| # taz.de -- Sondierungen von SPD, Grünen und FDP: Sie schweigen eisern | |
| > SPD, Grüne und FDP wollen Ende dieser Woche über Koalitionsverhandlungen | |
| > entscheiden. Wo sie sich schon angenähert haben? Kein Wort. | |
| Bild: Details später: Volker Wissing, Lars Klingbeil und Michael Kellner nach … | |
| Berlin taz | Gegen halb zwei kommt Olaf Scholz die Rolltreppe runter, | |
| rechts hält er seine schwarze Aktentasche, vor ihm beginnt das | |
| Kameraklicken. Er sagt: nichts. Eilig zwängt er sich durch die | |
| Journalistenmasse und verschwindet auf dem Parkplatz auf dem Berliner | |
| Messegelände. Dort treffen sich SPD, Grüne und FDP am Dienstag zum dritten | |
| Mal zu Sondierungsgesprächen. Gemeinsam loten sie aus, ob sie | |
| [1][rot-gelb-grüne Koalitionsverhandlungen] auf den Weg bringen sollen. | |
| Aber viel mehr wird im Grunde genommen an diesem Tag auch nicht bekannt | |
| werden. | |
| Kurz vorher kommt auch der baden-württemburgische Ministerpräsident | |
| Winfried Kretschmann die Rolltreppe herunter. Man habe über „Europa, | |
| Migration, Flucht und noch was gesprochen, da war er aber nicht dabei“. Der | |
| Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, winkt ebenso ab: | |
| „Wir halten uns weiter an die Funkdisziplin.“ | |
| Alle Hoffnungen der Hauptstadtpresse konzentrieren sich dann auf die | |
| silbernen Aufzüge – immerhin wurde ja zu einer Pressekonferenz eingeladen. | |
| „Das sind Sondierungsgespräche am Limit“, sagt ein Journalist | |
| selbstironisch. Denn inhaltlich ist bislang wenig nach außen gedrungen. Nur | |
| dass alle harten Themen wie Wirtschaft, Klimaschutz und Finanzen in kleinen | |
| Gruppen besprochen wurden. | |
| Tatsächlich kommen dann gegen 14 Uhr die Generalsekretäre Lars Klingbeil | |
| (SPD), Volker Wissing (FDP) und Michael Kellner (Grüne) in dunklen Anzügen | |
| heraus und stellen sich der Größe nach sortiert an aufgestellte Mikrofone. | |
| Man habe sich „gemeinsam auf den Weg gemacht“, sagt Klingbeil. Es habe „d… | |
| ein oder andere Hürde“ gegeben. Dennoch sei er „optimistisch, was die | |
| nächsten zwei Tage angeht“. Am Freitag soll es mit den Sondierungen | |
| weitergehen. „Ich glaube, das kann was Gutes werden“, sagt er. Details, | |
| konkrete Inhalte? Fehlanzeige. | |
| „Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden“, sagt | |
| Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Die Zahl der Differenzen habe | |
| abgenommen. Man habe über alle Themen gesprochen. | |
| ## Am Freitag entscheidet sich, wie es weitergeht | |
| Generalsekretär Volker Wissing lobt den „guten Ton“ in den | |
| Ampelsondierungen, es gehe „höflich und sachorientiert“ zu. „Wir werden … | |
| Beratung der letzten Tage auswerten und zu Papier bringen, was wir | |
| gemeinsam tragen können“, sagt er mit Blick auf den nächsten | |
| Sondierungstermin. Ziel sei es, bis Freitag eine „Entscheidungsgrundlage“ | |
| zu haben, „auf deren Grundlage wir dann darüber befinden, ob wir unseren | |
| Gremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen können“, sagt | |
| er. Am Freitag kann sich demnach abzeichnen, ob die vertieften | |
| Sondierungsgespräche tatsächlich in Ampelkoalitionsverhandlungen münden. | |
| Anders als bei den Jamaika-Sondierungsgesprächen im Jahr 2017 haben die | |
| Parteien Vertraulichkeit vereinbart und halten sich auch eisern daran. Zur | |
| Erinnerung: Damals wurden ständig Details aus den Gesprächen bekannt – die | |
| Verhandlungen endeten im Fiasko. Die FDP ließ überraschend die | |
| Sondierungsgespräche platzen. Daher lässt sich die Verschwiegenheit | |
| nachvollziehen, denn trotz aller Differenzen eint die drei Parteien | |
| zumindest ein Ziel: Sie wollen unbedingt regieren. Lars Klingbeil bittet | |
| deshalb um Nachsicht, dass so wenig verraten wird. „Vertrauen ist ein | |
| wichtiger Baustein für das Gelingen.“ | |
| Die [2][Konfliktlinien sind ohnehin bekannt]: Die SPD wird versuchen, eine | |
| Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro durchzukriegen. Die Grünen wollen | |
| notwendige Investitionen für den ökologischen Umbau finanzieren können. Die | |
| FDP will an der Schuldenbremse festhalten und keine Steuererhöhungen. | |
| 12 Oct 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jasmin Kalarickal | |
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