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# taz.de -- Sozialdemokratie in Frankreich: Die Arroganz der Ohnmacht
> Nirgends zeigt sich das Debakel der Sozialdemokratie so drastisch wie in
> Frankreich. Doch statt sich zu erneuern, drischt man meist Phrasen.
Bild: Nestelt an der Zukunft der einst ehrwürdigen Partei: Sozialistenchef Oli…
Paris/Lisieux taz | Albert de Bretagne ist 91 Jahre alt und trennt gern die
Spreu vom Weizen. Angestrahlt von einer flackernden Straßenlaterne steht er
vor dem Rund des Cirque d’Hiver nahe der Bastille und seziert mit Verve das
linke Frankreich. Drinnen, in dem plüschigen Gebäude endet gerade eine
Veranstaltung europäischer Sozialisten und Sozialdemokraten. Motto: „Morgen
ist die Zukunft Europas die Linke“.
Sozialisten und Sozialdemokraten, vielerorts zuverlässige Garanten nicht
nur für sozialstaatliche Maßnahmen, sondern noch öfter für neoliberale wie
bei Tony Blair in England oder Gerhard Schröder in Deutschland: Diese
Gruppen wollen also flächendeckend das Linkssein repräsentieren. Doch
derzeit kämpfen die meisten eher um ihr Überleben. Auch der PS.
„Irgendwie kriegen die immer die Kurve“, prophezeit de Bretagne auf eine
Krücke gestützt und grinst. „Aber die müssen jetzt höllisch aufpassen. Sie
drücken sich schon wieder um die großen Fragen – soziale Gerechtigkeit,
Migration und Arbeitsplätze.“ Da könnten die noch so viel „Solidarität�…
ihre Banner schreiben.
Der PS hat sich denn auch innerhalb weniger Jahre zerlegt. François
Hollande, Ex-Staatspräsident, riss die Partei mit seiner zögerlichen,
entgegen seiner Wahlversprechen, neoliberalen Politik der „fausse gauche“,
der falschen Linken, in den Abgrund.
## Historischer Absturz
Der PS stürzte so von einer historischen absoluten Mehrheit in Parlament,
Senat und in den Regionen auf den Status einer Splitterpartei ab. Benoît
Hamon, der [1][nur von den Mitgliedern, nicht von den Parteigranden
gewollte Präsidentschaftskandidat], verhedderte sich [2][dann 2017 komplett
im Wahlkampf]. Er erreichte unterirdische 6,3 Prozent.
Es stellt sich die Frage des Überlebens. Jan Rovny, Politikwissenschaftler
an der Sciences Po in Paris findet nicht, dass Hollande, als damaliger
Amtsinhaber, der alleinige Belzebub des PS war. „Ja, er hat auf falsche
oder gar keine Themen gesetzt, und er hat sich nicht an die fundamentale
Frage der sozialen Gerechtigkeit gemacht.“
Doch, so Rovny, der Bedeutungsverlust des PS, und generell von
sozialistischen- und sozialdemokratischen Parteien in Europa, der habe viel
früher begonnen. Dieser Verlust hängt für ihn mit einem tiefen,
gesellschaftlichen Struktur- und Technologiewandel zusammen. „Die
Wählerschaft ist nicht einfach von der Linken, in diesem Fall vom PS
abgesprungen. Sie ist als schlüssige soziale Gruppe schlicht verschwunden.“
Man wandte sich dann fast nur noch der zum Teil neu entstandenen
Mittelschicht zu, vergaß das schnell wachsende Dienstleistungs-Prekariat.
„Und in Frankreich“, so Rovny, „wie anderswo auch, wird diesem Prekariat
nur von Populisten, rechts wie links, Schutz versprochen.“
## Es steht schlecht um die Genoss*Innen
Der PS hat sich das Etikett „progressiv“ verpasst, meidet die
Auseinandersetzung mit den Kommunisten und der [3][„France Insoumise“ des
Ex-Sozialisten Jean-Luc Mélenchon]. Reicht dieser Trotz am Abgrund, wenn
man nur noch rund 35.000 zahlende Mitglieder hat, Tendenz sinkend? Und
reicht dieser Trotz, wenn einen die Mehrheit in Frankreich als einstige
Regierungspartei zum Verräter an sozialen Werten erklärt?
