| # taz.de -- Pazifismus und der Ukraine-Krieg: Mein Krieg mit der Waffe | |
| > Unser Autor brach den Wehrdienst ab. Der Ukraine-Krieg stellt seinen | |
| > Pazifismus jetzt infrage. Kann man als Verweigerer für Waffenlieferungen | |
| > sein? | |
| Bild: Jost Maurin (links) mit einem anderen Wehrpflichtigen bei einer Übung in… | |
| Wir hatten uns im Wald eingebuddelt, die Gesichter mit oliver, schwarzer | |
| und brauner Schminke getarnt, auf die Stahlhelme Grasbüschel gesteckt. | |
| Unsere mit Platzpatronen geladenen Gewehre vom Typ G3 stützten wir auf | |
| Erdwälle am Rand unserer Schützengräben. Wir warteten auf den „Feind“. | |
| Soldaten einer anderen Gruppe meiner Bundeswehreinheit spielten ihn. | |
| Plötzlich rannten sie auf unsere Stellungen zu. Meine Kameraden zielten auf | |
| die Angreifer und drückten ab. Ich nicht. | |
| Ich konnte nicht. Denn mich quälte die Frage: Was mache ich hier | |
| eigentlich? Ich musste mir eingestehen: Töten spielen, Töten üben. Das war | |
| äußerst unangenehm. Ich als fehlbarer Mensch darf nicht entscheiden, ob es | |
| richtig ist, jemandem das Leben zu nehmen, außer in einer eindeutigen, | |
| individuellen Notwehrsituation, grübelte ich. Wie konnte ich also eine | |
| derart gravierende, absolut unwiderrufliche Entscheidung treffen? | |
| Am Ende verschenkte ich meine Patronen. Denn für mich wurde spätestens bei | |
| dieser Übung 1994 in einem Wald bei Koblenz klar, was es wirklich heißt, | |
| Soldat zu sein: andere Menschen im Krieg zu töten. Diese Tatsache hatte ich | |
| bis dahin konsequent heruntergespielt oder ausgeblendet. Weil sie meine | |
| damaligen politischen Überzeugungen gestört hätte, weil der Wehrdienst für | |
| mich beruflich attraktiv war. Und weil ich einfach nicht genug nachgedacht | |
| hatte. | |
| ## Kein Heuchler sein | |
| Kurz nach der Übung stellte ich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung | |
| nach Artikel 4 des Grundgesetzes: „Niemand darf [1][gegen sein Gewissen] | |
| zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Und leistete daraufhin | |
| Zivildienst – wie nach Angaben des Bundesfamilienministeriums rund [2][2,7 | |
| Millionen andere junge Männer] von 1961 bis 2011, bevor die Wehrpflicht | |
| ausgesetzt wurde. | |
| Doch der Krieg in der Ukraine stellt die pazifistische Grundhaltung vieler | |
| ehemaliger, oftmals aus dem linken Milieu stammender Zivildienstleistender | |
| infrage: Kann ich als Kriegsdienstverweigerer Waffenlieferungen an die | |
| Ukraine unterstützen, ohne ein Heuchler oder Opportunist zu sein? Und die | |
| Aufrüstung der Bundeswehr? War es am Ende sogar falsch, den Wehrdienst zu | |
| verweigern? | |
| Seit dem Ukrainekrieg wollen aber auch vermehrt SoldatInnen aus dem Dienst | |
| entlassen werden. Von Januar bis Anfang Juni hat das Bundesamt für Familie | |
| und zivilgesellschaftliche Aufgaben nach eigenen Angaben 533 Anträge auf | |
| Kriegsdienstverweigerung erhalten. Das sind mehr als doppelt so viele wie | |
| im Jahr zuvor. 528 sind demnach aktive SoldatInnen oder ReservistInnen, | |
| 5 ungediente AntragstellerInnen. Die VerweigerInnen begründeten ihre | |
| Anträge häufig damit, „dass sie mit einer kriegerischen Auseinandersetzung | |
| nicht gerechnet hätten“, sagt ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums. | |
| Aktuell ist die Frage nach der Kriegsdienstverweigerung auch deshalb, weil | |
| der Ukrainekonflikt eine neue Debatte darüber ausgelöst hat, ob Deutschland | |
| wieder die Wehrpflicht einführen sollte. Bundespräsident Frank-Walter | |
| Steinmeier hat kürzlich einen Pflichtdienst für Frauen und Männer bei der | |
| Armee oder in sozialen Einrichtungen vorgeschlagen. Die Frage „Könnte ich | |
