| # taz.de -- Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht: SPD-Politiker auf Abwegen | |
| > Der ehemalige Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue | |
| > Partei ins Europaparlament. Er hat seinen Austritt bei der SPD beantragt. | |
| Bild: Thomas Geisel, Ex-Oberbürgermeister von Düsseldorf, bei einer 1. Mai-De… | |
| Berlin taz | „Überrascht und enttäuscht.“ So äußerte sich die Düsseldo… | |
| [1][SPD] zum Wechsel des ehemaligen Oberbürgermeisters Thomas Geisel | |
| [2][zum Bündnis Sahra Wagenknecht]. „Mit der Entscheidung, für das Bündnis | |
| für die Europawahl zu kandidieren, hat er sich selbst ins politische | |
| Abseits gestellt“, sagte Zanda Martens, SPD-Vorsitzende in Düsseldorf und | |
| Bundestagsabgeordnete, der taz. | |
| Sahra Wagenknecht hat am Montag die Gründung ihrer Partei aus dem „Bündnis | |
| Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ verkündet. Sie stellte | |
| zudem die Spitzenkandidaten für die Europawahl vor. Mit dabei war auch der | |
| SPD-Politiker Thomas Geisel. | |
| In einer E-Mail an Freund*innen und Parteikolleg*innen erklärte | |
| Geisel bereits am Donnerstag sein Vorhaben, gemeinsam mit dem ehemaligen | |
| Linkenpolitiker Fabio de Masi, die Liste des Bündnisses Sahra Wagenknecht | |
| für die Europawahlen im Juni anzuführen. | |
| In dem Schreiben, das der taz vorliegt, warf er seiner eigenen Partei unter | |
| anderem vor, sie betreibe in der Migrations- und Asylpolitik „seit bald 30 | |
| Jahren eine ideologisch getriebene Politik der Realitätsverweigerung“. Auch | |
| setze sie „Identitätspolitik an die Stelle einer Politik der | |
| Chancengerechtigkeit“. | |
| Bis vor Kurzem trat der 60-Jährige noch als stolzer Sozialdemokrat auf und | |
| ließ sich im vergangenen Monat für 40 Jahre SPD-Parteibuch feiern. Nun | |
| schreibt er: „Meine Entscheidung ist gefallen und ich würde mich freuen, | |
| wenn mir viele von Euch dabei folgen würden.“ | |
| Nachahmer nicht erwartet | |
| Am Sonntag beantragte Geisel seinen Austritt bei der SPD per E-Mail. Ein | |
| Sprecher des zuständigen NRW-Landesverbands bestätigte dies der Deutschen | |
| Presse-Agentur. | |
| Man sei traurig über „den Abgang eines Genossen und guten | |
| Oberbürgermeisters“, sagte Martens. Man glaube jedoch nicht an weitere | |
| Nachahmer. Dass sich Geisel neuerdings mit den Parolen Wagenknechts | |
| identifiziere und sich von sozialdemokratischen Werten löse, sei | |
| bedrückend, so Martens. Seine Chancen auf einen Sitz im Europaparlament | |
| stünden wohl nicht schlecht: Ohne Fünfprozenthürde sei ein Einzug deutlich | |
| leichter als im Bundestag. „Vielleicht kann auch das ein Grund sein, warum | |
| er dieses Mandat nun anstrebt.“ | |
| Immer wieder war Geisel in den vergangenen zwei Jahren mit seiner Position | |
| [3][zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine] aufgefallen. Geisel | |
| hinterfragte die Wirksamkeit von Waffenlieferungen und sprach sich gegen | |
| Sanktionen gegen Russland aus. Seine „brandgefährliche Rhetorik“ | |
| relativiere Kriegsverbrechen in der Ukraine, kritisierte Martens. | |
| Rennen um SPD-Kandidatur | |
| Im Jahr 2014 hatte sich Geisel überraschend bei der Düsseldorfer | |
| Kommunalwahl gegen den amtierenden CDU-Politiker Dirk Elbers durchgesetzt. | |
| Er führte die Stadt Düsseldorf, wie oftmals kritisiert wurde, im | |
| Alleingang. 2020 verlor er die Wiederwahl zum Oberbürgermeister gegen den | |
| CDU-Politiker Stephan Keller. | |
| Eigentlich hatte der SPD-Politiker für 2025 einen neuen Anlauf für die | |
| Kommunalwahl geplant. „Bis gestern war er auf eigenen Wunsch im Rennen als | |
| SPD-Kandidat für das OB-Mandat. Damit ist es jetzt selbstverständlich | |
| vorbei“, sagte Martens. Wie hoch seine Chancen gewesen wären, ließ sie | |
| offen. Seine Kandidatur sei wie jede andere demokratisch besprochen worden. | |
| Dieser Artikel wurde am Montag, 8. Januar, um 14:30 Uhr aktualisiert. | |
| 5 Jan 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anastasia Zejneli | |
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