# taz.de -- Recherchenetzwerk Europe's Far Right: Mit Rechten leben

	# taz.de -- Recherchenetzwerk Europe's Far Right: Mit Rechten leben

	> Wie lebt es sich in einem Land mit rechter Regierung? KollegInnen aus
	> Polen, Ungarn, Österreich und Italien erzählen vom Alltag – und vom
	> Widerstand.

	Bild: Protest gegen das Gipfeltreffen rechter Parteien am vergangenen Wochenend…

	## Ungarn I: Geteilte Schande

	Es ist ein normaler Dienstag in Brüssel, die Europäische Kommission
	beantwortet täglich um Punkt 12 Uhr die Fragen der internationalen Presse.
	Einer der Pressesprecher referiert über Brexit und Handelskrieg, bis der
	Korrespondent der ungarischen staatlichen Nachrichtenagentur MTI an die
	Reihe kommt. Ohne es für nötig zu halten, sich vorzustellen, fragt er,
	warum die Kommission an „Migrantenkarten“ festhalte. Der Sprecher der
	EU-Kommission ist sichtlich genervt, denn diese EC-Karten stehen im Fokus
	einer Verschwörungstheorie, die Ministerpräsident Viktor Orbán persönlich
	nährt: In Griechenland verteile die Europäische Union solche anonymen
	Karten, mit der illegale Migranten größere Summen abrufen können, dadurch
	werde Terrorismus finanziert. Also erklärt Sprecher zum zigsten mal, dass
	an den Vorwürfen nichts dran sei, die EC-Karten seien „sehr erfolgreich“,
	weil sie den Missbrauch der Finanzhilfen ja gerade ausschließe.

	Ein paar Stunden später tritt der Pressesprecher der ungarischen Regierung
	in Budapest vor die Kameras: Es sei ein Skandal, dass die Kommission immer
	noch von einem „sehr erfolgreichen Programm“ spreche, wo doch Terroristen
	damit finanziert würden. Es folgen die gleichen Anschuldigungen wie jedes
	Mal.

	Ich habe noch einen Bekannten bei den staatlichen Medien, also frage ich
	ihn: Ist es ihm nicht peinlich, dass sein Kollege in Brüssel so ein Mist
	veranstaltet? Nein, du verstehst das falsch, schreibt er mir. Der
	Korrespondent ist nicht dafür da, Fragen zu stellen, er muss lediglich
	Zitate von der Kommission liefern, um eine Geschichte am Laufen zu halten.
	Er interessiere sich in Wirklichkeit natürlich gar nicht für die Karten, er
	muss aber dem Pressesprecher irgend etwas entlocken, damit die Regierung zu
	Hause weitermachen kann.

	Im Übrigen, schreibt mein Bekannte, solle ich mir noch die nächste Frage
	von der Pressekonferenz in Brüssel mir anhören. Also lass ich das Video
	weiter laufen. Ein griechischer Journalist ist dran. Auf seine
	ursprüngliche Frage verzichtet Athanasios Athans, er ist ja immer noch
	schockiert vom ungarischen Kollegen. Er sagt, er höre hier im Pressezentrum
	nun seit Wochen immer wieder die gleichen, oft widersprochenen Lügen der
	extremen Rechten. Er wolle nur wissen, ob in Ungarn auch nur ein einziges
	mal wahrheitsgemäß über die sogenannten Migrantenkarten berichtet wurde.
	Die Lacher hat er auf seiner Seite. Und die übrig gebliebenen kritischen
	Medien in Ungarn bekommen einen Teil des Spottes mit ab. Wir haben fair
	berichtet, konnten aber nichts gegen die Übermacht ausrichten.

	## Ungarn II: Mein alter Freund

	Er sei nun alt genug, um die Sache zu durchschauen, sagt ein alter Freund
	von mir, und holt Luft. Ich ahne, was jetzt kommen wird, und ich möchte am
	Liebsten abhauen, aber wir sitzen im Theater fest, die Aufführung eines
	gemeinsamen Freundes fängt in wenigen Minuten an. Es gibt also kein
	Entkommen. Sebestyén ist jetzt 45, er war mal ein leidenschaftlicher Linke,
	hat sich aber immer nur oberflächlich mit den Nachrichten der Welt befasst.