| als SoldatIn töten?“ müssen sich also möglicherweise bald wieder viel mehr | |
| Menschen stellen als bisher. | |
| Ich traf die Entscheidung, zum Bund zu gehen, Mitte der 1990er Jahre. Ich | |
| war damals 20 Jahre alt, machte gerade Abitur an einem Gymnasium | |
| nordwestlich von Hamburg und träumte davon, Journalist bei einer großen | |
| Zeitung zu werden, um meinen Lebensunterhalt zu bestreiten und um mich | |
| politisch zu engagieren. Denn ich war schon mit 14 Jahren in die | |
| Jugendorganisation der CDU, die Junge Union (JU), eingetreten. Damals | |
| interessierte mich vor allem Schulpolitik, und da vertraten meine Eltern | |
| eine konservative Linie. | |
| Um die 1990er Jahre herum ging es in Schleswig-Holstein oft darum, ob das | |
| dreigliedrige Schulsystem mit dem Gymnasium an der Spitze besser sei oder | |
| die Gesamtschule. Als Gymnasiast war ich wie die JU für Ersteres, das | |
| sollte sich erst später ändern. Aber in der JU ging es natürlich nicht nur | |
| um Schulpolitik. Sie vertrat eine militärfreundliche Haltung. Kaum jemand | |
| dort leistete Zivildienst. Unser Kreisvorsitzender war sogar Offizier bei | |
| der Luftwaffe. Als JU-Mitglied hätte ich mich für unglaubwürdig gehalten, | |
| wenn ich bei der Einberufung zur Bundeswehr gekniffen hätte. | |
| Der Wehrdienst versprach dann auch noch beruflich interessant zu werden. | |
| Denn mir wurde in Aussicht gestellt, nach den drei Monaten Grundausbildung | |
| in einer Pressestelle oder Redaktion der Bundeswehr zu arbeiten. Das hätte | |
| mir geholfen, meinen Berufswunsch „Journalist“ zu verwirklichen. Damals | |
| wollte ich ja nicht zur taz, sondern eher zur FAZ. | |
| Freunde, die den Kriegsdienst verweigerten, argumentierten fast immer mit | |
| praktischen Überlegungen. Viele hatten einfach keine Lust auf den Bund. Für | |
| mich waren das aber keine zulässigen Argumente, denn das waren ja keine | |
| Gewissensgründe, die laut Gesetz für die Verweigerung nötig waren. | |
| Leichte Zweifel kamen mir erst, als ich den Einberufungsbescheid erhalten | |
| hatte. Ich organisierte eine Abifete mit mehreren Schulen. Da lernte ich | |
| auch Leute von der Gesamtschule bei uns im Ort kennen, die tatsächlich aus | |
| Gewissensgründen den Kriegsdienst ablehnten. Der Frage nach dem Töten wich | |
| ich in der Diskussion mit den Gesamtschülern aus. Ich verdrängte das, es | |
| hätte mein Weltbild zu stark durcheinandergebracht, ich glaubte eh nicht an | |
| den Ernstfall, und die Jobaussichten beim Bund waren verlockend. | |
| Ich ließ mich also einziehen und fuhr im Juli 1994 mit der Bahn nach | |
| Rheinland-Pfalz, in eine Kaserne in Lahnstein. Sie bestand aus mehreren | |
| massiven Gebäuden aus der Nazizeit. Hier war das Pionierbataillon | |
| stationiert, das nun auch meines sein sollte. Die erste Woche war harmlos. | |
| Wir bekamen unsere Uniformen, wir lernten „Achtung!“ rufen und | |
| strammstehen, wenn ein Vorgesetzter unsere Stube betrat. | |
| Ich wurde nicht schikaniert, weder von Unteroffizieren noch von Rekruten. | |
| Eine der ersten Regeln, die uns beigebracht wurde, war: Wenn ein Befehl | |
| gegen die Menschenwürde verstößt (das Töten im Krieg fiel nicht darunter), | |
| dürfen wir ihn nicht befolgen. In meinem Zug waren fast nur Abiturienten, | |
| die Unteroffiziere waren oft Studenten. Der Umgang war gut, das Essen | |
| lecker, der tägliche Sport machte Spaß. Aber schon ab der zweiten Woche | |
| konnte ich die Frage, ob ich im Krieg töten könnte, nicht mehr verdrängen. | |
| Wir begannen zu lernen, wie man einen Menschen tötet. Wir neuen Rekruten | |
| saßen auf harten, blauen Stühlen in einem engen Schulungsraum mit stickiger | |
| Luft. Unser Zugführer erklärte uns, wie Weichkerngeschosse wirken: Sie | |
