# taz.de -- Katina Schubert zur Krise der Linken: „In Berlin muss man radikal… | |
> Ist die Linke noch zu retten? Berlins Parteichefin Schubert über | |
> Kakophonie, Sexismus, die Herrschaft der Überväter und das Vorbild | |
> Berlin. | |
Bild: Zersplittertes Image: Wie geht es weiter mit der Linkspartei? | |
taz: Frau Schubert, kurz gefasst in einem Satz: Wofür braucht es die Linke | |
deutschlandweit noch? | |
Katina Schubert: (überlegt) Die Linke ist die soziale Kraft, die die | |
Interessen auch derjenigen in den Blick nimmt, die wenig verdienen, die gar | |
nichts verdienen, die ausgegrenzt sind, die marginalisiert sind und die | |
ganz normale Beschäftigte sind, die plötzlich feststellen: Bei 7,4 Prozent | |
Inflation bleibt am Ende des Geldes noch sehr viel Monat übrig. | |
So ergeht es vielen Menschen. Dennoch kann die Linke nicht profitieren, | |
sondern stürzt bei Wahlen ab, zuletzt vor einer Woche [1][in | |
Nordrhein-Westfalen mit 2 Prozent]. | |
Wir haben sehr viele Wähler:innen ans Lager der Nichtwähler:innen | |
verloren, weil es uns in ihren Augen an überzeugenden Lösungsansätzen | |
fehlt. Warum soll man uns wählen, wenn es einem schlecht geht oder man | |
Angst vor der Zukunft hat? Doch nur, wenn man den Eindruck hat, die Partei | |
hat eine Idee, wie es funktionieren kann und wie sie es umsetzen kann. | |
Die Linke definiert sich schon immer über das Soziale. Und jetzt sagen Sie, | |
die Leute wissen nicht, warum sie sie wählen sollen. Das ist doch eine | |
erschreckende Analyse! | |
Ja, das ist es. Ich bin ja froh, dass es in Berlin anders ist. Aber in | |
einigen Bundesländern und bundesweit werden wir im Moment zu wenig als die | |
soziale Kraft wahrgenommen. Das ist ein Drama. | |
Die Kritik an der Linken geht [2][aber weit darüber hinaus]: Es gibt sehr | |
viele Stimmen, die sagen, dass die Partei eigentlich tot und das Projekt | |
Die Linke gescheitert ist. | |
Wäre das so, würden wir hier nicht sitzen. | |
Naja… | |
In der Partei gibt es sehr viel Substanz – in den Fraktionen, die wir | |
haben, in den Kommunen vor Ort. Wir machen dort kluge Politik. Aber diese | |
Arbeit wird zu wenig wahrgenommen, stattdessen Vielstimmigkeit und Streit. | |
Eine Kakophonie? | |
Auf jeden Fall. Man muss sich ja nur anschauen, wie viele unterschiedliche | |
Verlautbarungen es zum Krieg in der Ukraine gibt! Das muss aufhören. Jetzt | |
geht es darum, das Ganze wieder zusammenzuführen und gemeinsam konsistente | |
Politik zu machen. Vor dieser großen Herausforderung steht [3][der nächste | |
Parteivorstand]. Denn wer Kakophonie verbreitet ist für Wählerinnen und | |
Wähler kein interessantes Angebot. | |
Immerhin dürfte Sahra Wagenknecht nach der krachenden Niederlage in NRW | |
[4][politisch erledigt sein]. | |
Sie hat selbst gar nicht kandidiert. Sie hatte bei der Bundestagswahl | |
kandidiert und ein schlechtes Ergebnis für NRW eingefahren – was viele | |
Medien leider nicht hindert, die Linke nur über sie wahrzunehmen, obwohl | |
sie schon lange nicht mehr für die Partei spricht. | |
Was hat noch dazu geführt, dass sich die Linke seit Jahren in einem | |
Abwärtstrend befindet? | |
Ein großes Problem ist die Struktur. In der Partei sind viele politische | |
Traditionen der Linken zusammengekommen; das Programm – das letzte ist von | |
2011 – ist sozusagen der Ausfluss eines großen Kompromisses. Doch jetzt | |
müssen wir es auf wichtigen Feldern renovieren, weil die gesellschaftliche | |
Wirklichkeit eine andere ist als vor elf Jahren. Wir haben aber Mitglieder, | |
die betrachten die Partei nicht als einen dynamischen Organismus, der | |
versucht, die Verhältnisse zu verändern, sondern als eine Art | |
Glaubenskongregation mit einer Bibel, die unveränderbar ist. Da müssen wir | |
gemeinsam weitere Schritte gehen. | |
Zum Beispiel? | |
Im Programm steht der mühsam ausgehandelte Kompromiss, dass wir die Nato | |
überwinden wollen hin zu einer neuen europäischen Friedensordnung unter | |
