# taz.de -- Recherchenetzwerk Europe's Far Right: Mit Rechten leben | |
> Wie lebt es sich in einem Land mit rechter Regierung? KollegInnen aus | |
> Polen, Ungarn, Österreich und Italien erzählen vom Alltag – und vom | |
> Widerstand. | |
Bild: Protest gegen das Gipfeltreffen rechter Parteien am vergangenen Wochenend… | |
## Ungarn I: Geteilte Schande | |
Es ist ein normaler Dienstag in Brüssel, die Europäische Kommission | |
beantwortet täglich um Punkt 12 Uhr die Fragen der internationalen Presse. | |
Einer der Pressesprecher referiert über Brexit und Handelskrieg, bis der | |
Korrespondent der ungarischen staatlichen Nachrichtenagentur MTI an die | |
Reihe kommt. Ohne es für nötig zu halten, sich vorzustellen, fragt er, | |
warum die Kommission an „Migrantenkarten“ festhalte. Der Sprecher der | |
EU-Kommission ist sichtlich genervt, denn diese EC-Karten stehen im Fokus | |
einer Verschwörungstheorie, die Ministerpräsident Viktor Orbán persönlich | |
nährt: In Griechenland verteile die Europäische Union solche anonymen | |
Karten, mit der illegale Migranten größere Summen abrufen können, dadurch | |
werde Terrorismus finanziert. Also erklärt Sprecher zum zigsten mal, dass | |
an den Vorwürfen nichts dran sei, die EC-Karten seien „sehr erfolgreich“, | |
weil sie den Missbrauch der Finanzhilfen ja gerade ausschließe. | |
Ein paar Stunden später tritt der Pressesprecher der ungarischen Regierung | |
in Budapest vor die Kameras: Es sei ein Skandal, dass die Kommission immer | |
noch von einem „sehr erfolgreichen Programm“ spreche, wo doch Terroristen | |
damit finanziert würden. Es folgen die gleichen Anschuldigungen wie jedes | |
Mal. | |
Ich habe noch einen Bekannten bei den staatlichen Medien, also frage ich | |
ihn: Ist es ihm nicht peinlich, dass sein Kollege in Brüssel so ein Mist | |
veranstaltet? Nein, du verstehst das falsch, schreibt er mir. Der | |
Korrespondent ist nicht dafür da, Fragen zu stellen, er muss lediglich | |
Zitate von der Kommission liefern, um eine Geschichte am Laufen zu halten. | |
Er interessiere sich in Wirklichkeit natürlich gar nicht für die Karten, er | |
muss aber dem Pressesprecher irgend etwas entlocken, damit die Regierung zu | |
Hause weitermachen kann. | |
Im Übrigen, schreibt mein Bekannte, solle ich mir noch die nächste Frage | |
von der Pressekonferenz in Brüssel mir anhören. Also lass ich das Video | |
weiter laufen. Ein griechischer Journalist ist dran. Auf seine | |
ursprüngliche Frage verzichtet Athanasios Athans, er ist ja immer noch | |
schockiert vom ungarischen Kollegen. Er sagt, er höre hier im Pressezentrum | |
nun seit Wochen immer wieder die gleichen, oft widersprochenen Lügen der | |
extremen Rechten. Er wolle nur wissen, ob in Ungarn auch nur ein einziges | |
mal wahrheitsgemäß über die sogenannten Migrantenkarten berichtet wurde. | |
Die Lacher hat er auf seiner Seite. Und die übrig gebliebenen kritischen | |
Medien in Ungarn bekommen einen Teil des Spottes mit ab. Wir haben fair | |
berichtet, konnten aber nichts gegen die Übermacht ausrichten. | |
## Ungarn II: Mein alter Freund | |
Er sei nun alt genug, um die Sache zu durchschauen, sagt ein alter Freund | |
von mir, und holt Luft. Ich ahne, was jetzt kommen wird, und ich möchte am | |
Liebsten abhauen, aber wir sitzen im Theater fest, die Aufführung eines | |