| hätten den „Vorteil“, sagte der Oberleutnant, dass sie den menschlichen | |
| Körper, in den sie eindringen, nicht nur durchlöchern, sondern weit | |
| aufreißen und so oft tödlich verletzten. | |
| Entsetzt fragte ich: „Wozu ist das gut? Geht es uns nicht bloß darum, den | |
| Angreifer kampfunfähig zu machen?“ Ja, das sei im Prinzip richtig, | |
| antwortete der Offizier. Aber wer garantiere, dass der verletzte Gegner | |
| nach ein, zwei Monaten Behandlung nicht wieder auf uns schießt? Deshalb | |
| müsse er getötet werden. | |
| Ich weiß nicht, warum uns das erzählt wurde. Denn später erfuhr ich, dass | |
| solche Geschosse nach der Haager Landkriegsordnung verboten sind. Auch hat | |
| sie die Bundeswehr laut Verteidigungsministerium nie benutzt. Ich weiß | |
| aber, dass mir spätestens da bewusst wurde, worauf ich mich eingelassen | |
| hatte. | |
| Als ich später mein über ein Meter langes, mehr als vier Kilogramm schweres | |
| G3-Gewehr in den Händen hielt, das kühle Metall fühlte, die sieben | |
| Zentimeter langen Patronen ins Magazin drückte, da rückte der Gedanke noch | |
| näher: Welches Leid könnte, müsste ich mit diesem tödlichen Gerät | |
| anrichten? | |
| Ich diskutierte solche Fragen auch mit meinen Kameraden. Lohnt es sich, | |
| Leben zu riskieren, um zum Beispiel die Freiheit zu verteidigen? Ist das | |
| Leben oder die Freiheit das höhere Gut?, fragte ich meinen Gruppenführer, | |
| einen Fahnenjunker mit sehr jungenhaftem Gesicht. „Natürlich ist das Leben | |
| wichtiger“, sagte er. Aber wo die Freiheit gefährdet sei, sei auch fast | |
| immer das Leben in Gefahr. Ein Kamerad sagte mir, er würde sein Leben für | |
| die Freiheit opfern. Nie könnte er in einer Diktatur leben. Lieber würde er | |
| den Feind töten und dabei selber sterben. | |
| Ich habe darüber viel nachgedacht, bis ich zu dem Schluss kam: Für mich | |
| steht das Leben an oberster Stelle. Zu oft zogen Soldaten mit der Absicht, | |
| ihrer Meinung nach hehre Werte zu verteidigen, in den Krieg – und stellten | |
| am Ende fest, dass sie sich irrten. | |
| Quälend wurden diese Gedanken, als wir das erste Mal mit scharfer Munition | |
| schießen mussten. Ich bekam Angst bei dem Gedanken, welch tödliche Macht | |
| ich mit diesen Patronen hatte. Während wir vor dem Schießstand warteten, | |
| stellte ich mir vor, wie eines dieser Metallgeschosse einem anderen | |
| Menschen den Kopf zerreißt. | |
| Im Schießstand schossen wir allerdings nur auf Zielscheiben oder | |
| Pappkameraden, also auf leblose Gegenstände. Doch dann kam die Übung im | |
| Wald, bei der wir zwar nur mit Platzpatronen, aber doch auf echte Menschen | |
| „schießen“ sollten. Kurz danach fuhr ich zu einem ehrenamtlichen Berater | |
| der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen | |
| (DFG-VK) in der Nähe von Lahnstein. Er informierte mich darüber, wie ich | |
| aus dem Wehrdienst heraus verweigern konnte. | |
| Wenig später lief ich ins Büro meiner Kaserne und sagte einem Vorgesetzten: | |
| „Ich muss einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen.“ Er | |
| antwortete: „Schade, aus Ihnen wäre ein guter Soldat geworden“, aber dann | |
| stellte er mich vom Dienst an der Waffe frei. Ich nahm noch an den meisten | |
| Programmpunkten teil, aber eben ohne Gewehr, und nach einigen Tagen durfte | |
| ich nach Hause fahren, um mir eine Zivildienststelle zu suchen. | |
| Doch ich musste dafür kämpfen, dass meine Kriegsdienstverweigerung auch | |
| anerkannt wird. 1994 wurden die meisten Anträge von Wehrpflichtigen, die | |
| nicht zum Bund wollten, nach Aktenlage positiv beschieden. Aber weil ich | |
| schon beim Bund war, musste ich meine Entscheidung nicht nur schriftlich, | |
