| # taz.de -- Bundestag wählt Olaf Scholz zum Kanzler: 395-mal Ja | |
| > Mehr als 700 Bundestagsabgeordnete kamen am Mittwoch zusammen, um den | |
| > neuen Kanzler Scholz zu wählen. Die taz hat drei von ihnen begleitet. | |
| [1][Ria Schröder], gekleidet in einem roten Hosenanzug aus Leinenstoff, | |
| eilt den Gang auf der Plenarebene des Bundestags entlang, da ertönt auch | |
| schon der Klingelton. „Es ist ein aufregender Tag, sagt sie, „für mich als | |
| neues Mitglied im Bundestag, für Deutschland, für die Welt.“ Ein | |
| friedlicher Machtwechsel, ohne Waffen, ohne Militär sei ja alles andere als | |
| selbstverständlich. „Wir wählen demokratisch aus dem Parlament heraus eine | |
| neue Regierung und einen neuen Kanzler, das ist so besonders“, sagt | |
| Schröder, 29, die für die FDP neu im Bundestag sitzt. „Ich bin geehrt, Teil | |
| davon sein zu dürfen.“ | |
| Am Mittwochmorgen um kurz nach acht kommt auch [2][Katharina Beck] | |
| schnellen Schrittes zum Osteingang des Reichstagsgebäudes. Im dicken Mantel | |
| gegen die Kälte und hochhackigen gelben Stiefeln für den Schick. Vor dem | |
| Mund trägt die Grünen-Abgeordnete eine, na klar, grüne Maske mit gelber | |
| Sonnenblume. Später im Plenarsaal muss sie die leider austauschen, denn die | |
| Sonnenblume gilt als politisches Abzeichen. Auch Beck, 39, ist neu im | |
| Bundestag. Vor einem Jahr arbeitete sie noch als Managerin bei einer großen | |
| Unternehmensberatung. Wie Schröder kommt Beck aus Hamburg. Was sie von Olaf | |
| Scholz hält, hat die taz sie in einem Vorgespräch gefragt. Sie hat | |
| verschmitzt gelächelt. „Ein Schlitzohr.“ | |
| Beck ist im selben Jahr bei den Grünen aktiv geworden, in dem Scholz Erster | |
| Bürgermeister von Hamburg wurde. 2011 war das. Die Kritikpunkte sind | |
| bekannt: Der in Krawallen endende G20-Gipfel in Hamburg, die | |
| Steuernachlässe in Millionenhöhe für Banker. All dies fiel in Scholz’ | |
| Amtszeit. Doch am heutigen Mittwoch hält Beck sich mit Kritik zurück: „Um | |
| das große Ganze nicht zu gefährden.“ | |
| [3][Lars Klingbeil] sieht am Mittwochmorgen um kurz nach acht aus wie | |
| immer. Ausgeruht. Das ist erstaunlich. Der Generalsekretär der SPD steht | |
| seit Monaten unter Stress. Er hat den Wahlkampf geplant und organisiert, er | |
| hat die Koalitionsverhandlungen gemanagt. „Ich bin schon sehr emotional“, | |
| sagt Klingbeil durch seine schwarze Maske auf dem Weg vom Abgeordnetenbüro | |
| in den Bundestag. Zwar hat er Angela Merkel schon zweimal zur Kanzlerin | |
| gewählt. Er kennt das Prozedere. Aber das jetzt ist anders. Ein | |
| SPD-Kanzler, „und ich habe Anteil daran“, sagt er. | |
| Schröder, Beck, Klingbeil und die anderen Abgeordneten des Deutschen | |
| Bundestages kommen an diesem 8. Dezember 2021 zusammen, um den | |
| Bundeskanzler zu wählen. 369 Stimmen werden gebraucht, insgesamt 416 | |
| Abgeordnete stellen SPD, Grüne und FDP, die zusammen die Ampelkoalition | |
| bilden werden. Das sollte reichen. | |
| Im Aufzug zur Fraktionsebene des Reichstages drängeln sich Abgeordnete auf | |
| dem Weg zur Kanzlerwahl. Klingbeil sagt: „Es wird nicht knapp. Es wird | |
| reichen.“ 202 SPD-Abgeordnete strömen um halb neun zur Fraktionssitzung. | |