Auch wenn die Entwicklung und die Historie der über 150 Jahre alten SPD und
des PS (der sich erst 1969 gründete) nicht zu vergleichen sind: Das quasi
Verschwinden einer nahestehenden Volkspartei muss die deutsche
Sozialdemokratie beunruhigen. Nicht, dass man bundesweit zur Zeit schon auf
unter zehn Prozent zusteuert. Man zählt auch noch rund 450.000 Mitglieder.
Trotzdem: In Sachsen etwa stimmten 2017 nur noch 11,7 Prozent per
Erststimme für die SPD, in mehreren der 16 Bundesländern kam die SPD auf
unter 20 Prozent, in ganz Ostdeutschland erreichte sie durchschnittlich nur
rund 14 Prozent.
Es steht, mit Ausnahme von Labour-Parteichef Jeremy Corbyn in England und
Pedro Sánchez in Spanien (der mit einer Minderheitsregierung am Start ist)
nicht gut um Europas Genossinnen und Genossen.
## Stammtisch, statt Inhalte
Hier in Paris treffen sie sich an diesem Abend im Format „Together“. Der
Veranstaltungsort Cirque d’Hiver fasst 1.800 Menschen. Über die Hälfte der
Sitze bleibt leer, und es gibt auch keine Lichtregie, die versucht das zu
kaschieren. Ist der Versuch der Sozialdemokraten, resolut auf die Karte
Europa und das Stichwort Solidarität zu setzen, nur eine verunglückte Show?
Keineswegs, versichert wortreich Udo Bullmann, 62, der joviale
Fraktionsvorsitzende der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im
EU-Parlament. Im SPD-Parteivorstand ist er verantwortlich für die
Beziehungen zur EU, einen Job den er von Martin Schulz geerbt hat.
„Wer“, fragt Bullmann, „wäre besser geeignet, um die demokratischen
Grundwerte in Europa gegen Trump und Co. zu verteidigen?“ Die Lehren aus
den „Mängeln der Vergangenheit“, die Bullmann nicht näher präzisiert,
würden nun endlich bei SPD und Konsorten gezogen: „Wir müssen den Menschen
ganz direkt eine neue Geschichte erzählen, wir müssen uns von Grund auf
erneuern.“
Der Mann ist angstfrei was Phrasen angeht, durchaus hat er
Stammtischformat.
## Adelante, tönt der Spanier
Da passt der Treffpunkt nicht schlecht. Der Zirkus von 1853 hat eine
waschechte Arena. Star dieses europäischen Polit-Wanderzirkusabends ist als
neuer Hoffnungsträger der spanische Regierungschef Pedro Sánchez.
Der predigt den nach ihren Wahldebakeln zaudernden französischen und
deutschen Genossen dann auch gehörig fesch ins Gewissen. Zumindest auf
Spanisch tönt seine frei gehaltene Rede dynamisch, ja nachgerade
mobilisierend. Sie endet mit „¡Adelante, adelante!“ – vorwärts, vorwär…
Sánchez, 46, er wäre wohl der ideale EU-Spitzenkandidat der Sozialisten im
Mai 2019.
Die französischen Gastgeber sind da reservierter. Der neue Vorsitzende des
PS, Olivier Faure, 49, wimmelt gleichmal Fragen ab zur Zukunft seiner
erodierten politischen Familie. Auch „sonst sei es terminlich sehr, sehr
schwierig“, richtet seine Assistentin aus.
Gefragt ist der Ex-Fraktionschef des PS im Parlament aber trotzdem nicht.
Nach einer Farce von Pressekonferenz, bei der genau eine Frage erlaubt ist,
steht der von vielen jetzt schon für seine Laxheit gescholtene Faure wie
bestellt und nicht abgeholt herum.
