# taz.de -- Berliner Clubs und die Lärmfrage: Wenn der Nachbar lärmt | |
> Immer wieder gibt es Ärger zwischen Clubs und Anwohnern. Am Dragonerareal | |
> wollen alle Beteiligten aus einem Streit über den Holzmarkt lernen. | |
Bild: Musik, für manche auch Lärm: Konzert im Gretchen, dem Club auf dem Drag… | |
Ein Baldachin, eine Stahltür, auf der das Logo prangt, ein G in einem | |
runden Kreis. Im Hof ein Autoschrauber, nebenan der Bioladen LPG, gegenüber | |
die Handwerkskammer, Büroraum also. Die nächsten Anwohner sind hier weit | |
weg. Besser könnte es einem Berliner Club in lärmgeplagten Zeiten nicht | |
gehen. Doch Pamela Schobeß denkt an die Zukunft, und dafür zitiert sie | |
einen Begriff, in dem etwas Bedrohliches schwingt: „Heranrückende | |
Wohnbebauung“. | |
Pamela Schobeß schließt die Clubtür auf und bittet zum Gespräch nach oben. | |
„Dort“, sagt sie, „gibt es Tageslicht.“ Die 44-Jährige ist Betreiberin… | |
Clubs Gretchen in der Obentrautstraße. Der Club liegt auf dem | |
Dragonerareal, einem 4,7 Hektar großen Gelände, das das Land Berlin dem | |
Bund abgekauft hat. Kein Investor wird dort das Sagen haben, sondern eine | |
Vielzahl von Beteiligten, der Bezirk, der Senat, die Gewerbetreibenden, die | |
Initiativen vor Ort. Ein Pilotprojekt, das Stadt und Zivilgesellschaft | |
zusammen entwickeln. Und dennoch ist da für Schobeß diese Bedrohung: | |
„Heranrückende Wohnbebauung“. | |
Schon einmal hat Schobeß erfahren müssen, wie es ist, wenn neben einem Club | |
irgendwann Wohnungen entstehen. Mit ihrem Partner Lars Döring hat sie bis | |
2011 das Icon in Prenzlauer Berg betrieben. „Die Probleme begannen, als | |
nebenan gebaut wurde“, erinnert sie sich. „Dann hat das Bezirksamt uns die | |
Genehmigung entzogen.“ Zwar lenkte der Bezirk Pankow nach Protesten wieder | |
ein, doch dann kam eine Mieterhöhung, und schließlich wurde der Mietvertrag | |
nicht verlängert – das Aus. | |
„Wir haben lange überlegt, ob wir noch mal einen Club aufmachen sollen“, | |
sagt Schobeß. Doch dann stolperte sie über das Dragonerareal. „Das war | |
ideal. Da gab es überhaupt keinen, den wir stören konnten.“ Zwei Jahre | |
später sei die Furcht allerdings wiedergekommen. „Das war die Zeit, in der | |
der Bund das Areal an einen privaten Investor verkaufen wollte.“ Aber auch | |
nachdem Berlin diesen Deal verhindert und das Gelände hinter dem | |
Kreuzberger Rathaus und dem Finanzamt in die Obhut des Landes übernommen | |
hat, ist die Besorgnis da. „Hier wird es am Ende 60 Prozent Wohnen und 40 | |
Prozent Gewerbe geben“, zitiert Schobeß die Pläne. Herannahende | |
Wohnbebauung also. | |
Schon jetzt hat das Gretchen Vorsorge getroffen. Vom neuen Lärmschutzfonds | |
des Senats bekommt der Club 74.000 Euro Förderung für eine | |
Schallschutzwand, 18.500 Euro müssen Schobeß und ihr Partner selbst | |
dazuschießen. „Ohne Unterstützung könnten wir das nicht finanzieren“, sa… | |
Schobeß. | |
Damit sind wir nicht mehr bei Pamela Schobeß, der Betreiberin des Gretchen, | |
sondern bei Pamela Schobeß, der Vorsitzenden der Berliner Clubcommission, | |
die den Lärmschutzfonds lange Zeit vom Senat gefordert hatte. Und wir | |
verlassen das Dragonerareal, wo Konflikte noch in weiter Ferne liegen, und | |
wenden uns einem Ort zu, wo der Konflikt zwischen Clubs und Ämtern im | |
Sommer eskaliert war und noch immer gegenwärtig ist – dem Holzmarktgelände | |