	Wir treffen uns nicht häufig, aber ich habe mitbekommen, dass er heute
	Orbán unterstützt. Er glaubt an eine Verschwörung gegen Europa, einen von
	Geheimdiensten betriebenen Versuch zur Islamisierung des Kontinents, und
	ist überzeugt, dass wir mitten in einem Kampf sind, es gehe ums Überleben.
	Aber was kommt, trifft mich unerwartet. Er “entlarvt“ den Medienbetrieb.
	Alle seien im Dienst politischer Interessen, alle sind gekaufte
	Stimmungsmacher ihrer jeweiligen Ausrichtungen, sagt er. Ich bin tief,
	persönlich getroffen.

	Ich erhebe meine Stimme, obwohl alle schon leise das Stück erwarten. Ich
	kann mich aber nicht aussprechen, die Vorführung beginnt. Meine Wut
	schwindet dann langsam, die Traurigkeit wächst. Ich habe schon oft mit
	Sebestyén sinnlos debattiert, Fakten, Zahlen und Daten vorgetragen, aber
	gegen die Verschwörungen komme ich nicht an. Ich habe Beiträge in deutschen
	Zeitungen gelesen darüber, was man mit dem Freund anfange, der bei der AfD
	gelandet ist. In Deutschland aber sind diese Leute eine Minderheit. In
	Ungarn sind sie Mainstream.

	Verständlich ist es allemal, die Menschen werden mit Lügengeschichten
	bestrahlt, nichts ist mehr wahr, sie Machhaber haben den Verstand so lang
	weich geschossen, dass es keine faktische Grundlage für eine politische
	Diskussion mehr gibt. Ich kann Sebestyén für immer meiden, oder ich wechsle
	das Thema zum rein Privaten. Und so kommt es, wir reden in der Pause und
	nach dem Stück über die alten Zeiten, unsere alternden Körper und
	Beziehungen. Dann gehe ich nach Hause, und mir wird bewusst, wie gewöhnt
	ich inzwischen daran bin, dass ich beruflich auch von meinen besten
	Freunden angefeindet werde. Blitzlichter? Ich lebe in der Dunkelheit.
	Texte: Márton Gergely, hvg, Budapest

	## Polen I: Die schwarze Liste

	Die öffentlichen Medien, die mittlerweile vollständig von der PiS
	kontrolliert werden, haben Listen mit Namen von „unerwünschten Rednern“
	erhalten, die nicht als Gäste eingeladen werden sollten – Journalisten,
	Experten, Künstler. Im März 2019 wurde Olena Babakova, eine Expertin für
	die Ukraine, in den öffentlichen Rundfunk eingeladen, um über die Wahlen in
	der Ukraine zu sprechen. Als sie im Studio ankam, erfuhr sie, dass der
	Vorstand des Senders angerufen hatte: Sie hätte nicht eingeladen werden
	sollen. Um einen Skandal zu vermeiden, entschloss sich die Moderatorin
	dennoch, sie an der Diskussion teilnehmen zu lassen.Ein anderer Journalist,
	der preisgekrönter Reporter Cezary Łazarewicz, beschrieb in den sozialen
	Medien, wie er von einem Kollegen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders
	TVP angerufen wurde, der ihn für einen kurzen Auftritt in einer seiner
	Sendungen anfragte. Als Łazarewicz ein paar Freunde vorschlug, die an
	seiner Stelle sprechen könnten, sagte der Kollege: „Sie werden nicht
	akzeptiert.“„Und ich werde?“, fragte Łazarewicz, der sich auch offen von
	der PiS distanziert.„Ich habe nachgesehen“, erklärte der Mann vom TVP: „…
	sind nicht auf der schwarzen Liste.“

	## Polen II: Wer streikt, wird überflüssig

	Im April 2019 traten Lehrer aus etwa 80 Prozent der Schulen und
	Kindergärten in ganz Polen in den Streik. Sie forderten eine
	Gehaltserhöhung, der Unterricht wurde abgesagt. Als der Termin für die
	diesjährige Abiturprüfung näher rückte, begann die PiS, das Bildungsrecht
	so zu ändern, dass Prüfungen auch ohne Lehrer organisiert werden konnten.
	Der vom Unterhaus des Parlaments schnell gebilligte Änderungsantrag besagt,
	dass die Einstufung von Schülern für Prüfungen – normalerweise vom
	Lehrerkollegium durchgeführt – durch den Schulleiter oder sogar von Beamten
	der örtlichen Behörden vorgenommen werden kann. Die Lehrergewerkschaft hat
	beschlossen, den Streik bis September auszusetzen. Texte: Katarzyna Brejwo,
	Gazeta Wyborcza, Warschau

	## Österreich I: Der wütende Vater

	Es war Mittwoch, der 8. März 2017, als der FPÖ-Politiker Roman Haider eine
	Nachricht seines Sohnes aufs Handy bekommt: Bei einem Vortrag des bekannten
	Extremismusexperten Thomas Rammerstorfer in der Schule des Sohnes in der
	oberösterreichischen Hauptstadt Linz habe dieser auch über Burschenschaften
	und die FPÖ gesprochen. Wütend ruft der FPÖ-Politiker sofort den
	Schuldirektor an. Der Vortrag müsse sofort abgebrochen werden, sonst setze
	es Konsequenzen, erklärt der Politiker. Der Direktor stürmt daraufhin in
	die Abiturentenklasse und stoppt den Vortrag des Experten.

