# taz.de -- Dietmar Bartsch: Der Nachlassverwalter | |
> Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion | |
> gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich? | |
Bild: Berlin, 30.11.2023: Dietmar Bartsch während einer Pressekonferenz zur Au… | |
An einem Donnerstag Mitte Dezember ist der Linkenpolitiker Dietmar Bartsch | |
zu Gast bei [1][Markus Lanz]. Der begrüßt ihn als den Mann, „der es endlich | |
hinter sich hat.“ Der sich nicht mehr mit Sahra Wagenknecht rumschlagen | |
müsse, nachts in Ruhe schlafen und von der Weltrevolution träumen könne. | |
„Aber was wird jetzt aus ihm, unserem Lieblingssozialisten?“, fragt Lanz | |
spöttisch. Bartsch lächelt gutmütig, wie ein Mann, dem nichts und niemand | |
mehr etwas anhaben kann. Schon gar kein Talkshowmoderator. | |
Hinter Dietmar Bartsch liegt ein bitteres Jahr, ein katastrophales für die | |
Linke. [2][Am 6. Dezember gab die Fraktion ihre Liquidation bekannt]. Ein | |
Schritt, der unumgänglich geworden war, nachdem die [3][ehemalige | |
Ko-Fraktionsvorsitzende Wagenknecht im Oktober mit neun weiteren | |
Fraktionsmitgliedern aus der Linkspartei] ausgetreten war. | |
Die nach der Bundestagswahl 2021 eh schon arg geschrumpfte Fraktion, die es | |
nur dank drei Direktmandaten überhaupt in Fraktionsstärke in den Bundestag | |
schaffte, war damit zu klein geworden – es blieb nur die Auflösung. | |
Nach mehreren verlorenen Landtagswahlen ist damit das gesamtdeutsche | |
Projekt Linkspartei auch auf Bundesebene vorerst am Ende. Und [4][Dietmar | |
Bartsch], der aus der SED kam, nach der Wende in der PDS als Reformer | |
antrat und in der 2007 gegründeten Linken Bundesgeschäftsführer war und | |
Wahlkämpfe leitete, der Niederlagen erlebte, sich zurückkämpfte und der | |
sich als Fraktionschef im Bundestag parteiübergreifend Respekt erwarb, ist | |
ihr Nachlassverwalter. Selbst in der Union wird Bartsch als verlässlich und | |
solide gelobt, die Rede bei der Feier zum 65. Geburtstag im Frühjahr hielt | |
SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil. | |
## „Fatale Fehlentscheidungen“ | |
Seine Kritiker sitzen vor allem in der eigenen Partei. Sie sehen in ihm den | |
Hartmut Mehdorn der Politik. Jemand, der wie der Ex-Bahn- und | |
Ex-Air-Berlin-Chef einen Scherbenhaufen hinterlässt und trotzdem | |
unbeschadet im Amt bleibt. Künftig eben nur noch als Gruppenvorsitzender. | |
„Bartsch hat sich lange Jahre um die Partei verdient gemacht, aber als | |
Fraktionsvorsitzender eine Reihe von fatalen Fehlentscheidungen getroffen, | |
die zum gegenwärtigen Verlust des Fraktionsstatus beigetragen haben“, so | |
der stellvertretende Linken-Vorsitzende Lorenz Gösta Beutin, der bis zur | |
Bundestagswahl 2021 klimapolitischer Sprecher der Fraktion war und nach der | |
Bundestagswahl sein Mandat verlor. | |
„Technokratische Machtsicherung war seine Kernkompetenz“, behauptet Thomas | |
Nord, der wie Bartsch Ende der 50er in der DDR geboren wurde und jahrelang | |
für die Linke im Bundestag saß, bis zum freiwilligen Ausscheiden 2021. | |
Dass der Reformer Bartsch als Fraktionschef ein Bündnis mit der ehemals | |
fundamentaloppositionellen Gruppe um Wagenknecht schloss, sieht Nord als | |
den entscheidendenen Fehler. Es habe beiden Einfluss und Beinfreiheit | |
gesichert, aber der Linken geschadet. | |
„Das Aus der Linksfraktion wäre nicht zu verhindern gewesen“, meint | |
hingegen [5][Bernd Riexinger,] [6][zusammen mit Katja Kipping] | |
[7][ehemaliger Parteivorsitzender] – und als solcher Akteur und Antipode in | |
den Machtkämpfen. „Aber wir stünden heute besser da, wenn Bartsch nicht an | |
dem machtpolitischen Bündnis mit Sahra Wagenknecht festgehalten hätte“, | |
meint Riexinger. Die jahrelangen Reibereien zwischen der Fraktion um | |
Bartsch und Wagenknecht und der Partei hätten die Linke enorm geschwächt. | |
## Öffentlicher Widerspruch wäre „einfach dämlich“ | |
Dietmar Bartsch sieht das ganz anders. Die Liquidation der Linken liegt | |
