 4,9 Prozent so schmerzhaft endete. Bartsch | |
| räumt eine Mitverantwortung ein, nennt dann auf Nachfrage eine verfehlte | |
| Plakatkampagne, der er nicht laut genug widersprochen habe. | |
| Das aber sind allenfalls Details. Für das große Ganze tragen demnach andere | |
| die Verantwortung. Stimmt dieses Bild? Gern hätte man Menschen gefragt, die | |
| Bartsch jahrzehntelang verbunden waren, Mitstreiter:innen, die in den | |
| Auseinandersetzungen zwischen Partei- und Fraktionsspitze loyal zu ihm | |
| standen oder sich zumindest raushielten. | |
| Aber weder Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin, noch Petra Sitte, | |
| ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin, noch Gesine Lötzsch, | |
| ehemalige Parteivorsitzende, haben Zeit für ein Gespräch. Möglich, dass es | |
| einfach an der stressigen Vorweihnachtszeit liegt. Möglicherweise liegt es | |
| auch daran, dass die Auseinandersetzungen in der Partei auch nach | |
| Wagenknechts Abgang immer noch schwelen, aber viele zu abgekämpft sind, sie | |
| zu führen. | |
| ## Wagenknecht kam nicht zu Fraktionsversammlungen | |
| Die Idee, dass Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht eine Doppelspitze als | |
| Fraktionsvorsitzende bilden sollte, kam von [10][Gregor Gysi]. Der | |
| Grandseigneur der Linken schlug die beiden Politiker, die die | |
| unterschiedlichen und zum Teil miteinander verfeindeten Pole der | |
| Linkspartei personfizierten 2015 als seine Nachfolger:innen vor: | |
| Bartsch, dessen Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern liegt und der für die | |
| pragmatischen und regierungsfreundlichen Reformer im Osten stand und | |
| Wagenknecht, einst Sprecherin der kommunistischen Plattform, mit Wahlkreis | |
| in Nordrhein-Westfalen, die Ikone der radikalen Weltverbesserer im Westen. | |
| Ein erstaunlicher Schachzug, hatte sich doch Gysi als Fraktionschef | |
| jahrelang gegen ein solches Bündnis gewehrt. Als ihm Oskar Lafontaine 2012 | |
| den Vorschlag machte, mit Wagenknecht eine Doppelspitze zu bilden, lehnte | |
| Gysi ab. „Keinerlei Lust verspürte ich, die ohnehin belastenden | |
| Auseinandersetzungen in der Partei nun auch noch direkt in die Spitze der | |
| Fraktion zu holen“, schreibt er in seiner Autobiographie. „Außerdem | |
| befürchtete ich aus Erfahrung mit Sahra Wagenknecht, dass sie für die | |
| sogenannte Kärrnerarbeit in der Fraktion kaum zur Verfügung stehen würde.“ | |
| Gysi sollte größtenteils recht behalten. Wagenknecht hielt sich aus | |
| Arbeitskreisen oder Fraktionsversammlungen meistens raus, war lieber auf | |
| Lesereisen und hielt Vorträge. Und die Auseinandersetzungen in der Partei | |
| spalteten zunehmend die Fraktion und führen bis heute dazu, dass die Linke | |
| zu vielen relevanten Fragen – zur Europäischen Union, zur | |
| Migrationspolitik, später zu den Corona-Maßnahmen und zum russischen | |
| Angriffskrieg – eine diffuses bis desolates Bild abgibt. | |
| Bemerkenswert war: Je klarer sich Delegierte und Funktionäre der Linken auf | |
| Parteitagen und im Vorstand positionierten – Offene Grenzen für alle!, Ja | |
| zur Impfpflicht!, Nein zum russischen Angriffskrieg! – desto lauter und | |
