# taz.de -- Streit um Solarenergie in Brandenburg: Der Platz an der Sonne | |
> Ein skrupelloser Investor, eine überforderte Kommune: Der Solarpark in | |
> Döllen ist keine Werbung für eine Energiewende, die die Menschen | |
> mitnimmt. | |
Bild: Eine Menge an Energie | |
DÖLLEN taz | Auf dem Hof von Miriam Thiel ist der Tisch gedeckt. | |
Kaffeekanne, Wasserkaraffe, selbst gebackener Kuchen, den Schatten spendet | |
die Linde. Eine Brandenburger Idylle, wäre da nicht der Lärm. | |
„Im Mai hat es angefangen“, sagt Miriam Thiel, die im vergangenen Jahr mit | |
ihrem Mann ein Haus in der Prignitz gekauft hat. „Corona und Berlin haben | |
an unseren Nerven gezehrt“, erzählt sie. Im Frühjahr ist Thiel dann mit | |
Pferd, Hund und Katzen ganz nach Zarenthin gezogen. Elf Häuser und 30 | |
Menschen zählt das Dorf zwischen Kyritz und Perleberg. Döllen mit 180 | |
Einwohnern ist drei Kilometer entfernt. Die Prignitz ist die [1][am | |
dünnsten besiedelte Region Deutschlands]. | |
Kaum war Thiel in Zarenthin angekommen, ging es los. „Drei Monate lang | |
dauerten die Bauarbeiten, von sieben Uhr morgens bis sieben Uhr abends“, | |
zählt sie auf. Fünfhundert Meter von ihrem Haus entfernt wurden Pfähle in | |
den Acker gerammt. Pfähle, auf denen bald Solarmodule angebracht sein | |
werden. „Solarenergie ist an sich was Gutes“, sagt Thiel. In Zarenthin ist | |
sie das Ende der Idylle. | |
Den Platz an der Sonne hat sich nun die CEE Group gesichert. Für das | |
Hamburger Unternehmen ist der Solarpark Döllen ein „Leuchtturmprojekt“. Mit | |
einer Fläche von 123 Hektar wäre er nach Werneuchen mit 164 Hektar der | |
zweitgrößte Solarpark Brandenburgs. „Die Produktion von sauberer Energie | |
ist für den Klimaschutz unabdingbar und unter dem Einfluss der aktuellen | |
geopolitischen Entwicklungen zudem zu einem Freiheitsthema geworden“, | |
[2][erklärt Detlef Schreiber, CEO der CEE Group]. | |
Für Anwohnerinnen wie Miriam Thiel ist der Solarpark Döllen kein | |
Freiheitsprojekt, sondern das „Ergebnis von Willkür“. Sie ist nicht die | |
Einzige, die das so sieht. Zum Treffen auf ihren Hof hat sie einige | |
Mitstreiter mitgebracht. Beim Gespräch unter der Linde wird deutlich, dass | |
sich viel Wut aufgestaut hat in Zarenthin, Döllen, Dannenwalde und anderen | |
Dörfern, die zur [3][Amtsgemeinde Gumtow], Landkreis Prignitz gehören. Wut | |
auf den Projektentwickler, der Bewohner und Gemeinde unter anderem mit | |
einem gefälschten Gutachten getäuscht hat. Wut auf den Eigentümer der | |
Fläche, einen ehemaligen LPG-Vorsitzenden, der sie an den Projektentwickler | |
verpachtet und das Geschäft seines Lebens gemacht hat. Wut auf die | |
Gemeinde, die mit dem Bebauungsplanverfahren völlig überfordert war. Miriam | |
Thiel sagt: „Der Solarpark Döllen ist in einem rechtsfreien Raum | |
entstanden.“ | |
Der Projektentwickler, der den Döllener Solarpark durchgeboxt hat, ist die | |
[4][Firma Antlike Solar] aus der Nähe von Rostock. Inzwischen hat Antlike | |
das Projekt an die CEE in Hamburg weiterverkauft. Der Solarmarkt boomt, | |
auch ohne Förderung. „Am Anfang hatten wir keine Ahnung, wie das läuft“, | |
sagt Helmut Adamaschek. „Das haben die ausgenutzt.“ | |
Auch Helmut Adamaschek ist zu Miriam Thiel auf den Hof gekommen. Seit | |