an der Spree. | |
## Protest gegen eine Sperrstunde | |
Am 6. Juni hatte die Clubcommission, ein Zusammenschluss von 240 Berliner | |
Clubs, einen offenen Brief an das Bezirksamt Kreuzberg verfasst. „Der | |
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Sehnsuchtsort für Menschen aus | |
aller Welt und steht wie kein anderer für Offenheit, Freiheit und | |
Selbstverwirklichung“, heißt es darin. „Künstler, Kulturschaffende und | |
Jungunternehmer verwirklichen hier Ideen, die anderswo nicht möglich wären. | |
Nirgendwo auf der Welt ist die Dichte an Clubs, Kreativen und | |
Kulturschaffenden höher als auf den 20 Quadratkilometern unseres | |
Bezirks.“ | |
Nach dem Lob an Berlin und seine Clubkultur richtet sich der Brandbrief | |
dann an den eigentlichen Adressaten: das Bezirksamt, das ebendieser | |
Clubkultur an den Kragen wolle. Das Clubleben in Friedrichshain-Kreuzberg | |
sei nur möglich gewesen, „weil die Verwaltung über Jahrzehnte immer | |
hilfsbereit war und ihren gesamten Ermessensspielraum nutzte, […] auch wenn | |
es mal nicht ins konventionelle Raster passte“. | |
Nun aber stehe ausgerechnet der Holzmarkt – für die Clubcommission eine | |
„Utopie, die Wirklichkeit wurde“ – vor dem Scheitern, „denn er steht im | |
Fadenkreuz der Bezirksverwaltung“. Wir erkennen unseren Bezirk nicht | |
wieder, heißt es weiter. „Wir sind ratlos, wütend und enttäuscht.“ | |
Was war passiert? Wegen des Lärms auf dem Außengelände des Holzmarkts | |
hatten sich Anwohner beschwert. Daraufhin schlug das Bezirksamt vor, den | |
Ausschank auf die Zeit bis 21 Uhr zu begrenzen, damit um 22 Uhr Ruhe | |
einkehrt. Die Holzmarkt-Genossenschaft protestierte gegen eine solche | |
„Sperrstunde“ sogar mit einer Demo. Lange hing gut sichtbar für alle | |
Bahnreisenden ein Transparent auf dem Holzmarkt: „Berlin braucht Kultur, | |
keine Sperrstunde“. | |
Am Ende des offenen Briefes steht ein Appell. „Wir fordern Euch auf, auch | |
mutig zu sein! Es muss ein Dialog entstehen, der lösungsorientiert ist.“ | |
## Die Frage nach Freiräumen | |
Im Katerschmaus, dem feinen Restaurant am Holzmarkt, wartet Christian | |
Goiny. Der CDU-Abgeordnete ist seit Jahren ein Fürsprecher der Berliner | |
Clubszene und bekennender Reggae-Fan; unter anderem hat er sich für die | |
Rettung des Yaam starkgemacht. Mitten im Streit über die sogenannte | |
Sperrstunde hat sich Goiny auf Facebook eine bemerkenswerte | |
Auseinandersetzung mit dem grünen Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, | |
Florian Schmidt, geliefert. So schrieb Goiny an Schmidt: „Clubkultur […] | |
braucht gerade Freiräume und Unabhängigkeit. Dazu gehört auch das Spontane | |
und Improvisieren! […] Da haben Sie nichts geliefert!“ | |
Schmidts Antwort folgte postwendend: „Ich habe es nicht nötig mir von Ihnen | |
die Clubthematik erklären zu lassen. […] Von der Realität und den | |
Herausforderungen haben Sie keine Ahnung. Das ist noch nicht mal | |
professioneller Lobbyismus sondern nur unterirdisch.“ | |
Nichts geliefert. Unterirdisch. Hinter vorgehaltener Hand hört man von | |
Clubbetreibern, dass die Tonart von Goiny dem Anliegen der Ausgehszene | |
nicht unbedingt förderlich sei. Dass die Gemengelage komplexer sei als ein | |
Für oder Wider bei einem Facebook-Battle. Dass Florian Schmidt nicht | |
unbedingt ein Feindbild sei, aber auch nichts dagegen habe, zurückzukeilen, | |
