Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Selenskis Deutschlandbesuch: Wofür Ukraine-Solidarität steht
> Die Zeitenwende muss zunächst eine Niederlage Russlands in der Ukraine
> bedeuten. Tatsächlich aber besteht sie in einer solidarischeren
> Außenpolitik.
Bild: Selenski und Scholz bei der Verleihung des Aachener Karlspreises
Endlich gibt es Anlass zur Hoffnung in der Ukraine. Russlands Kampfkraft
schwächelt deutlich. Die Ukraine [1][hat Mut gefasst] und bereitet sich
offensichtlich darauf vor, ihr besetztes Staatsgebiet zu befreien und dem
Krieg damit ein Ende zu setzen.
Vor diesem Hintergrund ist der Deutschlandbesuch des ukrainischen
Präsidenten Wolodimir Selenski ein wichtigeres Zeichen, als die relativ
banalen öffentlichen Worte in Berlin es suggerieren. Der Zeitpunkt der
Verleihung des Karlspreises stand natürlich unabhängig vom Kriegsgeschehen
fest. Aber es war keineswegs klar, ob Selenski dafür anreisen würde und vor
allem nicht, dass dieser Besuch den Anlass für einen demonstrativen
Schulterschluss zwischen Berlin und Kyjiw darstellen könnte.
Bei der internationalen Solidarität mit der Ukraine als einem von
Vernichtung bedrohten Land gehörte Deutschland viel zu lange zu den
Zauderern. Aber dies bestimmt immer weniger die Politik. Das [2][neue
militärische Hilfspaket] Deutschlands für die Ukraine wäre noch vor wenigen
Monaten in seinem Umfang unvorstellbar gewesen. Heute ist es nicht einmal
mehr kontrovers. Auch Scholz’ klare Bekenntnisse zum ukrainischen Volk
stellen in der deutschen Außenpolitik einen Fortschritt dar.
Dem ukrainischen Präsidenten als Opfer von Putins Wahn ist in den
vergangenen Monaten die Rolle zugefallen, bei Auftritten in Washington,
London, Paris, Brüssel, [3][Den Haag], [4][Rom] und nun eben auch in Berlin
seinen Gastgebern die nötigen öffentlichen Bekenntnisse für eine gerechte
Weltordnung abzuringen. Das war mehr als nur Symbolpolitik. Es besteht nun
augenscheinlich kein Zweifel mehr, dass erst das Ende jeder Besatzung
ukrainischen Staatsgebiets Frieden bringen kann und dass die jeweiligen
Staaten dabei eindeutig an der Seite der Ukraine stehen.
## Ein solidarischeres Verständnis von Außenpolitik muss her
Es gehört nun zur deutschen Glaubwürdigkeit, dass Scholz’ Worte „Wir steh…
zusammen“ nicht nur ein Lippenbekenntnis sein dürfen. „Zeitenwende“ darf
nicht nur 100 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr bedeuten. Sie muss an
erster Stelle ein anderes, solidarischeres Verständnis von Außenpolitik
sein. Die Ukraine ist dafür jetzt der Test-, aber sicher langfristig kein
Einzelfall.
Die Zeitenwende muss ihren unmittelbaren Ausdruck in einer klaren
militärischen Niederlage Russlands in der Ukraine finden, und die Welt
braucht darüber hinaus eine neue Form von Solidarität gegenüber Aggression
und Unterdrückung jeder Art. Das wird zu Recht von vielen gefordert, denen
die Ukraine weit weg erscheint. Hierin besteht die große Herausforderung,
weit über den Ukrainekrieg hinaus.
15 May 2023
## LINKS
[1] /Krieg-in-der-Ukraine/!5928514
[2] /Ruestungspaket-fuer-die-Ukraine/!5934218
[3] /Ukrainischer-Praesident-in-Den-Haag/!5928792
[4] /Staatsbesuch-in-Italien/!5934225
## AUTOREN
Dominic Johnson
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Wolodymyr Selenskij
Olaf Scholz
EU Außenpolitik
Außenpolitik
Solidarität
Wladimir Putin
Gewerkschaft
Russland
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Italien
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Wolodymyr Selenskij
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
## ARTIKEL ZUM THEMA
Warnung vor Flugausfällen: 50.000 Minuten Verspätung
Aufgrund einer Luftwaffenübung sei im Juni mit Flugausfällen zu rechnen,
sagt die Gewerkschaft der Flugsicherung. Damit widerspricht sie der
Bundeswehr.
Diplomat über Ukraine-Krieg: „Siegt das TV oder der Kühlschrank?“
Putin könne den Krieg nicht ewig durchhalten, sagt Rüdiger von Fritsch. Die
Frage sei, ob die Propaganda oder die Bedürfnisse der Russen triumphieren.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenski „positiv gestimmt“
Nach einem Treffen mit dem britischen Premier Sunak zeigt sich Selenski
optimistisch, was mögliche Kampfjet-Lieferungen angeht. Derweil gibt es
Tote in der Ostukraine.
Selenski in Deutschland: Ziemlich beste Freunde
Der ukrainische Präsident Selenski bekommt bei seinem Deutschlandbesuch den
Karlspreis verliehen – und eine Zusage für Waffenlieferungen in
Milliardenhöhe.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Scholz würdigt „Freiheitswillen“
In Aachen bekommt der ukrainische Präsident Selenski den Karlspreis. Europa
habe ihm und dem ukrainischen Volk „sehr viel zu verdanken“, sagt Kanzler
Scholz.
Staatsbesuch in Italien: Selenski holt sich Zuspruch in Rom
Auf seiner Italienreise trifft Wolodimir Selenski Präsident Mattarella,
Ministerpräsidentin Meloni und den Papst. Dabei stößt er auf große
Unterstützung.
Regierungskreise in Berlin: Selenski kommt nach Deutschland
Wochenlang wurde darüber gerätselt, ob der ukrainische Präsident Selenski
an diesem Wochenende Deutschland besucht. Jetzt gibt es die Antwort.
Rüstungspaket für die Ukraine: Deutschland verdoppelt Waffenhilfe
Die Bundesregierung hat der Ukraine weitere Waffenhilfe im Wert von 2,7
Milliarden Euro zugesagt. Offen blieb, ob Scholz Selenski in Berlin
empfangen wird.
Ukrainischer Präsident in Den Haag: Selenski will Putin vor Gericht
Der ukrainische Präsident fordert in den Niederlanden ein Tribunal für
Moskaus Kriegsverbrechen. Das Vorbild: die Nürnberger Prozesse.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.