gemeinsamen Freundes fängt in wenigen Minuten an. Es gibt also kein | |
Entkommen. Sebestyén ist jetzt 45, er war mal ein leidenschaftlicher Linke, | |
hat sich aber immer nur oberflächlich mit den Nachrichten der Welt befasst. | |
Wir treffen uns nicht häufig, aber ich habe mitbekommen, dass er heute | |
Orbán unterstützt. Er glaubt an eine Verschwörung gegen Europa, einen von | |
Geheimdiensten betriebenen Versuch zur Islamisierung des Kontinents, und | |
ist überzeugt, dass wir mitten in einem Kampf sind, es gehe ums Überleben. | |
Aber was kommt, trifft mich unerwartet. Er “entlarvt“ den Medienbetrieb. | |
Alle seien im Dienst politischer Interessen, alle sind gekaufte | |
Stimmungsmacher ihrer jeweiligen Ausrichtungen, sagt er. Ich bin tief, | |
persönlich getroffen. | |
Ich erhebe meine Stimme, obwohl alle schon leise das Stück erwarten. Ich | |
kann mich aber nicht aussprechen, die Vorführung beginnt. Meine Wut | |
schwindet dann langsam, die Traurigkeit wächst. Ich habe schon oft mit | |
Sebestyén sinnlos debattiert, Fakten, Zahlen und Daten vorgetragen, aber | |
gegen die Verschwörungen komme ich nicht an. Ich habe Beiträge in deutschen | |
Zeitungen gelesen darüber, was man mit dem Freund anfange, der bei der AfD | |
gelandet ist. In Deutschland aber sind diese Leute eine Minderheit. In | |
Ungarn sind sie Mainstream. | |
Verständlich ist es allemal, die Menschen werden mit Lügengeschichten | |
bestrahlt, nichts ist mehr wahr, sie Machhaber haben den Verstand so lang | |
weich geschossen, dass es keine faktische Grundlage für eine politische | |
Diskussion mehr gibt. Ich kann Sebestyén für immer meiden, oder ich wechsle | |
das Thema zum rein Privaten. Und so kommt es, wir reden in der Pause und | |
nach dem Stück über die alten Zeiten, unsere alternden Körper und | |
Beziehungen. Dann gehe ich nach Hause, und mir wird bewusst, wie gewöhnt | |
ich inzwischen daran bin, dass ich beruflich auch von meinen besten | |
Freunden angefeindet werde. Blitzlichter? Ich lebe in der Dunkelheit. | |
Texte: Márton Gergely, hvg, Budapest | |
## Polen I: Die schwarze Liste | |
Die öffentlichen Medien, die mittlerweile vollständig von der PiS | |
kontrolliert werden, haben Listen mit Namen von „unerwünschten Rednern“ | |
erhalten, die nicht als Gäste eingeladen werden sollten – Journalisten, | |
Experten, Künstler. Im März 2019 wurde Olena Babakova, eine Expertin für | |
die Ukraine, in den öffentlichen Rundfunk eingeladen, um über die Wahlen in | |
der Ukraine zu sprechen. Als sie im Studio ankam, erfuhr sie, dass der | |
Vorstand des Senders angerufen hatte: Sie hätte nicht eingeladen werden | |
sollen. Um einen Skandal zu vermeiden, entschloss sich die Moderatorin | |
dennoch, sie an der Diskussion teilnehmen zu lassen.Ein anderer Journalist, | |
der preisgekrönter Reporter Cezary Łazarewicz, beschrieb in den sozialen | |
Medien, wie er von einem Kollegen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders | |
TVP angerufen wurde, der ihn für einen kurzen Auftritt in einer seiner | |
Sendungen anfragte. Als Łazarewicz ein paar Freunde vorschlug, die an | |
seiner Stelle sprechen könnten, sagte der Kollege: „Sie werden nicht | |
akzeptiert.“„Und ich werde?“, fragte Łazarewicz, der sich auch offen von | |
