| # taz.de -- Staatsbesuch in Italien: Selenski holt sich Zuspruch in Rom | |
| > Auf seiner Italienreise trifft Wolodimir Selenski Präsident Mattarella, | |
| > Ministerpräsidentin Meloni und den Papst. Dabei stößt er auf große | |
| > Unterstützung. | |
| Bild: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft im Vatikan Papst Fr… | |
| Rom taz | „Italien steht fest an der Seite der Ukraine“. Mit den zur | |
| Begrüßung geäußerten Worten des Staatspräsidenten Sergio Mattarella | |
| gegenüber seinem am Samstag aus Kyiv angereisten Amtskollegen Wolodimir | |
| Selenski war eigentlich schon alles gesagt über den Rombesuch des | |
| ukrainischen Staatschefs. | |
| Am Samstagmorgen war Selenski mit einer Maschine der italienischen | |
| Luftwaffe aus Südpolen nach Rom geflogen. Dort traf er zunächst um 12 Uhr | |
| Mattarella, dann mittags zu einem ausführlichen Gespräch und einem | |
| anschließenden Essen die an der Spitze einer stramm rechten Koalition | |
| regierende Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Das Ergebnis beider | |
| Gespräche war deckungsgleich: Kein Blatt passt zwischen Italien und der | |
| Ukraine in der Gegnerschaft gegen den Aggressor Wladimir Putin. | |
| In dem von Russland entfesselten Krieg gehe es nur um eines, um „die | |
| Verteidigung der Souveränität und der territorialen Integrität der | |
| Ukraine“, erklärte Meloni am Nachmittag auf der gemeinsamen Pressekonferenz | |
| mit Selenski. An der „äußerst klaren Positionierung Italiens in der | |
| Unterstützung des ukrainischen Volkes“ könne es keinerlei Zweifel geben, | |
| „wir setzen auf den Sieg der Ukraine“. Im Übrigen unterstütze Italien | |
| sowohl den EU-Beitritt mit der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen „noch in | |
| diesem Jahr“ als auch die Vertiefung der Partnerschaft zwischen der NATO | |
| und der Ukraine. | |
| Seit dem Kriegsbeginn im Februar 2022 hält Italien konstant diesen Kurs. | |
| Zunächst war es der damalige Ministerpräsident Mario Draghi, der an der | |
| Spitze einer Fast-Allparteienregierung sowohl alle Sanktionsbeschlüsse | |
| gegen Russland mittrug, als auch Waffenlieferungen an die Ukraine | |
| beschloss, unterstützt auch von Giorgia Meloni, die sich damals mit ihrer | |
| postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia in der Opposition befand. | |
| Als Meloni dann im September 2022 an der Spitze einer Rechtsallianz die | |
| Wahlen gewann und im Oktober die Regierung bildete, blieb sie völlig auf | |
| der von Draghi eingeschlagenen Linie. Dies war keine Selbstverständlichkeit | |
| angesichts ihrer beiden Koalitionspartner: Sowohl Silvio Berlusconi, Chef | |
| der Forza Italia, als auch Matteo Salvini, Anführer der | |
| rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Lega, sind langjährige Putin- und | |
| Russlandfreunde. | |
| Berlusconis rühmte sich noch im letzten September dieser Freundschaft: Zu | |
| seinem Geburtstag habe Putin ihm eine Kiste Wodka und einen „rührenden | |
| Brief“ geschickt, mit der Mitteilung; Berlusconi gehöre zu den fünf engsten | |
| Freunden Putins. Und Salvinis Lega hat einen bis heute nicht aufgekündigten | |
| Freundschaftspakt mit der Putin-Partei „Einiges Russland“. | |
| ## Hälfte der Menschen in Italien gegen Waffenlieferungen | |
| In der [1][Ukrainefrage jedoch setzte Meloni] von Anfang an auf einen | |
| strikt proatlantischen Kurs, und ihre Partner halten still. Von diesem Kurs | |
| lässt sich die Regierungschefin auch nicht durch die Tatsache abbringen, | |
| dass nach allen Meinungsumfragen die italienische Bevölkerung in der Frage | |
| der Waffenlieferungen an die Ukraine gespalten ist. Zwar ergreift mit unter | |
| 10% nur ein verschwindend geringer Anteil offen die Partei Russlands im | |
| Konflikt mit der Ukraine, doch etwa die Hälfte der Bürger*innen spricht | |
| sich gegen Waffenlieferungen aus. Im ersten Kriegsjahr hat Italien | |
| Kriegsgerät im Wert von 660 Millionen Euro geliefert, vor allem Mörser, | |
| Haubitzen und Raketenabwehrsysteme. | |
| Nach dem Besuch bei den Spitzen des italienischen Staates hatte Selenski | |
| allerdings noch eine Begegnung mit Papst Franziskus im Programm. Franziskus | |
| schlägt andere Töne an als die italienische Regierung. Er lässt seinerseits | |
| keinen Zweifel daran, dass Russland der Aggressor ist, er spricht bei | |
| wirklich jedem seiner Auftritte seit nunmehr 15 Monaten vom „gemarterten | |
| ukrainischen Volk“, doch er setzt den Akzent auf die Notwendigkeit von | |
| Verhandlungen und Vermittlung, um das Töten zu beenden. | |
| Seit Monaten ist der Vatikan hinter den Kulissen mit Versuchen aktiv, eine | |
| Friedensinitiative auf den Weg zu bringen, bisher jedoch ohne Erfolg. Aus | |
| der Kurie verlautet, alle Versuche des Papstes, auch nur ein Telefonat mit | |
| Putin zu führen, seien bisher ergebnislos geblieben. Ergebnislos war | |
| andererseits Selenskis Bemühen geblieben, Franziskus zu einem Besuch in | |
| Kyiv zu bewegen: Er komme nur, wenn zugleich ein Besuch in Moskau möglich | |
| sei, hatte der Papst regelmäßig erwidert. Entsprechend sah das Geschenk | |
| aus, das Franziskus seinem Gast Selenski überreichte: die kleine Skulptur | |
| eines Olivenzweigs, sprich eines der klassischen Friedenssymbole. | |
| 13 May 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Michael Braun | |
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