dreißig Jahren lebt er in der Prignitz, inzwischen ist er Ortsvorsteher in | |
Dannenwalde, das wie Zarenthin und Döllen zur Amtsgemeinde Gumtow gehört. | |
Auch in Dannenwalde und in Gumtow selbst gibt es Anträge für Solarparks, | |
erzählt Adamaschek, der in Berlin über zwanzig Jahre lang die Geschäfte des | |
Landesverbands der Heinrich-Böll-Stiftung geführt hat. In Dannenwalde wurde | |
mit der Mehrheit der Einwohner eine 50 Hektar große Anlage akzeptiert. Auch | |
in Gumtow hat sich eine knappe Mehrheit für den Bau einer 70 Hektar großen | |
Solaranlage ausgesprochen. In vier anderen Dörfern der Gemeinde wurden | |
Projekte durch Petitionen der Anwohnerinnen und Anwohner abgelehnt. | |
In Döllen hat Antlike Solar das Land für den Solarpark von Detlef Hein | |
gepachtet, dem Geschäftsführer der Agrar GmbH Döllen. Schlechte Böden seien | |
das, argumentierte die Solarfirma in der Gemeindevertretung, den Bodenwert | |
gab sie mit 15 bis 25 an, das wäre mehr Sand als fruchtbarer Boden. Denn | |
schon damals galt ein Kriterium der Gemeindevertretung: Ab einem | |
durchschnittlichen Bodenwert 28 soll kein Solarpark genehmigt werden. Gute | |
Böden sollen Ackerland bleiben und kein Energieland werden. Als sich | |
herausstellte, dass die Böden in Döllen im Schnitt einen Bodenwert von 33 | |
haben, hat die Gemeinde den Solarpark trotzdem genehmigt. „Das | |
Landwirtschaftsamt hatte die Bodenwerte nicht geprüft“, sagt Helmut | |
Adamaschek. | |
Kurze Zeit später berichtete die Märkische Allgemeine Zeitung (MAZ), dass | |
Antlike das Blendgutachten [5][gefälscht haben soll]. Ein solches Gutachten | |
soll sicherstellen, dass die Solarpaneele Autofahrer nicht blenden, so | |
sollen Unfälle vermieden werden. Ein österreichisches Gutachterbüro hatte | |
bemerkt, dass Antlike ganze Textpassagen aus einem Gutachten entnommen | |
hatte, das die Firma für einen Solarpark in Nordrhein-Westfalen erstellt | |
hatte. Während Politiker wegen solcher Plagiate zurücktreten müssen, | |
geschah in Döllen – nichts. Stattdessen wurde ein neues Gutachten | |
angefertigt. | |
„Cowboys sind das“, sagt Miriam Thiel. „Eine Geschichte wie aus | |
Unterleuten“, sagt Adamaschek und empfiehlt Thiel den [6][gleichnamigen | |
Roman von Juli Zeh], in dem es um einen geplanten Windpark geht, der ein | |
fiktives brandenburgisches Dorf namens Unterleuten spaltet. | |
## Lügen, Verleumdungen, Desinformation | |
Wie in „Unterleuten“ spielt auch in Döllen ein ehemaliger LPG-Vorsitzender | |
eine Hauptrolle. Dem Vernehmen nach 1.500 Euro pro Hektar bot Antlike Solar | |
Detlef Hein an. Es war ein Geschäft, das er nicht ablehnen konnte. Helmut | |
Adamaschek sagt: „Dafür bekommt er das Zehnfache des Ertrags, den sein | |
Acker sonst bringt – fürs Nichtstun.“ Inzwischen bieten Solarfirmen über | |
3.000 Euro Pacht pro Hektar an. | |
Fortan machte Hein, der auch Gemeindevertreter ist, Stimmung im Dorf für | |
das Vorhaben. Dennoch sprach sich bei einer ersten Befragung mehr als die | |
Hälfte der Bewohnerinnen und Bewohner gegen den Solarpark aus. Hein sah | |
seine Felle davonschwimmen. In der MAZ machte er vor allem Zugezogene aus | |
Berlin wie Miriam Thiel für die Ablehnung verantwortlich. | |
[7][„Zivilisationsgestörte Leute kommen hierher“], ließ er sich zitieren, | |
„und bringen unsere Ordnung durcheinander“. | |
