# taz.de -- Wahlen in Thüringen: Damit es diesmal anders ausgeht | |
> Seit die AfD bei den Thüringer Landtagswahlen stärkste Kraft wurde, | |
> drängen sich historische Vergleiche auf. Wiederholt sich hier die | |
> Geschichte? | |
Bild: Nils Volkmann und Katharina Simmet vom Bündnis Weltoffenes Thüringen ha… | |
Ihr Gesicht möchte Christine lieber nicht fotografieren lassen. Auch ihr | |
Nachname soll hier nicht vorkommen. „Bis vor ein paar Jahren hätte ich das | |
auf jeden Fall gemacht“, sagt sie. „Heute bin ich vorsichtiger.“ | |
Aber ein Foto des Buttons, den sie sich angesteckt hat, ist okay. | |
Bauhaus-Studierende haben ihn entworfen. Die sechs Striche, zwei lang, vier | |
kurz, symbolisieren ein zerstörtes Hakenkreuz. Seit 2008 engagiert sich | |
Christine beim Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus. „Bis in die | |
2000er gab es in der Stadt noch einen breiten Konsens gegen Faschismus“, | |
sagt Christine. „Der existiert heute so nicht mehr.“ | |
[1][Im Februar 2020 wählte der Thüringer Landtag den FDP-Mann Thomas | |
Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten]. Bei | |
den jüngsten Landtagswahlen wurde die AfD mit 32,8 Prozent erstmals | |
stärkste Kraft. Spitzenkandidat [2][Björn Höcke] haben die | |
Thüringer*innen nicht trotz, sondern wegen seines rechtsextremen | |
Programms gewählt, heißt es in Umfragen. | |
Weimar steht für Goethe und Schiller, aber auch für die erste in Kraft | |
getretene demokratische deutsche Verfassung. Im Theater der Stadt hat die | |
Deutsche Nationalversammlung sie 1919 ausgearbeitet. Wenige Jahre später | |
probten die Nazis hier den Aufstieg. 1924 wurden sie hier erstmals zu | |
Mehrheitsbeschaffern. | |
Der Thüringer Ordnungsbund ließ sich mit den Stimmen der Vereinigten | |
Völkischen Liste, einer Tarnorganisation der noch verbotenen NSDAP, zur | |
Regierung wählen. 1930, ebenfalls in Weimar, wurde die NSDAP als | |
Juniorpartner zur Koalitionspartei. 1932 führte sie nach den Juli-Wahlen | |
erstmals eine Regierung an. Hitler machte Thüringen zu seinem Mustergau. | |
Wiederholt sich hier die Geschichte? Zieht der Rechtsextremismus in die | |
schöngeistige Stadt ein? | |
In Weimar sind Kaufhäuser nach Goethe und Schiller benannt, im Warteraum | |
des Bahnhofs klebt eine Büchertapete. Die Anzeigen im Bus machen Werbung | |
für ein Konzert mit Bachs Goldbergvariationen, bemerkenswert oft übt jemand | |
irgendwo ein Instrument. Das Gras in den Parks leuchtet gepflegt. | |
„Weimar ist in mancher Hinsicht eine Insel der Glückseligen“, sagt | |
Christine. Das zeigten auch die Wahlergebnisse. Aber die Insel ist ziemlich | |
klein. Das Direktmandat in der Weimarer Innenstadt ging an die Linke, im | |
Umland gewann die AfD. | |
## „Wir werden auf jeden Fall weitermachen“ | |
Am Wahlabend ist Christine zu Hause geblieben, allen Einladungen zum Trotz. | |
„Wenn es mir schlecht geht, muss ich allein sein“, sagt sie. Sie kommt aus | |
Weimar, hat unter anderem als Theaterpädagogin gearbeitet, von dort aus | |
1989 die ersten Demonstrationen mitorganisiert. Sie war beim Neuen Forum | |
und für die Grünen aktiv. | |
Immerhin hat Christine ermutigt, was in den Monaten vor der Wahl passiert | |
ist. Viele Unternehmen, alle Unis und Theater des Landes, aber auch | |
Einzelpersonen haben sich mit der Kampagne „Weltoffenes Thüringen“ zur | |
Demokratie bekannt. „Wir werden auf jeden Fall weitermachen“, sagt | |
