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# taz.de -- Politologe über Putins Psychospiele: „Angst ist eine Kriegswaffe…
> Krieg, Gasnot, Atomdrohung: Viele Leute haben gerade Angst. Der
> Politologe Jan-Werner Müller sagt, Furcht zuzulassen, mache Demokratien
> stark.
Bild: Corona, Klima Krieg, viele Menschen haben aktuell Angst
taz am wochenende: Herr Müller, ist Angst eine Kriegswaffe?
Jan-Werner Müller: Ja, keine Frage. Es ist aber auch nichts Neues, dass in
Kriegen versucht wird, bestimmte Emotionen in Gesellschaften hervorzurufen.
Allerdings neigen wir in politischen Diskussionen schnell dazu, Menschen
die Rationalität abzusprechen, wenn es um Gefühle geht. Als kämen Emotionen
aus dem Nichts, wenn sie doch immer auf Gründen basieren: Ich bin
beispielsweise wütend, weil ich eine Situation als unfair empfinde. Zu
diesen Gründen muss man vordringen, also auch herausfinden, warum jemand
Furcht hat. Wichtig ist, Gefühle nicht von vornherein als irgendwie
demokratiegefährdend abzutun, sondern genau hinzuschauen: Was ist
begründet, was nicht?
Ganz konkret: Putin nutzt die Atomwaffe als ultimative Bedrohung. Gerade zu
Beginn des Krieges hat er sie ständig erwähnt. Kann man das ignorieren?
Sicher nicht. Aber man kann sich davon auch nicht das Verhalten diktieren
lassen. Es wäre das Ende aller taktischen und strategischen Überlegungen,
wenn man schlussfolgerte: Weil ein Staat Atomwaffen hat, können wir gar
nichts machen. Jürgen Habermas hat im Frühjahr geschrieben, man könne einen
Krieg gegen eine Atommacht nicht gewinnen. Empirisch stimmt das so nicht:
Die USA haben den Vietnamkrieg verloren; in Afghanistan sind sowohl die
Sowjetunion als auch die westliche Allianz nach 2001 gescheitert.
Davon geht aber die Angst nicht weg. Was also tun?
Man kann ganz offen sagen: Keiner kann für die Zukunft etwas völlig
ausschließen, aber die Wahrscheinlichkeit eines Atomschlags ist immer noch
gering. Deswegen trifft man die Entscheidungen, die man für richtig hält.
Natürlich ist immer ein Risiko dabei. Aber nichts zu tun oder die Waffen zu
strecken, beinhaltet auch Risiken.
Wir sollten diese Angst also wegdrücken?
Nicht wegdrücken im Sinne von: Wir sagen den Leuten, dass sie irrational
sind. Menschen dürfen auch fragen, ob es noch atomsichere Bunker gibt. Bei
den Kalten-Kriegs-Generationen kommen gerade Bilder aus den 80er Jahren
wieder hoch. Das ist völlig legitim. Man kann Furcht ernst nehmen und
trotzdem schlussfolgern: Wir nehmen an, dass es nicht im Interesse Putins
ist, einen Atomkrieg auszulösen, selbst wenn wir jetzt noch mehr und noch
schwerere Waffen liefern. Es ist kein Kriterium für demokratische Politik,
dass am Ende alle garantiert frei von Furcht sind.
Viele Menschen fürchten sich gerade vor den Folgen der [1][explodierenden
Gaspreise] – davor, dass sie sich das Leben nicht mehr leisten können, dass
sie im Winter frieren oder ihren Job verlieren.
Anders als die eher diffuse Furcht vor einem Atomkrieg ist das eine
Alltagserfahrung, die für manche Bürger schon Realität ist. Und sie kann
einen Schock auslösen. Nehmen Sie den Brief mit dem achtfach höheren
Gasabschlag. Selbst wenn man sich abstrakt in Gedanken darauf vorbereitet
hat, schockiert er dennoch, wenn es konkret wird. Aber auch das sind Dinge,
die man auf demokratische Weise diskutieren kann. Ich wundere mich, dass
jetzt Schreckensszenarien von Volksaufständen an die Wand gemalt werden.
