# taz.de -- Europa und der Ukraine-Krieg: Die zweite Chance

	# taz.de -- Europa und der Ukraine-Krieg: Die zweite Chance

	> Die Solidarität mit der Ukraine könnte eine stärkere europäische
	> Integration bewirken. Die Herausforderungen sind vor allem geopolitischer
	> Natur.

	Bild: Europa zwischen Krise, Zereißprobe und neuer Einigkeit

	2003 forderten Jacques Derrida und Jürgen Habermas angesichts des
	Irakkriegs in dem viel beachteten Manifest über „Die Wiedergeburt Europas“
	die „europäische Rolle in der Welt neu zu definieren“. Es folgte eine
	Debatte über die europäische Identität. Der Essay von Claus Leggewie und
	Daniel Cohn-Bendit knüpft angesichts des heutigen Ukrainekriegs an die
	damalige Debatte an.

	Herauszuarbeiten, wie daneben die beiden Titanen der europäischen
	Philosophie[1][, Jacques Derrida und Jürgen Habermas,] 2003 gelegen haben,
	ist müßig und wäre bigott: ihre Illusionen waren auch die unseren.

	Auch wir wollten eine Vertiefung und postnationale Verfassung der
	Europäischen Union, setzten auf die Herausbildung einer transnationalen
	Öffentlichkeit, hatten einen europäischen Bund als eigenständigen
	politischen Akteur in der Welt im Blick.

	Die Unterschiede lagen in (allerdings nicht unwesentlichen) Details: die
	Frontstellung gegen die Vereinigten Staaten war uns zu einseitig, Putin war
	längst an der Macht und damit die Tradition der russischen Despotie und
	seine Revisionsabsichten erkennbar. Und beider Philosophen „Kleineuropa“
	klammerte die osteuropäischen Nationen aus, die Europas Teilung doch
	beendet hatten und ein Jahr darauf endlich Teil der EU wurden. Außerdem
	lagen uns Themen der Migration und der Ökologie näher, die in dem Manifest
	von 2003 kaum eine Rolle spielen.

	## Illiberales Europa

	Seither ist in Sachen Europa große Ernüchterung eingetreten. Großbritannien
	hat die Union mit selbstmörderischer Sturheit für altimperiale Träume
	verlassen. In Ungarn und Polen haben sich dezidiert illiberale Regierungen
	festgesetzt, die statt Vertiefung eine nationalistisch-identitäre,
	homophobe, im Kern auch antisemitische Spaltung betreiben.

	Ungarns Premier Viktor Orbán verkündete 2017 im Rückblick auf den
	EU-Beitritt: [2][„Damals dachten wir, Europa wäre unsere Zukunft, heute
	wissen wir, dass wir die Zukunft Europas sind.]“ Diese düstere Prophezeiung
	könnte in Erfüllung gehen, wenn die Konservativen nach Italien und Dänemark
	auch in Frankreich, Spanien, Deutschland und Österreich einknicken und mit
	der Ultra-Rechten koalieren.

	Die Machtübernahme Donald Trumps hat unterstrichen, wie fragil auch
	vermeintlich gefestigte klassische Demokratien sind. Mit der
	Jahrtausendwende war die dominoartige Demokratisierung der Welt bereits in
	reaktionären Nationalismus und bedenkenlosen Autoritarismus umgekippt.

	Trumps eventuelle Wiederkehr demonstriert, wie bedroht Europas Sicherheit
	ist, wenn er sein Zerstörungswerk mit der Auflösung der NATO fortsetzen
	würde.

	## Deutsch-französische Achse

	Der damalige deutsch-französische Vorstoß von Habermas und Derrida hat
	Erwartungen verstärkt, die auch wir in Richtung einer gemeinsamen Außen-
	und Sicherheitspolitik hegten. Prädestiniert dazu war die
	deutsch-französische Achse, die einmal als Verteidigungsgemeinschaft
	gedacht war (und 1954 scheiterte), bevor sie in eine wirtschaftlich
	fundierte und kulturell untermauerte Erbfreundschaft einmündete.

	Doch das Tandem ist erlahmt, die Achse hat eine starke Unwucht bekommen.
	Das liegt wesentlich an der allen deutschen KanzlerInnen von Gerhard
	Schröder über Angela Merkel bis Olaf Scholz anzulastenden Ignoranz
	gegenüber französischen Plänen eines letztlich auf eine gemeinsame Armee
	und Diplomatie zulaufenden „Europa, das uns schützt“ (Emmanuel Macron).

	Auch hätte sich das deutsch-französische Tandem zu einem „Weimarer Dreieck�…
	unter Einschluss Polens erweitern müssen, das die gewachsene Bedeutung des
	Landes spiegelt und offen ist für Erweiterungen ins Baltikum, die
	Visegrád-Staaten, auf den Balkan. Notwendig ist heute eine politische
	Gemeinschaft, die mehr als 27 EU-Mitliedstaaten umfasst und dem
	Imperialismus der „Russischen Welt“ widersteht.