## „Warum beginnt die Zukunft erst morgen?“
Umschalten auf Diskurs, auf Nähe, das fällt ihm und anderen
zurechtgestutzten Parteigrößen an diesem Abend sichtlich schwer. Die
Arroganz der Macht. Ohne Macht. Oder wie hatte es Frédéric Orain, ein
durchaus sympathischer und ungekünstelter Regionalvorsitzender der PS,
Lehrer im Hauptberuf, gerade noch beim Kaltgetränk ausgedrückt: „Viele in
unserer Partei tun so, als wenn nichts gewesen wäre. Diese Haltung geht
nicht mehr. Wir müssen uns den Menschen nähern, uns wirklich interessieren
für sie.“
Zurück zum Alter, zur Weisheit. Albert de Bretagne hat vier Stunden im
Zirkusrund ausgehalten, vier Stunden unter dem Slogan „Morgen ist die
Zukunft Europas die Linke.“ Jetzt steht der 91-Jährige noch immer, sich
Luft zufächelnd, im Schein der defekten Laterne. Sicherheitsmann ist er bei
Renault gewesen, er trägt einen blütenweißen Blouson, eine akkurat
gebundene Krawatte in himmelblau und kleine goldene Ohrringe.
De Bretagne hat in seinem Leben, das er fast immer in Paris zubrachte,
schon einiges an „politischen Zuständen“ erlebt. Er hat auch „immer für
links gestimmt“. Nur François Hollande, den habe er 2012 nicht wählen
können, „fausse gauche“ – für ihn die falsche, die Salon-Linke.
Nun rollt de Bretagne die weiße Fahne des PS zusammen, auf der eine
geballte Faust eine rote Rose hält. „Schöne Deko fürs Wohnzimmer“, sagt …
und geht, so aufrecht wie es ihm möglich ist, auf Krücken Richtung Metro.
„Aber ich frage mich schon: Warum beginnt die Zukunft der Linken erst
morgen? Warum fängt die nicht heute an?“
## Auszug aus der ehemaligen Machtzentrale
Spurensuche auf 3.323 Quadrametern. Das Prachtpalais der Sozialisten, die
ehemalige Machtzentrale an der Rue de Solférino mitten in Paris hat für
45,55 Millionen Euro die Firma Apsys gekauft. Ein französisches
Unternehmen, das mehr als 30 Shoppingcenter in Polen und im Hexagon, wie
Frankreich auch genannt wird, lenkt und das jetzt einen Trupp Handwerker
schickt, damit auch alles zur „rentrée“, zum Ende der Sommerpause, schick
wird.
Lautes Gebohre darob und mittendrin Elisabeth Humbert-Dorfmüller, die hier
für die SPD Paris reserviert hat.
Über 4.000 Mitglieder sind weltweit in internationalen Gruppen der SPD
organisiert, in Paris sind sie 80 Leute. Humbert-Dorfmüller, 54, fester
Händedruck, dunkelrote Löwenmähne, verkörpert auf Anhieb ein Stück
Zugewandtheit, ein Stück nahbares, gut gelauntes Europa. Die
Unternehmensberaterin ist Französin, Griechin und Deutsche, Mitglied bei
PS, PASOK und SPD.
Vorher im Café Solférino, vorne am lärmigen Boulevard, hat sie, die die
internationale Vernetzung des PS mitbetreut und in einem Ortsverein nahe
Paris engagiert ist, gleich angemerkt, dass sie auch nicht wisse, „ob und
wie der PS überlebt. Das ist ein völliger Ausnahmezustand, den wünsche ich
noch nicht mal der CSU.“
## Die „Uberisierung“ der Gesellschaft überwinden
Macron habe es durch seine usurpierende Art geschafft, die Volksparteien in
Frankreich zu spalten. „Und jetzt eiern wir rum, halten uns mit Gesinnungs-
und Postenfragen auf. Wo es doch um Gerechtigkeitsfragen geht, besonders um
soziale Gerechtigkeit.“ Die Suche nach klaren, engagierten Positionen sei
zentral – auch für die SPD. „Die Uberisierung der Gesellschaft“, so
Humbert-Dorfmüller, „ist in vollem Gange, herumdrücken geht nicht mehr“.