| sondern auch in einem verhörähnlichen Termin vor einem Ausschuss im | |
| Kreiswehrersatzamt rechtfertigen. | |
| Ein Oberregierungsrat und zwei weitere Männer wollten – die | |
| schwarz-rot-goldene Fahne im Rücken – noch einmal genau wissen, weshalb ich | |
| verweigern wollte. Es war allgemein bekannt, dass diese Ausschüsse die | |
| Antragsteller oft mit folgendem Szenario konfrontierten: „Sie und Ihre | |
| Freundin werden von einem bewaffneten Verbrecher angegriffen.Zufällig haben | |
| Sie eine Pistole dabei und können Ihr eigenes Leben und das Ihrer Freundin | |
| nur retten, indem Sie den Angreifer töten – was tun Sie?“ | |
| Ich weiß nicht mehr, ob die Prüfer auch mich mit dieser hypothetischen | |
| Gefahrensituation prüften. Aber ich hatte schon in meiner schriftlichen | |
| Begründung geschrieben, dass ich uns wahrscheinlich verteidigen würde. Doch | |
| das würde mich in eine tiefe Gewissensnot stürzen und meine Persönlichkeit | |
| beschädigen. „Ich will aber auf keinen Fall die Wahrscheinlichkeit erhöhen, | |
| in eine solche Situation zu geraten, indem ich Soldat bleibe“, | |
| argumentierte ich. | |
| Diese Gewissensprüfungen waren hochumstritten, auch weil die Ausschüsse | |
| zuweilen völlig unrealistische Szenarien abfragten und junge, unerfahrene | |
| Menschen unter Druck setzten. Für mich hingegen war das Verfahren | |
| hilfreich: Es zwang mich, meine Entscheidung wirklich zu durchdenken. Am | |
| Ende war ich überzeugter als vorher. Nach drei Monaten bei der Bundeswehr | |
| wechselte ich in den Zivildienst und arbeitete zwölf Monate als Hausmeister | |
| und Hilfsbetreuer in Wohngruppen für psychisch kranke Menschen. | |
| Nebenbei beriet ich ehrenamtlich Männer, die den Kriegsdienst verweigern | |
| wollten. Vor allem die schwierigen Fälle, die zu einer Anhörung mussten, | |
| weil sie wie ich bereits Soldat waren oder wegen fahrlässiger Tötung bei | |
| einem Verkehrsunfall verurteilt worden waren. Letzteren Antragstellern | |
| wurde pauschal unterstellt, sie könnten in Wirklichkeit doch damit | |
| klarkommen, im Krieg zu töten, weil sie ja schon einen Menschen auf dem | |
| Gewissen hätten. Ich half diesen Männern, weil auch mir die Beratung sehr | |
| geholfen hatte. | |
| Jetzt befasste ich mich fast jede Woche mit Begründungen von | |
| Wehrdienstverweigerern. Ich las Ratgeber von linken Organisationen wie der | |
| DFG-VK. All das trug erheblich dazu bei, dass ich aus der JU austrat. Aus | |
| Anlass der Kriegsdienstverweigerung änderte ich am Ende zusehends meine | |
| gesamte politische Haltung. Der Zivildienst brachte mich in Kontakt mit | |
| einem linken Milieu, mit dem ich vorher kaum zu tun gehabt hatte. | |
| Nun schloss ich das Soldatenhandwerk nicht nur für mich persönlich aus. Ich | |
| lehnte auch die Bundeswehr insgesamt ab. Das Drängen der Bundeswehr nach | |
| immer mehr Auslandseinsätzen, die nichts mehr mit Landesverteidigung zu tun | |
| hatten, bestätigte mich darin. Und erst recht die Analyse um die | |
| Jahrtausendwende, dass niemand Deutschland angreifen würde – nicht einmal | |
| Russland. | |
| Doch diese pazifistischen Überzeugungen wackeln gewaltig. Seit dem 24. | |
| Februar, als Russland die Ukraine überfiel. Seit der | |
| Kriegsdienstverweigerer Olaf Scholz als Bundeskanzler im Reichstag von | |
| einer Zeitenwende sprach und ankündigte, die Bundeswehr für 100 Milliarden | |
| Euro aufzurüsten. Und seit selbst Ex-Zivildienstleistende wie der grüne | |
| Wirtschaftsminister Robert Habeck, den ich für besonders reflektiert und | |
| integer halte, Waffenlieferungen an die Ukraine nicht nur befürworten, | |
| sondern aktiv betreiben. | |
| Jetzt auf einmal militärische Lösungen zu propagieren, da sträubt sich bei | |