Bisher sind die Proteste doch sehr überschaubar.
Das [2][Mobilisierungspotenzial] ist aber doch da?
Protestforscher haben gezeigt, dass Unzufriedenheit sich in der Regel nicht
eins zu eins in Proteste auf der Straße übersetzt. Es ist meist nicht der
objektive Zustand, der entscheidend ist. Stattdessen geht es um ganz
konkret erfahrene Enttäuschungen – wenn erst Erwartungen geweckt wurden und
diese dann nicht erfüllt werden. Große Proteste gibt es also nicht immer
dann, wenn es objektiv ganz schlecht aussieht, sondern dann, wenn es besser
zu werden scheint und doch nicht besser wird. Das konnte man in Deutschland
während der Pandemie beobachten.
Was meinen Sie?
Im Sommer 2020 haben sich viele auf die Schultern geklopft und gesagt: Guck
mal, wie toll es bei uns gelaufen ist. Auch einige
Politikwissenschaftler-Kollegen konnten die Tinte nicht halten, haben im
Herbst 2020 Sammelbände veröffentlicht: Hier ist die Erklärung, warum das
Land gut durch die erste Welle gekommen ist, Föderalismus,
Wissenschaftlerin als Kanzlerin – whatever. Und dann wurde die Erwartung,
dass der Winter relativ normal wird und wir alles unter Kontrolle haben,
enorm enttäuscht. Da hat sich dann, so mein Eindruck, eine große
Unzufriedenheit bis hin zu kalter, aber keineswegs irrationaler Wut
aufgebaut.
Was heißt das für die politische Kommunikation mit Blick auf die Gaskrise?
Panikmache ist natürlich falsch. Wenn man jedoch den Eindruck hat, dass es
sehr hart werden kann, ist es richtig, das auch offen zu sagen. Das gibt
Bürgern die Chance, sich darauf vorzubereiten. Als Politiker kann man da
eigentlich auch gar nicht verlieren. Wenn es nicht so schlimm wird, war man
derjenige, dessen Warnungen das Schlimmste verhindert haben. Und wenn es
doch schlimm wird, hat man es zumindest schon vorher gewusst. Insofern ist
es durchaus rational, im Moment ein bisschen mehr Gefahren aufzubauen,
anstatt es eher ruhig angehen zu lassen. Vielleicht hat man im Nachhinein
auch den Eindruck, bei Angela Merkel wurde manches zu ruhig angegangen.
Zu wenig Drama?
Ja, man sollte mehr aus der Einsicht machen, dass vieles entdramatisiert,
aber de facto auch einfach aufgeschoben wurde. Vielleicht wäre es nicht
schlecht gewesen, zum Teil etwas mehr zu dramatisieren, auf Gefahren
deutlicher hinzuweisen und vorausschauender zu fahren als immer nur auf
Sicht.
Putin setzt auch auf Ungewissheit: Mal fließt das Gas durch Nord Stream 1,
dann wird die Lieferung unterbrochen, dann fließt wieder etwas, dann
[3][gar nichts mehr]. Diese Woche hat er gedroht, gar kein Gas mehr zu
liefern. Wie geht man mit solchen Psychospielchen um?
Vielleicht so, wie Angela Merkel seinerzeit mit dem schwarzen Hund, den
Putin bei einem Treffen in Sotschi um sie herumlaufen ließ, weil er wusste,
dass sie Angst vor Hunden hat. Sie hat deutlich gemacht, dass das nicht
okay ist, ist aber ganz gelassen geblieben. Klar ist: Putin wird sich nicht
mehr ändern. Man sollte sich also keine Illusionen machen, dass mit einem
von ihm kontrollierten Russland noch normale Geschäftsbeziehungen möglich
sind.
Man könnte diese Erfahrung aber auch politisch nutzen und sagen: Wir zeigen
dem mal, dass wir damit schon zurechtkommen. Und dass die Vorstellung
falsch ist, die liberalen westlichen Gesellschaften seien alle so
verweichlicht und empfindlich und gar nicht in der Lage, mit derartigen
Zumutungen umzugehen.
