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# taz.de -- Afghanistan-Enquete-Kommission: „Damit Einsätze künftig besser …
> Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der
> Bundeswehr startet am Montag. Ziel soll sein, Lehren für Missionen in
> anderen Ländern abzuleiten.
Bild: Mazar-e-Sharif, Afghanistan, Dezember 2007: ein Bundeswehrsoldat sichert …
Berlin epd | Der designierte Vorsitzende der Enquete-Kommission zu den
Lehren des [1][Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr], Michael Müller (SPD),
sieht die Arbeit des Gremiums als Voraussetzung für das Gelingen künftiger
deutscher Auslandseinsätze. Deutschland sei angesichts der vielen
Krisenherde in der Welt gefordert, sagte Müller vor der konstituierenden
Sitzung am Montag. Dabei nähmen die Krisen eher zu, die Situation in vielen
Ländern werde wegen Klimaveränderungen, Kriegen und Hunger schwieriger.
Viele Menschen seien auf der Flucht. „Es braucht die Schlussfolgerungen aus
Afghanistan, damit deutsche Einsätze künftig besser laufen.“
Dabei stelle sich die Frage: „Wie können wir uns im Vorfeld besser
vorbereiten?“, und wie könne ein Land so stabilisiert und befriedet werden,
dass es auch nach Ende des Einsatzes stabil bleibe. Das sei in Afghanistan
auch deshalb nicht gelungen, „weil wir nicht die Menschen in der Fläche
erreicht haben.“ Viele Veränderungen hätten nur die Bevölkerung der
Hauptstadt Kabul oder anderer großer Städte erreicht. Doch außerhalb davon
hätten viele kein Vertrauen in das deutsche und internationale Engagement
oder in die eigene Regierung gehabt.
Der Bundestag hatte im Sommer die Einsetzung der Kommission beschlossen,
die den 20-jährigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan rückblickend
analysieren und Lehren für die Zukunft militärischer Einsätze ziehen soll.
Zusätzlich berief der Bundestag einen parlamentarischen
Untersuchungsausschuss, dessen Arbeit sich auf die militärische
Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 beschränkt, die wegen der
schnellen Rückeroberung des Landes durch die radikal-islamischen Taliban
nötig wurde.
[2][Der Enquete-Kommission] gehören jeweils zwölf Bundestagsabgeordnete und
von den Fraktionen benannte Sachverständige an. Sie soll laut dem Auftrag
des Bundestags spätestens nach der Sommerpause 2024 einen Abschlussbericht
vorlegen, was Müller nicht für machbar hält. Das Ziel sei jedoch, den
Abschlussbericht noch vor Ende der Legislaturperiode vorzulegen.
Besonders im Fokus wird Müller zufolge das Zusammenspiel aller Kräfte sein,
wie der Bundeswehr und der zivilen Organisationen, beispielsweise der
Entwicklungshilfe. Dabei seien wichtige Themen für zukünftige Einsätze der
Zugang zu den Menschen im jeweiligen Land, deren Kultur sowie Kontakte zu
Bündnispartnern vor Ort, die bei einem Abzug die Arbeit übernehmen können.
Die Ombudsfrau für die SPD in der Kommission, Derya Türk-Nachbaur, gab sich
zuversichtlich, dass das Gremium dafür Zugang zu allen nötigen Dokumenten
haben wird. Im Unterschied zu einem parlamentarischen
Untersuchungsausschuss haben Enquete-Kommissionen weniger Befugnisse bei
der Akteneinsicht. Die Arbeit der Enquete-Kommission richte sich eher in
die Zukunft, dafür seien nicht alle Dokumente notwendig, sagte
Türk-Nachbaur.
19 Sep 2022
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