einen Tag zurück, die Linke hat ihre Fraktionsräume, ihre Mitarbeiter, ihre | |
Rechte verloren, aber das merkt man Bartsch bei einem Treffen Anfang | |
Dezember kaum an. Der Mann, den die taz in einem Café im Berliner Stadtteil | |
Prenzlauer Berg bei Ingwertee und Orangensaft trifft, wirkt erstaunlich | |
aufgeräumt, wie ein fröhlicher Bankrotteur. | |
Dass es ein Machtbündnis mit Wagenknecht gegeben habe sei „Unsinn“, sagt | |
Bartsch. Richtig sei, dass er jahrelang versucht habe, Wagenknecht und ihre | |
Leute einzubinden, dass er sich bis zuletzt bemühte, die Fraktion | |
zusammenzuhalten und so den Fraktionsstatus zu sichern. | |
Fehler für das Scheitern der Linken im Bundestag sieht er vor allem bei | |
einigen aus der Partei bis hin zu [8][einem auf Regierungsbeteiligung | |
ausgerichteten Wahlkampf 2021] mit einem katastrophalen Wahlergebniss. „Das | |
Herbeireden eines rot-rot-grünen Bündnisses war der Granatenfehler.“ | |
Wirklich? War es nicht auch ein Riesenfehler, dass Wagenknecht [9][im | |
anbrechenden Wahlkampf 2021 ihren Bestseller „Die Selbstgerechten“ | |
veröffentlichte], in dem sie auf den Linksliberalismus und ziemlich | |
unverholen die eigene Partei eindrischt? Hätte er nicht widersprechen | |
müssen? | |
Bartsch lacht auf. Erstens sei Wagenknecht damals schon nicht mehr | |
Fraktionsvorsitzende gewesen und der Zeitpunkt der Veröffentlichung des | |
Buches sei in Silwingen entschieden worden. Dort lebt Wagenknecht gemeinsam | |
mit Oskar Lafontaine. Und zweitens wäre öffentlicher Widerspruch auch | |
„einfach dämlich“ gewesen. | |
## Schwelen die Auseinandersetzungen in der Partei noch? | |
Sein 2013 verstorbener Förderer, der ehemalige Parteivorsitzende Lothar | |
Bisky, hat ihm mit auf den Weg gegeben: „Mache und entscheide hinter den | |
Kulissen, aber sei loyal und diszipliniert. Trage nach außen auch Dinge | |
mit, die du für problematisch hältst.“ | |
Bartsch war demnach der Kumpel im Bergwerk der Linken, einer, der die Zähne | |
zusammenbeißt und schuftet. Doch immerhin war er ja auch acht Jahre lang | |
Fraktionschef und zusammen mit Janine Wissler Spitzenkandidat im Wahlkampf | |
2021, der für die Linke mit 4,9 Prozent so schmerzhaft endete. Bartsch | |
räumt eine Mitverantwortung ein, nennt dann auf Nachfrage eine verfehlte | |
Plakatkampagne, der er nicht laut genug widersprochen habe. | |
Das aber sind allenfalls Details. Für das große Ganze tragen demnach andere | |
die Verantwortung. Stimmt dieses Bild? Gern hätte man Menschen gefragt, die | |
Bartsch jahrzehntelang verbunden waren, Mitstreiter:innen, die in den | |
Auseinandersetzungen zwischen Partei- und Fraktionsspitze loyal zu ihm | |
standen oder sich zumindest raushielten. | |
Aber weder Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin, noch Petra Sitte, | |
ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin, noch Gesine Lötzsch, | |
ehemalige Parteivorsitzende, haben Zeit für ein Gespräch. Möglich, dass es | |
einfach an der stressigen Vorweihnachtszeit liegt. Möglicherweise liegt es | |
auch daran, dass die Auseinandersetzungen in der Partei auch nach | |
Wagenknechts Abgang immer noch schwelen, aber viele zu abgekämpft sind, sie | |
zu führen. | |
## Wagenknecht kam nicht zu Fraktionsversammlungen | |
Die Idee, dass Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht eine Doppelspitze als | |
Fraktionsvorsitzende bilden sollte, kam von [10][Gregor Gysi]. Der | |
Grandseigneur der Linken schlug die beiden Politiker, die die | |
unterschiedlichen und zum Teil miteinander verfeindeten Pole der | |
Linkspartei personfizierten 2015 als seine Nachfolger:innen vor: | |
Bartsch, dessen Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern liegt und der für die | |
pragmatischen und regierungsfreundlichen Reformer im Osten stand und | |