wenn er angegriffen werde. | |
Für Christian Goiny ist die Sache aber klar. „Die innerstädtische Spree ist | |
die Hauptschlagader des Berliner Clublebens“, sagt er. „Hier haben sich die | |
Orte der Berliner Clubkultur angesiedelt.“ Deshalb fordert Goiny, wie auch | |
die Verfasser des offenen Briefes, mehr Flexibilität der Verwaltung. „Wir | |
brauchen großzügigere Ausnahmeregelungen“, meint er. „Die Politik soll so | |
clubfreundlich wie möglich sein.“ Und er lässt keinen Zweifel daran: | |
Florian Schmidt ist nicht der Richtige, um diese Flexibilität umzusetzen. | |
Wenn Goiny Schmidt Versagen vorwirft, schwingt dabei aber nicht nur die | |
Empörung über die angebliche Sperrstunde mit, sondern auch die jüngere | |
Geschichte des Holzmarkts selbst. So hat Schmidt dem Eckwerk, dem geplanten | |
Hochhaus der Holzmarkt-Genossenschaft, [1][die Genehmigung verweigert], | |
weil es keine detaillierten Planungen zum Schallschutz gegeben habe. | |
Daraufhin hat die Schweizer Stiftung Abendrot den Erbpachtvertrag mit dem | |
Eckwerk gekündigt. Für Goiny ist das Schmidts Sündenfall, dem nun ein | |
weiterer folgte. Ein unkonventioneller CDU-Mann kämpft gegen einen | |
konventionellen Grünen, so sieht es Christian Goiny. | |
Doch das Eckwerk ist Geschichte; in Kürze, heißt es, werde die Schweizer | |
Stiftung bekannt geben, wer anstelle der Holzmarkt-Genossenschaft auf dem | |
begehrten Grundstück bauen darf. | |
Ganz aktuell ist dagegen der Konflikt zwischen Anwohnern und Clubs wegen | |
des Lärms an der Spree. Und auch dazu hat CDU-Mann und Clubfreund Goiny ein | |
paar Vorschläge. „Man muss den Kulturlärm ähnlich behandeln wie den | |
Kinderlärm“, sagt er und fordert eine „lärmschutztechnische Privilegierun… | |
der Clubs. „Clubs gelten im Bundesrecht immer noch wie Spielhallen und | |
Bordelle als Vergnügungsstätten und nicht als Kulturbetriebe.“ Dabei sei | |
die Clubszene in Berlin nicht nur Kultur, sondern auch ein | |
Wirtschaftsfaktor. Das hat auch [2][eine Studie belegt], die | |
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop bei der Clubcommission in Auftrag gegeben | |
hatte. 2018 seien 3 Millionen Touristen allein wegen der Clubkultur nach | |
Berlin gekommen, heißt es darin. Über 200 Euro ließen sie pro Tag im | |
Schnitt in Berlin, und insgesamt 1,48 Milliarden Euro gaben sie aus. | |
Darüber hinaus beschäftigten die Clubs 9.000 Menschen. | |
Aber nicht nur der Bund muss handeln, fordert Goiny, sondern auch der | |
Bezirk. So müsse es mehr Ausnahmegenehmigungen für Freiluftveranstaltungen | |
geben. Denn am 1. Mai zum Beispiel habe eine Partydes Sage um 20 Uhr | |
beendet sein müssen. Damit liegt Goiny ganz auf Linie mit | |
Clubcommission-Chefin Pamela Schobeß. Die sagt: „Ein Open-Air-Konzert um 20 | |
Uhr zu beenden ist wie beim Fußball nach 60 Minuten den Ball wegnehmen.“ | |
## Rechtliche Absicherung | |
Im 14. Stock des Rathauses Kreuzberg hat Florian Schmidt sein Büro. Das | |
Dragonerareal liegt ihm zu Füßen, der Holzmarkt und die Spree sind weit | |
weg. Zum Gespräch hat Schmidt seinen Referenten mitgebracht; es geht um ein | |
brisantes Thema, da will alles abgewägt sein, auch der Vorwurf, ein | |
Fußballspiel nach 60 Minuten abzubrechen, darf nicht im Raum stehen | |
bleiben. Also sagt Schmidt: „Der Sage Beach war innerhalb des Gebiets, in | |
dem am 1. Mai allgemein keine störenden Veranstaltungen genehmigt wurden. | |