Hein wollte wieder Ordnung schaffen, seine Ordnung. In einem Brief an alle | |
Bewohner sprach er von „Lügen, Verleumdungen und Desinformation“, | |
berichtete das [8][Magazincorrectiv.org.] Die Einschüchterung zeigte | |
Wirkung. Siebzehn Haushalte zogen ihre Unterschrift zurück. Antlike Solar | |
und Detlef Hein hatten nun die knappe Mehrheit im Dorf. Die Gemeinde gab | |
grünes Licht, der Platz an der Sonne war ihnen sicher. „Mafiöse | |
Strukturen“, sagt Miriam Thiel, wenn von der Vorgeschichte des Solarparks | |
Döllen die Rede ist. | |
Solarstrom, das ist bislang das Aschenputtel unter den Erneuerbaren | |
Energien in Deutschland. [9][Der Anteil der Photovoltaik] lag 2021 nach | |
Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz von Robert | |
Habeck (Grüne) bei 21,4 Prozent. 38,4 Prozent lieferten Windanlagen an | |
Land, noch einmal 10,4 Prozent Windanlagen auf See. Windkraft erzeugt | |
bislang also doppelt so viel Strom wie durch Sonnenenergie gewonnen wird. | |
Das soll sich ändern, erst recht nach dem Ausbruch des Ukrainekriegs und | |
der Energiekrise, den er in Deutschland auslöste. Bis 2030 will die | |
Bundesregierung 200 Gigawatt an sogenannter installierter Leistung | |
erreichen, [10][schreibt das Umweltbundesamt]. So könnten bis dahin | |
Freiflächenanlagen auf 0,5 bis 0,6 Prozent der landwirtschaftlich genutzten | |
Fläche Deutschlands installiert sein. „Das entspricht einer Fläche von | |
80.000 Hektar“, hat Helmut Adamaschek ausgerechnet. „Da können sie nur in | |
Räume rein, die großflächig sind.“ | |
Für Adamaschek besteht kein Zweifel, dass diese „großflächigen Räume“ v… | |
allem in Ostdeutschland zu finden sind. In Brandenburg sind derzeit etwa | |
56.000 Anlagen installiert. [11][Das geht aus dem Solaratlas hervor], den | |
die Energieagentur Brandenburg im April veröffentlicht hat. 30 Prozent | |
dieser Anlagen befinden sich auf Dächern. Freiflächenanlagen wie die, die | |
in Döllen ans Netz gehen soll, haben einen Anteil von 70 Prozent. „Vor | |
allem in der Prignitz und in der Uckermark“, sagt Helmut Adamaschek, | |
„stehen Investoren wie Antlike Solar in den Startlöchern“. | |
Miriam Thiel sagt: „Die suchen ganz gezielt nach großen Flächen mit nur | |
einem Eigentümer.“ In manchen Gemeinden in der Prignitz werden mehrere | |
Anträge pro Woche gestellt. In Gumtow hat der Bürgermeister deshalb schon | |
die Reißleine gezogen. Nur noch ein Antrag pro Gemeinderatssitzung wird | |
bearbeitet, heißt es in einem Kriterienkatalog, den die Gemeinde inzwischen | |
verabschiedet hat. | |
Dennoch wird der Druck zunehmen, ist sich Adamaschek sicher. Denn anders | |
als bei Windanlagen, deren „Eignungsgebiete“ in Regionalplänen exakt | |
ausgewiesen sind, liegt die Planungshoheit für Solarparks bei der Kommune. | |
Es braucht nur einen kommunalen Bebauungsplan und schon kann es losgehen. | |
Für Adamaschek ist das auch eine Zerreißprobe für die Grünen. Er weiß, in | |
welchem Dilemma sich Brandenburgs grüner Umwelt- und | |
Landwirtschaftsminister Axel Vogel befindet. „Die Grünen stehen unter | |
Stress“, sagt er. „Sie müssen die selbst gesetzten Klimaziele schaffen, | |
aber dafür müssen sie sich auch mit der eigenen Klientel anlegen.“ | |
Adamaschek weiß, wovon er spricht. Er war lange selbst Kreisvorsitzender | |
