# taz.de -- Finanzmarktregulierung in der EU: Das Risiko-Geschäft

	# taz.de -- Finanzmarktregulierung in der EU: Das Risiko-Geschäft

	> Kredite für Fossilenergie-Projekte sind eine Gefahr für die Welt. Der
	> Bankenlobby gelang es, überfällige Regulierungen der EU abzuwehren.

	Bild: Die Baustelle des Total-Ölfelds im ugandischen Murchison-Falls Nationalp…

	Von Ugandas Ölfeldern an den Großen Seen zum tansanischen Hafen Tanga am
	indischen Ozean soll [1][die East African Crude Oil Pipeline (EACOP)
	führen]. Die Ölfelder liegen teils im ugandischen
	Murchison-Falls-Nationalpark, nicht weit von dort, wo eine der größten
	Schimpansen-Gruppen weltweit lebt. Und große Teile der 1.445 Kilometer
	langen Pipeline führen durch oder vorbei an Natur- und
	Landschaftsschutzgebieten.

	Im Januar wurden am Albertsee die ersten Bäume gerodet. Ugandas Präsident
	Yoweri Museveni gab nach über zehn Jahren Verhandlungszeit den Startschuss
	für den Bau durch ein australisch-chinesisches Konsortium. Ab 2025 soll
	dann Öl fließen, 246.000 Barrel pro Tag, aufgeheizt auf 70 Grad, sonst wäre
	es zu zäh. Alles in allem werden dadurch bis 2050 rund 380 Millionen Tonnen
	CO2-Äquivalente in die Atmosphäre gelangen, schätzt das Climate
	Accountability Institute. Rund 5 Milliarden Dollar soll der Bau kosten. 2
	Milliarden bringen die Regierungen von Uganda, Tansania, der französische
	Energiekonzern Total und die China National Offshore Oil Corporation selber
	auf. Den Rest sollen externe Kreditgeber beisteuern.

	Die EACOP ist nur eines von hunderten Projekten, mit denen Energiekonzerne
	die noch verbleibenden globalen Fossilvorkommen ausbeuten wollen.
	Sagenhafte 857 Milliarden Dollar wollen sie dafür allein bis 2030 ausgeben,
	so eine Studie der NGOs Global Witness und Oil Change International. Die
	Summe kommt zu den 4,6 Billionen Dollar hinzu, die internationale Banken
	nach Zahlen der Banking-on-Climate-Chaos-Studie zwischen dem Abschluss des
	Pariser Abkommens 2015 und 2021 schon an Krediten für fossile Projekte
	bereitgestellt haben. Kaum etwas trägt so viel dazu bei, die [2][Ziele des
	Pariser Abkommens] zu verfehlen, wie die Allianz aus Finanz- und fossiler
	Energiewirtschaft.

	## „Ermöglicher des Klimawandels“

	„Die Banken sind die Ermöglicher des Klimawandels“, sagt Thierry
	Philipponat. Er war einst Manager bei der Eunext-Börse in Brüssel und der
	Londoner Future-Börse LIFFE. Heute ist er der Chefökonom der NGO Finance
	Watch in Brüssel. Dass sich ein womöglich einmaliges Zeitfenster öffnen
	würde, um das klimazerstörende Fossilbusiness einzudämmen, wurde
	Philipponat am 29. Januar 2020 klar.

	An jenem Tag veröffentlichte die EU-Kommission ihr „Arbeitsprogramm“ für
	das angebrochene Jahr. Im Anhang, unter Punkt 21, findet sich darin ein
	unscheinbarer Eintrag: „Überprüfung der Rechtsvorschriften über
	Eigenkapitalanforderungen“ steht dort. Es geht, kurz gesagt, darum, die
	Lehren aus der Finanzkrise von 2008 in aktuelle Regeln für Banken zu gießen
	– unter anderem mit Blick auf die Folgen des Klimawandels. Das Schlagwort
	lautet „Basel III“ – ein internationales Regelwerk, um Bankenpleiten zu
	verhüten, das die EU in eigenes Recht umsetzen muss.

	Nur Fachleute erkannten, welche politischen Möglichkeiten das dröge
	Reformvorhaben bot. Wie Philipponat. „In Anbetracht der kurzen Zeit, die
	zur Verfügung steht, ist spätes Handeln leider gleichbedeutend mit
	Nichtstun.“ Und so handelt Philipponat schnell. Vier Monate bevor die
	Kommission ihren Gesetzentwurf präsentiert, bringt er ein Papier heraus.
	Der Name: „Breaking the Climate-Finance-Doom-Loop“.