Christine. | |
Vom Weimarer Hauptbahnhof fährt ein Bus durch Laubwälder zum ehemaligen KZ | |
Buchenwald. In einem ehemaligen Verwaltungsgebäude der SS hat | |
Jens-Christian Wagner sein Büro. Hinter seinem Schreibtisch füllen | |
Aktenordner fast eine ganze Wand. Als „Weimarer Ursünde“ bezeichnet der | |
Leiter der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora die Ereignisse von | |
1924, 1930 und 1932. | |
„Wir sind irgendwas zwischen deprimiert, fatalistisch und kämpferisch“, | |
sagt Wagner über die Tage nach der Wahl. „Natürlich erinnert uns das an die | |
20er und 30er Jahre.“ Wagner beobachtet, wie die AfD den | |
Nationalsozialismus nicht mehr nur verharmlost, sondern sich auch positiv | |
darauf bezieht. Als er das Wahlprogramm der Thüringer AfD studierte, stieß | |
er etwa im Prolog auf einen Text von Franz Langheinrich, einem | |
ideologischen Vordenker der Nationalsozialisten. „Das ist ein politisches | |
Statement und ein Signal an die rechtsextreme Szene“, sagt Wagner. | |
Ähnlich verhalte es sich, wenn Höcke von „raumfremden Mächten“ spreche, … | |
aus Deutschland vertrieben werden müssten. Der Begriff wurde 1941 vom | |
NS-Juristen Carl Schmitt geprägt – in dem Jahr, in dem der systematische | |
Mord an den europäischen Jüdinnen*Juden begann. „Was die AfD im | |
Gegensatz zur NSDAP nicht verbreitet, ist ein radikal exterminatorischer | |
Antisemitismus“, sagt Wagner. „Dafür haben wir es mit einer extremen | |
Muslimfeindlichkeit zu tun.“ Und wie der NSDAP sei es der AfD gelungen, | |
junge Menschen für sich zu gewinnen. | |
Dass die AfD bei den Jungen so gut abschnitt, hat den Distanz e.V. nicht | |
überrascht. Die Sozialarbeiter*innen versuchen, rechtsaffine | |
Jugendliche zu entradikalisieren. Die U18-Wahlen hätten die Entwicklung | |
seit Jahren vorweggenommen. Bei der simulierten Landtagswahl in diesem Jahr | |
erhielt die AfD 37,4 Prozent der teilnehmenden Kinder und Jugendlichen. | |
Momentan sei es unter Jugendlichen cool, rechts zu sein, weil sie darin | |
eine Widerständigkeit für sich entdeckt haben. [3][Insbesondere auf Tiktok | |
hole die Partei sie ab]. In den Schulen erlebten sie immer wieder | |
gespaltene Klassen. Wenn sich zum Beispiel ein paar Schüler*innen bei | |
Fridays for Future engagieren, verschärfe das den Konflikt zwischen rechten | |
und linken Jugendlichen, sagen sie bei Distanz e. V. | |
An den Straßenschildern in der Innenstadt Weimars sind Antifa-Sticker | |
abgekratzt, Stolpersteine werden immer wieder übersprüht. Der Dachverband | |
MigraNetz berichtet von mehr und mehr Übergriffen gegen Vereinsmitglieder – | |
Pöbeleien, aber auch Brandanschlägen auf Büros. Vor allem im ländlichen | |
Raum hätten rassistische Übergriffe massiv zugenommen. | |
## Hohe Wahlbeteiligung hat nichts genutzt | |
„Ich finde es eine Frechheit, dass Leute uns jetzt ständig fragen, ob wir | |
weggehen wollen“, sagt Elisa Calzolari vom MigraNetz. „Das ist genau das, | |
was die AfD will.“ Zudem hätten viele nicht das Privileg, sich anderswo | |
eine neue Existenz aufzubauen. | |
Ulrike Grosse-Röthig, Co-Vorsitzende der Linken in Thüringen, hat als | |
Direktkandidatin in Weimar gewonnen. Dennoch – das Ergebnis der | |
Landtagswahl insgesamt sei „absolut bitter“. | |
Am Mittwoch nach der Wahl ist Grosse-Röthig schon wieder im Landtag. Auf | |
den Fluren des Parlaments in Erfurt kleben noch bunte Kampagnenplakate. | |