der Grünen in der Prignitz. In Gumtow haben die Grünen 16 Prozent der | |
Stimmen bei der letzten Kommunalwahl geholt. „Das ist viel für | |
Brandenburg“, sagt er. | |
## Von der Landesregierung im Stich gelassen | |
Wer sich die Finger nicht verbrennen will, erklärt sich für nicht | |
zuständig. So hält es auch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und | |
Klimaschutz in Brandenburg. Auf Nachfrage der taz erklärt Sprecher | |
Sebastian Arnold: „Solaranlagen (…) unterliegen dem Baurecht, werden also | |
von den Bauämtern im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens zugelassen. | |
Flächennutzungs- und Bebauungsplanung ist Sache der Kommunen.“ Wenn | |
überhaupt, sei das Infrastrukturministerium zuständig, so Arnold weiter. | |
Das reagierte nicht einmal auf eine Anfrage der taz. | |
Es sind Dinge wie diese, die den Menschen in der Prignitz das Gefühl geben, | |
von der Politik im Stich gelassen zu werden. Auf sich allein gestellt zu | |
sein. Zerrieben zu werden zwischen skrupellosen Investoren, gierigen | |
Flächenbesitzern und überforderten Verwaltungen. Vor einer Übermacht zu | |
stehen, wie sie auch im Berlinale-Gewinnerfilm [12][„Alcarràs“] mit der | |
Geschichte von einer einer katalonischen Bauernfamilie, die einem Solarpark | |
weichen muss, beschrieben wird. Gerade ist der Film in den Kinos | |
angelaufen. Dennoch gibt Helmut Adamaschek seine Hoffnung nicht auf. „Es | |
wäre doch mal was, wenn die Grünen sagen würden: Es muss eine verbindliche | |
Abgabe der Solarfirmen an die Kommunen geben.“ | |
Wem gehört der Platz an der Sonne? Das ist die Frage, die Adamaschek | |
aufwirft. Bisher profitieren von den Solarparks nur die Verpächter und die | |
Solarfirmen. Bei Windkraft ist das anders. Dort bekommen die Kommunen 0,2 | |
Cent pro Kilowattstunde von den Betreibern der Anlagen. Bei Solarparks ist | |
die Abgabe aber eine rechtliche Grauzone. Denn es gilt das sogenannte | |
Kopplungsverbot, das heißt die Kommune darf ihr „Go“ für den Bebauungsplan | |
nicht mit der Forderung nach einer Abgabe koppeln. „Also läuft das über die | |
Hinterzimmer“, sagt Adamaschek. Vereinen in den Dörfern werden von | |
Verpächtern Zusagen gemacht. Antlike hat einen Stromkostenzuschuss von 100 | |
Euro pro Person jährlich zugesagt. Miriam Thiel wiederum hat beobachtet, | |
wer plötzlich in den Dörfern Solarpaneele auf den Dächern hatte. | |
Für den geplanten Solarpark in Gumtow hatte der Betreiber eine Abgabe von | |
0,2 Cent pro Kilowattstunde im Jahr mündlich zugesagt, das wären jährlich | |
300.000 Euro. Dann zog er das Angebot wieder zurück und war nur noch zu | |
einer Abgabe von 100.000 Euro bereit. „Und auch die 100.000 Euro hat er nur | |
zugesagt, weil wir Krawall gemacht haben“, betont Angela Jandt. | |
Jandt lebt im Nachbardorf von Miriam Thiel, auch sie ist eine Zugezogene. | |
„Wegen Corona habe ich Berlin nicht mehr ausgehalten“, sagt sie unter der | |
Linde von Miriam Thiel. Seitdem engagiert sie sich in der Prignitz, kaum | |
eine Gemeinderatssitzung lässt sie aus in Gumtow. | |
Was muss zusammenkommen, damit sie einen Solarpark in Ordnung findet? | |
Angela Jandt sagt: „Die Gemeinde muss davon profitieren, das erhöht die | |
Akzeptanz.“ Aber auch die Bewohner können profitieren. Für eine zweite | |