	Sinngemäß soll das so viel heißen wie: „Den Teufelskreis zwischen
	Klimawandel und Finanzierung stoppen“. Die Annahme: Wenn Banken weiter Geld
	für klimaschädliche neue Fossilprojekte verleihen, gefährden sie dabei
	nicht nur das Klima – sondern auch sich selbst. Denn erstens drohen die
	Fossilprojekte durch die grüne Transformation ökonomisch zu scheitern, die
	vergebenen Kredite deshalb auszufallen. Zweitens gefährden die durch die
	Nutzung fossiler Energiequellen angeheizten Extremwetterereignise die
	Wirtschaft insgesamt. Und drittens drohen den Banken zunehmend
	Haftungsklagen.

	Philipponats Vorschlag lautete: Die sogenannte Risikogewichtung für neue
	Fossilprojekte soll all das berücksichtigen – und deshalb drastisch
	angehoben werden. Vereinfacht gesagt: Wer Geld für neue Öl- und Gasfelder
	verleiht, soll künftig pauschal die gleiche Summe an Eigenkapital vorhalten
	müssen. Das soll die Bank bei Zahlungsausfall schützen. Bislang sind es
	teils nur 1,6 Prozent.

	Der Energiekonzern Total, der Hauptbetreiber der East African Crude Oil
	Pipeline, etwa wird von der Ratingagentur Fitch in der zweithöchsten
	Kategorie AA- und damit auch von der Finanzaufsicht als „sichere Anlage“
	eingestuft. Unter der heute geltenden Regelung müsste eine europäische
	Bank, die Total die 3 Milliarden für die Pipeline leiht, deshalb gerade
	einmal 48 Millionen Euro an Eigenkapital dafür vorhalten. Philipponats
	Vorschlag folgend müssten es bei neuen Projekten wie der Ostafrika-Pipeline
	künftig 3 Milliarden sein. Die Kreditvergabe würde so höchstwahrscheinlich
	unrentabel werden.

	Viele Bemühungen um eine effektive Emissionsbegrenzung, vor allem durch
	einen höheren CO2-Preis, waren politisch bisher nicht durchsetzbar.
	Philipponats Vorschlag ist eine Chance, die Weiternutzung fossiler Energien
	trotzdem effektiv einzudämmen. „Ich war sehr enttäuscht, dass die
	Kommission sich in ihrem Entwurf nicht mit dem wohl größten Risiko für
	Finanzinstitute befasst hat“, sagt er – eine verpasste Gelegenheit. „Unse…
	Empfehlungen sind weit weniger radikal und viel billiger als die Maßnahmen,
	die als Reaktion auf die Covid-19-Krise ergriffen wurden. Aber sie zielen
	auf eine weitaus größere Bedrohung ab.“

	## Harte Maßnahmen waren nicht vorgesehen

	Das leuchtete auch Parlamentariern ein. Nachdem Philipponat sein Papier an
	EU-Institutionen und Fachpolitiker verschickt hatte, brachten immerhin fünf
	MEPs auf seinen Vorschlägen fußende Änderungsanträge ein. Für die Grünen
	war das der Finne Ville Niinistö, für die Liberalen die Franzosen Pascal
	Canfin und Gilles Boyer und für die Sozialdemokraten Aurore Lalucq aus
	Frankreich und Paul Tang aus den Niederlanden. „Der Kommissionsvorschlag
	war schwach in Bezug auf den Klimaschutz“, sagt Tang. Denn im Gesetzentwurf
	der Kommission ist zwar ausführlich von der grünen Transformation die Rede.
	Harte Maßnahmen gegen das „Klimarisiko“ hatten von der Leyens Beamte aber
	nicht vorgesehen. Stattdessen sollte die Europäische Bankenaufsichtsbehörde
	EBA bis 2027 Vorschläge machen, wie das Klimarisiko für die Banken
	berechnet werden soll.

	Die Verhandlungen im Ausschuss sind schwierig. „Die beiden Liberalen hatten
	ihre eigene Fraktion nicht hinter sich, die Konservativen und die extreme
	Rechte waren gegen die Klimarisiko-Aufschläge“, sagt Tang. Am 24. Januar
	2023 lehnt der Ausschuss alle Änderungsanträge zu den Klima-Aufschlägen ab.
	Philipponats Vorschlag ist damit vom Tisch. „Er hatte im Ausschuss keine
	Chance“, sagt Tang. Der Entwurf geht nun in die sogenannte Trilog-Beratung
	von Rat, Parlament und Kommission. Dass dabei noch ein fester
	Klimarisiko-Zuschlag eingebaut wird, glaubt Tang nicht. „Da wird jetzt
	nichts mehr kommen.“

	Die Chance, auf diese Weise zumindest europäische Kredite für
	klimazerstörende Energieprojekte in aller Welt zu erschweren, ist perdu.
	„Sehr enttäuschend“ sei das Votum des Ausschusses, sagt Thierry
	Philipponat. „Der Bankensektor tut alles, was er kann, um sich gegen eine
	Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen zu wehren.“