Wagenknecht, einst Sprecherin der kommunistischen Plattform, mit Wahlkreis | |
in Nordrhein-Westfalen, die Ikone der radikalen Weltverbesserer im Westen. | |
Ein erstaunlicher Schachzug, hatte sich doch Gysi als Fraktionschef | |
jahrelang gegen ein solches Bündnis gewehrt. Als ihm Oskar Lafontaine 2012 | |
den Vorschlag machte, mit Wagenknecht eine Doppelspitze zu bilden, lehnte | |
Gysi ab. „Keinerlei Lust verspürte ich, die ohnehin belastenden | |
Auseinandersetzungen in der Partei nun auch noch direkt in die Spitze der | |
Fraktion zu holen“, schreibt er in seiner Autobiographie. „Außerdem | |
befürchtete ich aus Erfahrung mit Sahra Wagenknecht, dass sie für die | |
sogenannte Kärrnerarbeit in der Fraktion kaum zur Verfügung stehen würde.“ | |
Gysi sollte größtenteils recht behalten. Wagenknecht hielt sich aus | |
Arbeitskreisen oder Fraktionsversammlungen meistens raus, war lieber auf | |
Lesereisen und hielt Vorträge. Und die Auseinandersetzungen in der Partei | |
spalteten zunehmend die Fraktion und führen bis heute dazu, dass die Linke | |
zu vielen relevanten Fragen – zur Europäischen Union, zur | |
Migrationspolitik, später zu den Corona-Maßnahmen und zum russischen | |
Angriffskrieg – eine diffuses bis desolates Bild abgibt. | |
Bemerkenswert war: Je klarer sich Delegierte und Funktionäre der Linken auf | |
Parteitagen und im Vorstand positionierten – Offene Grenzen für alle!, Ja | |
zur Impfpflicht!, Nein zum russischen Angriffskrieg! – desto lauter und | |
vehementer hielten Wagenknecht und ihre Unterstützer:innen dagegen, | |
desto stärker präsentiert sich die Linke öffentlich als tief gespaltene | |
Partei. | |
Doch in einem Punkt sollte Gysi irren. Wagenknecht und Bartsch arbeiteten | |
nicht gegeneinander, sondern zunehmend miteinander. Wagenknechts | |
Anhänger:innen besetzen bald Schlüsselpositionen in der Fraktion, und | |
zwar mit freundlicher Unterstützung von Dietmar Bartsch. Der Refomer | |
sichert so die eigenen Leute und die eigene Wiederwahl ab, verhilft aber | |
Wagenknecht und ihren Anhänger:innen damit auch zu politischer | |
Sichtbarkeit und Relevanz. | |
## „Entspannung mit Russland“ | |
Als sich die Linke nach der Bundestagswahl 2017, bei der sie 69 Mandate | |
holte, in einem Potsdamer Hotel zur Fraktionsklausur trifft, macht es | |
Wagenknecht zur Bedingung, dass [11][Sevim Dagdelen] ihre Stellvertreterin | |
im Fraktionsvorstand wird. Die Mehrheit der Abgeordneten ist skeptisch, | |
denn die Außenpolitikerin fällt schon damals durch ihren rigiden | |
Antiamerkanismus und ihre unkritische Nähe zu Russland unter Putin auf. | |
Doch Wagenknecht bekommt ihren Willen, Bartsch organisiert die nötige | |
Mehrheit für Dagdelen im Reformerlager. Im Gegenzug wird Bartschs Favorit | |
Jan Korte zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Quid pro quo. | |
In den folgenden Jahren setzt eine Dynamik ein, die nicht in Bartschs Sinne | |
sein kann, der außenpolitisch wenig Berührungsängste hat. Vertraute von | |
Bartsch, die ähnlich realpolitisch ticken – Stefan Liebich und Matthias | |
Höhn etwa – scheiden aus dem Bundestag aus. | |
Leute, die wie Dagdelen viel Verständnis für autoritäre Regime zeigen, | |
solange sie nur Feinde der USA sind, bekommen mehr Gewicht, erhalten mehr | |
Redezeit und fluten den Presseverteiler mit ihren Forderungen nach | |
„Solidarität mit Venezuela“ oder für eine „Entspannung mit Russland“. | |
Fraktionsintern heißt der „Arbeitskreis Außenpolitik“ bald „AK Verrück… | |
Wagenknecht und Co. sind mit ihren Ansichten in der Partei zwar zunehmend | |
isoliert, öffentlich aber dauerpräsent. Was auch daran liegt, dass Medien | |
die redegewandte Ex-Linkenpolitikerin, die so eloquent gegen die eigene | |
Partei austeilte, gern in Talkshows und zu Interviews einladen und sie bei | |
einem Teil der Wähler:innen gut ankommt. | |
## Kämpfe um Deutungshoheit in der Linken | |
Bartsch aber glaubt weiterhin, die Fraktion unter Kontrolle zu haben. Als | |
