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# taz.de -- AfD will erste Großstadt regieren: In Deutschland ganz rechts
> Im brandenburgischen Cottbus wird am Sonntag der Oberbürgermeister
> gewählt. Und die AfD hat Chancen, künftig den Rathauschef zu stellen.
Bild: Stadthalle von Cottbus
Ein Montagabend in Cottbus. Fast 2.000 Menschen ziehen unter „Wir sind das
Volk“-Rufen durch das Zentrum der Stadt. Ein Verein mit dem
beziehungsreichen Namen „Zukunft Heimat“ hat unter dem Motto „Für ein
bezahlbares Leben“ zu den Protesten in der brandenburgischen Großstadt,
nicht weit von der deutsch-polnischen Grenze gelegen, aufgerufen. „Meine
Gasrechnung hat sich verdoppelt. Und die ganzen Messerstechereien werden
einfach unter den Teppich gekehrt!“, schlägt ein Teilnehmer mit kurzen
grauen Haaren den Bogen von den Energiepreisen zum Kernthema der AfD, „In
diesem Land läuft etwas grundsätzlich falsch.“
In wenigen Tagen, am 9. Oktober, wird in Cottbus ein neues Stadtoberhaupt
gewählt. Doch mit den Teilnehmer:innenzahlen der Montagsdemos wächst
auch die Angst in der Stadt, die Wut über die steigenden Energiepreise
könnte der AfD den lang ersehnten Wunsch erfüllen, erstmals einen
Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt zu stellen. In den aufwendig
produzierten Wahlwerbespots träumt AfD-Kandidat Lars Schieske von einem
„Domino-Effekt“, der sich auf andere Städte ausbreiten werde.
Obwohl sich der Protest am Montagabend vorgeblich gegen die steigenden
Lebenserhaltungskosten richtet, ist unverkennbar, wer hier den Ton angibt.
„Unser Volk zuerst“, steht in weißen Buchstaben auf dem roten
Fronttransparent, getragen von jungen, mit schwarzen FFP2-Masken im Gesicht
versehenen Aktivisten. Personen, deren Gesinnung durch das Tragen
einschlägiger Szenemarken erkennbar ist, laufen einträchtig neben vor allem
älterem, bürgerlichem Publikum. Vereinzelt sind Reichskriegsflaggen zu
sehen, andere Schilder fordern „Nordstream 2 öffnen“ und „Frieden mit
Russland“.
Im [1][ersten Wahlgang] am 11. September konnte AfD-Mann Schieske 26,4
Prozent der Stimmen abräumen – ein deutlicher Abstand hinter dem
Sozialdemokraten Tobias Schick, der mit 31,8 Prozent gewann. Aber das
könnte nicht deutlich genug gewesen sein, um von einem sicheren Sieg des
SPD-Kandidaten in der Stichwahl am kommenden Sonntag ausgehen zu können.
## SPD-Mann Schick liegt vorne – aber reicht es?
Wenige Tage nach der Demonstration erscheint Tobias Schick zum Gespräch in
einem Café in der Nähe des Hauptbahnhofs. Der 42-Jährige ist hochgewachsen,
trägt einen lockeren Sweater und den von den Wahlplakaten bekannten
Dreitagebart. Beim Betreten des Cafés grüßt der SPD-Kandidat demonstrativ
die Menschen am Nachbartisch. Schick vermittelt nicht den Eindruck eines
abgeklärten Berufspolitikers, sondern eher des freundlichen Typs, den hier
jeder kennt. Vor seiner Kandidatur war Schick jahrelang Geschäftsführer des
Sportbundes.
Rein rechnerisch sollte sein Wahlsieg eigentlich kein Problem sein, zumal
die nach dem ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten von CDU und FDP
sich für Schick starkmachen. Doch ganz so einfach ist die Sache nicht.
Neben der ungewissen Dynamik der Sozialproteste ist es vor allem die
niedrige Wahlbeteiligung, die Sorgen bereitet. Im ersten Wahlgang gingen
nur rund 53 Prozent zu den Urnen, im zweiten könnten es noch weniger
werden.
