| # taz.de -- Berliner Clubs und die Lärmfrage: Wenn der Nachbar lärmt | |
| > Immer wieder gibt es Ärger zwischen Clubs und Anwohnern. Am Dragonerareal | |
| > wollen alle Beteiligten aus einem Streit über den Holzmarkt lernen. | |
| Bild: Musik, für manche auch Lärm: Konzert im Gretchen, dem Club auf dem Drag… | |
| Ein Baldachin, eine Stahltür, auf der das Logo prangt, ein G in einem | |
| runden Kreis. Im Hof ein Autoschrauber, nebenan der Bioladen LPG, gegenüber | |
| die Handwerkskammer, Büroraum also. Die nächsten Anwohner sind hier weit | |
| weg. Besser könnte es einem Berliner Club in lärmgeplagten Zeiten nicht | |
| gehen. Doch Pamela Schobeß denkt an die Zukunft, und dafür zitiert sie | |
| einen Begriff, in dem etwas Bedrohliches schwingt: „Heranrückende | |
| Wohnbebauung“. | |
| Pamela Schobeß schließt die Clubtür auf und bittet zum Gespräch nach oben. | |
| „Dort“, sagt sie, „gibt es Tageslicht.“ Die 44-Jährige ist Betreiberin… | |
| Clubs Gretchen in der Obentrautstraße. Der Club liegt auf dem | |
| Dragonerareal, einem 4,7 Hektar großen Gelände, das das Land Berlin dem | |
| Bund abgekauft hat. Kein Investor wird dort das Sagen haben, sondern eine | |
| Vielzahl von Beteiligten, der Bezirk, der Senat, die Gewerbetreibenden, die | |
| Initiativen vor Ort. Ein Pilotprojekt, das Stadt und Zivilgesellschaft | |
| zusammen entwickeln. Und dennoch ist da für Schobeß diese Bedrohung: | |
| „Heranrückende Wohnbebauung“. | |
| Schon einmal hat Schobeß erfahren müssen, wie es ist, wenn neben einem Club | |
| irgendwann Wohnungen entstehen. Mit ihrem Partner Lars Döring hat sie bis | |
| 2011 das Icon in Prenzlauer Berg betrieben. „Die Probleme begannen, als | |
| nebenan gebaut wurde“, erinnert sie sich. „Dann hat das Bezirksamt uns die | |
| Genehmigung entzogen.“ Zwar lenkte der Bezirk Pankow nach Protesten wieder | |
| ein, doch dann kam eine Mieterhöhung, und schließlich wurde der Mietvertrag | |
| nicht verlängert – das Aus. | |
| „Wir haben lange überlegt, ob wir noch mal einen Club aufmachen sollen“, | |
| sagt Schobeß. Doch dann stolperte sie über das Dragonerareal. „Das war | |
| ideal. Da gab es überhaupt keinen, den wir stören konnten.“ Zwei Jahre | |
| später sei die Furcht allerdings wiedergekommen. „Das war die Zeit, in der | |
| der Bund das Areal an einen privaten Investor verkaufen wollte.“ Aber auch | |
| nachdem Berlin diesen Deal verhindert und das Gelände hinter dem | |
| Kreuzberger Rathaus und dem Finanzamt in die Obhut des Landes übernommen | |
| hat, ist die Besorgnis da. „Hier wird es am Ende 60 Prozent Wohnen und 40 | |
| Prozent Gewerbe geben“, zitiert Schobeß die Pläne. Herannahende | |
| Wohnbebauung also. | |
| Schon jetzt hat das Gretchen Vorsorge getroffen. Vom neuen Lärmschutzfonds | |
| des Senats bekommt der Club 74.000 Euro Förderung für eine | |
| Schallschutzwand, 18.500 Euro müssen Schobeß und ihr Partner selbst | |
| dazuschießen. „Ohne Unterstützung könnten wir das nicht finanzieren“, sa… | |
| Schobeß. | |
| Damit sind wir nicht mehr bei Pamela Schobeß, der Betreiberin des Gretchen, | |
| sondern bei Pamela Schobeß, der Vorsitzenden der Berliner Clubcommission, | |
| die den Lärmschutzfonds lange Zeit vom Senat gefordert hatte. Und wir | |
| verlassen das Dragonerareal, wo Konflikte noch in weiter Ferne liegen, und | |
| wenden uns einem Ort zu, wo der Konflikt zwischen Clubs und Ämtern im | |
| Sommer eskaliert war und noch immer gegenwärtig ist – dem Holzmarktgelände | |