Einschluss Russlands. Der Satz ist ja von zeitloser Schönheit. In der | |
aktuellen Auseinandersetzung ist er aber nicht überzeugend, weil außerhalb | |
der Partei nur wenige verstehen, dass man mit dem Aggressor, der ein Land | |
überfällt, eine Friedensordnung anstrebt. Die Leute wollen wissen, was | |
unsere konkrete Idee ist, wie dieser furchtbare Krieg beendet werden kann | |
und wir tatsächlich zu einer europäischen Friedensordnung kommen. Darauf | |
haben [5][wir noch keine überzeugende Antwort], die müssen wir aber schnell | |
erarbeiten. | |
Das überrascht nicht: So ein Programm braucht ja eine Weile, bis es | |
geschrieben ist. | |
Die gesellschaftlichen Auswirkungen von Krieg, Corona oder der Klimakrise | |
finden in unserem Parteiprogramm noch gar nicht statt. Trotzdem gibt es | |
Kräfte in der Partei, die sich beharrlich dagegen wehren, dieses Programm | |
überhaupt nur zu modernisieren, weil sie befürchten, dass wir dann | |
plötzlich für Kampfeinsätze sind oder zu Nato-Knechten werden oder was auch | |
immer. Dabei heißt programmatische Modernisierung ja nicht, dass man sich | |
nach rechts entwickelt, ganz im Gegenteil. Aber man muss doch die aktuellen | |
Prozesse zur Kenntnis nehmen! | |
Wie schnell muss die Erneuerung der Partei geschehen? | |
Es wäre vermessen anzunehmen, dass wir schon mit dem Bundesparteitag die | |
große Wende hinkriegen. Aber wir müssen sie einleiten. Im nächsten Jahr | |
sind zum Beispiel die Wahlen in Hessen und Bremen: Unsere Positionen dort | |
zu verteidigen, wird eine ganz große Herausforderung. Die Europawahl 2024 | |
wird dann der erste bundesweite Test, ob es uns gelungen ist, uns zu | |
erneuern. Dort müssen wir mit einer Idee antreten, die Europa ins Zentrum | |
setzt. | |
Sie haben [6][ein Positionspapier verfasst], zusammen mit sechs anderen | |
Landesvorsitzenden. Es ist überschrieben mit dem Satz „Lasst uns einfach | |
gute Politik machen“. Das klingt ziemlich hilflos. | |
Ich verstehe es eher als Rückbesinnung auf das, wofür wir eigentlich da | |
sind. Mir geht es um radikale Realpolitik, darum zu schauen, wo sind real | |
existierende Probleme, welchen Instrumentenkasten haben wir, um sie | |
anzupacken, zu lösen und so die Gesellschaft zum Besseren, zum Gerechteren | |
zu transformieren. Das begreife ich unter guter Politik. Und dabei auch zu | |
schauen: Wer sind unsere Bündnispartner:innen? Auf der parlamentarischen | |
Ebene, aber auch im außerparlamentarischen Raum. | |
Das ist das Berliner Modell. Man sucht sich eine außerparlamentarische | |
progressive Initiative, [7][etwa Deutsche Wohnen enteignen], hängt sich | |
dran und positioniert sich damit links von SPD und Grünen. K ann man in | |
einer Stadt wie Berlin einfach radikaler sein? | |
In Berlin muss man radikaler sein, weil das politische Angebot und die | |
Möglichkeiten sehr groß sind. Zudem ist Berlin eine wachsende Stadt, in der | |
die Infrastruktur lange nicht mitgewachsen ist. Insofern braucht man da | |
auch eine gewisse Radikalität, um Entwicklungen voranzutreiben. Wir setzen | |
in Berlin darauf, reale Änderungen und Verbesserungen zu erzielen. | |
Glauben Sie, dass die Linke in Bayern oder Nordrhein-Westfalen mit einer | |
Enteignungs-Kampagne nachhaltigen Erfolg hätte? | |
Es würde auf kommunaler Ebene auch funktionieren. Keine abstrakte | |
Enteignungskampagne, aber eine konkrete Auseinandersetzung vor Ort, etwa in | |
einer Stadt, in der es große Wohnungsnot und einen klaren Adressaten gibt. | |
Aber eine Partei kann das nicht alleine machen. Es braucht dann schon auch | |
die gesellschaftliche Kraft von unten, die es auch will. Nur darüber lassen | |
sich irgendwann parlamentarische Mehrheiten generieren. | |
Ohne Bürgerbewegung können sie als Partei gar kein Thema mehr | |
durchzusetzen? | |
Die großen Veränderungen, die sich in der Bundesrepublik vollzogen haben, | |
sind immer auf gesellschaftlichen Druck entstanden, der von unten gewachsen | |
ist, ob es um Atomkraft oder Arbeitszeitverkürzung geht. Eine lebendige | |
