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# taz.de -- Diplomat über Ukraine-Krieg: „Siegt das TV oder der Kühlschrank…
> Putin könne den Krieg nicht ewig durchhalten, sagt Rüdiger von Fritsch.
> Die Frage sei, ob die Propaganda oder die Bedürfnisse der Russen
> triumphieren.
Bild: Noch dominiert der Fernseher, also Putins Propaganda
wochentaz: Herr von Fritsch, im Moment warten alle auf die Gegenoffensive
der Ukraine. Wir sehen die Vorbereitungen und erste Vorstöße. Verhandlungen
oder gar ein Kriegsende erscheinen gerade in sehr weiter Ferne.
Rüdiger von Fritsch: Verhandlungen bedürfen immer zweier Parteien, die dazu
bereit sind. Wladimir Putin aber hat klargemacht, dass er ein Ende der
Kampfhandlungen – von echtem Frieden könnte man da gar nicht sprechen –
ausschließlich zu seinen Bedingungen sieht. Die Ukraine will sich dieser
Freiheits- und Landberaubung nicht unterwerfen. Daher müssen wir davon
ausgehen, dass der Krieg noch dauern wird. Vor allem auch, weil Putin in
der Ukraine mittlerweile um seine eigene Existenz kämpft. Der Krieg läuft
für ihn miserabel, er darf aber nicht mit schlechten Ergebnissen heimkommen
und versucht, mit aller Rücksichtslosigkeit das Blatt zu wenden.
Es fällt im Moment schwer, sich das vorzustellen, aber wie könnte ein
Kriegsende überhaupt aussehen?
Es gibt verschiedene Szenarien. Das beste, aber leider auch am wenigsten
realistische: Wladimir Putin geht nach Hause. Das fatalste und zum Glück
derzeit ebenfalls nicht denkbare: Wir stellen unsere Unterstützung für die
Ukraine ein. Eine andere Möglichkeit: Eine der Parteien würde militärisch
siegen. Das ist im Moment auch nicht absehbar. Ein weiteres Szenario: In
Russland ändern sich die Machtverhältnisse. Und dann gibt es noch das
Szenario eines vermittelten Friedens.
Wie könnte der zustande kommen?
Im Wesentlichen bräuchte es drei Voraussetzungen: Zum einen müssten wir der
Ukraine weiter so entschlossen beistehen, auch mit Waffen, dass sie in der
Lage ist, einen Waffenstillstand und dann einen Frieden auf Augenhöhe zu
verhandeln, ohne sich einem russischen Diktat zu unterwerfen. Die zweite
Voraussetzung wäre, dass es in Russland zu einer Abwägung kommt zwischen
der Tatsache, dass der Krieg für Russland nicht mehr erfolgreich zu beenden
ist, und gleichzeitig die Folgen des Kriegs im Land selbst zu einer
Gefährdung der Macht führen.
Und der dritte Punkt?
Zweifellos würde es helfen, wenn wir zumindest damit beginnen würden, einen
Rahmen internationaler Verabredungen zu schaffen, wie uns das auch in den
70er Jahren gelungen ist. Sprich: über Rüstungshöhen, Inspektionen,
vertrauensbildende Maßnahmen. Also eine Situation, in der man Russland
keine Konzessionen macht – das dürfen wir nicht tun –, sondern eine
Situation schafft, von der beide Seiten aufgrund erhöhter Sicherheit
profitieren. Und in der die russische Seite in einer für sie schwierigen
Lage sagen kann: Hier haben wir etwas erreicht, denn wir haben ja immer
behauptet, dass es uns um Sicherheit geht.
Russland hat mit seinem Angriffskrieg zahlreiche völkerrechtliche Verträge
gebrochen. Wie soll man je wieder glauben, dass sich das Land unter Putin
an ein Abkommen hält?
Wladimir Putin hat uns in eine radikale Konfrontation geführt. Die Aufgabe
wird es sein, aus dieser zumindest eine geordnete Konfrontation zu machen.
So, wie es uns in den 70er Jahren erfolgreich gelungen ist – mit
Verhandlungen, vertrauensbildenden Maßnahmen, Abrüstung und schließlich dem
großen Wurf der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Auch in einer Zeit tiefster Gegensätze haben beide Seiten sich damals
verpflichtet, bestimmte Regeln einzuhalten. Zum Beispiel im Bereich der
Menschen- und Bürgerrechte. Jenseits davon ist es an Russland, das so
grundlegend Vertrauen zerstört hat, seine Haltung zu ändern. Wenn sich aber
die grundsätzliche neoimperialistische Haltung nicht ändert und auch nicht
die Überzeugung, immer nur Opfer der Geschichte gewesen zu sein, und nicht
zu sehen, wie viele Traumata Russland und die Sowjetunion anderen
zugefügt haben, ist es nur schwer vorstellbar, dass wir wieder zu einem
guten Miteinander kommen.
Das wird wohl Jahre dauern.
Das liegt an Russland. Wenn sich dort die Machtverhältnisse ändern und das
Land eine neue Ausrichtung bekommt, kann das möglich sein. Im Übrigen sagen
auch die Vertreter der russischen Zivilgesellschaft, dass die
Voraussetzungen von Russland selbst geschaffen werden müssen. Das ist eine
Aufgabe, die man dem Land nicht abnehmen kann.