| an der Spree. | |
| ## Protest gegen eine Sperrstunde | |
| Am 6. Juni hatte die Clubcommission, ein Zusammenschluss von 240 Berliner | |
| Clubs, einen offenen Brief an das Bezirksamt Kreuzberg verfasst. „Der | |
| Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Sehnsuchtsort für Menschen aus | |
| aller Welt und steht wie kein anderer für Offenheit, Freiheit und | |
| Selbstverwirklichung“, heißt es darin. „Künstler, Kulturschaffende und | |
| Jungunternehmer verwirklichen hier Ideen, die anderswo nicht möglich wären. | |
| Nirgendwo auf der Welt ist die Dichte an Clubs, Kreativen und | |
| Kulturschaffenden höher als auf den 20 Quadratkilometern unseres | |
| Bezirks.“ | |
| Nach dem Lob an Berlin und seine Clubkultur richtet sich der Brandbrief | |
| dann an den eigentlichen Adressaten: das Bezirksamt, das ebendieser | |
| Clubkultur an den Kragen wolle. Das Clubleben in Friedrichshain-Kreuzberg | |
| sei nur möglich gewesen, „weil die Verwaltung über Jahrzehnte immer | |
| hilfsbereit war und ihren gesamten Ermessensspielraum nutzte, […] auch wenn | |
| es mal nicht ins konventionelle Raster passte“. | |
| Nun aber stehe ausgerechnet der Holzmarkt – für die Clubcommission eine | |
| „Utopie, die Wirklichkeit wurde“ – vor dem Scheitern, „denn er steht im | |
| Fadenkreuz der Bezirksverwaltung“. Wir erkennen unseren Bezirk nicht | |
| wieder, heißt es weiter. „Wir sind ratlos, wütend und enttäuscht.“ | |
| Was war passiert? Wegen des Lärms auf dem Außengelände des Holzmarkts | |
| hatten sich Anwohner beschwert. Daraufhin schlug das Bezirksamt vor, den | |
| Ausschank auf die Zeit bis 21 Uhr zu begrenzen, damit um 22 Uhr Ruhe | |
| einkehrt. Die Holzmarkt-Genossenschaft protestierte gegen eine solche | |
| „Sperrstunde“ sogar mit einer Demo. Lange hing gut sichtbar für alle | |
| Bahnreisenden ein Transparent auf dem Holzmarkt: „Berlin braucht Kultur, | |
| keine Sperrstunde“. | |
| Am Ende des offenen Briefes steht ein Appell. „Wir fordern Euch auf, auch | |
| mutig zu sein! Es muss ein Dialog entstehen, der lösungsorientiert ist.“ | |
| ## Die Frage nach Freiräumen | |
| Im Katerschmaus, dem feinen Restaurant am Holzmarkt, wartet Christian | |
| Goiny. Der CDU-Abgeordnete ist seit Jahren ein Fürsprecher der Berliner | |
| Clubszene und bekennender Reggae-Fan; unter anderem hat er sich für die | |
| Rettung des Yaam starkgemacht. Mitten im Streit über die sogenannte | |
| Sperrstunde hat sich Goiny auf Facebook eine bemerkenswerte | |
| Auseinandersetzung mit dem grünen Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, | |
| Florian Schmidt, geliefert. So schrieb Goiny an Schmidt: „Clubkultur […] | |
| braucht gerade Freiräume und Unabhängigkeit. Dazu gehört auch das Spontane | |
| und Improvisieren! […] Da haben Sie nichts geliefert!“ | |
| Schmidts Antwort folgte postwendend: „Ich habe es nicht nötig mir von Ihnen | |
| die Clubthematik erklären zu lassen. […] Von der Realität und den | |
| Herausforderungen haben Sie keine Ahnung. Das ist noch nicht mal | |
| professioneller Lobbyismus sondern nur unterirdisch.“ | |
| Nichts geliefert. Unterirdisch. Hinter vorgehaltener Hand hört man von | |
| Clubbetreibern, dass die Tonart von Goiny dem Anliegen der Ausgehszene | |
| nicht unbedingt förderlich sei. Dass die Gemengelage komplexer sei als ein | |
| Für oder Wider bei einem Facebook-Battle. Dass Florian Schmidt nicht | |
| unbedingt ein Feindbild sei, aber auch nichts dagegen habe, zurückzukeilen, | |