Demokratie lebt auch von einer Zivilgesellschaft, die ihre Interessen in | |
die eigene Hand nimmt und nicht nur wartet, bis von oben alles gemacht | |
wird. Als Partei können wir überall Debatten lostreten. Aber die Frage ist: | |
Wird aus einer Debatte eine gesellschaftliche Macht? Setzt sie die | |
Adressaten so unter Druck, dass sie damit umgehen müssen? Das schafft im | |
Moment keine einzige Partei alleine. Das geht nur mit aufgeweckter | |
Zivilgesellschaft, mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen. | |
Das heißt, Sie brauchen eine Zivilgesellschaft, die die Partei als solche | |
aufweckt, damit die Partei wieder groß wird. | |
Nee, nee, die Partei begreift sich ja als Teil derselben. Viele unserer | |
Mitglieder engagieren sich auch in Initiativen, Gewerkschaften oder | |
Vereinen. Und umgekehrt sind ja auch viele Aktivist:innen in den | |
Parteien, weil sie genau wissen, dass das die Transformationsriemen in den | |
parlamentarischen Raum sind. | |
Bei den Grünen läuft es doch genauso – und da funktioniert es. | |
Im Prinzip ist es bei ihnen ein ähnliches Modell. | |
Aber wieso stehen die Grünen [8][jetzt bei 18 Prozent in NRW] und Sie bei | |
2? | |
Den Grünen kommt jetzt zupass, dass sie vor allem über das Umwelt- und | |
Klimathema wahrgenommen werden und das die Probleme sind, die am | |
drängendsten für viele Menschen sind. Dazu kommt, dass die Grünen als | |
einzige Partei von dieser Bundesregierung profitieren, auch weil sie das | |
überzeugendste Personal haben. Das haben wir derzeit in der Form nicht. | |
Hat die Linke das Klimathema verpasst? | |
Wir haben kluge Vorschläge für die sozial-ökologische Transformation und | |
dafür, wie soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit miteinander | |
gedacht und versöhnt werden können. Das Problem ist auch hier die | |
Vielstimmigkeit aus der Partei. Da gibt es welche, die sagen: „Ihr wollt ja | |
nur grüner als die Grünen sein – und das ist alles Quatsch. Jetzt gucken | |
wir mal lieber nach den Industriearbeitern.“ Diese politische Inkonsistenz | |
ist ein großes Problem. | |
Mit welchem Thema könnte sich die Linke gegenüber den Grünen und der SPD | |
profilieren? | |
Mit der Rekommunalisierung etwa. Ein Ziel wäre, zum Beispiel die gesamte | |
Energiewirtschaft in Gemeineigentum zurück zu holen – das ist eine | |
Riesenaufgabe, schließlich sind ja viele Stadtwerke privatisiert worden. | |
Das Öffentliche zu stärken, also zentrale Pfeiler der öffentlichen | |
Daseinsvorsorge den privaten Gewinninteressen zu entziehen, ist ein Thema, | |
das politisch viel zu wenig thematisiert wird. Das ist aber nötig in | |
solchen Krisenzeiten, um eine höhere Resilienz zu erzielen. Wir müssen | |
Abschied nehmen von der neoliberalen Doktrin, damit auch die Kommunen auf | |
dem Feld wieder handlungsfähig werden. Das ist keine linke Spinnerei, | |
sondern eine Reaktion auf objektiv vorhandene Probleme, weil dieser real | |
existierende Kapitalismus an seinen eigenen Wurzeln sägt. | |
Die Linke hat noch mehr Probleme, zum Beispiel [9][die Debatte um Sexismus | |
und sexuelle Übergriffe]. Hat Sie das überrascht? | |
Nein, die Heftigkeit hat mich überrascht und ich verurteile diese Vorfälle. | |
Dass Linke keine besseren Menschen sind, ist mir natürlich bekannt. | |
Strukturen toxischer Männlichkeit aufzubrechen bedeutet sehr viel Arbeit. | |
Was nun offengelegt wurde, lässt ja die Vermutung zu, dass da im | |
Verborgenen noch mehr schlummert. Die Landesverbände ergreifen jetzt | |
Maßnahmen und schaffen entsprechende Strukturen für Betroffene. Wir hatten | |
letztes Jahr eine entsprechende Beschlussfassung über die Einrichtung einer | |
Antidiskriminierungsstelle. Jetzt schaffen wir noch eine externe | |
Anlaufstelle für Betroffene von explizit sexistischen Übergriffen oder | |
Beleidigungen. Und natürlich müssen wir die Debatte über Sexismus in den | |
eigenen Reihen ehrlich führen. | |
Können Sie jungen Frauen guten Gewissens empfehlen, sich in linken | |