sich Wagenknecht, ausgebrannt von den Kämpfen um die Deutungshoheit in der | |
Linken und vom Misserfolg der von ihr mitgegründeten Bewegung „Aufstehen“, | |
Anfang 2019 vom Fraktionsvorsitz zurückzieht, wird auch mit Bartschs Hilfe | |
die bis dahin unbekannte Amira Mohamed Ali zur Nachfolgerin gewählt. Gegen | |
Caren Lay, die als renommierte wohnungspolitische Sprecherin eigentlich | |
besser zum Profil der Linken passt, aber das Pech hat, dass sie vom | |
Parteivorstand unterstützt wird. | |
Zusammen mit [12][Diether Dehm, einem Verschwörungstheoretiker] der | |
öffentlich schon mal verrät, dass die taz vom BND bezahlt wird, posiert | |
Bartsch nach der Wahl mit erhobener Faust hinter Mohamed Ali. Sieg. | |
Es soll sich als Pyrrhussieg herausstellen. Genau wie die Nominierung von | |
Klaus Ernst zum Vorsitzenden des Ausschusses für Klima und Energie gegen | |
lautstarken Protest aus der Partei. Ausgerechnet Ernst, der für | |
Verbrennerautos und russisches Gas schwärmt. | |
Sowohl Ernst, als auch Dagdelen und Mohamend Ali sind Wagenknecht aus der | |
Linken und der Fraktion gefolgt. Ihr Mandate, die sie der Linken verdanken, | |
haben sie mitgenommen. Mohamed Ali baut nun als Vereinsvorsitzende die neue | |
Wagenknecht-Partei auf. Es scheint, als ob Bartsch die Geister, die er | |
rief, irgendwann nicht mehr los wurde. Dass er, der versierte Machtstratege | |
und Skatspieler, sein Blatt überreizte. | |
## Eine Linke ohne Bartsch? Kaum vorstellbar | |
Bartsch winkt im Café ab. Dagdelen sei doch nur eine von mehreren | |
Stellvertreter:innen gewesen, die Wahl von Ernst sei damals richtig | |
gewesen, er habe als Ausschussvorsitzender zuvor breit anerkannte Kompetenz | |
bewiesen. Und Mohamed Ali habe er weder über- noch unterschätzt. Aber ein | |
„bissel enttäuscht“ sei er schon. „Sie war anfangs frei von Wagenknecht … | |
sehr offen, wurde aber leider zunehmend verbissener.“ | |
Er glaubt, dass es an einem bestimmten Punkt auch kein Zurück mehr für | |
Wagenknecht gab. „Sie war im Kern entschlossen, kennt aber alle Risiken.“ | |
Kein Apparat, keine Bürgermeister, keine Strukturen. „Das Bündnis Sahra | |
Wagenknecht wird mittelfristig scheitern“ glaubt Bartsch deshalb. Zunächst | |
aber schade der Bruch der gesellschaftlichen Linken insgesamt. „Dass die | |
SPD unter Olaf Scholz nun die am weitesten links stehende Kraft im | |
Bundestag ist, ist schon sehr besonders.“ | |
Dann muss er aber los, er hat noch einen Interviewtermin. Die Rückschau | |
bringe wenig. „Für mich ist das abgeschlossen. Ich habe mein Bestes | |
gegeben. Das „Was-wäre-wenn“ können wir sein lassen.“ | |
Bartsch will jetzt dafür sorgen, dass die Linke den Gruppenstatus bekommt. | |
Allein, um es jenen zu zeigen, die da unken, die Linke sei tot. [13][Die | |
Anerkennung der verbleibenden 28 Linken-Abgeordneten soll schon im Januar | |
erfolgen]. Dann werden wohl auch die zehn abtrünnigen Abgeordneten um | |
Wagenknecht eine neue Gruppe im Bundestag bilden. | |
Ein erster Lichtblick für die Linke ist, dass Petra Petra Pau bis zum Ende | |
der Legislatur Bundestagsvize bleibt. Das haben sie wohl auch Bartschs | |
guten Kontakten in die anderen Fraktionen zu verdanken. „Das ist vielleicht | |
eine Kleinigkeit. Aber davon müssen nun viele folgen“, sagt Bartsch. „Die | |
Leute werden wieder die Linke wählen, wenn sie merken, dass das einen | |
relevanten Unterschied für die Politik macht.“ | |
In der Talkshow will Lanz von Bartsch wissen, ob auch er noch einmal für | |
die Linke antritt. Bartsch holt Luft und breitet die Hände aus. „Wenn | |
gewünscht, ich bin ja fit.“ | |
Man kann sich eine Linke ohne Bartsch kaum vorstellen. Er hat ja immer und | |
überall mitgemischt. | |
25 Dec 2023 | |
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## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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