| # taz.de -- Rücktritt des Grünen-Vorstands: Partei ist wichtiger als Macht | |
| > Am Mittwoch ist der Parteivorstand der Grünen zurückgetreten. Wird es mit | |
| > Personal aus der zweiten Reihe besser? | |
| Bild: Die Grünen-Spitze zieht nach den Misserfolgen der Partei bei mehreren Wa… | |
| Omid Nouripour ist Fan von Eintracht Frankfurt und erzählt das jedem, der | |
| es nicht hören will. Versuchen wir es [1][am Tag, an dem er und Ricarda | |
| Lang ihren Rücktritt vom Grünen-Vorsitz angekündigt haben], also mit einer | |
| Fußball-Metapher: Im Frühjahr 2016 entließ die Eintracht nach sieben | |
| sieglosen Spielen ihren Trainer Armin Veh, es übernahm Niko Kovač und der | |
| Schuss saß. Am Saisonende stand der Klassenerhalt und zwei Jahre später der | |
| Gewinn des DFB-Pokals. Meistens aber führen Verzweiflungstaten im | |
| Abstiegskampf in die andere Richtung. 2001 schmissen die Hessen Felix | |
| Magath raus, mit dem Nachfolger ging es trotzdem in Liga 2. | |
| Wenig spricht dafür, dass es für die Grünen durch ihren Personalwechsel | |
| anders läuft. Natürlich gab es am Parteivorstand fundierte Kritikpunkte: | |
| Die Kampagne zur Europawahl war langweilig. Wofür Nouripour inhaltlich | |
| steht, weiß niemand. Und Lang hat zwar ein klares sozialpolitisches Profil, | |
| vermochte es aber auch nicht, damit gegen das Klischee der | |
| Gutverdienerpartei durchzudringen. | |
| Einwände dieser Kategorie ließen sich aber genauso gegen das übrige grüne | |
| Spitzenpersonal finden. Manchmal scheitert das reibungslose Regieren der | |
| Ampel an nörgelnden Grünen-Abgeordneten. Haben die Fraktionschefinnen ihren | |
| Laden nicht im Griff? In der Bevölkerung hängt den Grünen weiterhin | |
| [2][Habecks Heizungsgesetz] nach. Ist der Vizekanzler eine Bürde? Man | |
| könnte das Personaltableau reihum auf solche Makel abklopfen, helfen würde | |
| es auch nicht. Das Problem der Grünen sind nicht primär die Köpfe, und | |
| Wähler*innen werden nicht zurückkehren, nur weil in der Parteizentrale | |
| künftig jemand anderes aus der zweiten Reihe sitzt. | |
| ## Deutschland muss transformiert werden | |
| Das [3][größte Problem für grüne Politik sind die Umstände]: Das Land muss | |
| transformiert werden. Die Menschen haben vor lauter Krisen aber keine Lust | |
| darauf, verändert zu werden. Bewegen lassen sie sich höchstens, wenn die | |
| Härten gut abgefedert werden. Dafür braucht es aber Geld aus neuen Steuern | |
| oder Krediten, die es in dieser Koalition nicht geben wird. | |
| „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben“, sagte Lang am | |
| Mittwoch. Der Rücktritt als Symbol, das [4][die Kehrtwende einleiten] soll, | |
| könnte aber schnell verpuffen. Viel mächtiger wäre der radikalere Schritt: | |
| Die Grünen verlassen die Regierung. Sie senden damit die Botschaft, dass | |
| der Partei als Ganzes die Sache wichtiger ist als die Macht. Und sie | |
| stellen ihr Angebot, mit dem sie in der Ampel nicht durchkommen, ein Jahr | |
| früher als geplant neu zur Abstimmung. Dadurch könnte viel eher ein | |
| Momentum entstehen als durch den Personalwechsel. | |
| Ein Risiko im aktuellen politischen Klima? Natürlich. Ein | |
| [5][Koalitionsbruch] könnte auch schiefgehen, bei Neuwahlen könnten die | |
| Grünen weiter schrumpfen. Die Union regiert hinterher mit der SPD und | |
| Friedrich Merz lässt von der Schuldenbremse trotzdem nicht ab. Aber dass | |
| die Grünen all das bei regulären Wahlen in einem Jahr abwenden und ihren | |
| Abwärtstrend stoppen, ohne ans Grundproblem zu gehen – das ist auch eine | |
| gewagte Wette. | |
| 25 Sep 2024 | |
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| Tobias Schulze | |
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