So ähnlich hat das Robert Habeck im Juli formuliert: „Das wird Putin schon
noch erleben, wie stark wir sind.“ Da wird Geschlossenheit betont. Die ist
aber nicht gerade eine Stärke von Demokratien.
Es ist eine sehr alte Vorstellung, dass Demokratien schwächer als
Autokratien sein könnten, weil sie interne Debatten und sogar heftigen
Streit erlauben. Das war schon ein Argument im Ersten Weltkrieg: Die
starken Autokratien, wo Hindenburg und Ludendorff sagen, was Sache und zu
tun ist, hätten einen strukturellen Vorteil. Diese vermeintliche
Überlegenheit autokratischer Regime hat sich aber eigentlich immer als
falsch herausgestellt. Weil die Debatten, auch wenn sie teils nervig sind
und Entscheidungen verzögern, eben doch, um es sehr hochgestochen
auszudrücken, einen gewissen epistemischen Mehrwert haben. Dass also vieles
besser erkannt wird, wenn mehr Stimmen etwas beitragen.
Auch bei fünf verschiedenen Meinungen in derselben Regierungskoalition?
Eine offene Debatte dient letztendlich dazu, dass auch die ganz
Unzufriedenen das Gefühl haben: Wir konnten etwas sagen, unsere Meinung ist
nicht einfach unterdrückt worden und deswegen sind wir doch bereit, am Ende
die Entscheidung mitzutragen. Insofern halte ich die Vorstellung,
idealerweise spreche man nur mit einer Stimme, für problematisch. Debatten
sind erst mal gut, Konflikte sind erst mal nicht schädlich.
Es gibt noch immer einen gewissen deutschen Zusammenhaltskitsch. Da darf
man an die gar nicht so neue Idee erinnern, dass Demokratien gerade von
Konflikten leben, die man offen und auf demokratische Weise austrägt, also
ohne den politischen Gegner zum Feind zu machen. Und dass aus solcher Art
von Konfliktbewältigung am Ende mehr Kohäsion entsteht. Das sehen
diejenigen, die Dissens im Namen von Zusammenhalt irgendwie unter Verdacht
stellen, meistens nicht.
Es kann uns also egal sein, wenn wir uns als Gesellschaft an diesen Fragen
zerstreiten und Putin sich ins Fäustchen lacht?
Es wird ja am Ende eine einheitliche Linie in Form irgendeiner Außenpolitik
geben. Und zur Demokratie gehört: Entscheidungen sind dann anzuerkennen,
wenn alle sich plausibel sagen können: Ich hatte meine Chance, etwas zur
Entscheidungsfindung beizutragen. Das ist im Übrigen eine klassische
Rechtfertigung von Meinungsfreiheit. Sie dürfen auch irgendwas ganz Blödes
und Böses sagen, aber Sie hatten Ihre Chance.
Natürlich ist es gerade im deutschen Kontext enorm verquer, dass jetzt
wieder Prominente kommen und sagen, man dürfte ja manches nicht mehr sagen:
Ich darf ja nur noch bei „Anne Will“ auftreten und meinen offenen Brief in
der Zeit veröffentlichen, Sarrazin reloaded. Die Vertreter einer
vermeintlichen schweigenden Mehrheit, oder gar einer angeblich zum
Schweigen gebrachten Mehrheit, sind eigentlich eine laute Minderheit.
Wohlgemerkt: Es ist völlig legitim, in der Demokratie eine laute Minderheit
zu sein. Aber der Anspruch auf Opferstatus – nach dem Motto: „Ich werde zum
Schweigen verdammt!“ – ist oft Lärm um Nichts.
Das gilt dann auch, wenn Wolfgang Kubicki oder Sahra Wagenknecht die
Öffnung von Nord Stream 2 fordern – obwohl das Putin direkt in die Hände
spielt?