Aber die russische Zivilgesellschaft ist zerschlagen. Viele Akteure sind
ins Exil gegangen, andere haben lange Haftstrafen bekommen. Das ist doch
alles sehr deprimierend.
Es hat in den vergangenen 30 Jahren viele gute zivilgesellschaftliche
Ansätze in Russland gegeben – etwa von der [1][NGO Memorial], die sich um
die Aufarbeitung der eigenen Geschichte und die Frage von Schuld und
Verantwortung darin kümmerte. Wladimir Putin hat mit seinem Übergang vom
autoritären Staat zur Diktatur alles zerschlagen und versetzt jeden in
Angst und Schrecken, der eine abweichende Meinung hat. Insofern ist die
gegenwärtige Situation extrem schwierig. Aber wieso soll es die
zivilgesellschaftlichen Ansätze, die es schon einmal gab, in der Zukunft
nicht wieder geben?
Viele westliche Beobachter erwarteten, dass [2][Sanktionen der EU und der
USA] schnellere Erfolge zeitigen. Aber Länder wie Indien und China kauften
billig Energie in Russland.
Dass Russland alles versuchen würde, wegbrechende Investitionen,
Einnahmen, Exporte und Importe zu substituieren, war zu erwarten. Aber
Putin hat selbst unlängst eingeräumt, dass die Sanktionen auf mittlere
Sicht eine schwere Beeinträchtigung der russischen Wirtschaft bedeuten. Die
Zahlen zeigen: Die russischen Einnahmen brechen weg. Die Einnahmen aus
fossilen Energieträgern sind nach einem Anstieg kurz nach Kriegsbeginn
jetzt wieder auf einem Niveau von vor Kriegsbeginn. Das russische
Finanzministerium gab in diesen Tagen bekannt, wie groß das staatliche
Defizit in den ersten vier Monaten dieses Jahres war: 40 Milliarden
US-Dollar. Für das gesamte Jahr waren eigentlich 34,5 Milliarden
projektiert. Und das ist eine Zahl, die sie bereits während des laufenden
Krieges angenommen hatten.
Es gibt aber immer noch ein Wirtschaftswachstum.
Ein sehr geringes. Putin hat das Land in eine Kriegswirtschaft geführt.
Mehr als ein Drittel der Ausgaben des Staatshaushalts dienen der
Kriegsführung. Die Bereiche, in denen es noch Wachstum gibt, sind jene, die
der Kriegsindustrie dienen: Maschinenbau, Rüstungsindustrie und der
Pharmabereich. Putin geht eine Wette auf die Zeit ein. Seine Hoffnung ist
es, den Westen auseinandernehmen zu können, unter anderem mit seinem
Mittel, Angst zu verbreiten, indem er über Atomwaffen raunt. Er weiß, dass
die verschiedenen Länder oft ganz unterschiedliche Interessen haben. Und er
hofft, dass er so lang durchhält, bis im Weißen Haus jemand sitzt, der ihm
wohler gesinnt ist. Gleichzeitig ist ihm aber klar, dass auch er diesen
Krieg zu Hause nicht beliebig lang durchhalten kann.
Inwiefern?
Es gilt in Russland immer noch die alte Frage: Siegt der Fernseher oder der
Kühlschrank? Triumphiert also die Propaganda, oder sind es die materiellen
Bedürfnisse? Im Moment dominiert der Fernseher, aber Putin muss den Punkt
fürchten, an dem der Kühlschrank siegen könnte, an dem die russischen
Mütter sagen: Wo ist die Schulspeisung für unsere Kinder? Und warum habt
ihr schon wieder eine Gesundheitsstation in unserer Kleinstadt geschlossen?
Davor hat er Angst?
Was Putin fürchtet, ist eine für ihn nicht vorhersehbare Entwicklung. Er
fürchtet den schwarzen Schwan – er fürchtet nicht so sehr Alexei Nawalny,
den hat er hinter Gittern unter Kontrolle. Er fürchtet, dass plötzlich
jemand auftaucht wie der Danziger Elektriker Lech Wałęsa, den niemand auf
dem Schirm hatte und der 1980 auf ein Werfttor kletterte und sagte: „Es
reicht. Mir nach!“ Ein Jahr später war die Solidarność die größte
Einzelgewerkschaft der Welt, die eine entscheidende Rolle für die
Revolution von 1989 spielte.
Und dann könnte es schnell gehen?
Was bei uns oft als Zustimmung zu Putin gedeutet wird, ist im Grunde
genommen eine mangelnde Bereitschaft zum Widerspruch. Das weiß auch Putin,
weil die russische Soziologie das genau analysiert hat. Es gilt in Russland
der alte Satz: Wer gesenkten Hauptes geht, dem wird der Kopf nicht
abgeschlagen. Den Menschen stecken die Sowjetzeit und vor allem die
Stalinzeit noch in den Knochen. Und die Instrumente der Repression werden
jetzt alle wieder aufgefahren. Jeder weiß, was es bedeutet, wenn er sich
auflehnt. Ein kluger russischer Gesprächspartner hat mir mal gesagt: Ja,
die Menschen scheinen ihn alle zu unterstützen, aber wenn er strauchelt,
geht keiner für ihn auf die Straße.
21 May 2023
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## AUTOREN
Jan Pfaff
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