„Nicht-Wählen kann Folgen haben“, steht darauf. Genutzt hat die hohe | |
Wahlbeteiligung den demokratischen Parteien nicht. Und die | |
Regierungsbildung könnte dauern. Auf 44 Sitze im Landtag kommen CDU, SPD | |
und BSW, 45 bräuchten sie für eine Mehrheit. „Ich glaube wir wurden | |
inzwischen alle von Journalist*innen gefragt, ob wir nicht zum BSW | |
gehen wollen“, sagt Grosse-Röthig. | |
Indes erklärte die Greizer CDU-Abgeordnete Martina Schweinsburg, dass ihre | |
Partei auch mit der AfD in Sondierungsgespräche gehen solle. BSW-Spitze | |
Katja Wolf kündigte an, „vernünftigen“ Anträgen der AfD zustimmen zu | |
wollen. | |
## Historischer Imperativ: Keine Zusammenarbeit | |
„Ich erwarte von den anderen Parteien, dass sie mit dem Wahlergebnis | |
verantwortlich umgehen, um es nicht zu einem zweiten 5. Februar kommen zu | |
lassen“, sagt Grosse-Röthig. | |
„Der Blick auf 1924 sollte uns wachrufen“, findet Gedenkstättenleiter | |
Wagner. „Rechtsextremes Gedankengut wird normalisiert, wenn die AfD | |
Einfluss auf die Regierung bekommt.“ Wenn es einen historischen Imperativ | |
gebe, dann: keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen. | |
„Man muss sich aber auch vor Augen halten, dass zwei Drittel der Wählenden | |
sich zum demokratischen System bekannt haben“, sagt Wagner. Anders als in | |
der Weimarer Republik, in der Linke den Systemsturz wollten, Polizei und | |
Armee die junge Republik gefährdeten und die Kirche deutschnational und | |
kaisertreu gegen die Regierung agitierte. „Hinzu kommt, dass es heute eine | |
stark ausgeprägte Zivilgesellschaft gibt, die die Demokratie verteidigt“, | |
sagt Wagner. | |
Dazu zählt auch die Klassik-Stiftung. Einst als eher konservativ bekannt, | |
hat sie in den letzten Jahren eine neue Rolle für sich entdeckt. „Wir | |
leisten unseren Beitrag für ein kritisches Geschichtsbewusstsein, das in | |
ein kritisches Gegenwartsbewusstsein mündet“, sagt Ulrike Lorenz, | |
Präsidentin seit 2019. | |
## Prinzip Gulaschkanone | |
Lorenz hat das Bündnis „Weltoffenes Thüringen“ mitgegründet. Seit dem 9. | |
Mai beschäftigt sich eine von der Stiftung initiierte Ausstellung mit der | |
Rolle des Bauhauses im NS. Kurz vor der Wahl sprach Lorenz auf einer | |
Kundgebung zur Kunstfreiheit. | |
Von ihrem Arbeitszimmer im Schloss aus möchte die Frau mit der knallroten | |
Brille ihre Institution „radikal öffnen“. „Prinzip Gulaschkanone“ nenn… | |
das. Die Wiese vor dem Schloss darf man jetzt betreten, erstmals fand ein | |
Punkkonzert statt. Lorenz ist überzeugt davon, dass Kunst eine vermittelnde | |
Rolle einnehmen kann. „Wir müssen auf die Marktplätze und miteinander | |
reden“, sagt sie, „auch mit AfDlern“. Nicht alle im Bündnis Weltoffenes | |
Thüringen gehen da mit. Das sei in Ordnung, sagt Lorenz: „Wenn wir unsere | |
Vielstimmigkeit nicht akzeptieren, geht's schief.“ | |
Es ist eine Position, die insbesondere auf dem Land viele Leute teilen | |
dürften. Auch dort haben sich einige der Initiative angeschlossen, | |
allerdings unter dem Motto „Thüringen zusammen“. Der Name „Weltoffenes | |
Thüringen“ hole die Leute hier nicht ab, sagt Markku Groß, der die | |
Initiative nach Tannroda im Weimarer Land geholt hat. | |
Vor zwanzig Jahren ist er aus dem Erzgebirge in den 1.000-Einwohner-Ort | |
zwischen grünen Hügeln gezogen. „Im Zweifelsfall sind wir hier im Ort die, | |
die eine andere Meinung haben“, sagt er. Aber übers gemeinsame Wirtschaften | |