Braucht es mehr Protektionismus, ohne sich in Frankreich dem ihrer Meinung
nach „linksautoritären Mélenchon“ zu nähern? Mehr EU? „Ich weiß es ni…
sagt sie. Auf alle Fälle müsse die EU wieder politischer werden, „über die
Jahre ist sie ein wirtschaftsdominiertes Projekt geworden.“
Zum Feierabend hat die SPD Paris Jo Leinen eingeladen, den
SPD-Europaabgeordneten und früheren saarländischen Umweltminister unter
Oskar Lafontaine. Die Frage lautet „Große Koalition – Chance für Europa?�…
In Anbetracht des laufenden Berliner Polittheater wäre wohl „Desaster für
Europa“ passender, aber die Einladung ging eben früh raus.
Humbert-Dorfmüller hängt schnell noch im PS-Palais einen Pfeil mit „SPD“
auf – vis-à-vis der Ahnengalerie der Vorsitzenden in schwarzweiß. Hollande
lächelt auf seinem leicht schief hängenden Porträt leicht zu viel. Links
unter ihm in der Ecke ducken sich sperrige Pappmachébuchstaben: PS in
sozialistischem Rot. Schrammen und Kratzer haben sie, als hätte jemand
dagegengetreten.
## Das sinkende Schiff namens PS
Jo Leinen ist zu spät; Zeit fürs Besichtigen. Nur vereinzelt sitzen noch
ein paar Getreue in den schlicht möblierten Räumen. Der Getränkeautomat
funktioniert, Süßigkeiten sind bereits aus. Kontrolliert wird auch nicht
mehr am Eingang.
Das sinkende Schiff PS ist so ziemlich sich selbst überlassen. Abgeschleppt
wird die Partei in einen südlichen Pariser Vorort. Dort hat sie sich auf
einem Bruchteil der jetzigen Quadratmeter ab Herbst eingemietet.
Als der SPDler Leinen dann eintrifft, ist es wieder da. Dieses
Profipolitikermoment. Dieses Moment von vermeintlicher Zugewandtheit bei
maximalem Phrasenausstoß, die hier aber sämtlich politisch korrekt klingen.
Leinen steht im Kurzarmhemd vor einer Wand auf der Begriffe stehen wie
Solidarität, Gleichberechtigung, Ökologie und Gerechtigkeit.
Leinen ist 70, er ist Saarländer, er hat immer an Grenzen gelebt. Seit fast
20 Jahren ist er im EU-Parlament, er redet erkennbar gern und zeitweise
wirkt es so, als wenn Opa vom Frieden erzählt, der langsam zerfällt. Noch
nicht mal resigniert klingt es, eher geschäftsmäßig. Es werde jetzt „doch
eine Festung Europa, die wir nie wollten.“ Man müsse jetzt ein „viel
größeres Paket schnüren“.
## Früher war alles besser. Sogar Kohl
Was ist denn falsch gelaufen, Herr Leinen? Seit Kohl habe es keinen
Politiker mehr gegeben, der EU-Visonen hatte, erst jetzt wieder Macron. Für
Helmut Kohl hat Leinen viel übrig, denn Griechenland etwa „wäre anders mit
Kohl ausgegangen. Der hätte die entschuldet.“
Schöne, alte, eindimensionale Welt. Für die neuen, mehrdimensionalen Welten
finden auch die Sozis keine Bilder, nicht der PS und nicht die SPD.
Und jetzt? Drohen Leinen zufolge bei den kommenden EU-Wahlen „viele
Splittergruppen, die Sand ins Getriebe streuen.“ Ob die „Bürgerkammer EU“
da mehrheitsfähig bleibe, sei ungewiss. Seltsam ist, dass der SPDler von
der Bürgerkammer spricht, aber nur von der CDU als „bürgerlicher Partei“.
Was anderes ist die SPD, ist der PS als eine Bürgerpartei?
Zum Schluss der Soirée gibt es Rosé aus Plastikbechern; Jo Leinen ist dann
schon weg, per Zug über Brüssel zum DGB nach Berlin.
## Vom verhassten Präsidenten zum Bestseller-Star
Szenenwechsel, von der zweiten Reihe der SPD in die ehemalige erste Reihe
des PS. Ortstermin mit Ex-Staatspräsident François Hollande in Lisieux,
einer Kleinstadt in der Normandie. Es ist die 52. Etappe seiner Tour de
France durch Buchläden, Einkaufscenter und Sporthallen.