| mir alles. Aber ich habe auch die Bilder von den Leichen in Butscha | |
| gesehen, die eiskalten Lügen des russischen Präsidenten Wladimir Putin | |
| gehört und gelesen, dass der Mann durch Eroberungen wieder ein russisches | |
| Imperium errichten wolle. | |
| Ich fühle mich hin und her gerissen zwischen einem konsequenten Pazifismus | |
| und den Bitten der Ukraine um militärische Hilfe gegen den Angriff aus | |
| Russland. Dieser Krieg geht mir besonders unter die Haut, weil er so | |
| eindeutig ungerechtfertigt von einem Aggressor begonnen worden ist. Auf dem | |
| Spiel stehen Werte, die mir wichtig sind: Menschenrechte, Demokratie, | |
| Freiheit. Auch ich sehe die Gefahr, dass Putins Truppen in der Ukraine | |
| nicht Halt machen werden, wenn sie dort nicht gestoppt werden. | |
| Das ist ein Dilemma, aus dem ich allein keinen Ausweg finde. Deshalb suche | |
| ich mir Rat. Vor allem bei Kriegsdienstverweigerern, die sich intensiv mit | |
| dem Ukrainekonflikt befassen. Aber auch bei Philosophen, die sich mit dem | |
| Gewissen auskennen. | |
| David Scheuing hat wie ich nach dem Ende des Kalten Kriegs verweigert. | |
| Heute ist der 32-Jährige Vorsitzender einer Stiftung der DFG-VK. Diese | |
| älteste Organisation der deutschen Friedensbewegung hat mir in Sachen Krieg | |
| und Frieden Orientierung gegeben. Scheuing hat Friedens- und | |
| Konfliktforschung studiert. Er sagt mir schon am Telefon, dass er bis heute | |
| zu seiner Verweigerung stehe – und zu seinem Pazifismus. Das ist auch meine | |
| Haltung, mit der ich diese Suche nach Antworten beginne, und deshalb fahre | |
| ich zuerst zu Scheuing. | |
| ## Ich bin nicht der einzige | |
| Er wohnt im Dorf Klennow im niedersächsischen Wendland. Auf dem Weg dorthin | |
| sehe ich im Bahnhof Stendal einen Güterzug voll geladen mit | |
| Bundeswehrpanzern, der Richtung Osten rollt. Aber das wirkt weit weg in | |
| Scheuings idyllischem Garten, in dem man fast nur Vögel zwitschern hört. | |
| Scheuing sieht sehr sanft aus mit seiner weichen Mütze, die mit einem | |
| Sonnenblumenmotiv bedruckt ist, mit dem zartrosafarbenen Hoodie und dem | |
| T-Shirt, auf dem „If WAR IS the answer, the question must be FUCKING | |
| STUPID“ steht. | |
| Wir duzen uns gleich, Scheuing tickt halt so ähnlich wie ich. Er ist | |
| taz-Abonnent. Auch Scheuing hat in seiner Verweigerung geschrieben, dass er | |
| niemanden töten könne. „Ich stehe bis heute dazu“, sagt er. Für ihn wär… | |
| inkonsequent, jemand anderem Waffen zu geben, damit der dann töten kann. | |
| Deshalb lehnt er solche Lieferungen an die Ukraine ab. Diesen Gedanken | |
| hatte ich auch schon – schön, dass ich nicht der Einzige bin, der so denkt. | |
| „Ich will die Waffenproduktion an sich verhindern“, fährt Scheuing fort. | |
| „Wenn ich Gewaltmittel habe, fällt mir die Gewaltanwendung auch leichter | |
| und die Hemmschwelle sinkt.“ Er sagt auch: „Die Zurverfügungstellung von | |
| Gewaltmitteln hat in keinem Konflikt zur Verbesserung der Lage geführt.“ | |
| Die Energie, die jetzt für Waffenlieferungen eingesetzt werde, | |
| „könnte/müsste eigentlich auch in andere Maßnahmen, Mittel, Möglichkeiten, | |
| diplomatischer oder anderweitig friedenspolitischer Natur fließen“. | |
| Er ist sogar dafür, die Bundeswehr aufzulösen. Er glaubt nicht daran, dass | |
| Putin Deutschland angreifen wolle. Dessen „Nationalimperialismus“ drehe | |
| sich „primär um seine Fantasie von drei russischen Völkern“. Ich verstehe | |
| Scheuing so: Putin will Russlands Herrschaft auf die Gebiete ausdehnen, in | |
| denen diese Völker leben – weiter wird er nicht gehen. | |
| Scheuing ist sehr eloquent. Seine Sätze sind lang und verschachtelt. Doch | |