Schick bestellt Kartoffeln mit Quark – es ist Endspurt im Wahlkampf,
Mittagspause und Interview müssen da schon mal zusammengelegt werden. Nach
dem Termin gehe es weiter zu Türgesprächen in zwei von der AfD dominierte
Stadtteile, sagt er. Wie der Wahlkampf bisher so laufe? „Man muss die
Nerven bewahren“, seufzt Schick. In den Gesprächen spüre er gerade den
Ärger über die steigenden Energiekosten deutlich. „Viele sagen, Tobias, du
bist okay, aber SPD können wir eigentlich gerade nicht wählen“
Die steigende Inflation und Vervielfachung der Gas- und Strompreise infolge
des Ukrainekriegs birgt in einer Region, in der das Renten- und Lohnniveau
nur rund 85 Prozent des Bundesdurchschnitts entspricht, viel sozialen
Sprengstoff. Das 200 Milliarden schwere [2][Maßnahmenpaket zur Abfederung]
der sozialen Folgen, das an diesem Morgen bekanntgegeben wird, helfe da
wenig. „Es dauert, bis das Gesetz wird“, fürchtet Schick, „die Zeit haben
wir nicht.“
Doch wie konnte es so weit kommen, dass ein AfD-Mann in einer deutschen
Großstadt realistische Chancen auf den Posten des Oberbürgermeisters hat?
Lars Schieske gelang es schon bei den Landtagswahlen vor drei Jahren, ein
Direktmandat zu holen. Der Mitvierziger gilt selbst in der rechten Partei
als ganz besonders extrem. Mehrmals trat der Berufsfeuerwehrmann als
Anmelder von Montagsdemonstrationen auf. In einer Postwurfsendung in dem
Plattenbauviertel Sachsendorf sprach Schieske davon, „Cottbus von den
Bonzen zurückzuholen“, von „Ausländern“, die „immer mehr“ und „im…
frecher werden“ und von „uns normalen Deutschen“, die sich abends nicht
mehr auf die Straße trauen würden.
Unwahrscheinlich also, dass der Wahlerfolg der AfD mit dem vermeintlichen
Charisma ihres Kandidaten zusammenhängt – zumal die Partei bei der
Bundestagswahl mit anderen Kandidaten ganz ähnliche Ergebnisse in der
Region eingefahren hat.
Christoph Polster, der Vorsitzender des Bündnisses [3][Cottbuser Aufbruch],
bringt Klarheit in die Lage. Der 72-Jährige trägt offene, silberne Haare,
eine gerahmte Brille und ist schon lange in der Cottbusser
Zivilgesellschaft aktiv. Schon seit 1986 lebt Polster in Cottbus, zählte zu
jenen, die 1989 gegen das SED-Regime auf der Straße gingen, und hat die
Umbrüche der Wendezeit und die rechte Gewalt der „Baseballschlägerjahre“ …
den 1990er Jahren miterlebt. Dreißig Jahre lang war er Pfarrer in der
Oberkirche, dort, wo die Rechten regelmäßig ihre Montagsdemos starten.
Der Cottbusser Aufbruch fungiert als Plattform für Initiativen, Vereine und
Unternehmen. Seit einigen Jahren sei Cottbus in den Fokus der Rechten
geraten, sagt Polster. „Die Partei will eine rechte Hochburg etablieren“,
erklärt er, „dafür haben die AfD-Strategen Cottbus ganz bewusst
ausgewählt.“ Eine bedeutende Rolle spiele dabei der vom
AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Berndt gegründete Verein Zukunft Heimat.
## Wie die Strategie der Rechten aufgeht
Im Mai 2017 eskalierte vor der Cottbusser Stadthalle ein Streit zwischen
einer Gruppe Syrer und einem deutschen Junggesellenabschied, in dessen
Folge ein Deutscher mit einem Messer schwer verletzt wurde. Der Vorfall
fachte in der Stadt eine Debatte über Gewaltkriminalität von Geflüchteten
an. Damals gelang es Berndt, regelmäßige Montagsproteste in der Stadt zu
etablieren. Erneuten Auftrieb erhielten die Demonstrationen während der
Coronapandemie. Die Proteste wusste Zukunft Heimat geschickt zu
vereinnahmen; verschwörungsideologische Parolen ersetzten rassistische
Sprüche, die Wahlempfehlungen für die AfD blieben dieselben.
