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# taz.de -- Olaf Scholz’ Rede zur Corona-Lage: Kein Mut, kein Aufbruch
> Mit einer geschäftsmäßig abgespulten Rede präsentiert sich Olaf Scholz im
> Bundestag als künftiger Kanzler. Aufbruchstimmung kommt keine auf.
Bild: Kanzler-Duett: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela…
Ach, der ist auch noch da? In den vergangenen Wochen schien die Vorfreude
auf das Kanzleramt [1][Olaf Scholz] derartig in Beschlag genommen zu haben,
dass der Noch-Vizekanzler keine Zeit fand, sich wahrnehmbar mit der
Coronapandemie zu beschäftigen.
Nun hat er endlich das Wort ergriffen. Angesichts der [2][galoppierenden
Infektionszahlen] und der sich zuspitzenden Lage in den Krankenhäusern
blieb ihm auch gar nichts anderes mehr übrig. Aber seine geschäftsmäßig
runtergespulte Rede im Bundestag am Donnerstag war genauso kraft- und
mutlos, wie es der Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP ist, der die noch
bis zum 25. November geltende epidemische Lage von nationaler Tragweite
ablösen soll.
Mutig wäre es gewesen, wenn es die potenziellen [3][Ampelkoalitionäre]
gewagt hätten, klare bundesweit geltende Regeln aufzustellen, in welcher
Situation welche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ergriffen werden müssen.
Denn es ist nicht einsehbar, warum bei gleichen Voraussetzungen in einem
Bundesland Schüler:innen eine Maske tragen müssen, im anderen jedoch
nicht.
Aber dafür hätten sich SPD, Grüne und FDP untereinander erst mal einig sein
müssen, was sie unter welchen Umständen für nötig halten. Doch schon die
Frage, ob 2G- oder 3G-Regeln besser sind, entzweit die Ampelparteien. Soll
das etwa der von Scholz propagierte „Aufbruch“ sein?
## Zur richtigen Zeit das Richtige zu tun
Immer noch ist die deutsche Politik nicht in der Lage, zur richtigen Zeit
das Richtige zu tun. Daran haben die Bundestagswahl und die gewandelten
Mehrheitsverhältnisse offenkundig nichts geändert. Das Land müsse
„winterfest“ gemacht werden, verkündet Scholz.
[4][Das hätte schon längst geschehen müssen.] Stattdessen haben die
Bundesregierung und die Länderregierungen wertvolle Zeit verschwendet, weil
sie die Warnungen der Wissenschaftler:innen nicht ernst genug genommen
haben.
Wenn über 80-Jährige, die Anfang des Jahres geimpft wurden, am Niederrhein
von ihren Hausärzt:innen einen Termin für ihre Auffrischungsimpfung
nicht ein halbes Jahr nach ihrer Zweitimpfung erhalten, sondern erst im
Dezember oder gar im Februar nächsten Jahres, dann läuft etwas verdammt
schief.
## Gefährlich späte Erkenntnis
Es ist zwar erfreulich, wenn sich Scholz nun dafür ausspricht, die
Impfzentren wieder flächendeckend zu öffnen. Doch die Erkenntnis, dass sie
nötig sind, um möglichst schnell Millionen von Menschen ihre
Auffrischungsimpfungen zu ermöglichen, kommt gefährlich spät.
Übrigens: In Frankreich gelten Menschen über 65 aus gutem Grund ab Mitte
Dezember nur noch als geimpft, wenn sie eine Boosterimpfung nachweisen
können.
11 Nov 2021
## LINKS
[1] /Olaf-Scholz/!t5013249
[2] /Coronaentwicklung-in-Deutschland/!5814490
[3] /Ampel-Koalition/!t5455621
[4] /Coronavirus-in-Deutschland/!5810583
## AUTOREN
Pascal Beucker
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