| Vier sind krank. Eine Art Zählappell. Damit Olaf Scholz auch keine Stimme | |
| fehlt. Sind Sie stolz, Herr Klingbeil? „Megastolz“, sagt er. „Ich habe | |
| eineinhalb Jahre meines Lebens auf diesen Tag hingearbeitet. Vor eineinhalb | |
| Jahren haben viele gesagt: Du bist ein Spinner, du kriegst Scholz nie ins | |
| Kanzleramt. Wer hätte das der SPD zugetraut?“ | |
| Der wundersame Wiederaufstieg der SPD und Klingbeils Karriere verliefen | |
| synchron. Wahrscheinlich wäre er, Sohn eines Soldaten mit einer für | |
| SPD-Rechte typischen innigen Beziehung zur Bundeswehr, gerne | |
| Verteidigungsminister geworden. Aber das zählt heute nicht. Am kommenden | |
| Samstag wird er zum SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Mit 43 Jahren. So jung | |
| wie noch keiner vor ihm. | |
| Auch die Grünen haben noch einmal durchgezählt. Katharina Beck setzt sich | |
| danach in die fünfte Reihe der Fraktion. Ihre grüne Maske hat sie gegen | |
| eine lachsfarbene ausgetauscht. Auch auf der prangen Sonnenblumen, aber | |
| dezenter. Dass sie Scholz ihre Stimme geben wird, daran lässt sie keinen | |
| Zweifel. Denn nach diesem Tag geht es daran, den Koalitionsvertrag | |
| umzusetzen. Und diesem hat sie „aus vollem Herzen zugestimmt“. | |
| Beck sieht sehr viele grüne Forderungen erfüllt, darunter eines ihrer | |
| Herzensprojekte. Unternehmen müssen künftig ökologische und soziale Aspekte | |
| in ihre Rechnungslegung integrieren. Häh? Beck, die Unternehmensberaterin, | |
| erklärt geduldig. Bisher weisen nur Umsätze oder Gewinne den Erfolg eines | |
| Unternehmens aus. Künftig werden auch CO2-Emissionen in die Bilanzen | |
| integriert, gewissermaßen das Herzstück der Unternehmenssteuerung. Erfolg | |
| werde damit neu definiert. „Klimaschutz wird sich endlich unternehmerisch | |
| lohnen – und zwar fair für alle Unternehmen.“ Dass die Grünen Scholz den | |
| Kohleausstieg 2038 „abgeluchst“ und im Koalitionsvertrag „idealerweise“ | |
| 2030 als Ausstiegsdatum definiert haben, sieht Beck ebenfalls als Erfolg. | |
| Als Hamburgerin hat Ria Schröder den designierten Kanzler schon viele Jahre | |
| aus der Nähe erlebt. „Er hat als Bürgermeister in der Mietenpolitik einen | |
| respektablen Job gemacht, davon profitieren wir heute noch“, erzählt sie, | |
| aber sie war natürlich nicht mit allem einverstanden: „G20 hat die ganze | |
| Stadt erschüttert.“ Dennoch wird Ria Schröder ihm an diesem Mittwoch ihre | |
| Stimme geben, „einen Vertrauensvorschuss“. | |
| Noch 20 Minuten bis zum Beginn der Sitzung. Auf der Ehrentribüne über Beck | |
| nimmt Angela Merkel Platz. Sie trägt einen schwarzen Hosenanzug, eine eher | |
| ungewöhnliche Farbwahl für die Ex-Kanzlerin in spe. Doch ein wenig | |
| Abschiedsschmerz könnte sich an diesem Tag wohl doch in die Vorfreude auf | |
| den Ruhestand mischen. | |
| Vorn im Plenarsaal vor den Bänken der SPD-Fraktion steht ihr Nachfolger. | |
| Auch er in Schwarz – als hätten sie sich abgesprochen. | |
| ## Applaus für Angela Merkel | |
| Um neun Uhr eröffnet Bundestagspräsidentin [4][Bärbel Bas] die Sitzung. Sie | |
| begrüßt Angela Merkel, die geschäftsführende Bundeskanzlerin. Der Applaus | |