	Die an sich fatale Dreieinheit von (Covid-)Pandemie, Klimawandel und
	Ukraine-Krieg gibt der EU nun eine zweite Chance. Viren und CO2 machen
	nicht Halt an Grenzen, Gesundheits- und Energiepolitik müssen stärker als
	bisher vergemeinschaftet sein, was auf die bisher dominanten Themen Fiskal-
	und Sozialpolitik ausstrahlen wird.

	## Ungeahnte Einigkeit

	Putins Angriff auf die Ukraine hat eine ungeahnte Einigkeit bewirkt; auch
	die postfaschistische Premierministerin Giorgia Meloni stimmte den
	Waffenlieferungen an das terrorisierte Land zu, Geisterfahrer wie Viktor
	Orbán, die zur Kollaboration mit Putin bereit wären, müssen sich
	zurückhalten, selbst der serbische Beitrittskandidat mäßigt seine
	Russophilie.

	Was transnational nicht erreicht wurde, nämlich den lockeren Staatenbund in
	einen Bundesstaat umzuwandeln, geschieht nun womöglich wie durch das Wirken
	eines Hegelschen Weltgeistes qua intergouvernementaler Koordination, die im
	Ergebnis mehr ist als ein disparater Staatenbund.

	Ernsthafte Exit-Gelüste sind in den 27 verbliebenen Staaten verstummt, der
	Euro hatte durch alle Finanzkrisen hindurch Bestand und wurde ein Erfolg;
	nicht zuletzt sanktionieren supranationale Institutionen wie der
	Europäische Gerichtshof die Demontage der Rechtstaatlichkeit in Ungarn und
	Polen und attackieren europäische Staatsanwälte das Grundübel der
	Korruption.

	Allerdings werden Europäerinnen und Europäer zunehmend müde, die Risiken
	der multiplen Krise anzunehmen; Ängste breiten sich aus, die Zustimmung zur
	liberalen Demokratie als Herrschafts- und Lebensform sinkt, die
	national-identitäre Reaktion kassiert allerorts die Verunsicherungsrente.

	## Solidarische Kooperation

	Der verbrecherische, an die Grenzen des Völkermords gehende Ukraine-Krieg
	unterstreicht die Notwendigkeit solidarischer Kooperation, aber die
	Opferbereitschaft dürfte speziell bei fortgesetzter Inflation abnehmen Und
	sollte der amerikanisch-chinesische Konflikt eskalieren, würden Europäer
	wohl nur widerwillig mitgehen. Eine klarere, einheitlichere Ansage
	europäischer Führungspersönlichkeiten – weniger Pathos und weniger
	Stückwerk – würde sicher helfen und wäre Thema für die „europäische
	Öffentlichkeit“.

	Wir sind nicht erst am 24. Januar 2022 „in einer anderen Welt aufgewacht“
	(Annalena Baerbock). Drei zentrale, miteinander verkoppelte Themen lagen
	2003 schon auf dem Tisch, fanden aber kaum gebührende Aufmerksamkeit: (1)
	die Geopolitik des Globalen Südens, die eigensinnige, durchweg
	antiwestliche Einstellung der „blockfreien“ Staaten unter Führung der
	BRICS-Länder, (2) Klimawandel und Artensterben kamen erst 2015 und 2022 mit
	den Konferenzen in Paris und Montreal im allgemeinen Bewusstsein an, (3)
	die durch menschengemachte „Naturkatastrophen“ verstärkte Massenmigration
	in die Metropolen.

	Geopolitik, planetare Grenzen und Migration kamen im Manifest von Habermas
	und Derrida nicht vor, sie zogen allgemeine, pazifistische Lehren aus
	vergangenen Weltkriegen und Völkermorden, hatten aber keinen Blick für die
	von diesen drei Entwicklungen charakterisierte Gegenwart und Zukunft.
	Schauen wir sie uns näher an.

	## Keine gemeinsame Front

	Heute durchkreuzt der postkoloniale und antirassistische Diskurs den
	westlichen Blick. Die Missachtung, Ausplünderung und Unterdrückung, die
	weiße Europäer (und Nord-Amerikaner) dem globalen Süden angetan haben,
	sitzt so tief, dass eine politische Koalition des „globalen Westens“ gegen
	den akuten Imperialismus Russlands und Chinas nicht zustande kommt.

	Auch keine gemeinsame Front gegen korrupte Staatsklassen des Südens, die
	ihre Geschäfte gar nicht ausüben könnten, wären nicht auch sie vom Westen
	protegiert worden. Die US-Interventionen nach 1945, der arrogante
	Neokolonialismus Frankreichs in Afrika, das Gebaren westlicher Firmen und
	Agenturen, die Vergeudung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit
	beherrschen das Bild vom Westen und lassen seine Versprechen als große Lüge
	erscheinen.