| dann frage ich ihn, ob wir nicht moralisch verpflichtet seien, den | |
| UkrainerInnen auch durch Waffenlieferungen zu helfen, weil sonst Russland | |
| ein repressives Besatzungsregime errichte, Menschen töte und foltere. So | |
| wie in dem Kiewer Vorort Butscha – „wie kannst du das verantworten?“ Diese | |
| Frage tut mir selber weh, ich ringe eigentlich ständig um eine Antwort. | |
| Auch Scheuing tut sich schwer damit. | |
| „Mmh, ja …“, sagt er erst, er stockt und guckt auf den Boden. Schließlich | |
| antwortet er: „Deswegen bin ich Bestandteil einer Gruppe, die gerade sehr | |
| akute Vorbereitungen für das Etablieren von sozialer Verteidigung als | |
| Handlungsalternative vorantreiben will.“ Damit meint er: Zivilisten stellen | |
| sich Panzern entgegen, demonstrieren, boykottieren Anweisungen von | |
| Besatzern, zahlen keine Steuern an sie und so weiter. „Genau. Ja. Und dann | |
| siehst du Butscha, Irpin, Mariupol“, fährt Scheuing zögerlich fort. | |
| Dort haben russische Truppen ZivilistInnen massakriert. Zeigt diese rohe | |
| Gewalt nicht, dass sozialer Widerstand lebensgefährlich ist und in diesem | |
| Krieg kaum funktionieren könnte? Scheuing zögert lange, aber am Ende sieht | |
| er sich durch diese Taten bestätigt in seiner Überzeugung, „dass eine | |
| prinzipielle Gewaltlosigkeit notwendig ist“. | |
| Scheuing räumt aber auch ein, dass die Lage für ihn gerade nicht einfach | |
| ist. Dass Russland seinen Status als Atommacht benutzt, um Druck in diesem | |
| Krieg auszuüben, all das „führt zu einem Wutanfall“, sagt der sonst so | |
| besonnene Pazifist. Ja, fahre ich fort, und man muss auch sehen, dass Putin | |
| sich einfach nicht an Recht und Gesetz hält, dass er offenbar nur die | |
| Sprache der Gewalt versteht. | |
| „Dann rette ich mich manchmal in meine Daten“, sagt Scheuing. Das sind | |
| Analysen bewaffneter Kämpfe, die nicht auf dem Schlachtfeld beendet wurden. | |
| „Der Krieg endet am Verhandlungstisch“, sagt der Pazifist. | |
| Stimmt, denke ich. Doch vorher ist auf dem Schlachtfeld bestimmt worden, | |
| wie stark die Verhandlungspositionen der verschiedenen Parteien sind. | |
| Einer wie Putin verhandelt ja nur, wenn er durch Gewalt so viel erreicht | |
| hat wie möglich. | |
| Auf solche Einwände hat Scheuing kaum praktikable Antworten. Seine | |
| Lösungsvorschläge zu sozialer Verteidigung klingen in der Theorie gut, aber | |
| mir fällt es schwer zu glauben, dass sie in der Praxis funktionieren. Nach | |
| dem Gespräch mit Scheuing bin ich orientierungsloser als vorher. | |
| Vielleicht muss ich jetzt einen Menschen fragen, der mehr Verantwortung | |
| hat, einen Praktiker der Macht: zum Beispiel Jürgen Trittin. Der 67-Jährige | |
| ist außenpolitischer Sprecher der Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen im | |
| Bundestag. Er hat 1973 den Kriegsdienst verweigert, hat erst | |
| Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt, [3][verteidigt diese | |
| Unterstützung für das Land] aber seit dem russischen Einmarsch im Februar. | |
| Trittin hat zwischen zwei Sitzungen im Reichstag Zeit für ein Telefonat mit | |
| mir. Er sagt: „Es gibt einen Unterschied zwischen dem individuellen | |
| Verhalten, ob man selbst an einem Krieg beteiligt ist, und der Frage, was | |
| eine Gesellschaft und ein Staat tut.“ Das Recht auf | |
| Kriegsdienstverweigerung sei eben ein individuelles Grundrecht. Für Trittin | |
| wäre es also in Ordnung, zu sagen: Ich selbst kann nicht zur Waffe greifen, | |
| aber ich gebe sie anderen, damit sie für unsere Sache töten. | |
| Wer so denkt, hat für sich das akute Problem gelöst: So lassen sich Waffen | |
| liefern, mit denen der russische Angriff auf die Ukraine gestoppt werden | |