| der Abgeordneten ist warm und lang. Katharina Beck springt spontan auf, | |
| setzt sich wieder, doch dann folgen andere Abgeordnete ihrem Beispiel. Der | |
| ganze Bundestag steht auf für Merkel. Fast. Nur bei der AfD rührt sich kein | |
| Sitzfleisch und keine Hand. Klingbeil ist einer der Ersten, die aufstehen | |
| und weiterklatschen. „Merkel hat das verdient“, sagt er später. Beck gerät | |
| sogar richtig ins Schwärmen. „Sie ist eine unfassbar tolle und | |
| beeindruckende Person, die 16 Jahre lang das Land regiert hat.“ | |
| Dann erklärt Bas als Präsidentin die Formalitäten der Kanzlerwahl: Mit | |
| verdeckter Stimmkarte, ankreuzen in der Wahlkabine, dann in die Wahlurne | |
| einwerfen. „Bitte erst nach Aufruf, nicht alle auf einmal!“ Die Namen der | |
| Abgeordneten werden nun in alphabetischer Reihenfolge vorgelesen: Beck | |
| folgt nach Bayram, Klingbeil vor Klöckner, Schröder kommt ziemlich weit | |
| hinten. | |
| Um 10.16 Uhr setzt Bas die Sitzung fort. Erlaubt „ausnahmsweise“ und nur | |
| heute, dass im Plenarsaal Fotos gemacht werden. Sie möchte schließlich | |
| nicht über 700 Ordnungsrufe erteilen. Dann verkündet sie das Ergebnis. | |
| Klingbeil sitzt in der zweiten Reihe, auf dem Stuhl direkt hinter [5][Olaf | |
| Scholz]. Er schließt kurz die Augen und faltet die Hände. 395 Abgeordnete | |
| haben mit Ja gestimmt. Spontaner und kräftiger Applaus von SPD, Grünen und | |
| FDP. Selbst bei der Union und den Linken rühren sich in den hinteren Reihen | |
| einige Hände. Auf die Frage, ob er die Wahl annimmt, sagt Bundeskanzler | |
| Olaf Scholz, der oft leise redet, laut und vernehmlich: Ja. | |
| Danach wird die Sitzung bis 12 Uhr unterbrochen. Scholz rauscht in einer | |
| schwarzen Limousine zum Bundespräsidenten, um seine Ernennungsurkunde in | |
| Empfang zu nehmen. Im Bundestag beginnt eine Phase des Interregnums. Julia | |
| Klöckner von der CDU und Gregor Gysi von der Linken sagen in Kameras, was | |
| sie von der Ampel erwarten. Die Journalisten hören zu. Eigentlich warten | |
| sie auf jemand anderen. Aber der ist gerade in Schloss Bellevue | |
| beschäftigt. | |
| Insgesamt 29 Abgeordnete des Bundestages fehlen an diesem Tag. Scholz | |
| bekommt 21 Stimmen weniger als die Ampelfraktionen Abgeordnete haben. Ist | |
| das womöglich ein schlechtes Zeichen für die Stabilität der Ampel? Lars | |
| Klingbeil schmiert sich im Bundestagscafé ein halbes Brötchen mit Marmelade | |
| und sagt: „Ein niedersächsisches Pferd springt eben nur so hoch, wie es | |
| muss.“ Er braucht jetzt dringend einen Kaffee. Die Maske macht durstig. Die | |
| Wahl, sagt er, war „ein krasser Moment“. Scholz „ist nicht der Emotionale. | |
| Niemand, der jubelt. Aber man merkt, dass es ihn berührt.“ | |
| Nach der Kanzlerwahl will auch Ria Schröder erst einmal in die Cafeteria. | |
| Noch sei alles so neu, noch nehme sie immer die Gänge, die sie schon kenne, | |
| erzählt sie auf dem Weg dorthin. Sie könne es gar nicht fassen, dass der | |
| Bundestag ihr neuer Arbeitsplatz ist, ihr Blick schweift über Wände, dieses | |
| „beeindruckende, historische Gebäude“. In der Cafeteria angekommen bestellt | |
| sie einen Kaffee. Schröder sieht glücklich aus. „Das wird ein Aufbruch“, | |