Im Rechtsstaat gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz, und somit wurde auch | |
auf dem Sage Beach keine störende Veranstaltung genehmigt.“ | |
Und dann überrascht Schmidt mit einer deutlichen Ansage. „Ich bin nicht nur | |
Aktivist“, sagt der Grüne über sich, „ich muss mich auch an Recht und | |
Gesetz halten.“ | |
Um Recht und Gesetz geht es Florian Schmidt, der wegen seiner Politik des | |
Vorkaufsrechts manchen als Robin Hood von Friedrichshain-Kreuzberg gilt, | |
auch am Holzmarkt. „Wir haben in Friedrichshain-Kreuzberg inzwischen fast | |
allen Clubs, die von anderswo vertrieben wurden, Asyl gegeben“, lacht er. | |
„Aber die Zeiten, in denen Clubs, wenn es schwierig wird, einfach ihre | |
Zelte abbrechen und weiterziehen, sind vorbei“, antwortet der Stadtrat auf | |
die Forderung der Clubszene, wie früher halt einmal auch ein Auge | |
zuzudrücken. „Wenn wir die Clubs sichern wollen, muss es für alle Probleme | |
und offenen Fragen eine Lösung geben.“ Das betreffe den Lärm ebenso wie das | |
Fehlen von Baugenehmigungen oder abgelaufene Konzessionen. | |
Eines will Schmidt nicht auf sich sitzen lassen. „Bei uns gibt es keine | |
Sperrstunde.“ Er sieht aber auch, dass die Eskalation im Juni vom Holzmarkt | |
anders wahrgenommen werden konnte. „Das ist eine komplexe Gemengelage, die | |
für den Holzmarkt so wirkte, als würde ihnen jemand etwas Böses wollen.“ | |
Dennoch gelte auch an der Spree das Immissionsschutzgesetz. Das besage nun | |
mal, dass ab 22 Uhr am Fenster des nächsten Anwohners eine Lautstärke von | |
40 Dezibel und 45 im Mischgebiet nicht überschritten werden dürfe. Die | |
21-Uhr-Regelung vom Juni war für Schmidt nur ein „Vorschlag“ des Bezirks, | |
zu dem der Holzmarkt um Stellungnahme gebeten worden sei. „Daraus haben die | |
dann die Sperrstunde gemacht.“ Doch nun, so Schmidt, sei das „Kriegsbeil | |
begraben“. | |
Damit das Kriegsbeil am Dragonerareal gar nicht erst wieder ausgegraben | |
wird, will Schmidt frühzeitig Vorkehrungen treffen. Gewerbe und Wohnungen | |
auf dem Gelände sollen räumlich voneinander getrennt werden. „Das störende | |
Gewerbe siedeln wir an der Obentrautstraße an“, sagt Schmidt, also dort, wo | |
jetzt schon das Gretchen sein Domizil hat. Rückseitig davon wird dann Platz | |
für das nicht störende Gewerbe sein, das eine Art Schallschutz für den Club | |
und die Autoschrauber bietet. | |
Dennoch bleibt für Schmidt immer noch ein Fragezeichen. „Wir können wie am | |
Columbiadamm bei der Columbiahalle Vereinbarungen mit den Bewohnern | |
treffen und um mehr Toleranz für Lärm werben. Aber am Ende kann jeder | |
Anwohner vor Gericht ziehen und gegen den Verursacher von Lärm klagen.“ Das | |
sei auch am Dragonerareal möglich. „Ein Club ist rechtlich derzeit kein | |
schützenswertes Gewerbe.“ Unklar sei dagegen, wie es wäre, würde ein Club | |
als Kulturbetrieb gelten. | |
Die Botschaft ist für Pamela Schobeß als Clubinhaberin wie auch als | |
Vorsitzende der Clubkommission also zweideutig. Der politische Wille ist | |
da. Aber die „heranrückende Wohnbebauung“ ist und bleibt ein | |
Unsicherheitsfaktor. | |
30 Oct 2019 | |
## LINKS | |
[1] /Florian-Schmidt-zum-Holzmarkt/!5608824 | |
[2] https://www.clubcommission.de/clubkultur-studie/ | |
## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
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