| könnte. Aber ich finde es inkonsequent, sein Gewissen sozusagen an der | |
| Garderobe abzugeben, wenn man politische Entscheidungen fällt. Das | |
| überzeugt mich nicht. | |
| ## Ein Vorbild? | |
| Also, neuer Versuch: Trittins Parteifreund Tobias Lindner fällt mir auf, | |
| weil der 40-Jährige seit Dezember Staatsminister im Auswärtigen Amt ist, | |
| 2001 Zivildienst leistete, 2019 aber seine Verweigerung widerrufen hat. | |
| Warum? | |
| Wäre das ein Vorbild für mich? | |
| Ich treffe Lindner im Auswärtigen Amt, wo alles noch wichtiger wirkt als in | |
| vielen anderen Bundesministerien: die langen, hohen Flure, weinrote | |
| Teppiche, getäfelte Wände. Der Staatsminister sitzt auf einer schweren, | |
| schwarzen Ledercouch, trägt einen dunklen, sehr formell wirkenden | |
| Dreiteiler mit Schlips und lächelt viel. Seine Kriegsdienstverweigerung | |
| habe er vor einer Wehrübung für Bundestagsabgeordnete zurückgezogen, | |
| erzählt Lindner. Fünf Tage trug der Verteidigungspolitiker Uniform, | |
| gehorchte Befehlen, schoss. „Rein nach der rechtlichen Definition bin ich | |
| jetzt sogar Reservist“, sagt Lindner. | |
| Zu der Wehrübung wollte er nach eigenen Worten, weil er jahrelang als | |
| Haushalts- und Verteidigungsexperte seiner Fraktion Politik für die | |
| Bundeswehr mitgestaltet hatte. „Natürlich wollte ich diese Bundeswehr auch | |
| von innen sehen.“ Vor der Wehrübung habe er noch mal sein Gewissen geprüft, | |
| sagt Lindner. „Spätestens 2019 bin ich zu dem Ergebnis gekommen: Genau, ich | |
| würde mich auch mit einer Waffe in der Hand verteidigen.“ Deshalb schrieb | |
| er der zuständigen Behörde, dass ihn „Gewissensgründe nicht mehr daran | |
| hindern, den Kriegsdienst mit der Waffe zu leisten“. | |
| Das hatte keine großen praktischen Folgen für ihn, denn die Wehrpflicht war | |
| ja damals schon ausgesetzt. Für opportunistisch hält er sich dennoch nicht. | |
| „Im Verteidigungsfall hätte ich vorher nicht zur Bundeswehr eingezogen | |
| werden können. Jetzt schon“, sagt er. Lindner erklärt mir seinen | |
| Sinneswandel so: Zur Zeit seiner Verweigerung im Jahr 2000 habe eine | |
| „westdeutsche und westeuropäische Wohlfühlatmosphäre“ geherrscht, in der | |
| niemand an Krieg hierzulande gedacht habe. Das habe sich zum Beispiel mit | |
| den Anschlägen vom 11. September 2001 geändert. | |
| ## Waffenlieferungen verlängern Kriege nicht | |
| „Und natürlich hat sich mein Bild über die Bundeswehr quasi durch den | |
| Verteidigungsausschuss geändert und gewandelt – zum Positiven hin.“ | |
| Muss ich meine Verweigerung auch zurückziehen, wenn ich für | |
| Waffenlieferungen an die Ukraine bin? | |
| „Nein, das müssen Sie nicht“, antwortet Lindner mir. „Das würde nur gel… | |
| wenn Sie aus Ihrer Verweigerung schlussfolgern, dass kein Mensch auf dieser | |
| Welt in keiner Situation Gewalt gebrauchen darf.“ | |
| So habe er nie gedacht, sagt der Staatsminister. Denn sonst hätte er ja | |
| nicht Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags sein oder an | |
| Budgets für die Bundeswehr mitarbeiten können. | |
| Lindner kontert auch ein wichtiges Argument des Pazifisten Scheuing. Dass | |
| Waffenlieferungen Kriege nur verlängern und nicht nachhaltig lösen würden, | |
| hält er für „historisch widerlegt“. „Im Zweiten Weltkrieg lieferten die | |
| Vereinigten Staaten den Westeuropäern massiv Waffen. Natürlich war das | |
| mitunter kriegsentscheidend neben dem Kriegseintritt der USA.“ | |
| Und was hält er von der Aussage, dass Putin Deutschland gar nicht angreifen | |
| will? | |
| Er wisse nicht, woher der Pazifist seine Erkenntnisse über Putins Psyche | |
| hat, sagt Lindner dazu. Und es gehe auch nicht nur um Putin. „Ich halte | |