der PiS distanziert.„Ich habe nachgesehen“, erklärte der Mann vom TVP: „… | |
sind nicht auf der schwarzen Liste.“ | |
## Polen II: Wer streikt, wird überflüssig | |
Im April 2019 traten Lehrer aus etwa 80 Prozent der Schulen und | |
Kindergärten in ganz Polen in den Streik. Sie forderten eine | |
Gehaltserhöhung, der Unterricht wurde abgesagt. Als der Termin für die | |
diesjährige Abiturprüfung näher rückte, begann die PiS, das Bildungsrecht | |
so zu ändern, dass Prüfungen auch ohne Lehrer organisiert werden konnten. | |
Der vom Unterhaus des Parlaments schnell gebilligte Änderungsantrag besagt, | |
dass die Einstufung von Schülern für Prüfungen – normalerweise vom | |
Lehrerkollegium durchgeführt – durch den Schulleiter oder sogar von Beamten | |
der örtlichen Behörden vorgenommen werden kann. Die Lehrergewerkschaft hat | |
beschlossen, den Streik bis September auszusetzen. Texte: Katarzyna Brejwo, | |
Gazeta Wyborcza, Warschau | |
## Österreich I: Der wütende Vater | |
Es war Mittwoch, der 8. März 2017, als der FPÖ-Politiker Roman Haider eine | |
Nachricht seines Sohnes aufs Handy bekommt: Bei einem Vortrag des bekannten | |
Extremismusexperten Thomas Rammerstorfer in der Schule des Sohnes in der | |
oberösterreichischen Hauptstadt Linz habe dieser auch über Burschenschaften | |
und die FPÖ gesprochen. Wütend ruft der FPÖ-Politiker sofort den | |
Schuldirektor an. Der Vortrag müsse sofort abgebrochen werden, sonst setze | |
es Konsequenzen, erklärt der Politiker. Der Direktor stürmt daraufhin in | |
die Abiturentenklasse und stoppt den Vortrag des Experten. | |
„Haider hat mit massiven beruflichen Konsequenzen gedroht und sprach von | |
linksextremer Verhetzung“, erklärt der Direktor später. Um seine Lehrer zu | |
schützen, habe er den Abbruch des Vortrags angeordnet. Schließlich regiert | |
die FPÖ seit 2015 mit den Konservativen dieses Bundesland. Dabei war der | |
Inhalt des Vortrags, wie der Direktor später mehrfach bestätigte, korrekt | |
und ausgewogen. | |
Als Konsequenz aus dem von ihr iniitierten Vortragsabbruch startet die FPÖ | |
die Internet-Meldestelle „Parteifreie Schule“, weil es nicht sein könne, | |
dass „Kinder von FPÖ-Funktionären mit Tränen in den Augen von der Schule | |
heimkommen“, wie Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner erklärt. Die | |
Meldestelle hat die FPÖ mittlerweile eingestellt. Extremismusexperte | |
Rammerstorfer, bis zu diesem Vorfall gern gesehener Gast an Schulen, wurde | |
seitdem von keiner einzigen Schule in Oberösterreich mehr eingeladen. | |
## Österreich II: Der angebliche Terrorist | |
Eltaf steht in der Gemüseabteilung seines Supermarktes, als der | |
österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Hochsommer 2018 | |
um die Ecke biegt. Eltaf stammt aus Afghanistan, macht im | |
oberösterreichischen Neumarkt eine Lehre und ist einer von etwa 900 | |
Lehrlingen, die nun mitten in der Ausbildung von einer Abschiebung bedroht | |
sind. Mit seinem Besuch will der Bundespräsident ein Zeichen setzen und | |
Eltaf wird zum Gesicht einer österreichweiten Bewegung, die sich für einen | |
Abschiebestopp dieser Lehrlinge engagiert. | |
Kurz darauf ist Eltaf auf den Titelseiten des Boulevard. Der junge Lehrling | |
aus Afghanistan sei ein Terroristenfreund, würde islamistische Terrortrupps | |