Bei vielen Leuten, die sich zu Wort melden, kann man sicher einen gewissen
Profilierungsprofit abziehen. Aber das ist nicht änderbar. Auch sie sind
Teil einer offenen Debatte. Wichtig ist erst einmal die Stichhaltigkeit der
Argumente, nicht die Frage, wem sie auch nützen könnten.
Abweichende Meinungen sind journalistisch verlockend. Da kann es in
Umfragen zu einer Frage eine 80-zu-20-Mehrheit geben, und die Redaktion
lädt zum Streitgespräch beide Seiten ein. Leser*innen könnten dann
denken: Aha, das Verhältnis ist wohl 50 zu 50. Ist das gefährlich?
Gerade als jemand, der in den USA lebt, sehe ich eine enorme Gefahr in dem,
was mittlerweile als „Bothsideism“ bekannt ist – also der reflexhaften Ar…
zwei gar nicht symmetrische Positionen als irgendwie gleich darzustellen.
Dies ist auch eine Art Flucht in vermeintliche Neutralität, weil
Journalisten meinen, sich so unangreifbar zu machen. Sie können ja den
Kritikern, die sie als parteiisch brandmarken wollen, immer entgegnen:
Schaut, doch, wir haben beide Seiten abgebildet.
Es gibt gute Überlegungen dazu, wie man Verzerrungen unter dem Deckmantel
der Objektivität vermeidet. Man soll marginale Positionen zu Wort kommen
lassen – aber fügt eben hinzu, wie marginal sie sind, und was sie zum Teil
implizieren. Beispiel: Republikaner, die vor Wahlbetrug warnen, sind nicht
marginal, aber man erklärt als Berichterstatter auch immer, dass die Gefahr
von Wahlbetrug in den USA objektiv sehr gering ist. Und Leute, die ganz
eindeutig lügen, lässt man gar nicht zu Wort kommen.
Wenn jemand den Klimawandel leugnet, ist der Fall klar. In der
Ukraine-Debatte ist das etwas anders. Der Angriffskrieg wird nicht
geleugnet, aber manche fordern, man müsse ernsthaft mit Putin verhandeln –
egal, ob es auf russischer Seite überhaupt Bereitschaft dazu gibt.
Da sind schon Äußerungen dabei, die man nur als naiv bezeichnen kann. Auch
nach buchstäblich Jahrzehnten von langen und breiten Diskussionen über
Deutschlands sogenannte neue Rolle in der Welt fehlt bei manchen jede
Fähigkeit zu taktischem und strategischem Denken. Aber auch hier kann man
ja argumentativ dagegen halten und fragen: Wie bitte soll das gehen?
Schauen Sie doch mal, wen Putin zu solchen Verhandlungen bisher geschickt
hat und wie diese abliefen.
Viele Journalist*innen schreiben subtil an einer Erzählung von Putin
als überlegenem Strategen mit, bei dem jeder militärische Rückschlag Teil
einer ausgefuchsten Strategie sein könnte. Das ist spannender, als ihn als
abgehalfterten Politiker am Ende seiner Karriere einzuordnen …
Es gab lange die Tendenz, die neuen Autokratien zu unterschätzen. Die
wirkliche Illusion der 1990er war nicht, dass die Geschichte an ein Ende
gekommen sei, sondern dass Autokratien sich früher oder später immer selbst
untergraben. Weil keiner Putin offen die Wahrheit sagen kann, oder weil das
ökonomisch ins Desaster führen muss, und so weiter. Daher auch die
Vorstellung, China werde sich allein aus Eigeninteresse liberalisieren.
Das ist anders gekommen.
Ja, leider hat sich diese Vorstellung als grundfalsch herausgestellt;
stattdessen ist China zum autokratischen Ideologieexporteur geworden. Und
nicht nur wir versuchen, aus der Geschichte zu lernen – auch Autokraten tun
dies: In Peking beschäftigt man sich Tag und Nacht mit der Frage, woran die
Sowjetunion letztlich gescheitert ist. Nur wäre es wiederum falsch, ins
andere Extrem zu wechseln, denn dann besteht die Gefahr, dass man auch
hinter Entscheidungen, die verdammt wie ein Fehler aussehen, sofort
irgendeinen größeren, langfristig cleveren Plan vermutet.