Dutzende warten geduldig vor der Buchhandlung „Les Grands Chemins“.
Hollandes „Les leçons du pouvoir“ (Die Lehren der Macht) ist mit über
90.000 Exemplaren ein unerwarteter Bestseller – so unpopulär wie der Mann
bereits Ende 2016 war, als er nicht mehr zur Wiederwahl antrat.
Geschenkt, vergessen und verziehen! Die rund 500 Fans, die an diesem heißen
Tag schmoren, sich vom „Ex“ eine persönliche Widmung und ein Foto mit ihm
holen – sie sind sich in einem Punkt einig: „Mit ihm war es immerhin noch
besser als jetzt mit Macron!“ Denn im Vergleich zu jenem Neoliberalen sei
Hollande doch wirklich ein Linker.
So schnell wird in Frankreich die Politik von der Nostalgie eingeholt.
## Keine Scham
Der Gelobte bedankt sich artig, entledigt sich seiner Anzugweste, fragt
nach Wohlergehen, persönlichen Sorgen und Wünschen. Und er gesteht, dass er
als Staatsoberhaupt den Menschen nie so nahe gestanden war: „Die Franzosen
und Französinnen meinen, dass man ihnen nicht zuhört. Aber der Präsident
hat einfach keine Gelegenheit dafür.“ Bon.
Er hat und nimmt sich jetzt Zeit, das ist Hollands neue Definition
sozialistischer Politik: Alles auf Anfang, ohne jede Scham für die eigene
Bilanz.
In seinem Buch erklärt er wortreich, dass für seine Misserfolge nur die
linkssozialistischen Heckenschützen des PS verantwortlich seien, die
„frondeurs“. Er habe sich im Interesse der politischen Linken mit seinem
Kandidaturverzicht damals ja nur „aufgeopfert“. So kann man sich Misserfolg
auch zurechtbiegen.
Dem Sozialismus, davon ist der 63-Jährige überzeugt, gehört die Zukunft.
Doch die kleidet er nur in rhetorische Fragen – Vorschläge, Visionen?
Fehlanzeige. „Sind die sozialistischen Grundwerte“, fragt er, „von
Solidarität und kollektiver Aktion noch eine geeignete Antwort auf die
Globalisierungsunordnung? Oder sind sie entwertet durch den Liberalismus,
der Eliten inspiriert, aber Widerstände auslöst, die von Extremisten
benutzt werden?“
## Nur Geduld – sagt die Satirezeitschrift
Hollande findet tatsächlich, dass er der „kleinen Elite der Finanz und
ihrer Bereicherung“ Widerstand geleistet hat. Die Frage eines Comebacks
lässt er vor seinen Fans in diesem normannischen Buchladen offen.
Hollande hat seine Partei nicht nur zerschlagen und desorientiert, sondern
auch ohne eigentliche Führung hinterlassen. „Ich kandidiere für keinen
Posten, aber wenn ich etwas zu sagen habe, dann sage ich das direkt“, gibt
er vor seiner geneigten Zuhörerschaft zu Protokoll. „Mein neuer
Lebensabschnitt lässt mir die Freiheit, mit innigster Überzeugung zu
verteidigen, was ich glaube“ – so liest sich das Schlusswort seines Buchs,
wohl nicht aber seiner politischen Laufbahn.
Die französische Satirezeitung Le Canard enchaîné amüsierte sich dieser
Tage denn auch über die Bräsigkeit Hollandes – und über die langsam
mahlenden Mühlen der Rumpfpartei PS. Unter dem Titel „Ist noch nicht
Schluss mit Links?“ rief sie zu augenzwinkernder Geduld auf: „Es gibt einen
PS, er wird sich erholen.“
Bei der SPD-Zentrale in Berlin-Kreuzberg haben sie schon vor Wochen die
Parteiflagge eingeholt. Jetzt flattert dort auf dem Dach die Fahne Europas.
Der Wind dreht dieser Tage oft.
17 Jul 2018
## LINKS
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## AUTOREN
Rudolf Balmer
Harriet Wolff
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