Jetzt hofft [4][Zukunft Heimat], dass ihnen dieser Coup ein weiteres Mal
gelingt. „Mit dem Ukrainekrieg wird die nächste Sau durchs Dorf getrieben“,
klagt Polster, die Inhalte seien eigentlich austauschbar, Hauptsache, es
ließe sich unter der Bevölkerung Angst schüren.
Unterstützt werde Zukunft Heimat von einer rechtsextremen Hooligan-,
Kampfsport- und Rockerszene in Cottbus. Rechte Ultras des lokalen
Fußballvereins Energie, wie die inzwischen aufgelösten Inferno Cottbus,
machten 2018 bundesweit Schlagzeilen, als sie mit Ku-Klux-Klan-Hauben und
Fackeln posierten, während die Polizei untätig danebenstand.
Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die rechte Szene in Cottbus seit
Jahren im Blick. Der diesjährige Bericht nennt die über 100 Mitglieder
zählende Gruppe Kampfgemeinschaft Cottbus ein „Sammelbecken für
Rechtsextremisten mit hohem Gewaltpotenzial“, die verstärkt im Security-
und Türstehermilieu vertreten ist.
Zukunft Heimat sorgt dagegen für die bürgerliche Anschlussfähigkeit und die
scheinbar harmlose Außenwirkung. Als „länderübergreifendes Scharnier
zwischen unterschiedlichen rechtsextremistischen Akteuren“, bezeichnet der
Verfassungsschutz deshalb den Verein.
Die rechten Netzwerke schaffen es auch, zahlreiche Teilnehmer:innen aus
dem benachbarten Sachsen und dem ländlichen Umland zu mobilisieren.
Angesichts dessen sei es fast unmöglich, Gegenproteste zu organisieren,
gesteht der pensionierte Pfarrer Christoph Polster ein.
## Auf der Demonstration
Wie gut AfD-Parteipolitik mit den entsprechenden Bürgerinitiativen, der
Hooligan-Subkultur und einer vorgeblich bürgerlichen Mitte
ineinandergreifen, zeigt sich an diesem Montag in der Cottbusser
Innenstadt. Im Vorfeld der Demonstration finden sich in Tausenden
Briefkästen Flugblätter. Der Aufruf darin ist offenbar bewusst
zurückhaltend formuliert. Von einer „falschen Politik, gegen die wir
aufstehen müssen“ ist da die Rede und von einer „Enteignung der Bürger“,
die verhindert werden müsse. Logos, die einen Hinweis auf die
Organisator:innen geben könnten, fehlen.
Ein älteres Ehepaar am Rande der Auftaktkundgebung gibt an, sie seien vor
allem hier, weil sie Angst davor hätten, mit der schmalen Rente ihre
Energiekosten nicht mehr zahlen zu können. Erst vor wenigen Monaten sei er
in den Ruhestand eingetreten, erklärt der Mann. Von dem Protest erfahren
habe das Paar von dem Flyer im Briefkasten. Ob es sie störe, dass die Demo
von rechten Gruppen organisiert wird? „Davon weiß ich nichts“, lautet die
Antwort.
Für Außenstehende, die über keine Kenntnisse der Szenecodes oder Modemarken
verfügen, ist selbst der Anlass der Demonstration nur schwer erkennbar. Ein
älterer Herr hält ein an einem Regenschirm befestigtes Schild mit der
Aufschrift „Ami go home“ hoch, ein weiterer schwenkt eine Russlandfahne,
ansonsten sind keine Parteiflaggen zu sehen; das Fronttransparent wird erst
beim Beginn der Demo entrollt.
