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# taz.de -- BND-Spitzelaffäre
Geheimdienste mit neuer Rechtsgrundlage: Reform in letzter Minute
Karlsruhe verordnet eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel
kommt dem nach – und kritisiert die Innenministerin.
Doppelagent beim BND: Möglicher Spionage-Komplize in Haft
Im Fall des mutmaßlichen BND-Doppelagenten Carsten L. wurde ein möglicher
Helfer verhaftet. Er soll die Interna nach Russland gebracht haben.
Doppelagenten beim BND: Wozu Russland fähig ist
Der BND stand schon vor dem Skandal um einen Mitarbeiter, der Informationen
an Russland weitergab, schlecht da. Es gilt, Gefahren besser zu erkennen.
Kommentar Überwachung von Reportern: Autoritäre Logik
Das Redaktionsgeheimnis wird durch das neue BND-Gesetz ausgehöhlt. Warum
Reporter ohne Grenzen nun dagegen klagt.
Posse um Palmen beim BND in Berlin: Kunst am Bau – oder kann das weg?
Das Gebäude des Bundesnachrichtendienstes schmücken zwei Palmen. Die sind
nicht mal echt. Und bringen einen Abgeordneten auf die Palme.
Ausspähung durch den BND im Ausland: Kein Respekt für die freie Presse
Der Geheimdienst hat weltweit Journalisten ausgespäht. Im BND-Gesetz ist
das nicht verboten. Pressefreiheit ist auch im Ausland nicht absolut
geschützt.
Pressefreiheit in Deutschland: Absurd niedrige Quote
Neuer Anlauf gegen den Bundesnachrichtendienst: Die Organisation Reporter
ohne Grenzen klagt wegen der Überwachung des E-Mail-Verkehrs.
Interne Spionage in Bad Aibling: BND ließ eigene Leute überwachen
Die Führung des BND hielt die Angestellten in Bad Aibling für
„amerikanisiert“. Deshalb ließ der Geheimdienst eigene Mitarbeiter
ausspionieren.
Kommentar BND-Affäre: Gabriel sieht rot
Die BND-Affäre ist ein Gewinnerthema für die Sozialdemokraten. Und SPD-Chef
Sigmar Gabriel nutzt das weidlich aus.
BND-Affäre: Piraten wollen Anzeige erstatten
In der BND-Spionageaffäre wollen die Piraten in NRW Beamte im Kanzleramt
anzeigen. Indes erhöht die SPD weiter den Druck auf das Amt.
Kommentar BND-Affäre: Das ist Chefinsache
In der BND-Affäre werden die Namen möglicher Bauernopfer sortiert. Das darf
nicht blind machen: Verantwortlich ist Angela Merkel.
Doppelagent beim BND: 3.500 Agenten verraten
Laut einem Medienbericht soll der im Juli enttarnte Spion beim BND eine
Namensliste weitergegeben haben. Darauf standen tausende Klar- und
Decknamen von Agenten.
Kommentar Kritik am Geheimdienst: Im Schleppnetz des BND
Die Linke und die Grünen haben zu Recht ein Problem mit dem deutschen
Auslandsgeheimdienst. Groß ändern können sie ihn aber nicht.
Geheimdienstexperte über den BND: „Auch China wird auspioniert“
Erich Schmidt-Eenboom ist nicht überrascht, dass der BND die Türkei
ausspäht. Man kooperiere mit Staaten und forsche sie gleichzeitig aus.
Kommentar BND-Spionage: Schnüffeln richtet Schaden an
Der Bundesnachrichtendienst ist kein Opfer der NSA. Im Gegenteil: Er
versucht dem US-Geheimdienst nachzueifern. Das wird Konsequenzen haben.
Nicht nur Hillary Clinton wurde belauscht: BND soll Türkei ausspioniert haben
Laut dem „Spiegel“ wird das Nato-Partnerland seit 2009 als Aufklärungsziel
geführt. Auch US-Außenminister Kerry soll „zufällig“ abgehört worden se…
US-Spionage in Deutschland: Regierung wehrt sich gegen Freunde
Erst NSA-Skandal, dann BND-Spitzelaffäre. Nun will das
Bundesinnenministerium die Spionageabwehr verstärken und gezielt
Botschaften und Konsulate beobachten.
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