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# taz.de -- Härtefallkommission
Vietnamesische Familie in Berlin: Der Kampf hat sich gelohnt
Jetzt ist es offiziell: Der frühere DDR-Vertragsarbeiter Pham Phi Son und
seine Familie müssen keine Abschiebung mehr fürchten.
Schüler über seine drohende Abschiebung: „Erst mal hatte ich Angst“
Joel A. sollte abgeschoben werden. Eine Kampagne für sein Bleiberecht
konnte das abwenden. Aber dadurch geriet er auch in den Blick von Rechten.
Hamburger Härtefallkommission: Zu viele Abschiebungen abgenickt
Die Hamburger Härtefallkommission kann Abschiebungen verhindern. Das tut
sie viel zu selten, denn sie ist selektiver aufgestellt als überall sonst.
Härtefallkommission in Hamburg: Die AfD muss draußen bleiben
Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in
der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht.
AfD-Klage wegen Härtefallkommission: Karlsruhe schmettert Beschwerde ab
Die Thüringer AfD hält die Härtefallkommission für ausreisepflichtige
Menschen für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht sieht das
anders.
Von Abschiebung bedrohter Vietnamese: Umzug nach Berlin
Pham Phi Son will mit seiner Familie von Chemnitz nach Berlin ziehen. Dort
hoffen sie auf dauerhaften Aufenthalt statt angedrohter Abschiebung.
Von Abschiebung bedrohter Vietnamese: Antrag abgelehnt
Pham Phi Son, seine Frau und seine Tochter müssen aus Deutschland
ausreisen. Die sächsische Härtefallkommission hat seinen Antrag abgelehnt.
Von Abschiebung bedrohter Vietnamese: Noch mal zur Härtefallkommission
Dem ehemaligen vietnamesischen Vertragsarbeiter Pham Phi Son droht in
Sachsen die Abschiebung. Die Ausländerbehörde stellt sich quer.
Schwerbehinderter kann bleiben: Das Ende der Ungewissheit
Seit 2021 kämpft Raheel Afzal um humanitäres Bleiberecht – das er nun
erhalten hat. Für ihn beginnt ein neues Leben ohne Angst vor Abschiebung.
Geflüchteter ersucht weiter Asyl: Brief an Innensenatorin Spranger
Unterstützer versuchen, dass der schwerbehinderte Raheel Afzal nicht
abgeschoben wird. Ob es klappt, ist unklar.
Geplante Abschiebung einer Familie: Mitschüler:innen wehren sich
Aus Hamburg-Wilhelmsburg soll eine 6-köpfige Familie in das Kosovo
abgeschoben werden. Mitschüler:innen der Kinder versuchen, das zu
verhindern.
Schwerbehindertem droht Abschiebung: Auf eigenen Beinen stehen
Raheel Afzal flüchtete vor sieben Jahren aus Pakistan nach Deutschland. Nun
soll der schwerbehinderte 33-Jährige abgeschoben werden.
Abschiebung von Menschen: „Geisel lehnt zu viele Anträge ab“
Wer ist Deutschlands Abschiebemeister-Minister? Der Berliner SPD-Politiker
erreicht in einer Abstimmung unter Geflüchteten den zweiten Platz.
Asyl und Abschiebung: Beauftragter für Ablehnungen
Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge in Sachsen sinkt. Das liegt am
„humanitären Blick“.
Taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (9): Hart geprüft
Die Jovanovics dürfen bleiben: Die Härtefallkommission der Senatsverwaltung
für Inneres hat der serbischen Familie überraschend Aufenthalt gewährt.
taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (Teil 8): Harte Entscheidung
Die Härtefallkommission muss entscheiden, ob Maria Jovanovic (15), ihr
Bruder und ihre Mutter nach Serbien abgeschoben werden. Haben Sie eine
Chance?
Hamburger Härtfallkommission: AfD wohl weiter außen vor
AfD-Abgeordnete haben es nicht in die Hamburger Härtefallkommission
geschafft. Sie klagten, nun droht eine erneute Niederlage vor dem
Verfassungsgericht.
Wegen Härtefallkommission: AfD sucht Rechts-Streit
Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen,
klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht - wegen „Diskriminierung“.
Und täglich grüßt der Nockemann ...: ​Nockemann abgeschoben
AfD-Hardliner Dirk Nockemann darf nicht in der Härtefallkommission der
Bürgerschaft über Abschiebungen entscheiden. Reform des Gremiums bleibt
unklar.​
Mehrheitsprinzip in Härtefallkommission: Gnade vor Rechtspopulismus
Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die Härtefallkommission
reformieren, um der rechtspopulistischen AfD kein Vetorecht zu ermöglichen.
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