in Afghanistan unterstützen. Johann Gudenus, damals FPÖ-Klubobmann im | |
Parlament, hatte den jungen Mann angezeigt und diese Information an die | |
auflagenstarken Kronen Zeitung weiter gegeben. Nach ein paar Tagen ist | |
klar: Der junge Mann hat mit Terror gar nichts am Hut. Aber durch die | |
tagelangen anderslautenden Zeitungsberichte wurde auch die bis dahin sehr | |
erfolgreiche Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ in Misskredit | |
gebracht. Texte: Nina Horaczek, Falter, Wien | |
## Italien I: Verbotene Vergleiche | |
Eigentlich sollte die Lehrerin Maria Dell’Aria vor ihren Schülern in der | |
Technischen Fachoberschule Vittorio Emanuele III in Palermo stehen, ihnen | |
Italienisch-Unterricht erteilen, wie sie es schon seit 40 Jahren tut. Doch | |
in diesen Tagen sitzt die 63-Jährige zu Hause, obwohl sie gern ihrer Arbeit | |
nachginge. Seit dem 11. Mai nämlich ist sie vom Dienst suspendiert, für | |
zwei Wochen, mit auf 50% herunter gekürztem Gehalt. Ihr Vergehen: Sie hat | |
es zugelassen, dass einige ihrer Schüler im Unterricht Abfälliges über den | |
Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini vortrugen. | |
Der Vorfall ereignete sich am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die | |
Opfer des Nationalsozialismus. Einige Schüler hatten eine | |
Video-Präsentation vorbereitet, in der sie Parallelen zwischen gestern und | |
heute zogen. So ist auf einem Bild der Titel des Corriere della Sera aus | |
dem Jahr 1938 zu sehen, der die Verabschiedung der Rassengesetze in Italien | |
verkündet – und daneben Salvini, der ein Schild mit der Aufschrift | |
„Sicherheitsdekret“ hochhält und damit Werbung macht für seine Politik der | |
Abschottung gegen Migranten. Die zweite Einstellung zeigt links die | |
Teilnehmer der Konferenz von Evian von 1938, auf der Vertreter von 32 | |
Staaten zusammenkamen, um über die Aufnahme jüdischer Flüchtlinge zu | |
beraten (dabei einigten sie sich auf lächerlich niedrige Quoten), rechts | |
ist wieder Salvini zu sehen, auf dem EU-Gipfel vom Juli 2018, auf dem sich | |
die Innenminister der Union nicht auf Quoten für die Aufnahme der in | |
Italien eintreffenden Bootsflüchtlinge einigen konnten. | |
Das Schulministerium in Rom bekam Wind von der Sache, weil ein | |
rechtsextremer Aktivist sofort per Twitter den zu Salvinis Lega gehörenden | |
Minister informierte. Umgehend rückten Inspektoren der Schulaufsicht bei | |
Dell’Aria an. Sie hat das Video nicht vorbereitet, sie hat die Bilder nicht | |
vorher gesehen, doch sie wurde wegen „Verletzung der Aufsichtspflicht“ | |
getadelt und bestraft. | |
Letzte Woche aber, als der Vorfall in Italiens Medien bekannt wurde, brach | |
ein Sturm der Entrüstung los. Salvinis Koalitionspartner, der Vizepremier | |
Luigi Di Maio von den Fünf Sternen, distanzierte sich umgehend von der | |
Strafaktion. Er hoffe, dass die Lehrerin „so schnell wie möglich“ an ihren | |
Arbeitsplatz zurückkehre, erklärte er. Er habe nichts daran auszusetzen, | |
wenn Schüler „mit ihrem Kopf denken“. | |
Und Nicola Zingaretti, Chef der gemäßigt linken Partito Democratico, rief | |
zur Unterschrift unter eine Online-Petition gegen die Suspendierung der | |
Lehrerin auf. Binnen weniger Stunden unterzeichneten 65.000 Bürger. Auf | |
über 160.000 Unterschriften kam zudem die Petition der linken Gewerkschaft | |