Die Strategie, durch maximale Anschlussfähigkeit in die bürgerliche Mitte
rechtsextreme Inhalte mehrheitsfähig zu machen, scheint in Cottbus
aufgegangen zu sein. In dem Aufruf für die kommende Protestaktion in der
folgenden Woche ist die Rede von einer „Welle der illegalen Einwanderung,
die das Jahr 2015 in ihren Schatten stellt“, in der Erklärung für die Demo
am 10. Oktober – einen Tag nach der Stichwahl zum Oberbürgermeister – wird
offen für die Unterstützung des AfD-Kandidaten aufgerufen.
## Die Suche nach den Ursachen
Fragt man den SPD-Kandidaten Schick und den ehemaligen Pastor Polster,
warum die Strategie der Rechten in Cottbus auf so fruchtbaren Boden fällt,
bekommt man ähnliche Antworten. Es sei der Schock über den Strukturbruch
der Wende, der immer noch tief sitze. Ein Großteil der 180.000
Arbeitsplätze in der Braunkohleregion fiel nach der Wiedervereinigung weg,
das Bergbauunternehmen LEAG beschäftigt heute nur noch 7.500 Mitarbeiter.
Die Einwohnerzahl von Cottbus schrumpfte in wenigen Jahren von 130.000 auf
100.000 Menschen zusammen. „Wenn deine Nachbarn wegziehen, und du dich
fragst, warum du noch hier bist, dann macht das was mit dir“, beschreibt
Tobias Schick das vorherrschende Gefühl der Nachwendejahre.
Vom Niedergang ist heute im Stadtbild wenig zu spüren. Die Altstadt ist
durchsaniert und verfügt über eine großzügige Fußgängerzone, der Bahnhof
blitzt nach umfassender Renovierung, zahlreiche gepflegte Grünflächen und
Parks laden zum Verweilen ein. Der endgültige Ausstieg aus der Kohle
beschert Cottbus Milliarden an Strukturförderung. Überall wird gebaut, und
statt Arbeitslosigkeit ist derzeit das größte Problem, genügend Fachkräfte
zu finden.
Wenn SPD-Kandidat Tobias Schick über Cottbus’ Zukunft redet, dann gerät er
schnell ins Schwärmen und vergisst den vor ihm liegenden Teller Kartoffeln.
Er spricht von Industrieansiedlungen wie dem neuen ICE-Ausbesserungswerk
der Bahn, oder über die Universitätsmedizin und den Science Park, die an
der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg entstehen
sollen. „Im Gegensatz zu Berlin hat Cottbus Platz“, bringt Schick das
Potenzial der Großstadt auf den Punkt.
Doch trotzdem gelingt es der AfD, Angst vor der Zukunft zu
instrumentalisieren, indem sie suggeriert, die Demütigungen der
Nachwendeerfahrung könnten sich wiederholen – durch Geflüchtete,
Coronamaßnahmen oder steigende Energiepreise. „Alles, was wir geschaffen
haben, will man jetzt leichtfertig zerstören“, ruft der Redner am Ende der
Demonstration am Montag unter Applaus ins Mikrofon.
Ironischerweise ist es gerade ein möglicher Erfolg der AfD, der den
Strukturwandel in der Region gefährden könnte. Dieser Auffassung sind nicht
nur Schick und Polster, sondern auch [5][Lars Katzmarek]. „Die Lausitz
hatte noch nie so viele Chancen wie heute“, blickt der 30-Jährige mit
kurzen Haaren und breitem Gesicht positiv in die Zukunft. Katzmarek ist
nicht wie viele seiner früheren Klassenkameraden weggezogen, sondern hat
bei dem zweitgrößten deutschen Stromerzeuger, der LEAG mit Sitz in Cottbus,
als Telekommunikationstechniker angefangen. Als Sprecher des Lobbyvereins
Pro Lausitzer Braunkohle wirbt er für die Zukunft der Region. Dafür hat er
sich extra im Urlaub Zeit genommen. An einem sonnigen Septembertag erklärt
er auf einer der vielen Sitzgelegenheit auf dem Cottbusser Altmarkt die
Position seines Vereins.