Anlage in Dannenwalde haben die Investoren einen Strompreis von 18,5 Cent | |
pro Kilowattstunde zugesagt, das wäre die Hälfte des aktuellen Preises. | |
Möglich ist das, weil PV-Freiflächenanlagen die günstigste Form der | |
Stromerzeugung sind. Wichtig seien auch ein transparentes Verfahren und | |
Naturverträglichkeit, fügt Jandt hinzu. „Und natürlich die Größe.“ | |
Ihrer Meinung nach müsste die Fläche für einen Solarpark auf 50 bis 75 | |
Hektar begrenzt sein. Für Döllen würde das heißen: die Hälfte. Außerdem s… | |
eine Flächendeckelung für Solarparks auf zwei Prozent der Gemeindefläche | |
nötig, wie es etwa für Windparks gilt. Für all das, findet Jandt, sei auch | |
die Landesregierung verantwortlich. „Doch bislang gibt es da nur eine | |
[13][Empfehlung der Grünen]“, ärgert sie sich. Darin steht, dass | |
PV-Freiflächenanlagen nicht in Schutzgebieten entstehen dürfen. Adamaschek | |
fordert, dass Brandenburg, ähnlich wie Niedersachsen, Eignungsgebiete nicht | |
nur für Windkraft, sondern auch für Solarenergie festlegt. | |
Vom Land im Stich gelassen, gehen die Kommunen in Brandenburg inzwischen | |
eigene Wege. Manche von ihnen lehnen Solaranlagen rundherum ab. Andere | |
haben ein Moratorium erlassen und hoffen auf das Ende des Kopplungsverbots | |
und eine Erhöhung der Abgabe von 0,2 Cent auf 0,4 Cent pro Kilowattstunde. | |
Wieder einen anderen Weg geht die Gemeinde Gumtow. Der Kriterienkatalog, | |
den der Gemeinderat verabschiedet hat, ist auch ein Lernprozess. Er regelt | |
zum Beispiel, dass kein Solarpark gegen den Willen der Bewohner entstehen | |
darf. Darüber hinaus sollen sie „die Möglichkeit haben, sich am Solarpark | |
als Anteilseigner zu beteiligen“. | |
Helmut Adamaschek will, dass von der Energiewende alle profitieren. Döllen | |
sieht er als Niederlage. „Aber auch eine Niederlage“, meint er, „kann gut | |
sein für die Demokratie, wenn die Menschen anfangen, sich einzumischen.“ | |
Miriam Thiel tut sich schwer, das Gute im Schlechten zu sehen. Sie muss | |
künftig mit der Solaranlage in Döllen leben. „Wenn ich mit dem Pferd um das | |
Gelände herum reite“, sagt sie, „dauert das eine Dreiviertelstunde.“ | |
14 Aug 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1184710/umfrage/kreise-gerin… | |
[2] https://goldbecksolar.com/de/solarpark-doellen-cee-group-baut-leuchtturmpro… | |
[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Gumtow | |
[4] https://www.antlike-solar.de/ | |
[5] https://www.maz-online.de/lokales/prignitz/gumtow/gutachten-fuer-geplanten-… | |
[6] /Neuer-Roman-von-Juli-Zeh/!5284060 | |
[7] https://www.maz-online.de/lokales/prignitz/gumtow/solardiskussion-fraktion-… | |
[8] https://correctiv.org/aktuelles/klimawandel/2021/10/08/darum-gefaehrden-sol… | |
[9] https://www.erneuerbare-energien.de/EE/Redaktion/DE/Downloads/entwicklung-d… | |
[10] https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/479/publikatione… | |
[11] https://solaratlas-brandenburg.de/cms/inhalte/start | |
[12] https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/kinofilm-alcarras-ernte-102.h… | |
[13] https://gruene-fraktion-brandenburg.de/uploads/documents/Positionspapiere/… | |
## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
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