| # taz.de -- Klimaschutz nach Bundestagswahl: Noch ist nicht alles verloren | |
| > Das schlechte Abschneiden der Grünen ist kein gutes Zeichen für den | |
| > Klimaschutz. Doch der eigentliche Kampf darum fängt jetzt erst an. | |
| Bild: Ob dieser Wunsch vom Klimastreik in Erfüllung geht, hängt von den Koali… | |
| Es liegt zwar nahe, diese Wahl als Niederlage für den Klimaschutz zu | |
| interpretieren. Schließlich sind Grüne und Linke, die als einzige der | |
| größeren Parteien einigermaßen überzeugende Antworten auf die Klimakrise im | |
| Programm stehen hatten, deutlich unter den Erwartungen geblieben. | |
| Gleichzeitig haben Union und SPD, die eher für ein Weiter-So beim bisher | |
| unzureichenden Klimaschutz stehen, bei der Wahl besser abgeschnitten als in | |
| den letzten Umfragen. Starker Rückenwind für eine Politik, die Deutschland | |
| auf [1][1,5-Grad-Kurs] bringt, sieht ohne Frage anders aus. | |
| Doch für allzu große Frustration ist es noch zu früh. Denn schließlich | |
| haben auch Union und SPD angekündigt, künftig eine Klimapolitik zu machen, | |
| die mit den Paris-Zielen im Einklang steht. Das mag man angesichts der | |
| fehlenden Konzepte, wie dies erreicht werden soll, mit Fug und Recht | |
| angezweifelt haben – doch nun kommt es darauf an, die Parteien an ihren | |
| eigenen Versprechen zu messen. | |
| Diese Aufgabe kommt primär den Grünen zu, die für jede Regierung jenseits | |
| einer neuen Groko gebraucht werden. Sie müssen eine Paris-konforme | |
| Klimapolitik zur zwingenden Voraussetzung für eine Koalition machen. | |
| Das dürfte in einer SPD-geführten Regierung deutlich leichter sein, denn | |
| auch wenn die Sozialdemokraten beim Klimaschutz lange gebremst haben, | |
| scheint [2][Olaf Scholz die Dringlichkeit der Aufgabe inzwischen klarer | |
| geworden] zu sein als Armin Laschet. Für die richtige Koalition sorgen und | |
| dort die notwendigen Inhalte durchsetzen – das ist es, was die Grünen nach | |
| dem Scheitern ihres eigenen Führungsanspruchs jetzt fürs Klima noch tun | |
| können und müssen. | |
| Daneben wird auch die [3][Klimabewegung] weiterhin gefragt sein. Der größte | |
| Fehler wäre es, in eine frustrierte Jetzt-ist-alles-egal-Haltung zu | |
| verfallen. Dass Union und SPD sich überhaupt zu mehr Klimaschutz bekannt | |
| haben, war auch ein Erfolg des öffentlichen Drucks. Damit daraus jetzt | |
| praktische Politik wird, darf dieser nicht nachlassen. | |
| Auch die Medien, von denen viele im Wahlkampf beim Klimathema peinlich | |
| oberflächlich geblieben sind, schauen in Zukunft hoffentlich etwas genauer | |
| hin, ob das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen den Ansprüchen der | |
| Wissenschaft – und der Parteien selbst – entspricht. Denn die wirklich | |
| wichtigen Entscheidungen fürs Klima kommen erst noch. | |
| 26 Sep 2021 | |
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| ## AUTOREN | |
| Malte Kreutzfeldt | |
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