| sagt sie in ihrer ruhigen Tonart, „es gibt so viele Dinge, für die ich so | |
| lange gekämpft habe, die jetzt im Koalitionsvertrag stehen. Im | |
| gesellschaftspolitischen Bereich fühlt sich das an wie ein Dammbruch.“ Sie | |
| sei „voller Freude, das alles jetzt umzusetzen“. | |
| Am liebsten will Ria Schröder in den Bildungsausschuss. „Viele Probleme, | |
| die wir in diesem Land haben, haben auch etwas mit Bildung zu tun“, sagt | |
| sie. Dass Erfolg meist vom Elternhaus abhänge, zum Beispiel. Ria Schröders | |
| Eltern waren selbst keine Akademiker, aber ihr Zuhause sei voller Bücher | |
| gewesen, ein „bildungsnaher Haushalt“. Nach der vierten Grundschulklasse | |
| wollte Schröder auf die Realschule gehen, weil sie sich das Gymnasium nicht | |
| zutraute, aber ihre Eltern sprachen ihr Mut zu. Das wünsche sie jedem Kind. | |
| „Jeder braucht gleiche Startchancen, aber das entspricht nicht der | |
| Realität“, sagt sie. „Das Startchancenprogramm ist deshalb meine | |
| Lieblingsstelle im Koalitionsvertrag.“ | |
| Katharina Beck eilt mit Grünen-Abgeordneten und künftigen Staatssekretären | |
| ins Abgeordnetenrestaurant, „ein paar Gespräche führen“. Ihre Augen | |
| funkeln, als sie kurz nach elf wieder in den Gang vor dem Plenarsaal tritt. | |
| „Jetzt geht’s wirklich los. Jetzt beginnt eine neue Ära.“ | |
| Beck will am liebsten in den Ausschuss für Wirtschaft oder für Finanzen. | |
| Und sich dort auch dafür einsetzen, dass die Hilfen für Solo-Selbstständige | |
| nicht zurückgefordert werden. Im Koalitionsvertrag steht, dass die Ampel | |
| die „konkreten Rückzahlmodalitäten prüfen“ wolle. Beck, die nach dem | |
| Studium ein Unternehmen für nachhaltige Accessoires gründete, ist mit | |
| vielen Kleinunternehmerer:innen vernetzt. Einige von ihnen | |
| stehen nach zwei Coronajahren vor dem Ruin, eine Rückzahlung der | |
| Coronahilfen würde sie „killen“. Dass jetzt zumindest geprüft wird, ob der | |
| Staat tatsächlich auf der Rückzahlung beharren sollte, sieht sie als | |
| Erfolg. | |
| Im Dezember 2020 beschloss die Grüne Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und | |
| Finanzen, die Beck bis vor wenigen Wochen leitete, auch ein Papier zur | |
| Verteilungsgerechtigkeit. Diese müsse als „zentrales grünes politisches | |
| Ziel wahrgenommen werden“, heißt es darin. Die Wirtschaftsgrünen nannten | |
| auch Mittel, um dieses zu erreichen: Eine Vermögensabgabe, eine Reform der | |
| Erbschaftssteuer etwa. | |
| All dies taucht nicht im Koalitionsvertrag auf, die Erbschaftssteuer | |
| schaffte es noch nicht einmal ins Wahlprogramm der Grünen. Beck hebt die | |
| Hände – bitter, aber mehr war nun mal mit der FDP nicht drin. | |
| ## Ria Schröder und der Bundeskanzler | |
| Ria Schröder zeigt in der Cafeteria ihr Handy. Sie hat nach Bas’ | |
| Ankündigung ein Foto gemacht. Darauf sind Olaf Scholz und die bisherige | |
| Kanzlerin auf der Tribüne zu sehen. „Ich fand es auch ein schönes Zeichen, | |
| dass er bei ihrem Zapfenstreich war“, sagt sie. Insgesamt sei die Stimmung | |
| gerade „total gut“ in der FDP. Mit 92 Prozent hatten die Delegierten am | |
| vergangen Sonntag ihr Ja zum Koalitionsvertrag gegeben, das sei ein sehr | |