USB. | |
Das beeindruckte auch Salvini. Am Wochenende erklärte er, er wolle Maria | |
Dell’Aria ebenso wie ihre Schüler persönlich treffen. Und natürlich wünsc… | |
er, dass sie umgehend ihren Dienst wieder aufnehmen könne. | |
## Italien II: 71 steht für Scheißkerl | |
Seit fast einem Jahr ist Matteo Salvini, Chef der rassistischen, | |
rechtsnationalistischen Lega, nun schon Innenminister Italiens, und bisher | |
lief es rund für ihn. Seine Lega war mit 17,4 Prozent aus den | |
Parlamentswahlen von März 2018 hervorgegangen. Doch seit Salvini als | |
Minister rüde gegen Migranten vorgeht („geschlossene Häfen!“), Law and | |
Order („chemische Kastration für Vergewaltiger!“) und katholische | |
Familienwerte predigt, geht es steil bergauf: Heute liegt die Lega in den | |
Umfragen bei über 30 Prozent. | |
In Schockstarre verharrten dagegen über Monate alle die, die seinem Treiben | |
eigentlich nicht zusehen wollen. Gewiss, zu seinen Kundgebungen kamen immer | |
mal Grüppchen von protestierenden Gegnern, doch unter dem Gejohle der | |
Lega-Fans machte Salvini sich regelmäßig über die „Zecken“ lustig, bevor… | |
sich auf wahre Selfie-Marathons mit seinen Fans einließ. | |
Ausgerechnet die Selfies jedoch wurden zum Einfallstor für einen neuen, | |
ironischen Widerstand. Den Anfang machten Ende April zwei junge Frauen aus | |
dem sizilianischen Caltanissetta. Auch ihnen gewährte der Lega-Chef ein | |
Selfie – und die beiden küssten einander leidenschaftlich, während dem | |
Hetero-Macho die Gesichtszüge entgleisten. Die Aufnahme vom konsternierten | |
Salvini ging viral, hunderttausende amüsierten sich. Wenige Tage später | |
legte ein Mädchen im süditalienischen Salerno nach. Als der Politiker mit | |
ihr posierte, fragte sie unvermittelt: „Großer Salvini, waren wir nicht | |
immer Scheiß-Süditaliener für dich?“ und spielte darauf an, dass die | |
frühere Lega Nord immer gegen die Bürger des Südens gehetzt hatte, ehe sie | |
vor wenigen Jahren die nationalistische Wende vollzog. „Lösch das!“, bellte | |
er, dann rief er die Polizei herbei und vergrößerte so bloß den | |
Image-Schaden. | |
Zu einer wahren Epidemie auch sind die „lenzuola“ geworden, mit Slogans | |
besprühte Bettlaken, die mittlerweile auf jeder Etappe von Salvinis | |
Wahlkampftour von den Balkonen hängen. Manchmal heißt es in Anspielung auf | |
die Flüchtlingspolitik Salvinis bloß: „Bleiben wir menschlich“, manchmal | |
„Unerwünscht“. Immer wieder muss auch in diesen Fällen die Polizei | |
ausrücken. Eine Frau, die Salvini zum „Freund der Mafiosi“ erklärte, | |
erhielt eine Strafanzeige wegen Verleumdung, doch auch andere werden | |
verfolgt, wegen „Störung des Wahlkampfs“. Die Polizei dringt in Wohnungen | |
ein, um Transparente zu entfernen, einmal wurde gar die Feuerwehr gerufen. | |
Seitdem sind die Bettlaken in allen Medien, zirkulieren die Fotos | |
hunderttausendfach im Internet. Den Preis für die knappste Botschaft | |
gewinnt wohl ein Laken aus Neapel. „“71“ stand dort nur, das ist juristis… | |
kaum zu beanstanden. Doch in der neapolitanischen „Smorfia“, die jeder der | |
90 Tombola-Nummern eine Bedeutung zuordnet, steht die 71 für „Scheißkerl“. | |
Texte: Michael Braun, taz, Rom | |
22 May 2019 | |
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