komme man zusammen. Das Paar hat mehrere Gemüsegärten und vier Schafe, die | |
Groß hinterherlaufen, sobald er die Weide betritt. | |
## Zu DDR-Zeiten gab es in Tannroda eine Papierfabrik | |
Der Treffpunkt mit seinen Freunden ist immer der gleiche: In einem ihrer | |
Gärten, Lampions über dem Holztisch. Im Hintergrund plätschert das Wasser | |
der nahen Ilm. Groß' Freunde sind sich einig, dass man die deutsche | |
Geschichte, die KZs, nicht ignorieren dürfe. Aber sie verstehen auch, wie | |
es zu den Wahlergebnissen gekommen ist. Zu DDR-Zeiten gab es hier eine | |
große Papierfabrik, heute nicht mal mehr einen Supermarkt. Die Politik der | |
Ampel sei viel zu ideologisch, sagt einer von Groß' Freunden. „Meine | |
Freundin und ich brauchen zwei Autos, weil wir anders nicht zur Arbeit | |
kommen.“ Klare Verhältnisse habe die Wahl jedenfalls nicht geschaffen. | |
Wenn man sich im Ortsbeirat oder bei der Feuerwehr engagiere, sei es egal, | |
in welcher Partei man sei – solange man gemeinsam das Beste für den Ort | |
erreichen will, findet einer der vier. „Man muss die AfD erst mal an die | |
Regierung lassen, dann sollen sie sich unter Beweis stellen“, sagt ein | |
anderer. „Aber glaubst du wirklich, dass man sie dann wieder loswird?“, | |
fragt Groß. | |
„Das Krasse ist ja, dass du dich mit dem Wort Demokratie hier ja schon | |
positionierst“, sagt Groß später. | |
Zurück in Weimar. Zwischen Tourist*innen holt der Direktkandidat der | |
Werte-Union seine Wahlplakate von den Laternenmasten. Der Kofferraum ist | |
schon bis zur Decke gefüllt. Die Plakate von Thomas Kemmerich hängen noch. | |
## Durch Thüringens Dörfer gereist | |
„Wenn es nach der Wahl eine Veränderung geben wird, gehe ich davon aus, | |
dass sie schleichend kommt“, sagt Nils Volkmann, der ebenfalls bei | |
Weltoffenes Thüringen aktiv ist. „So wie damals dem Bauhaus zunächst die | |
Gelder gestrichen wurden.“ | |
In den letzten Monaten hat er in seinem Job als Produktdesigner pausiert | |
und ist durch Thüringens Dörfer gereist, mit befreundeten Künstler*innen, | |
Stift und Papier. Sie haben zuerst die Orte gezeichnet, und dann Menschen, | |
die sich bei den sogenannten Brückenfesten mit an die Kaffeetafel gesetzt | |
haben. | |
Viele Biografien mit vielen Brüchen habe er gehört, sagt Volkmann. „Ich | |
hätte vor einem Jahr nicht gedacht, dass ich mal zum Advokaten der | |
ostdeutschen verletzten Seele werde, aber jetzt ist es wohl so.“ Wie sehr | |
die Erfahrung von Entwertung viele Menschen präge, habe er unterschätzt. | |
Der 41-Jährige hat an seinem eigenen Vater erlebt, was es bedeutet, sich | |
nach der Wende von Job zu Job hangeln zu müssen. „Er hat das nie | |
verkraftet“, sagt Volkmann. Im Wahlkampf habe nur die AfD positiven Bezug | |
auf ostdeutsche Themen genommen, mit Slogans wie „Der Osten macht's“, dazu | |
Björn Höcke, der auf einer Simson sitzt. Ehrlich zuzuhören, die Wende | |
kollektiv zu verarbeiten, den Rechtsextremen das Thema nicht zu überlassen, | |
das wünscht sich Volkmann. | |
Noch hängen die Buntstiftzeichnungen im Atelier, sortiert nach Orten und | |
Daten. Volkmann hofft, sie bald ausstellen zu können. Mit den Brückenfesten | |
will er weitermachen. „Thüringen-Labor für Vertrauensbildung“ soll das ne… | |
Projekt heißen. | |
6 Sep 2024 | |
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## AUTOREN | |
Franziska Schindler | |
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