	Deswegen fruchteten die Versuche der G7-Staaten wenig, die [3][anderen
	„BICS-Staaten“ davon zu überzeugen, dass die völkerrechtswidrige Aggressi…
	ihres Partners Russlands] allen Prinzipien zuwiderläuft, die der eigenen
	Dekolonisation und Unabhängigkeit zugrunde lagen. Zwar haben viele
	Blockfreie Putins „Spezialaktion“ in der UN-Vollversammlung verurteilt,
	aber die Geschäfte und der diplomatische Verkehr mit Moskau gehen weiter
	(was ja schon für den NATO-Partner Türkei gilt und sogar für das EU-Land
	Österreich).

	Und wo immer man in der trikontinentalen Welt auf die VR China zu sprechen
	kommt, berichten unabhängige Beobachter von erpresserischen Geschäften und
	dreistem Neokolonialismus, doch ist die Abhängigkeit von chinesischen
	Investoren offenbar schon zu groß (was ja auch in Griechenland, Italien
	oder Deutschland zu spüren ist).

	## Keine wertebasierte Außenpolitik

	US-Präsident Joe Biden und seine europäischen Amtskolleginnen scheiterten
	bei den letzten G7- und G20-Gipfeln, diese Front aufzubrechen; nun eilen
	sie nach Indien, Brasilien und in afrikanische Mittelmächte und werben für
	wenigstens partielle Allianzen – und bekommen meist freundliches
	Desinteresse oder die kalte Schulter gezeigt.

	Die „Blockfreien“ sind keine Kriegskumpane Putins, aber sie wollen auch
	nicht indirekt Kriegs-Partei werden, indem sie Sanktionen oder
	Waffenlieferungen unterstützen. Sie wollen sich heraushalten und den Krieg
	möglichst rasch enden sehen, weil seine Fortsetzung ihren Interessen
	entgegenläuft – nach sicheren und bezahlbaren Lebensmitteln, nach
	Investitionen und Ausgleichszahlungen im Klimaschutz, auch in der
	Vertretung eigener regionaler Interessen und in der Festigung einheimischer
	Autokratien.

	Das bedeutet: Eine werte- und regelbasierte Außenpolitik, die die 1945
	begonnene und in den 1990er Jahren global erweiterte Demokratisierung zum
	Ziel hat und auf Kooperation setzt, ist wenig attraktiv; in Nordafrika,
	Südasien und Lateinamerika haben die durchweg autoritären Regierungen wenig
	Empathie für Demokratiebewegungen, deren Niederschlagung in Hongkong sie
	ohne Bedauern registrierten und gegen deren Revision in Kiew sie sich nicht
	engagieren wollen.

	Und gelinde gesagt können Brasilien, Südafrika und Indien selbst kaum als
	demokratische Vorbilder durchgehen. Aber was soll man wiederum einwenden,
	wenn von den 50 autoritären Staaten, die Freedom House derzeit verzeichnet,
	35 US-Militärhilfe erhalten? Und wenn der Westen weiterhin Saudi-Arabien
	aufrüstet, das einen barbarischen Vernichtungsfeldzug im Jemen führt, der
	weit mehr Opfer gekostet hat als der Ukraine-Krieg?

	## Geopolitische Gelegenheiten

	Gleichwohl bieten sich geopolitische Gelegenheiten. Afrikanische Leader
	reklamieren eine radikale Reform der Vereinten Nationen, die ihre
	universalen Versprechen von Beginn an nicht eingelöst hat. Als besonderer
	Anachronismus gilt das Diktat der fünf atomaren Vetomächte im
	Sicherheitsrat, der die Mehrheit der Menschheit und des künftig
	bevölkerungsreichsten Kontinents Afrika überstimmen kann und sich im Fall
	des russischen Überfalls als völlig unfähig erwiesen hat, die genuine
	UN-Mission durchzusetzen.

	Die Afrikanische Union reklamiert deshalb nach Artikel 109 der UN-Charta
	eine „charter review conference“, die das UN-System komplett revidieren
	soll. Diesen Prozess soll eine „Koalition der Willigen“ anstoßen, die der
	Sicherheitsrat dann nicht überstimmen kann.

	Die große Frage ist natürlich, wie China zu solchen Plänen stünde, der
	vermutliche Gewinner des aktuellen globalen Machtkampfs, dessen Aufstieg
	zum Imperium weit mehr noch als die russische Aggression durch westliche
	Kooperationsbereitschaft gebahnt worden ist. Hier liegt eine europäische
	Chance: Zur Reform des UN-Sicherheitsrates gehörte nämlich auch, dass
	Europa dort mit einem festen Sitz vertreten ist und als Partner Afrikas
	auftreten kann.