	„Haider hat mit massiven beruflichen Konsequenzen gedroht und sprach von
	linksextremer Verhetzung“, erklärt der Direktor später. Um seine Lehrer zu
	schützen, habe er den Abbruch des Vortrags angeordnet. Schließlich regiert
	die FPÖ seit 2015 mit den Konservativen dieses Bundesland. Dabei war der
	Inhalt des Vortrags, wie der Direktor später mehrfach bestätigte, korrekt
	und ausgewogen.

	Als Konsequenz aus dem von ihr iniitierten Vortragsabbruch startet die FPÖ
	die Internet-Meldestelle „Parteifreie Schule“, weil es nicht sein könne,
	dass „Kinder von FPÖ-Funktionären mit Tränen in den Augen von der Schule
	heimkommen“, wie Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner erklärt. Die
	Meldestelle hat die FPÖ mittlerweile eingestellt. Extremismusexperte
	Rammerstorfer, bis zu diesem Vorfall gern gesehener Gast an Schulen, wurde
	seitdem von keiner einzigen Schule in Oberösterreich mehr eingeladen.

	## Österreich II: Der angebliche Terrorist

	Eltaf steht in der Gemüseabteilung seines Supermarktes, als der
	österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Hochsommer 2018
	um die Ecke biegt. Eltaf stammt aus Afghanistan, macht im
	oberösterreichischen Neumarkt eine Lehre und ist einer von etwa 900
	Lehrlingen, die nun mitten in der Ausbildung von einer Abschiebung bedroht
	sind. Mit seinem Besuch will der Bundespräsident ein Zeichen setzen und
	Eltaf wird zum Gesicht einer österreichweiten Bewegung, die sich für einen
	Abschiebestopp dieser Lehrlinge engagiert.

	Kurz darauf ist Eltaf auf den Titelseiten des Boulevard. Der junge Lehrling
	aus Afghanistan sei ein Terroristenfreund, würde islamistische Terrortrupps
	in Afghanistan unterstützen. Johann Gudenus, damals FPÖ-Klubobmann im
	Parlament, hatte den jungen Mann angezeigt und diese Information an die
	auflagenstarken Kronen Zeitung weiter gegeben. Nach ein paar Tagen ist
	klar: Der junge Mann hat mit Terror gar nichts am Hut. Aber durch die
	tagelangen anderslautenden Zeitungsberichte wurde auch die bis dahin sehr
	erfolgreiche Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ in Misskredit
	gebracht. Texte: Nina Horaczek, Falter, Wien

	## Italien I: Verbotene Vergleiche

	Eigentlich sollte die Lehrerin Maria Dell’Aria vor ihren Schülern in der
	Technischen Fachoberschule Vittorio Emanuele III in Palermo stehen, ihnen
	Italienisch-Unterricht erteilen, wie sie es schon seit 40 Jahren tut. Doch
	in diesen Tagen sitzt die 63-Jährige zu Hause, obwohl sie gern ihrer Arbeit
	nachginge. Seit dem 11. Mai nämlich ist sie vom Dienst suspendiert, für
	zwei Wochen, mit auf 50% herunter gekürztem Gehalt. Ihr Vergehen: Sie hat
	es zugelassen, dass einige ihrer Schüler im Unterricht Abfälliges über den
	Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini vortrugen.

	Der Vorfall ereignete sich am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die
	Opfer des Nationalsozialismus. Einige Schüler hatten eine
	Video-Präsentation vorbereitet, in der sie Parallelen zwischen gestern und
	heute zogen. So ist auf einem Bild der Titel des Corriere della Sera aus
	dem Jahr 1938 zu sehen, der die Verabschiedung der Rassengesetze in Italien
	verkündet – und daneben Salvini, der ein Schild mit der Aufschrift
	„Sicherheitsdekret“ hochhält und damit Werbung macht für seine Politik der
	Abschottung gegen Migranten. Die zweite Einstellung zeigt links die
	Teilnehmer der Konferenz von Evian von 1938, auf der Vertreter von 32
	Staaten zusammenkamen, um über die Aufnahme jüdischer Flüchtlinge zu
	beraten (dabei einigten sie sich auf lächerlich niedrige Quoten), rechts
	ist wieder Salvini zu sehen, auf dem EU-Gipfel vom Juli 2018, auf dem sich
	die Innenminister der Union nicht auf Quoten für die Aufnahme der in
	Italien eintreffenden Bootsflüchtlinge einigen konnten.