	Die NGO Finanzwende hat untersucht, wie. „Der sogenannte
	Basel-III-Kompromiss ist das Ergebnis einer jahrelangen, intensiven
	Lobbykampagne von Banken und ihren Verbänden“, heißt es in einer
	Stellungnahme der NGO Finanzwende. „Banken und ihre Interessenvertreter
	gingen bei EU-Parlamentariern und der EU-Kommission ein und aus.“ So hätten
	sie zentrale Kapitalregeln für Banken verwässern können. „Gut für die
	Profite der Banken, schlecht für ihre Krisenfestigkeit.“

	Zwischen November 2021 und dem Tag der Abstimmung, am 24. Januar 2022, gab
	es nach Transparenzangaben des EU-Parlaments 190 Treffen der Abgeordneten
	mit „Interessenvertretern“. Vier dieser Treffen waren mit NGOs: Der
	deutsche Grüne Rasmus Andresen traf sich einmal mit Fridays for Future,
	zwei Abgeordnete trafen sich insgesamt dreimal mit Finance Watch. Die
	übrigen 186 Treffen waren mit Vertretern von Banken, Bankenverbänden und
	Vermögensverwaltern, vereinzelt auch von Kammern und öffentlichen
	Körperschaften.

	## 368 Lobbytreffen

	Bei den Lobbytreffen mit der EU-Kommission, die den ursprünglichen Entwurf
	formuliert hatte, sieht es fast genauso aus. Nach Zählung von Finanzwende
	gab es zum Thema Basel III seit Amtsantritt von Ursula von der Leyen 178
	Treffen mit Interessenvertretern – davon ganze zwei mit Vertretern der
	Zivilgesellschaft, also NGOs. 176-mal hingegen sprachen von der Leyens
	Kabinett, EU-Kommissare und Generaldirektoren in Sachen Bankenregulierung
	mit der Finanzindustrie.

	Die Treffen an sich sind völlig legal und politisch legitim. Das
	Missverhältnis, welche Stakeholder, wie es so schön heißt, sich aber in
	welchem Maß Gehör zu verschaffen vermögen und welche nicht, ist eklatant –
	und schlägt sich zweifellos in den Beschlüssen nieder.

	Vor allem zwei Abgeordnete hatten sich nach taz-Informationen gegen die
	Klima-Aufschläge starkgemacht: der Ausgburger CSUler Markus Ferber und der
	österreichische ÖVP-Abgeordnete Othmar Karas.

	„Kapital ist der Lebenssaft der europäischen Wirtschaft. Wir müssen sehr
	genau aufpassen, dass die neuen Eigenkapitalvorschriften für Banken den
	europäischen Unternehmen nicht die Kreditversorgung abdrehen“, hatte
	Ferber, ein ehemaliger Siemens-Ingenieur und Vorsitzender der
	Hans-Seidel-Stiftung, während der Beratungen auf seiner Webseite
	geschrieben. „Das Bankenaufsichtsrecht ist nicht der richtige Ort für
	Klimaschutzdebatten.“ Es ist exakt das Argument, das auch die Banken selbst
	immer wieder vortragen werden.

	Schon die zahnlosen Vorschläge der EU-Kommission für eine stärkere
	Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten hatte Ferber vehement
	abgelehnt: „Die Bankenaufsicht muss sich allein am Risiko orientieren,
	andernfalls droht sich eine Finanzkrise wie im Jahr 2008 zu wiederholen –
	nur diesmal mit grünem Vorzeichen. Der Weg in die nächste Krise ist
	gepflastert mit guten Vorsätzen“, sagte Ferber 2021.

	## „Let's talk Finance“

	Ein Interview lehnt er ab – und verweist an den für das Thema zuständigen
	Berichterstatter Karas. Auch der will sich nicht öffentlich äußern. Sein
	Mitarbeiter verweist darauf, dass die EU-Bankenaufsicht nun bis 2025
	Vorschläge für die Behandlung der Klimarisiken machen soll.

	Karas hat 14 Jahre in der Bank- und Versicherungswirtschaft gearbeitet,
	bevor er Vollzeitpolitiker wurde. Heute ist er Vorsitzender des European
	Parliamentary Financial Services Forum, einer Arbeitsgruppe aus
	EU-Parlamentariern und Vertretern der EU-Finanzwirtschaft. „Let’s talk
	Finance“ ist das Motto. Auch Markus Ferber ist hier im Vorstand. „Chair“
	der Gruppe ist der Niederländer Wim Mijs, der Manager des Europäischen
	Bankenverbandes EBF. Und der hat eine tragende Rolle dabei gespielt, die
	schärferen neuen Bankenregeln zu verhindern.