| wenn er angegriffen werde. | |
| Für Christian Goiny ist die Sache aber klar. „Die innerstädtische Spree ist | |
| die Hauptschlagader des Berliner Clublebens“, sagt er. „Hier haben sich die | |
| Orte der Berliner Clubkultur angesiedelt.“ Deshalb fordert Goiny, wie auch | |
| die Verfasser des offenen Briefes, mehr Flexibilität der Verwaltung. „Wir | |
| brauchen großzügigere Ausnahmeregelungen“, meint er. „Die Politik soll so | |
| clubfreundlich wie möglich sein.“ Und er lässt keinen Zweifel daran: | |
| Florian Schmidt ist nicht der Richtige, um diese Flexibilität umzusetzen. | |
| Wenn Goiny Schmidt Versagen vorwirft, schwingt dabei aber nicht nur die | |
| Empörung über die angebliche Sperrstunde mit, sondern auch die jüngere | |
| Geschichte des Holzmarkts selbst. So hat Schmidt dem Eckwerk, dem geplanten | |
| Hochhaus der Holzmarkt-Genossenschaft, [1][die Genehmigung verweigert], | |
| weil es keine detaillierten Planungen zum Schallschutz gegeben habe. | |
| Daraufhin hat die Schweizer Stiftung Abendrot den Erbpachtvertrag mit dem | |
| Eckwerk gekündigt. Für Goiny ist das Schmidts Sündenfall, dem nun ein | |
| weiterer folgte. Ein unkonventioneller CDU-Mann kämpft gegen einen | |
| konventionellen Grünen, so sieht es Christian Goiny. | |
| Doch das Eckwerk ist Geschichte; in Kürze, heißt es, werde die Schweizer | |
| Stiftung bekannt geben, wer anstelle der Holzmarkt-Genossenschaft auf dem | |
| begehrten Grundstück bauen darf. | |
| Ganz aktuell ist dagegen der Konflikt zwischen Anwohnern und Clubs wegen | |
| des Lärms an der Spree. Und auch dazu hat CDU-Mann und Clubfreund Goiny ein | |
| paar Vorschläge. „Man muss den Kulturlärm ähnlich behandeln wie den | |
| Kinderlärm“, sagt er und fordert eine „lärmschutztechnische Privilegierun… | |
| der Clubs. „Clubs gelten im Bundesrecht immer noch wie Spielhallen und | |
| Bordelle als Vergnügungsstätten und nicht als Kulturbetriebe.“ Dabei sei | |
| die Clubszene in Berlin nicht nur Kultur, sondern auch ein | |
| Wirtschaftsfaktor. Das hat auch [2][eine Studie belegt], die | |
| Wirtschaftssenatorin Ramona Pop bei der Clubcommission in Auftrag gegeben | |
| hatte. 2018 seien 3 Millionen Touristen allein wegen der Clubkultur nach | |
| Berlin gekommen, heißt es darin. Über 200 Euro ließen sie pro Tag im | |
| Schnitt in Berlin, und insgesamt 1,48 Milliarden Euro gaben sie aus. | |
| Darüber hinaus beschäftigten die Clubs 9.000 Menschen. | |
| Aber nicht nur der Bund muss handeln, fordert Goiny, sondern auch der | |
| Bezirk. So müsse es mehr Ausnahmegenehmigungen für Freiluftveranstaltungen | |
| geben. Denn am 1. Mai zum Beispiel habe eine Partydes Sage um 20 Uhr | |
| beendet sein müssen. Damit liegt Goiny ganz auf Linie mit | |
| Clubcommission-Chefin Pamela Schobeß. Die sagt: „Ein Open-Air-Konzert um 20 | |
| Uhr zu beenden ist wie beim Fußball nach 60 Minuten den Ball wegnehmen.“ | |
| ## Rechtliche Absicherung | |
| Im 14. Stock des Rathauses Kreuzberg hat Florian Schmidt sein Büro. Das | |
| Dragonerareal liegt ihm zu Füßen, der Holzmarkt und die Spree sind weit | |
| weg. Zum Gespräch hat Schmidt seinen Referenten mitgebracht; es geht um ein | |
| brisantes Thema, da will alles abgewägt sein, auch der Vorwurf, ein | |
| Fußballspiel nach 60 Minuten abzubrechen, darf nicht im Raum stehen | |
| bleiben. Also sagt Schmidt: „Der Sage Beach war innerhalb des Gebiets, in | |
| dem am 1. Mai allgemein keine störenden Veranstaltungen genehmigt wurden. | |