	Das Schulministerium in Rom bekam Wind von der Sache, weil ein
	rechtsextremer Aktivist sofort per Twitter den zu Salvinis Lega gehörenden
	Minister informierte. Umgehend rückten Inspektoren der Schulaufsicht bei
	Dell’Aria an. Sie hat das Video nicht vorbereitet, sie hat die Bilder nicht
	vorher gesehen, doch sie wurde wegen „Verletzung der Aufsichtspflicht“
	getadelt und bestraft.

	Letzte Woche aber, als der Vorfall in Italiens Medien bekannt wurde, brach
	ein Sturm der Entrüstung los. Salvinis Koalitionspartner, der Vizepremier
	Luigi Di Maio von den Fünf Sternen, distanzierte sich umgehend von der
	Strafaktion. Er hoffe, dass die Lehrerin „so schnell wie möglich“ an ihren
	Arbeitsplatz zurückkehre, erklärte er. Er habe nichts daran auszusetzen,
	wenn Schüler „mit ihrem Kopf denken“.

	Und Nicola Zingaretti, Chef der gemäßigt linken Partito Democratico, rief
	zur Unterschrift unter eine Online-Petition gegen die Suspendierung der
	Lehrerin auf. Binnen weniger Stunden unterzeichneten 65.000 Bürger. Auf
	über 160.000 Unterschriften kam zudem die Petition der linken Gewerkschaft
	USB.

	Das beeindruckte auch Salvini. Am Wochenende erklärte er, er wolle Maria
	Dell’Aria ebenso wie ihre Schüler persönlich treffen. Und natürlich wünsc…
	er, dass sie umgehend ihren Dienst wieder aufnehmen könne.

	## Italien II: 71 steht für Scheißkerl

	Seit fast einem Jahr ist Matteo Salvini, Chef der rassistischen,
	rechtsnationalistischen Lega, nun schon Innenminister Italiens, und bisher
	lief es rund für ihn. Seine Lega war mit 17,4 Prozent aus den
	Parlamentswahlen von März 2018 hervorgegangen. Doch seit Salvini als
	Minister rüde gegen Migranten vorgeht („geschlossene Häfen!“), Law and
	Order („chemische Kastration für Vergewaltiger!“) und katholische
	Familienwerte predigt, geht es steil bergauf: Heute liegt die Lega in den
	Umfragen bei über 30 Prozent.

	In Schockstarre verharrten dagegen über Monate alle die, die seinem Treiben
	eigentlich nicht zusehen wollen. Gewiss, zu seinen Kundgebungen kamen immer
	mal Grüppchen von protestierenden Gegnern, doch unter dem Gejohle der
	Lega-Fans machte Salvini sich regelmäßig über die „Zecken“ lustig, bevor…
	sich auf wahre Selfie-Marathons mit seinen Fans einließ.

	Ausgerechnet die Selfies jedoch wurden zum Einfallstor für einen neuen,
	ironischen Widerstand. Den Anfang machten Ende April zwei junge Frauen aus
	dem sizilianischen Caltanissetta. Auch ihnen gewährte der Lega-Chef ein
	Selfie – und die beiden küssten einander leidenschaftlich, während dem
	Hetero-Macho die Gesichtszüge entgleisten. Die Aufnahme vom konsternierten
	Salvini ging viral, hunderttausende amüsierten sich. Wenige Tage später
	legte ein Mädchen im süditalienischen Salerno nach. Als der Politiker mit
	ihr posierte, fragte sie unvermittelt: „Großer Salvini, waren wir nicht
	immer Scheiß-Süditaliener für dich?“ und spielte darauf an, dass die
	frühere Lega Nord immer gegen die Bürger des Südens gehetzt hatte, ehe sie
	vor wenigen Jahren die nationalistische Wende vollzog. „Lösch das!“, bellte
	er, dann rief er die Polizei herbei und vergrößerte so bloß den
	Image-Schaden.

