| # taz.de -- Pilotprojekt von Bund und Ländern: Erster Bevölkerungsschutztag i… | |
| > Wie im Ernstfall reagieren? Bund und Länder wollen die Bevölkerung mit | |
| > einer regelmäßigen Aktion besser auf Katastrophen einstellen. | |
| Bild: Bundesweiter Warntag am 08. Dezember 2022. Ab Juni wird der Tag regelm� | |
| Berlin taz | Mit der [1][Flutkatastrophe im Ahrtal 2021] und erst recht mit | |
| dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich das [2][Thema | |
| Bevölkerungsschutz wieder auf die politische Agenda] katapultiert. Wie sind | |
| die Menschen in Deutschland auf eine Katastrophe und den Ernstfall | |
| vorbereitet? Wie kommen sie an Informationen, wie werden sie gewarnt? | |
| Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte bereits im vergangenen Jahr | |
| angekündigt, mit Bund und Ländern einen regelmäßigen Tag des | |
| Bevölkerungsschutzes anzusetzen. Der erste soll nun am 24. Juni in Potsdam | |
| stattfinden. | |
| Für Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, geht es | |
| vor allem darum, dass die Bürger:innen in ihren Fähigkeiten gestärkt | |
| werden, „sich in Notlagen selbst helfen zu können, bis Hilfe kommt.“ Der | |
| Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe | |
| (BBK), Ralph Tiesler, hofft auf eine „gesamtgesellschaftliche Resilienz“. | |
| „Bevölkerungsschutz ist eine Aufgabe, bei der alle Akteure miteinander in | |
| einer Sicherheitspartnerschaft arbeiten“, erklärte Tiesler. Er setzt auf | |
| die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Hilfsorganisationen und der | |
| Bevölkerung selbst. | |
| Am 24. Juni werden sein Bundesamt, die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk, | |
| aber auch Landes- und Bundespolizei, die Bundeswehr, das | |
| Bundesinnenministerium und das brandenburgische Ministerium für Inneres und | |
| Kommunales in Potsdam dabei sein. Es soll Info-Stände und verschiedene | |
| Aktionen geben. Ab 2024 soll dann jedes Jahr ein bundesweiter Tag für | |
| Bevölkerungsschutz stattfinden, der gemeinsam von Bund und Ländern | |
| organisiert wird. | |
| Wie die Bevölkerung im Ernstfall gewarnt werden kann, wurde im | |
| [3][vergangenen Jahr am 8. Dezember] getestet. Bundesweit schrillten | |
| vormittags um 11 Uhr Sirenen. Im Radio und im Fernsehen liefen | |
| Warnmeldungen. Die Warnapps Nina und Katwarn wurden aktiviert. Und das | |
| Highlight: Cell Broadcast. Mobilfunknutzer:innen erhielten die | |
| Testwarnung aufs Handy. Allerdings nur dann, wenn ein passendes Gerät und | |
| Update vorlag, die Besitzer:innen sich mit dem Handy in einer Funkzelle | |
| befanden und der Flugmodus ausgeschaltet war. | |
| ## Bundesamt setzt auf Warnmix | |
| Deutschlands oberste Bevölkerungsschützer setzen auf einen [4][sogenannten | |
| Warnmix]. Der beinhaltet auch die Warnung über Sirenen. Der Bund hat mehr | |
| als 80 Millionen Euro beigesteuert, damit die Geräte bundesweit aufgerüstet | |
| werden. Für den Rest sollen die Länder aufkommen. Deren Zahlungswilligkeit | |
| ist allerdings eher begrenzt nach Coronapandemie, Inflation und | |
| Energiekrise. | |
| Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz ist in Deutschland vor allem | |
| Ländersache. Das BBK ist nur für die Krisenvorsorge und die Warnung der | |
| Bevölkerung zuständig, sowie für die Bereitstellung von Informationen. Auch | |
| im Verteidigungsfall übernimmt das BBK. | |
| 3 Mar 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Tanja Tricarico | |
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