„Wenn wir dieses Riesenprojekt schaffen wollen, brauchen wir Fachkräfte von
außerhalb“, sagt Katzmarek. Mit einem AfD-Oberbürgermeister sei eine
Willkommenskultur undenkbar. „Es würde wohl kaum jemand in eine Region
ziehen, in der die erste Frage ist, ob meine Familie sicher ist.“
## Rechte Wahlchance wirkt mobilisierend
Trotz der Entwicklungen in den letzten Jahren ist auch Christoph Polster
optimistisch. „Die AfD hat ihr Mobilisierungspotenzial erreicht“, ist sich
der ehemalige Pfarrer sicher. Die Kernklientel bestehe aus rund 20 Prozent,
der Rest seien vor allem Protestwähler, schätzt er. „Die Mehrheit grenzt
sich gegen die Ideologie der AfD ab.“
Die Möglichkeit, dass die Stadt künftig von einem Oberbürgermeister aus den
Reihen der AfD regiert werden könnte, hat ganz offenbar dazu beigetragen,
zumindest einen Teil dieser Mehrheit zu aktivieren. Um das weltoffene
Cottbus in besseres Licht zu rücken, planen Gruppen des Bündnisses
#[6][Unteilbar Südbrandenburg] eine eigene Demonstration an diesem Freitag,
zwei Tage vor der Wahl. Dort erhoffen sich auch neuere Initiativen, wie das
Migrant:innennetzwerk Cottbus United, ihren Problemen Gehör
verschaffen zu können.
Eine Woche zuvor treffen sich einige Mitglieder des Netzwerks zusammen mit
ein paar Unterstützer:innen in den Räumen eines Frauenzentrums in der
Spremberger Vorstadt. Etwa zehn Personen sitzen in einem Stuhlkreis und
diskutieren Forderungen, die sie auf der Demonstration dem hoffentlich
zukünftigen Oberbürgermeister Schick stellen wollen, der auch auf der Demo
mitmachen will. „Den Betroffenen sollte zugehört werden“, wirft Alia
Haddad, eine Frau mit beigem, eng anliegendem Kopftuch ein. Oft würden
Behörden und Ämter nicht reagieren und sie mit Problemen alleinlassen. Alia
heißt eigentlich anders, befürchtet aber, durch eine Veröffentlichung ihres
Namens könnten Rechtsradikale sie ins Visier nehmen.
Rassismus erlebten die Mitglieder von [7][Cottbus United] fast täglich,
sagen sie. Durch ihr Kopftuch werde Haddad besonders oft Ziel rassistischer
Übergriffe. „Oft kommt der Spruch: Nimm dein Kopftuch ab“, berichtet die
40-Jährige, „Aber ich liebe mein Kopftuch.“
Haddad ist im Jahr 2016 aus Syrien nach Deutschland geflohen. Mittlerweile
spricht sie fließend Deutsch und arbeitet als Erzieherin. Von ihren
Rassismuserfahrungen berichtet sie erstaunlich gefasst. „Ich wollte mit
meinen Kindern Eis essen gehen. Als sie untereinander arabisch gesprochen
haben kam ein Mann und schrie sie an.“ Einmal musste sie umziehen, weil
ihre Nachbarin nicht aufhörte, sie wegen ihres Kopftuchs zu beleidigen. „In
Cottbus ist es viel schlimmer als in Berlin oder Potsdam“, sagt Haddad.
Trotzdem wolle sie in Cottbus bleiben. Sie habe einen Job, außerdem gefiele
es ihren Kindern, die hier aufgewachsen sind und Freunde gefunden haben.
Was aber, wenn doch die AfD gewinnt? Alia zögert nicht lange. „Dann müssen
wir wegziehen.“
6 Oct 2022
## LINKS
[1] /OB-Wahl-in-Cottbus/!5877879
[2] /Finanzierung-von-Entlastungen-offen/!5886129
[3] https://www.cottbuser-aufbruch.de/
[4] /Die-Deutschen-und-der-Heimat-Begriff/!5246134
[5] /Gewerkschaftler-ueber-die-Lausitz/!vn5844805
[6] https://de-de.facebook.com/unteilbar.suedbrandenburg/
[7] https://www.cottbusunited.net/
## AUTOREN
Jonas Wahmkow
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