| Im Rechtsstaat gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz, und somit wurde auch | |
| auf dem Sage Beach keine störende Veranstaltung genehmigt.“ | |
| Und dann überrascht Schmidt mit einer deutlichen Ansage. „Ich bin nicht nur | |
| Aktivist“, sagt der Grüne über sich, „ich muss mich auch an Recht und | |
| Gesetz halten.“ | |
| Um Recht und Gesetz geht es Florian Schmidt, der wegen seiner Politik des | |
| Vorkaufsrechts manchen als Robin Hood von Friedrichshain-Kreuzberg gilt, | |
| auch am Holzmarkt. „Wir haben in Friedrichshain-Kreuzberg inzwischen fast | |
| allen Clubs, die von anderswo vertrieben wurden, Asyl gegeben“, lacht er. | |
| „Aber die Zeiten, in denen Clubs, wenn es schwierig wird, einfach ihre | |
| Zelte abbrechen und weiterziehen, sind vorbei“, antwortet der Stadtrat auf | |
| die Forderung der Clubszene, wie früher halt einmal auch ein Auge | |
| zuzudrücken. „Wenn wir die Clubs sichern wollen, muss es für alle Probleme | |
| und offenen Fragen eine Lösung geben.“ Das betreffe den Lärm ebenso wie das | |
| Fehlen von Baugenehmigungen oder abgelaufene Konzessionen. | |
| Eines will Schmidt nicht auf sich sitzen lassen. „Bei uns gibt es keine | |
| Sperrstunde.“ Er sieht aber auch, dass die Eskalation im Juni vom Holzmarkt | |
| anders wahrgenommen werden konnte. „Das ist eine komplexe Gemengelage, die | |
| für den Holzmarkt so wirkte, als würde ihnen jemand etwas Böses wollen.“ | |
| Dennoch gelte auch an der Spree das Immissionsschutzgesetz. Das besage nun | |
| mal, dass ab 22 Uhr am Fenster des nächsten Anwohners eine Lautstärke von | |
| 40 Dezibel und 45 im Mischgebiet nicht überschritten werden dürfe. Die | |
| 21-Uhr-Regelung vom Juni war für Schmidt nur ein „Vorschlag“ des Bezirks, | |
| zu dem der Holzmarkt um Stellungnahme gebeten worden sei. „Daraus haben die | |
| dann die Sperrstunde gemacht.“ Doch nun, so Schmidt, sei das „Kriegsbeil | |
| begraben“. | |
| Damit das Kriegsbeil am Dragonerareal gar nicht erst wieder ausgegraben | |
| wird, will Schmidt frühzeitig Vorkehrungen treffen. Gewerbe und Wohnungen | |
| auf dem Gelände sollen räumlich voneinander getrennt werden. „Das störende | |
| Gewerbe siedeln wir an der Obentrautstraße an“, sagt Schmidt, also dort, wo | |
| jetzt schon das Gretchen sein Domizil hat. Rückseitig davon wird dann Platz | |
| für das nicht störende Gewerbe sein, das eine Art Schallschutz für den Club | |
| und die Autoschrauber bietet. | |
| Dennoch bleibt für Schmidt immer noch ein Fragezeichen. „Wir können wie am | |
| Columbiadamm bei der Columbiahalle Vereinbarungen mit den Bewohnern | |
| treffen und um mehr Toleranz für Lärm werben. Aber am Ende kann jeder | |
| Anwohner vor Gericht ziehen und gegen den Verursacher von Lärm klagen.“ Das | |
| sei auch am Dragonerareal möglich. „Ein Club ist rechtlich derzeit kein | |
| schützenswertes Gewerbe.“ Unklar sei dagegen, wie es wäre, würde ein Club | |
| als Kulturbetrieb gelten. | |
| Die Botschaft ist für Pamela Schobeß als Clubinhaberin wie auch als | |
| Vorsitzende der Clubkommission also zweideutig. Der politische Wille ist | |
| da. Aber die „heranrückende Wohnbebauung“ ist und bleibt ein | |
| Unsicherheitsfaktor. | |
| 30 Oct 2019 | |
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| [2] https://www.clubcommission.de/clubkultur-studie/ | |
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| Uwe Rada | |
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