| gutes Ergebnis. Lange galten für manche die Grünen als Feinde, die SPD als | |
| Sozialisten. Dennoch: „Die meisten Parteimitglieder sind vom | |
| Koalitionsvertrag überzeugt.“ | |
| Jetzt hofft sie, „dass die FDP nicht die Dritte im Bunde ist, sondern dass | |
| die drei Parteien gemeinsam etwas Neues schaffen, auch wenn wir von | |
| unterschiedlichen Standpunkten kommen.“ | |
| Ein paar warnende Worte hat sie dann doch zum Abschluss. „Olaf Scholz muss | |
| klar sein, dass er starke Partner hat. Grüne und FDP haben zusammen mehr | |
| Prozente als die SPD. In Hamburg wurde er eine Zeit lang König Olaf | |
| genannt, aber dieser Modus funktioniert jetzt nicht mehr.“ | |
| Scholz wird ein „führungsstarker Kanzler“, sagt Lars Klingbeil. „Die | |
| Politik des Abwartens ist vorbei.“ Für was wird diese Regierung stehen? | |
| Woran wird man ihren Erfolg und Misserfolg messen? Klingbeil überlegt nicht | |
| lange. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien. Wir werden die Planung | |
| beschleunigen, dann wird auch der Kohleausstieg 2030 gelingen. Das ist das | |
| Herzstück.“ | |
| Um zwölf Uhr schlendert Olaf Scholz im Plenarsaal in Richtung SPD-Fraktion. | |
| Er will sich auf seinen Platz setzen. Besinnt sich anders, redet kurz mit | |
| Parlamentspräsidentin Bärbel Bas und nimmt dann auf der Regierungsbank | |
| Platz. Ganz außen. Da, wo Merkel saß. Da wo er jetzt sitzen wird. | |
| ## Amtseid ohne Gott | |
| Dann leistet er auf der Urschrift des Grundgesetzes seinen Amtseid. Er | |
| spricht die Formel konzentriert, flüssig, ohne Wackler. Scholz ist der | |
| erste Kanzler ohne Konfession. Er ist aus der evangelischen Kirche | |
| ausgetreten. Keine Überraschung, dass er auf die Formel „So wahr mir Gott | |
| helfe“ verzichtet. | |
| Danach macht Scholz Selfies mit Abgeordneten. Der Machtwechsel ist | |
| vollzogen. Profan und selbstverständlich, ohne Pathos, ohne Überraschungen. | |
| So wie der neue Kanzler der Bundesrepublik. | |
| Beck muss später noch zur Frasi – zur Fraktionssitzung. Noch so ein neues | |
| Akronym. Aber irgendwann will sie auch nach Hause, zu ihrer fünf Monate | |
| alten Tochter. Einmal hat sie versucht, das Baby mit in den Plenarsaal zu | |
| nehmen, es wurde ihr höflich aber entschieden verwehrt. Sie wollte das | |
| damals nicht an die große Glocke hängen. Doch als Abgeordnete hat sie weder | |
| Anspruch auf Mutterschaftsurlaub noch auf Elternzeit. Und auch noch keinen | |
| Kitaplatz. Zugleich gilt in namentlichen Abstimmungen die | |
| Anwesenheitspflicht. Ein Dilemma für sie. | |
| Frage an Katharina Beck: Welche, wenn nicht eine selbsternannte | |
| Fortschrittskoalition wie die Ampel sollte hier die gesellschaftliche und | |
| die politische Wirklichkeit in Einklang bringen? Beck nickt. Sie freue sich | |
| darauf, genau das umzusetzen. | |
| Lars Klingbeil hat nach der Bundestagssitzung an diesem Mittwoch keine | |
| Termine mehr. „It’s done“, sagt er. Er will den Tag genießen. Morgen fr�… | |
| geht es an die Arbeit. | |
| 8 Dec 2021 | |
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| Jasmin Kalarickal | |
| Stefan Reinecke | |
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