	Zu einer wahren Epidemie auch sind die „lenzuola“ geworden, mit Slogans
	besprühte Bettlaken, die mittlerweile auf jeder Etappe von Salvinis
	Wahlkampftour von den Balkonen hängen. Manchmal heißt es in Anspielung auf
	die Flüchtlingspolitik Salvinis bloß: „Bleiben wir menschlich“, manchmal
	„Unerwünscht“. Immer wieder muss auch in diesen Fällen die Polizei
	ausrücken. Eine Frau, die Salvini zum „Freund der Mafiosi“ erklärte,
	erhielt eine Strafanzeige wegen Verleumdung, doch auch andere werden
	verfolgt, wegen „Störung des Wahlkampfs“. Die Polizei dringt in Wohnungen
	ein, um Transparente zu entfernen, einmal wurde gar die Feuerwehr gerufen.
	Seitdem sind die Bettlaken in allen Medien, zirkulieren die Fotos
	hunderttausendfach im Internet. Den Preis für die knappste Botschaft
	gewinnt wohl ein Laken aus Neapel. „“71“ stand dort nur, das ist juristis…
	kaum zu beanstanden. Doch in der neapolitanischen „Smorfia“, die jeder der
	90 Tombola-Nummern eine Bedeutung zuordnet, steht die 71 für „Scheißkerl“.
	Texte: Michael Braun, taz, Rom

	22 May 2019

	## TAGS

	Schwerpunkt Europe's Far Right
	europawahl Politik
	Rechtspopulismus
	Ungarn
	Feinde der Pressefreiheit
	Italien
	Schwerpunkt Europe's Far Right
	Schwerpunkt Europawahl
	Abschiebehaft
	Feministische Kunst
	Schwerpunkt Sport trotz Corona
	Schwerpunkt Europe's Far Right
	Schwerpunkt Europawahl
	Schwerpunkt Europawahl

	## ARTIKEL ZUM THEMA

	Pressefreiheit in Ungarn unter Beschuss: Die Greta-Frage

	Mitarbeiter des ungarischen öffentlichen Rundfunks leaken Beweise für
	Nachrichtenmanipulation. Es geht um Themen, die der Regierung unliebsam
	sind.

	Gewalt gegen ukrainische Journalisten: Niedrige Aufklärungsrate

	Nach einem Überfall ist der ukrainischer Journalist Wadim Komarow
	gestorben. Seine Kollegen diskutieren nun, wie sie sich vor Gewalt schützen
	können.

	Italiens M5S nach der Europawahl: Di Maio will interne Bestätigung

	Bei der Europawahl erlitt die 5-Sterne-Bewegung massive Verluste. Nun
	stellt sich ihr Chef einer parteiinternen Vertrauensabstimmung.

	Rechte Parteien bei der Europawahl: Einmarsch mit halber Truppenstärke

	Eigentlich wollten die Populisten die EU erobern – doch ihr Ergebnis reicht
	wohl nicht mal für Platz 3.

	Verbraucherschützer über Europawahl: „Die EU demokratisieren“

	Die Vertiefung der Europäischen Union schreitet voran. Einen demokratischen
	Ausgleich gibt es nicht, beklagt Thilo Bode.

	Abschiebehaft in Deutschland: Verstaubt, bayerisch und 100 Jahre

	Die Abschiebehaft gibt es schon viel zu lange, sie ist ein Relikt aus der
	Weimarer Republik. Ein Rückblick zum Geburtstag.

	Europawahlkampf in Polen: Kreuze und Bananen

	Kulturkrieg: Die katholische Kirche und die regierende Partei gehen hart
	gegen LGBTQ und feministische Kunst vor.

	Nachruf auf Niki Lauda: Eine Überdosis Selbstbewusstsein

	Er fuhr Rennen, investierte in Airlines und auch zur Staatskrise in
	Österreich wäre ihm etwas eingefallen. Rennlegende Niki Lauda ist tot.

	Wahlkampf rechter Parteien in Mailand: Österreichs Krise dämpft die Laune

	Rechte Parteien schließen in Italien ihren EU-Wahlkampf ab. Das Treffen ist
	überschattet von Österreichs zurückgetretenem Vize Strache.

	Rechtspopulisten bei der Europawahl: Rechte KandidatInnen im Überblick

	Hunderte KandidatInnen stehen auf den Listen rechter Parteien fürs
	EU-Parlament. Mit Hilfe unserer Partner aus dem „Europes Far Right“-Verbund
	stellen wir hier 30 vor.

	Videoserie zur EU-Wahl: Folge 1: Warum sich die Rechten nicht einigen

	Zur EU-Wahl wollen rechte Parteien eine gemeinsame Front bilden. Doch ihre
	Interessengegensätze sind riesig. Folge 1 unserer Videoserie – Historische
	Konflikte.