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# taz.de -- Visegrad-Gruppe
Botschafter-Ehepaar über Jobsharing: „Nicht als Konkurrenz begreifen“
Natalie Kauther und Adrian Pollmann sind verheiratet und teilen sich den
Botschafter:innen-Posten in Slowenien. Das ist ein Novum in der deutschen
Diplomatie.
Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen: Auch Merkels Fehler
Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die
Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer
verantwortlich.
Reaktionen auf „Asylpakt“ der EU: Europa ohne Solidarität
Die Visegrád-Gruppe hält nichts vom neuen „Asyl- und Migrationspakt“ der
EU-Kommission. Für Ursula von der Leyen ist das ein herber Rückschlag.
Nach Brand im Lager Moria: EU verweist auf Merkel
13.000 Geflüchtete sind nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager
Moria obdachlos. Aufnehmen will sie bislang keines der EU-Länder.
Nach dem EU-Gipfel: Alle feiern sich selbst
Der EU-Gipfel ist vorbei – und alle fühlen sich als Gewinner. Die taz hat
Reaktionen aus den Mitgliedstaaten zusammengetragen.
Fahrraddemos in Slowenien gegen Premier Janša: Er ist wieder da
Der Rechtspopulist Janez Janša regiert das Land an der Adria schon zum
dritten Mal. Nun regt sich Widerstand gegen die Attacken auf den
Kulturbetrieb.
Ermächtigungsgesetz in Ungarn: Die EU muss endlich handeln
Viktor Orbán tritt die EU-Regeln zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen. Jetzt
muss Europa die Demokratie in Ungarn retten.
30 Jahre nach dem Mauerfall: Echo an den Mauern in den Köpfen
Denkmuster des Kalten Krieges sind auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung
noch weit verbreitet. Das fängt im Schulunterricht an.
Kriminalisierung von Flüchtlingshilfe: EU-Kommission verklagt Ungarn
Die EU will Ungarn mit der Klage zwingen, umstrittene Maßnahmen gegen
Flüchtlingshelfer zurückzunehmen. Darunter fällt auch das
„Stop-Soros-Gesetz“.
Kommentar Visegrád-Staaten: Ungarn ist nicht die EU-Bremse
Ungarn ist nicht für den Niedergang der Demokratie in Europa
verantwortlich. Die Hälfte der Wähler hat für mehr Europa gestimmt.
Kommentar EU und Visegrád-Gruppe: Die konservativen Bremser
Frans Timmermans ist ein rotes Tuch für die Konservativen der
Visegrád-Gruppe. Die blockieren jetzt die Wahl des Kommissionspräsidenten.
Visegrád-Staaten und Österreich: Der Brückenbau zum rechten Ufer
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz rückt in Ungarn mit den Visegrád-Staaten
zusammen – in der Migrationspolitik sind sie sich einig.
Parlamentswahl in Slowenien: Die Rechte gewinnt
Die Rechtskonservativen um Ex-Premier Janez Janša sind die Sieger der Wahl
in Slowenien. Doch an der Regierung werden sie nicht beteiligt sein.
Orbáns Wahlerfolg in Ungarn: Stärkung für die Visegrád-Staaten
Auf die EU kommen neue Probleme zu: etwa bei der Asyl- und
Flüchtlingspolitik, die wegen des Widerstands aus Osteuropa kaum
vorankommt.
Bündnis der Visegrád-Staaten: Das andere Europa
Wirtschaftsboom, Kritik an Brüssel und Abwehr von Migration: viel mehr eint
Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei nicht.
EU vor Herbstgipfel: Europa ist eine lahme Ente
In Brüssel wird viel über neuen Schwung geredet, aber es herrscht
Stillstand. Das liegt am Wahlergebnis in Deutschland und Österreich.
Schlechtere Fischstäbchen in Osteuropa?: Die Zwei-Esser-Gesellschaft Europas
Die Visegrad-Staaten wollen es nicht mehr hinnehmen, dass
Lebensmittelprodukte derselben Hersteller sich so eklatant von denen im
Rest der EU unterscheiden.
Regierungschef-Treffen in Bratislava: Was die Europäische Union zerreißt
Die EU ist gespalten: Verschiedene Blöcke streiten über Sparkurs und
Steuerdumping, Flüchtlingskrise und Ukrainekonflikt. Eine Analyse.
Visegrad-Länder in der Flüchtlingskrise: Die EU soll in Ungarn enden
Die Visegrad-Gruppe bekennt sich zum Abkommen mit der Türkei, um die Zahl
der Flüchtlinge zu verringern. Am meisten ging es aber um den Plan B.
Kommentar Visegrad-Treffen: Mitteleuropa hat Angst
Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei wollen keine europäische Quote
für Flüchtlinge. Die Visegrad-Gruppe wird zum Spaltpilz der EU.
Flüchtlingspolitik der Visegrad-Gruppe: Der „Verein der Abtrünnigen“
Der Widerstand der Visegrad-Staaten gegen die deutsche Flüchtlingspolitik
wächst: Sie wollen die Balkanstaaten mit Streitkräften und Stacheldraht
unterstützen.
EU-Außenminister beraten in Brüssel: Willige gegen Abtrünnige
Vor dem EU-Gipfel gibt es in der Flüchtlingsfrage tiefe Gräben in der
Europäischen Union. Lösungen sind nicht in Sicht. Treffen finden separat
statt.
Mazedonien will Balkan-Route abriegeln: EU-Staaten helfen beim Einmauern
Kroatien, Slowenien, Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei
unterstützen das Land bei der Abschottung gegen Flüchtlinge. Auch
Österreich würde Polizisten schicken.
Visegrad-Gruppe über Flüchtlingspolitik: EU unfähig, sagen Osteuropäer
Die EU sei unfähig in Flüchtlingsfragen, schimpfen Osteuropas Staatschefs.
Tschechiens Präsident Zeman wirft Flüchtlingen zudem mangelnden Mut vor.
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