Strukturen zu organisieren? | |
Ich möchte eine Partei, in der sich alle engagieren können, die für alle | |
ein angstfreier Raum ist und in der Sexismus keinen Platz hat. Dafür müssen | |
wir auch die männerdominierten Seilschaften aufbrechen. Dieses System | |
Partei und Parteipolitik ist leider immer noch ein sehr männliches. | |
Generell? | |
Viele Abläufe sind familienfeindlich, etwa was die Uhrzeit von Sitzungen | |
betrifft. Und auch wenn das in der Linken nicht mehr ganz so auffällig ist, | |
ist es tendenziell doch auch hier so, dass eher die Frauen versuchen | |
müssen, die Vereinbarkeit mit der Familie herzustellen. Wobei: Wir haben | |
jetzt gerade in der Fraktion viele junge Väter, die dann auch schon mal | |
sagen: „Das passt nicht mehr um diese Uhrzeit.“ | |
Es gab ja viele starke Männerfiguren in der Linken. [10][Gregor Gysi] etwa | |
hat es für Berlin und im Bund immer wieder gerichtet. Hat die Partei es | |
nicht geschafft, diese Überväter zu ersetzen? | |
Solche Figuren sind einerseits gut für eine Partei, weil sie | |
milieuübergreifend eine Identifikation schaffen können für Wähler:innen. | |
Sie sind zugleich ein Problem, weil man den Diskurs dann immer so | |
organisieren muss, dass man sie nicht in Frage stellt. Das ist für Linke | |
ganz schwierig. Ich glaube, eine Partei ist gut beraten, wenn sie keinen | |
Übervater braucht und versucht, möglichst viele kluge Leute in Positionen | |
zu bringen, die in der Lage sind, linke Politik gut zu erklären und | |
umzusetzen. In Berlin sind wir da unter anderem mit Katja Kipping, Klaus | |
Lederer und Lena Kreck gut aufgestellt. | |
Glauben Sie, die Linke kann ohne eine neue, besonders prominente Figur aus | |
dieser Krise herausfinden? | |
Es ist genauso wichtig, dass das Programm stimmt, dass die Performance | |
stimmt, dass das, was vorgetragen wird, auch überzeugend und mitreißend | |
ist. Die neue Parteiführung muss ein funktionierendes Team bilden, es muss | |
miteinander harmonieren. Da geht es nicht um Strömungen oder um | |
geografische Zugehörigkeiten. Und ob das dann berühmte Leute sind oder | |
nicht, das ist erst mal eine zweitrangige Frage. | |
Müssen Sie das auch sagen, weil gerade niemand in Sicht ist, der zur neuen | |
Gallionsfigur taugen würde? | |
Wichtig ist nach meiner Erfahrung wirklich, dass die Spitze gut | |
zusammenarbeitet, untereinander, mit den Ländern, den Fraktionen und der | |
kommunalen Ebene. | |
Der Berliner Landesverband ist relativ glimpflich aus der | |
Abgeordnetenhauswahl im September 2021 rausgekommen. Was unterscheidet ihn | |
von anderen Landesverbänden, die jetzt so verprügelt werden bei den Wahlen? | |
Wir sind in der Metropole in einer besseren Position als in einem großen | |
Flächenland; dort ist politische Beteiligung viel aufwändiger. Dazu kommt: | |
Wir haben den heterogensten Landesverband, den man haben kann. Wir haben | |
immer noch wirklich starke Hochburgen im Ostteil der Stadt, neue im Westen | |
und eben eher auch Gebiete, wo wir gerade mal 5 Prozent holen. Trotz dieser | |
Spreizung haben wir ein Politikmanagement, das allen ihren Raum lässt. | |
Deshalb steht am Ende ein in der Regel geschlossenes Auftreten des | |
Landesverbandes. Das ist wichtig, denn zerstrittene Parteien werden nicht | |
gewählt. Das ist das Einmaleins des Wahlkämpfers. | |
Was kann die Bundespartei von der Berliner Linken lernen? | |
Pluralität als Chance ansehen, aber trotzdem auch Entscheidungen treffen | |
und diese dann gemeinsam vertreten. | |
23 May 2022 | |
## LINKS | |
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[5] /Linke-und-der-Ukrainekrieg/!5834130 | |
[6] http://dielinke.berlin/start/presse/detail/gemeinsame-stellungnahme-lasst-u… | |
[7] /Berliner-Linke-zu-DW-Enteignen/!5839504 | |
[8] /Wahlsieg-der-Gruenen-in-NRW/!5854693 | |
[9] /MeToo-bei-der-Linkspartei/!5846760 | |
[10] /Gysi-attackiert-Wagenknecht--Co/!5838062 | |
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