| vehementer hielten Wagenknecht und ihre Unterstützer:innen dagegen, | |
| desto stärker präsentiert sich die Linke öffentlich als tief gespaltene | |
| Partei. | |
| Doch in einem Punkt sollte Gysi irren. Wagenknecht und Bartsch arbeiteten | |
| nicht gegeneinander, sondern zunehmend miteinander. Wagenknechts | |
| Anhänger:innen besetzen bald Schlüsselpositionen in der Fraktion, und | |
| zwar mit freundlicher Unterstützung von Dietmar Bartsch. Der Refomer | |
| sichert so die eigenen Leute und die eigene Wiederwahl ab, verhilft aber | |
| Wagenknecht und ihren Anhänger:innen damit auch zu politischer | |
| Sichtbarkeit und Relevanz. | |
| ## „Entspannung mit Russland“ | |
| Als sich die Linke nach der Bundestagswahl 2017, bei der sie 69 Mandate | |
| holte, in einem Potsdamer Hotel zur Fraktionsklausur trifft, macht es | |
| Wagenknecht zur Bedingung, dass [11][Sevim Dagdelen] ihre Stellvertreterin | |
| im Fraktionsvorstand wird. Die Mehrheit der Abgeordneten ist skeptisch, | |
| denn die Außenpolitikerin fällt schon damals durch ihren rigiden | |
| Antiamerkanismus und ihre unkritische Nähe zu Russland unter Putin auf. | |
| Doch Wagenknecht bekommt ihren Willen, Bartsch organisiert die nötige | |
| Mehrheit für Dagdelen im Reformerlager. Im Gegenzug wird Bartschs Favorit | |
| Jan Korte zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Quid pro quo. | |
| In den folgenden Jahren setzt eine Dynamik ein, die nicht in Bartschs Sinne | |
| sein kann, der außenpolitisch wenig Berührungsängste hat. Vertraute von | |
| Bartsch, die ähnlich realpolitisch ticken – Stefan Liebich und Matthias | |
| Höhn etwa – scheiden aus dem Bundestag aus. | |
| Leute, die wie Dagdelen viel Verständnis für autoritäre Regime zeigen, | |
| solange sie nur Feinde der USA sind, bekommen mehr Gewicht, erhalten mehr | |
| Redezeit und fluten den Presseverteiler mit ihren Forderungen nach | |
| „Solidarität mit Venezuela“ oder für eine „Entspannung mit Russland“. | |
| Fraktionsintern heißt der „Arbeitskreis Außenpolitik“ bald „AK Verrück… | |
| Wagenknecht und Co. sind mit ihren Ansichten in der Partei zwar zunehmend | |
| isoliert, öffentlich aber dauerpräsent. Was auch daran liegt, dass Medien | |
| die redegewandte Ex-Linkenpolitikerin, die so eloquent gegen die eigene | |
| Partei austeilte, gern in Talkshows und zu Interviews einladen und sie bei | |
| einem Teil der Wähler:innen gut ankommt. | |
| ## Kämpfe um Deutungshoheit in der Linken | |
| Bartsch aber glaubt weiterhin, die Fraktion unter Kontrolle zu haben. Als | |
| sich Wagenknecht, ausgebrannt von den Kämpfen um die Deutungshoheit in der | |
| Linken und vom Misserfolg der von ihr mitgegründeten Bewegung „Aufstehen“, | |
| Anfang 2019 vom Fraktionsvorsitz zurückzieht, wird auch mit Bartschs Hilfe | |
| die bis dahin unbekannte Amira Mohamed Ali zur Nachfolgerin gewählt. Gegen | |
| Caren Lay, die als renommierte wohnungspolitische Sprecherin eigentlich | |
| besser zum Profil der Linken passt, aber das Pech hat, dass sie vom | |
| Parteivorstand unterstützt wird. | |
| Zusammen mit [12][Diether Dehm, einem Verschwörungstheoretiker] der | |
| öffentlich schon mal verrät, dass die taz vom BND bezahlt wird, posiert | |