	## Alternative Globalisierung

	Hier eröffnen sich die Möglichkeiten für eine wirklich weltumspannende
	Klima- und Umweltpolitik, die vom Globalen Süden nicht nur Rohstoffe für
	eine Dekarbonisierung des Nordens und „Ökosystem-Dienstleistungen“ in
	Gestalt geschützter Regenwälder und Meereszonen erwartet wie bisher,
	sondern ein tragfähiges Projekt ökologisch, ökonomisch und sozial
	nachhaltiger Entwicklung aufsetzt.

	Das bedeutet nicht etwa den Ausstieg aus der Globalisierung, sondern ihren
	Neubeginn unter Vorzeichen sozialer und Klimagerechtigkeit. Ermöglichen
	würde das ein Sprung, den die Entwicklungspolitik leap-frogging nennt – der
	direkte Einstieg in alternative Energien, deren Potenziale Sonne, Wind und
	Wasser reichlich vorhanden sind, mit einer grünen Wirtschaft und blauen
	Meeresökonomie, die auch in Afrika längst kein Fremdwörter mehr sind.

	Eng verkoppelt damit ist die Süd-Nord-Migration, die Europa aktuell um- und
	zunehmend auseinandertreibt, vor allem aber die Zukunft Afrikas bestimmen
	wird.

	## „Afrikanisches Jahrhundert

	Hier ist ein radikaler Kurswechsel überfällig. Sicher: Schon häufiger ist
	ein „afrikanisches Jahrhundert“ ausgerufen worden und dann ausgeblieben, zu
	oft haben Korruption und Bürgerkriege aufkeimende Hoffnungen zerstört, zu
	gering war der Effekt der Entwicklungsleistungen, ganz zu schweigen von der
	Vielzahl fehlgeschlagener europäischer Militärinterventionen, die nur noch
	von den Einsätzen russischer Söldnertruppen überboten wird.

	Demographen weisen nun auf das enorme Bevölkerungswachstum des Kontinents
	hin, auf dem 2050 2,5 Milliarden Menschen leben sollen, der allergrößte
	Teil im jugendlichen Alter – und auf der Suche nach sinnvoller und
	zukunftsfähiger Arbeit. Die Demografie ist Afrikas Schicksal, wenn es nicht
	gelingt, junge Menschen von der mörderischen Massenauswanderung über das
	Mittelmeer abzuhalten und ihnen vor Ort Beschäftigung zu bieten.

	Die europäische Migrationspolitik ist, genau wie die nordamerikanische,
	allein auf Abschreckung oder ökonomischen Eigennutz ausgerichtet.
	Alternativen liegen in einer besseren Bildungs- und Gesundheitspolitik, der
	Gleichstellung von Frauen und im Ende der endemischen Korruption. Nur so
	kann Europa endlich das Massensterben an seiner südöstlichen Peripherie
	beenden.

	## Es besteht eine Chance

	Der Ukraine-Krieg hat ein neues Momentum erzeugt. Es besteht wenigstens
	eine Chance für eine politische Gemeinschaft, welche die derzeitigen
	EU-Mitglieder übersteigt und Solidarität gegen den russischen Imperialismus
	bekundet, wie jüngst für das bedrohte Moldawien.

	In dieser Gemeinschaft kann die Ukraine auch vor dem fälligen Beitritt zur
	NATO die notwendigen Sicherheitsgarantien nach der Beistandsklausel in
	Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union schon vor der
	vollen EU-Mitgliedschaft in Anspruch nehmen und die erforderlichen Mittel
	für den Wiederaufbau erhalten. Wir machen uns keine Illusionen mehr, und
	solche Pläne werden nur mit Unterstützung einer Jugend aufgehen, die sich
	nicht länger als „letzte (und verlorene) Generation“ verstehen muss.

	---

	Europäische Intellektuelle fragen in der Serie „Lehren des Krieges“,
	[4][initiiert von den Eurozine-Mitbegründern Carl Henrik Fredriksson und
	Klaus Nellen], was Russlands Invasion in der Ukraine für die Zukunft
	Europas bedeutet. Die taz druckt ausgewählte Beiträge ab. Dieser Essay ist
	eine gekürzte Fassung des Originals. © Eurozine und Voxeurop

	17 Sep 2023

	## LINKS

	[1] https://www.kuwi.europa-uni.de/de/lehrstuhl/vs/politik3/Lehre_SS_2010/Haber…
	[2] /Rechte-Parteien-im-EU-Parlament/!5944174
	[3] /Erweiterung-des-Brics-Buendnisses/!5952713
	[4] https://www.eurozine.com/lehren-des-krieges/

	## AUTOREN

	Daniel Cohn-Bendit
	Claus Leggewie

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