# taz.de -- Olaf Scholz’ Rede zur Corona-Lage: Kein Mut, kein Aufbruch | |
> Mit einer geschäftsmäßig abgespulten Rede präsentiert sich Olaf Scholz im | |
> Bundestag als künftiger Kanzler. Aufbruchstimmung kommt keine auf. | |
Bild: Kanzler-Duett: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela… | |
Ach, der ist auch noch da? In den vergangenen Wochen schien die Vorfreude | |
auf das Kanzleramt [1][Olaf Scholz] derartig in Beschlag genommen zu haben, | |
dass der Noch-Vizekanzler keine Zeit fand, sich wahrnehmbar mit der | |
Coronapandemie zu beschäftigen. | |
Nun hat er endlich das Wort ergriffen. Angesichts der [2][galoppierenden | |
Infektionszahlen] und der sich zuspitzenden Lage in den Krankenhäusern | |
blieb ihm auch gar nichts anderes mehr übrig. Aber seine geschäftsmäßig | |
runtergespulte Rede im Bundestag am Donnerstag war genauso kraft- und | |
mutlos, wie es der Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP ist, der die noch | |
bis zum 25. November geltende epidemische Lage von nationaler Tragweite | |
ablösen soll. | |
Mutig wäre es gewesen, wenn es die potenziellen [3][Ampelkoalitionäre] | |
gewagt hätten, klare bundesweit geltende Regeln aufzustellen, in welcher | |
Situation welche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ergriffen werden müssen. | |
Denn es ist nicht einsehbar, warum bei gleichen Voraussetzungen in einem | |
Bundesland Schüler:innen eine Maske tragen müssen, im anderen jedoch | |
nicht. | |
Aber dafür hätten sich SPD, Grüne und FDP untereinander erst mal einig sein | |
müssen, was sie unter welchen Umständen für nötig halten. Doch schon die | |
Frage, ob 2G- oder 3G-Regeln besser sind, entzweit die Ampelparteien. Soll | |
das etwa der von Scholz propagierte „Aufbruch“ sein? | |
## Zur richtigen Zeit das Richtige zu tun | |
Immer noch ist die deutsche Politik nicht in der Lage, zur richtigen Zeit | |
das Richtige zu tun. Daran haben die Bundestagswahl und die gewandelten | |
Mehrheitsverhältnisse offenkundig nichts geändert. Das Land müsse | |
„winterfest“ gemacht werden, verkündet Scholz. | |
[4][Das hätte schon längst geschehen müssen.] Stattdessen haben die | |
Bundesregierung und die Länderregierungen wertvolle Zeit verschwendet, weil | |
sie die Warnungen der Wissenschaftler:innen nicht ernst genug genommen | |
haben. | |
Wenn über 80-Jährige, die Anfang des Jahres geimpft wurden, am Niederrhein | |
von ihren Hausärzt:innen einen Termin für ihre Auffrischungsimpfung | |
nicht ein halbes Jahr nach ihrer Zweitimpfung erhalten, sondern erst im | |
Dezember oder gar im Februar nächsten Jahres, dann läuft etwas verdammt | |
schief. | |
## Gefährlich späte Erkenntnis | |
Es ist zwar erfreulich, wenn sich Scholz nun dafür ausspricht, die | |
Impfzentren wieder flächendeckend zu öffnen. Doch die Erkenntnis, dass sie | |
nötig sind, um möglichst schnell Millionen von Menschen ihre | |
Auffrischungsimpfungen zu ermöglichen, kommt gefährlich spät. | |
Übrigens: In Frankreich gelten Menschen über 65 aus gutem Grund ab Mitte | |
Dezember nur noch als geimpft, wenn sie eine Boosterimpfung nachweisen | |
können. | |
11 Nov 2021 | |
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## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
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