| Bartsch nach der Wahl mit erhobener Faust hinter Mohamed Ali. Sieg. | |
| Es soll sich als Pyrrhussieg herausstellen. Genau wie die Nominierung von | |
| Klaus Ernst zum Vorsitzenden des Ausschusses für Klima und Energie gegen | |
| lautstarken Protest aus der Partei. Ausgerechnet Ernst, der für | |
| Verbrennerautos und russisches Gas schwärmt. | |
| Sowohl Ernst, als auch Dagdelen und Mohamend Ali sind Wagenknecht aus der | |
| Linken und der Fraktion gefolgt. Ihr Mandate, die sie der Linken verdanken, | |
| haben sie mitgenommen. Mohamed Ali baut nun als Vereinsvorsitzende die neue | |
| Wagenknecht-Partei auf. Es scheint, als ob Bartsch die Geister, die er | |
| rief, irgendwann nicht mehr los wurde. Dass er, der versierte Machtstratege | |
| und Skatspieler, sein Blatt überreizte. | |
| ## Eine Linke ohne Bartsch? Kaum vorstellbar | |
| Bartsch winkt im Café ab. Dagdelen sei doch nur eine von mehreren | |
| Stellvertreter:innen gewesen, die Wahl von Ernst sei damals richtig | |
| gewesen, er habe als Ausschussvorsitzender zuvor breit anerkannte Kompetenz | |
| bewiesen. Und Mohamed Ali habe er weder über- noch unterschätzt. Aber ein | |
| „bissel enttäuscht“ sei er schon. „Sie war anfangs frei von Wagenknecht … | |
| sehr offen, wurde aber leider zunehmend verbissener.“ | |
| Er glaubt, dass es an einem bestimmten Punkt auch kein Zurück mehr für | |
| Wagenknecht gab. „Sie war im Kern entschlossen, kennt aber alle Risiken.“ | |
| Kein Apparat, keine Bürgermeister, keine Strukturen. „Das Bündnis Sahra | |
| Wagenknecht wird mittelfristig scheitern“ glaubt Bartsch deshalb. Zunächst | |
| aber schade der Bruch der gesellschaftlichen Linken insgesamt. „Dass die | |
| SPD unter Olaf Scholz nun die am weitesten links stehende Kraft im | |
| Bundestag ist, ist schon sehr besonders.“ | |
| Dann muss er aber los, er hat noch einen Interviewtermin. Die Rückschau | |
| bringe wenig. „Für mich ist das abgeschlossen. Ich habe mein Bestes | |
| gegeben. Das „Was-wäre-wenn“ können wir sein lassen.“ | |
| Bartsch will jetzt dafür sorgen, dass die Linke den Gruppenstatus bekommt. | |
| Allein, um es jenen zu zeigen, die da unken, die Linke sei tot. [13][Die | |
| Anerkennung der verbleibenden 28 Linken-Abgeordneten soll schon im Januar | |
| erfolgen]. Dann werden wohl auch die zehn abtrünnigen Abgeordneten um | |
| Wagenknecht eine neue Gruppe im Bundestag bilden. | |
| Ein erster Lichtblick für die Linke ist, dass Petra Petra Pau bis zum Ende | |
| der Legislatur Bundestagsvize bleibt. Das haben sie wohl auch Bartschs | |
| guten Kontakten in die anderen Fraktionen zu verdanken. „Das ist vielleicht | |
| eine Kleinigkeit. Aber davon müssen nun viele folgen“, sagt Bartsch. „Die | |
| Leute werden wieder die Linke wählen, wenn sie merken, dass das einen | |
| relevanten Unterschied für die Politik macht.“ | |
| In der Talkshow will Lanz von Bartsch wissen, ob auch er noch einmal für | |
| die Linke antritt. Bartsch holt Luft und breitet die Hände aus. „Wenn | |
| gewünscht, ich bin ja fit.“ | |
| Man kann sich eine Linke ohne Bartsch kaum vorstellen. Er hat ja immer und | |
| überall mitgemischt. | |
| 25 Dec 2023 | |
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