Wie, wenn man den russischen Rückzug vor Kiew nicht als militärischen
Fehlschlag einordnet, sondern als Teil eines ausgeklügelten Schlachtplans …
Ja. Oder, ein anderes Beispiel: Viktor Orbán wollte eine Steuer aufs
Internet. Das stellte sich sofort als sehr unpopulär heraus und wurde auch
nicht umgesetzt. Aber ausländische Beobachter als auch ungarische
Opposition grübelten, ob der vermeintlich machiavellistische Meister Orbán
sich nicht doch was ganz Cleveres bei der ganzen Sache gedacht hatte.
Einerseits darf man die neuen Autokratien nicht unterschätzen, andererseits
sollte man sie auch nicht größer machen, als sie sind.
Politiker*innen bestimmen stark mit, wie öffentlich über Angst und
Krise gesprochen wird. Diese Woche wurde Wirtschaftsminister Robert Habeck
stark kritisiert, aber vorher bekam er auch schon [4][Lob für seine
Kommunikation], weil er offen über Dilemmata und eigene Zweifel spricht.
Unterschiedliche Gesichtspunkte in Umlauf zu bringen und den Bürgerinnen
die Möglichkeit zu geben, sich selber ein Urteil bilden, ist prinzipiell
nicht schlecht. Und es ist auch ein Gegenprogramm zu den Merkel-Jahren, zu
denen immer die Klage gehörte: Sie redet nicht genug, sie erklärt nicht
genug, sie rechtfertigt sich nicht genug jenseits von technokratischer
„Alternativlosigkeit“. Gerade wenn man früher gesagt hat, uns fehlt da
etwas, sollte man jetzt auch konsistent sein, wenn eine andere Rhetorik im
Angebot ist.
Aber kann offen ausgestellte Unsicherheit nicht auch zusätzlich noch
stärker verunsichern?
Es gibt eine Unsicherheit, die genuin ist, weil man etwas wirklich nicht
weiß. Es gibt aber auch eine Unsicherheit, die eigentlich nur die Angst vor
der Entscheidung oder die Flucht vor irgendwas Unpopulärem ist. In der
Pandemie gab es ja Momente im Frühjahr 2021, da trat Peter Altmaier auf und
sagte: Wir wussten auch nicht, dass es so kommen könnte. Und dann wiesen
Expertinnen sofort darauf hin, dass manches schon x-mal erklärt und korrekt
vorhergesagt worden war.
Oft lohnt sich der Blick zurück in die Geschichte. Lässt sich aus dem
Kalten Krieg etwas für die aktuelle Situation lernen?
Wir sind immer auf der Suche nach Analogien, weil uns das eine gewisse
Sicherheit gibt. Aber die Situation heute ist im Großen und Ganzen doch so
anders, und die Kontrahenten sind auch sehr anders als damals, dass ich da
skeptisch wäre. Es ist auch nicht so offensichtlich, welche
Schlussfolgerungen man beispielsweise aus der Erfahrung der 1980er Jahre
ziehen soll: Maximale Härte gegenüber Autokratien, wie Neokonservative
immer predigen? Die subjektive Erfahrung meiner Generation deutet
vielleicht auch in eine andere Richtung.
Und die wäre?
Dass sich enorme Angstzustände – denken Sie nur an das Szenario: Reagan
macht einen Witz und drückt dabei auf den roten Knopf – plötzlich auflösen
können. Nur folgt aus der Erfahrung politisch nicht gerade viel für die
Gegenwart. Oder die mehr oder weniger bewusste Analogie, es wird schon
alles gut gehen, führt sogar in die Irre. Man darf an die Einsicht
erinnern, dass es eine der wichtigsten Aufgaben der Geschichtswissenschaft
ist, uns vor der Versuchung plausibler historischer Analogien zu bewahren.
10 Sep 2022
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