	Gewiss ging es bei den Lobbytreffen auch um andere Aspekte der Regulierung
	als nur um die Klima-Aufschläge. Doch die zu kippen war den Banken wichtig.
	Mindestens vier Positionspapiere zur Eigenkapitalrichtlinie brachte der
	Bankenverband EBF heraus. Unter anderem heißt es darin: „Auch wenn die
	Banken die EU-Ziele unterstützen und von ihnen erwartet wird, dass sie ihre
	Strategien daran ausrichten, müssen Geschäftsmodell und Geschäftsstrategie
	in der Verantwortung der Leitungsgremien der Banken bleiben.“ Soll heißen:
	An Gas- und Ölverfeuerung weiter mitzuverdienen, ist unser Recht. Weiter
	schreibt der EBF: Jegliche Kapitalzuschläge, die die EU allein beschließt,
	würden „die Wettbewerbsfähigkeit sowohl der EU-Industrie als auch des
	Finanzsektors gegenüber den Volkswirtschaften außerhalb der EU
	untergraben“.

	Beim EBF leitet Gonzalo Gasós die Abteilung für Bankenaufsicht. Gasós
	nannte strengere Eigenkapitalanforderungen für Banken durch die EU schon
	2016 einen „Schuss in den eigenen Fuß“. In öffentlichen Auftritten wandte
	er sich mehrfach gegen die Risiko-Aufschläge beim Eigenkapital, unter
	anderem bei einem Podium der Florence School of Finance and Business im
	Juni 2022. Höhere Eigenkapitalanforderungen für bestehende Fossilkredite
	würden die Banken zu höheren Rücklagen zwingen. Die Folge sei fehlendes
	Geld zur „Finanzierung des Übergangs europäischer Unternehmen zu
	kohlenstoffarmen Produktionsmethoden“, behauptete Gasós dort. Der Übergang
	würde schließlich rund 500 Milliarden Euro kosten. „Wir brauchen also alle
	unsere Mittel, um dieses ehrgeizige Projekt zu finanzieren.“

	## Fossile Kredite „sehr stark mit Risiken behaftet“

	Gleichzeitig hält der EBF aber daran fest, dass die Banken weiter günstig
	Geld für Fossilprojekte verleihen dürfen sollen. Von „Lobby-Mythen“ sprach
	Finance Watch nach der Veranstaltung. „Viele Argumente sind technisch
	unsinnig, werden aber so oft wiederholt, dass sie geglaubt werden und als
	Argumente des öffentlichen Interesses erscheinen“, sagt Thierry Philliponat
	dazu.

	Eine Interviewanfrage lehnt auch Gasós ab. Über eine Sprecherin lässt er
	ausrichten, dass es nicht Ziel der Bankenaufsicht sei, „eine Klimapolitik
	festzulegen, und auch nicht der Wunsch, bestimmte Unternehmen unrentabel zu
	machen“, eine Rolle spielen dürfe. Zudem sei ein erhöhter Risikoaufschlag
	innerhalb der EU unwirksam, weil dann Banken von außerhalb der EU das
	Geschäft machen.

	Laura Mervelskemper ist bei der GLS Bank in Bochum für „Wirkungstransparenz
	& Nachhaltigkeit“ zuständig. „Fossile Energien sind sehr stark mit Risiken
	behaftet, die aktuell wenig eingepreist werden“, sagt sie. Müssten die
	Risiken angemessen eingepreist werden, würde sich „vieles nicht mehr
	lohnen.“ Das Risikomanagement auszuweiten sei deshalb richtig. Dass dies
	nicht geschehe, „könne an einem Lobbying liegen.“ Mervelskemper sagt, dass
	Beratungen und Lobbyismus natürlich stattfinden dürfen. „Aber die
	Meinungen, die eingeholt werden, sollten möglichst objektiv, faktenbasiert
	und auf jeden Fall divers sein und nicht nur die Meinung weniger.“

	Viele Positionen der konventionellen Banken deckten sich nicht mit jenen
	der Wissenschaft zu ökologischen Fragen – sonst gäbe es einen „ganz ander…
	Blick auf die Risiken, die wissenschaftlich bereits großflächig erfasst
	wurden und erwartbar sind“, sagt Mervelskemper. Dann würde viel stärker
	dafür gesorgt werden, dass „diese Risiken auch integriert werden – dazu
	sprechen wir auch mit anderen Finanzinstitutionen und der Politik.“ Doch
	noch werde „viel zu viel außerhalb transparenter und geregelter Formate
	abgesprochen, was nicht dem gesellschaftlichen Zweck dient“. Allzu oft gehe
	es dabei um finanzielle Interessen zu Lasten von Umwelt und Gesellschaft.
	„Das darf nicht passieren.“

	20 Mar 2023

	## LINKS

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	Christian Jakob
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