# taz.de -- Keine Zustellförderung für Zeitungen: Western von gestern | |
> Die Bundesregierung gibt auch 2024 kein Geld für eine Zustellförderung | |
> von Zeitungen. Das ist wieder „Spiel mir das Lied von der Medienpolitik“. | |
Bild: Die Zustellförderung kommt nun doch nicht | |
Traurig reiten Deutschlands Verleger*innen wieder über die Prärie. Egal | |
ob in den Canyons der Uckermark, den Bergen des Emslandes oder den Wüsten | |
vor Gießen, die Presseförderung wird nicht kommen. Weder in Dodge City, | |
Barsinghausen noch auf der Schwäbischen Alb. Auch in Rautenkranz ist keine | |
Morgenröthe mehr. Denn der Haushaltsentwurf der Bundesampel für 2024 sieht | |
nun doch keine Zustellförderung vor. | |
Nun gut, im Koalitionsvertrag steht der fromme Spruch, die Regierung wolle | |
[1][Fördermöglichkeiten] für eine „flächendeckende Versorgung mit | |
periodischen Presseerzeugnissen“ prüfen. Aber würde so eine Maßnahme | |
wirklich das Klima zwischen der Verlagswelt und der Regierung verbessern | |
und [2][den gedruckten Zeitungen in Sachen digitaler Transformation aufs | |
Pferd helfen]? | |
Natürlich nicht. Was vermutlich auch den Sheriffs der Ampel klar ist, die | |
deshalb mit den Zeitungen in den letzten Monaten „Verlag ärgere dich nicht“ | |
gespielt haben. Da distanzierte sich zuerst im April das | |
Wirtschaftsministerium von Old Klimahand Habeck mit klaren Worten von | |
einem positiven Gutachten in Sachen Zustellförderung der alten Groko. Das | |
hatte schon was von „Wir werfen raus“, wie „Mensch ärgere Dich nicht“ … | |
Ostern hieß. Die nächste Runde im beliebten DDR-Rauswerfspiel übernahm | |
Medien- und Kultur-Deputy Claudia Roth. Sie erklärte Anfang Juli die | |
Presseförderung für mausetot. | |
Auch Old Quatschnicht Scholz hatte höchstpersönlich den Verleger*innen | |
in den Whiskey gespuckt und jede Kerze der Hoffnung ausgepustet. Nun war | |
das der SPD dann offenbar doch nicht grün, weshalb sie wie ganz beflissene | |
Cowboys die Leiche wieder ausbuddelten. Beim BDZV-Kongress im September | |
begrub ihr Lars das Klingbeil, machte [3][den edlen Winnetou] und wedelte | |
in Sachen Zustellförderung wieder mit der Silberbüchse. | |
## Viel Feuerwasser kosten lassen | |
Aber niemand muss „Spiel mir das Lied von der Medienpolitik“ auswendig | |
können, um das dicke Ende zu ahnen. Im Haushaltsausschuss letzte Woche | |
spielte die Ampel [4][„The Good, the Bad and the Ugly“] und nicht die | |
„Glorreichen Sieben“. Dabei haben sich die Verlage ihre Lobbyarbeit im | |
Saloon bestimmt ganz viel Feuerwasser kosten lassen. | |
Und hier muss es mal kurz ernst werden. „Äh nee! Noch mal zurück“, sagt d… | |
Mitbewohnerin. „Das tote Pferd wurde zweimal wiederbelebt und niemand ist | |
abgestiegen?“ Genau. Und Netzpolitik.org hat jetzt unter dem schönen Titel | |
„Chronik einer Geisterfahrt“ enthüllt, wie sehr die Verlagslobby schon die | |
alte Bundesregierung bei der Presseförderung beackert hat. Diese nun ins | |
Netz gestellten Dokumente aus den Jahren 2020/21 zeigen, dass es wie im | |
Western immer nur ums Gold geht. Wie heißt es im Western doch so schön: | |
„Ich nehme dir das Geld nur ab, damit du die Pferde nicht bestechen | |
kannst!“ | |
23 Nov 2023 | |
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## AUTOREN | |
Steffen Grimberg | |
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