| Streitkräfte vor, damit mich niemand angreift. Damit erhöhe ich die Kosten | |
| eines möglichen Feindes, mich anzugreifen.“ | |
| Als Lindner Scheuings Argumente auseinandernimmt, fühle ich auch zentrale | |
| Teile meiner politischen Persönlichkeit infrage gestellt. | |
| Das schmerzt. Umso mehr, als dass ich langsam nicht mehr weiß, was man | |
| Lindner entgegenhalten soll: Dass ein Sieg in der Ukraine Putin ermuntern | |
| würde, weitere Länder anzugreifen, ist sehr wahrscheinlich. Zivilen | |
| Widerstand würde dieser ehemalige KGB-Offizier wohl mit Morden, Folter und | |
| Deportationen nach sowjetischem Vorbild brechen. Putin lässt sich wohl nur | |
| durch militärische Gewalt oder die Drohung mit ihr stoppen. | |
| ## Bilder tauchen wieder auf | |
| Es tut weh, mir nach Jahrzehnten, in denen ich mich als Pazifist definiert | |
| habe, einzugestehen: Wahrscheinlich muss Deutschland wirklich das | |
| ukrainische Militär mit allen nötigen Waffen ausstatten – bezahlt auch mit | |
| meinen Steuern. Wahrscheinlich brauchen wir die Bundeswehr und müssen sie | |
| besser ausrüsten. Ob dafür wirklich 100 Milliarden Euro nötig sind, ist | |
| eine andere Frage. | |
| Da tauchen wieder die Bilder von der Kriegsübung in dem Wald bei Koblenz in | |
| meinem Kopf auf. Die Schulung über besonders tödliche Munition. Das G3. Die | |
| Gewissensprüfung im Ausschuss für Kriegsdienstverweigerung. | |
| Dass Töten eine unwiderrufliche Entscheidung ist und ich ein fehlbarer | |
| Mensch – daran hat sich nichts geändert. Deshalb könnte ich es immer noch | |
| nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, jemanden zu töten. | |
| Aber viele Menschen können das. In der Ukraine gibt es zwar nur ein sehr | |
| eingeschränktes Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Doch offenbar kämpfen | |
| viele ukrainische Soldaten aus Überzeugung. Ihr Kampf ist auch aus meiner | |
| Sicht gerecht, und er könnte weitere Kriege verhindern. | |
| Diese Abwägung zwingt mich dazu, von meiner radikalpazifistischen Haltung | |
| Abstriche zu machen und zu dem erschreckenden Fazit zu kommen: Waffen für | |
| die Ukraine, aber nicht für mich. | |
| Gut leben kann ich mit dieser Haltung nicht. Weder Trittin noch Lindner | |
| konnten meine Einwände entkräften, dass so eine Position inkonsequent, ja | |
| heuchlerisch sei. Deshalb telefoniere ich am Ende noch mit der Philosophin | |
| und Autorin Ina Schmidt. Sie hat schon an anderer Stelle schlaue Sachen | |
| über das Gewissen gesagt. Schmidt findet es „überaus problematisch“, wenn | |
| etwa Politiker bei ihren Entscheidungen nicht auch ihrem individuellen | |
| Gewissen folgen, erläutert sie mir. | |
| „Und trotzdem erfordert es die derzeitige Lage, sich hin und wieder aus | |
| guten Gründen einer anderen Meinung anzuschließen“, da es „eine objektive | |
| Notwendigkeit sein kann, schlicht weil Menschen sterben und wir nicht | |
| tatenlos zuschauen können“, sagt sie. Auch das sei eine | |
| Gewissensentscheidung, „die den kurzfristigen Kompromiss einschließt, ohne | |
| dass deswegen der Zweck alle Mittel heiligen darf“. | |
| Das ahnte ich schon. Aber nachdem Schmidt mir das so klar gesagt hat, kann | |
| ich meinen Kompromiss in Sachen Ukraine etwas besser akzeptieren: Ja, das | |
| ist nicht hundertprozentig konsequent – aber in dieser schwierigen Lage | |
| notwendig. | |
| 26 Jun 2022 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_4.html | |
| [2] https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/kristina-schroeder-da… | |
| [3] https://www.zdf.de/nachrichten/video/panorama-lanz-trittin-waffenlieferung-… | |
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| Jost Maurin | |
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