# taz.de -- Abschneiden von BSW und Linkspartei: Wagenknecht schrumpft Linke | |
> Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) holt bei der EU-Wahl einen | |
> Achtungserfolg. Die Linke erlebt ein Debakel und steht vor schwierigen | |
> Landtagswahlen. | |
Bild: Gute Stimmung auf der Wahlparty des Bündnis Sahra Wagenknecht. Bei der L… | |
BERLIN taz | Mit der Prognose um 18 Uhr brandet Jubel im ehemaligen | |
Filmtheater Kosmos an der Karl-Marx-Allee in Berlin auf. Etwa 6 Prozent | |
sind zwar nicht so viel, wie von vielen hier erhofft, aber ab einem | |
Ergebnis von 5 Prozent dürfe auf der Wahlparty des Bündnis Sahra | |
Wagenknecht (BSW) gefeiert werden, hatte die Namensgeberin der neuen Partei | |
vorab als Linie ausgegeben. Dem folgen ihre Anhänger:innen. Wie es sich | |
gehört. | |
Neben dem eigenen Abschneiden sorgen vor allem die großen Verluste für die | |
verhassten Grünen für Begeisterung. Mit Genugtuung und Hohn reagieren die | |
Versammelten auf das desaströse Ergebnis der Linkspartei, der die große | |
Mehrzahl hier bis vor Kurzem noch angehört hatte. | |
Der Plan [1][Sahra Wagenknechts] und ihrer Getreuen ist aufgegangen. Nach | |
einer mehr als einjährigen generalstabsmäßig organisierten | |
Vorbereitungsphase hinter den Kulissen, hatten sie sich erst im Oktober | |
2023 offiziell von der Linkspartei abgespalten, im Januar folgte die | |
Parteigründung. Keine 700 Mitglieder hat das BSW bislang, alle sind | |
handverlesen. Gleichwohl ist ihr [2][populistisches Angebot für | |
Unzufriedene] jedweder Couleur angenommen worden. „Wir haben | |
Parteigeschichte geschrieben“, sagt BSW-Generalsekretär Christian Leye am | |
Wahlabend. „Das ist historisch.“ | |
Spannend wird nun sein, ob es dem BSW gelingt eine neue „linkskonservative“ | |
Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Dazu bedarf es mindestens 23 | |
Mitgliedern aus insgesamt mindestens sieben Mitgliedstaaten. Seit Wochen | |
laufen Gespräche dafür hinter verschlossenen Türen. Als mögliche Partner | |
gelten die italienische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die beiden ebenfalls | |
populistischen slowakischen Regierungsparteien SMER und HLAS sowie mehrere | |
kleinere russlandfreundliche Parteien aus Osteuropa. Auch mit der ein oder | |
anderen Partei aus der bisherigen Linksfraktion soll das BSW im Gespräch | |
sein. | |
## Linke Katastrophe | |
Während beim BSW kräftig gefeiert wird, herrscht drei Kilometer entfernt im | |
Karl-Liebknecht-Haus, der Linken-Zentrale, blankes Entsetzen. Gleichauf mit | |
der Kleinpartei Volt, schneidet die Linkspartei mit weniger als 3 Prozent | |
in den ersten Hochrechnungen noch deutlich schlechter ab, als ohnehin | |
bereits erwartet. Damit hat sie sich in der Wähler:innengunst im | |
Vergleich zu 2019 etwa halbiert und wird nur noch mit drei Abgeordneten im | |
EU-Parlament vertreten sein. „Wir erleben einen schwierigen Abend“, sagt | |
der Parteivorsitzende und Spitzenkandidat Martin Schirdewan sichtlich | |
zerknirscht. | |
Besonders in den ostdeutschen Bundesländern hat die Partei viele Stimmen an | |
das BSW verloren – ein böses Omen für die Landtagswahlen im Herbst in | |
Sachsen, [3][Thüringen] und Brandenburg. Gleichzeitig ist es ihr nicht wie | |
erhofft gelungen, mit der Kandidatur [4][der Parteilosen Carola Rackete] | |
bei der westdeutsch geprägten Klima- und Menschenrechtsbewegung zu punkten. | |
Offenkundig haben die jahrelangen innerparteilichen Querelen mit dem | |
Wagenknecht-Lager einen kaum mehr reparablen Schaden angerichtet. | |
„Wir werden in eine grundsätzliche Debatte einsteigen“, kündigt Schirdewan | |
an. Dass die derzeitige Parteiführung um ihn und seine Co-Vorsitzende | |
Janine Wissler den für Oktober angesetzten nächsten Parteitag politisch | |
überleben wird, gilt als unwahrscheinlich. Aber was kommt dann? | |
Wahrscheinlich ist, dass ein neuer Richtungsstreit in der Linkspartei | |
ausbrechen wird. Ob dadurch der weitere Fall in die Bedeutungslosigkeit | |
aufzuhalten ist, erscheint allerdings fraglich. | |
9 Jun 2024 | |
## LINKS | |
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## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
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