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# taz.de -- Keine Zustellförderung für Zeitungen: Western von gestern
> Die Bundesregierung gibt auch 2024 kein Geld für eine Zustellförderung
> von Zeitungen. Das ist wieder „Spiel mir das Lied von der Medienpolitik“.
Bild: Die Zustellförderung kommt nun doch nicht
Traurig reiten Deutschlands Verleger*innen wieder über die Prärie. Egal
ob in den Canyons der Uckermark, den Bergen des Emslandes oder den Wüsten
vor Gießen, die Presseförderung wird nicht kommen. Weder in Dodge City,
Barsinghausen noch auf der Schwäbischen Alb. Auch in Rautenkranz ist keine
Morgenröthe mehr. Denn der Haushaltsentwurf der Bundesampel für 2024 sieht
nun doch keine Zustellförderung vor.
Nun gut, im Koalitionsvertrag steht der fromme Spruch, die Regierung wolle
[1][Fördermöglichkeiten] für eine „flächendeckende Versorgung mit
periodischen Presseerzeugnissen“ prüfen. Aber würde so eine Maßnahme
wirklich das Klima zwischen der Verlagswelt und der Regierung verbessern
und [2][den gedruckten Zeitungen in Sachen digitaler Transformation aufs
Pferd helfen]?
Natürlich nicht. Was vermutlich auch den Sheriffs der Ampel klar ist, die
deshalb mit den Zeitungen in den letzten Monaten „Verlag ärgere dich nicht“
gespielt haben. Da distanzierte sich zuerst im April das
Wirtschaftsministerium von Old Klimahand Habeck mit klaren Worten von
einem positiven Gutachten in Sachen Zustellförderung der alten Groko. Das
hatte schon was von „Wir werfen raus“, wie „Mensch ärgere Dich nicht“ …
Ostern hieß. Die nächste Runde im beliebten DDR-Rauswerfspiel übernahm
Medien- und Kultur-Deputy Claudia Roth. Sie erklärte Anfang Juli die
Presseförderung für mausetot.
Auch Old Quatschnicht Scholz hatte höchstpersönlich den Verleger*innen
in den Whiskey gespuckt und jede Kerze der Hoffnung ausgepustet. Nun war
das der SPD dann offenbar doch nicht grün, weshalb sie wie ganz beflissene
Cowboys die Leiche wieder ausbuddelten. Beim BDZV-Kongress im September
begrub ihr Lars das Klingbeil, machte [3][den edlen Winnetou] und wedelte
in Sachen Zustellförderung wieder mit der Silberbüchse.
## Viel Feuerwasser kosten lassen
Aber niemand muss „Spiel mir das Lied von der Medienpolitik“ auswendig
können, um das dicke Ende zu ahnen. Im Haushaltsausschuss letzte Woche
spielte die Ampel [4][„The Good, the Bad and the Ugly“] und nicht die
„Glorreichen Sieben“. Dabei haben sich die Verlage ihre Lobbyarbeit im
Saloon bestimmt ganz viel Feuerwasser kosten lassen.
Und hier muss es mal kurz ernst werden. „Äh nee! Noch mal zurück“, sagt d…
Mitbewohnerin. „Das tote Pferd wurde zweimal wiederbelebt und niemand ist
abgestiegen?“ Genau. Und Netzpolitik.org hat jetzt unter dem schönen Titel
„Chronik einer Geisterfahrt“ enthüllt, wie sehr die Verlagslobby schon die
alte Bundesregierung bei der Presseförderung beackert hat. Diese nun ins
Netz gestellten Dokumente aus den Jahren 2020/21 zeigen, dass es wie im
Western immer nur ums Gold geht. Wie heißt es im Western doch so schön:
„Ich nehme dir das Geld nur ab, damit du die Pferde nicht bestechen
kannst!“
23 Nov 2023
## LINKS
[1] /!5877931/
[2] /Neue-Initiative-zur-Pressefoerderung/!5866238
[3] /Debatte-ueber-Winnetou/!5874868
[4] /Abschiedskonzert-von-Ennio-Morricone/!5564140
## AUTOREN
Steffen Grimberg
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Weihnachtsmärkte
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