# taz.de -- SPD-nahe Sammlungsbewegung: Plattform gegen die Krise | |
> Die „Progressive Soziale Plattform“ soll die SPD sozialer machen. Eine | |
> Kooperation mit Sahra Wagenknechts linker Sammlungsidee ist möglich. | |
Bild: Der Testballon für die neue SPD ist noch ganz klein: dem Aufruf zur „P… | |
BERLIN taz | Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und seine | |
Mitstreiter*innen haben sich viel vorgenommen. Mit ihrer neuen | |
[1][parteiübergreifenden Bewegung] „Progressive Soziale Plattform“ wollen | |
sie nicht nur die gesamte Demokratie in Deutschland aus der Krise holen – | |
sie wollen damit auch die SPD retten. Am Dienstag gab Bülow zusammen mit | |
der SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe in Berlin den offiziellen | |
Start der Initiative bekannt. | |
Die Bewegung soll ein Zusammenschluss engagierter Menschen sein, die sich | |
für progressive und soziale Politik einsetzen. „Deutschland ist reich, aber | |
immer weniger Menschen profitieren vom Wohlstand“, so Bülow. „Wir wollen, | |
dass Deutschland von der Abstiegsgesellschaft wieder zur | |
Aufstiegsgesellschaft wird. Deswegen wollen wir uns auf soziale Themen | |
konzentrieren.“ | |
Konkret möchte die „PlattformPRO“, wie sie auch genannt wird, dazu eine | |
Doppelstrategie fahren. Zum einen soll der Diskurs in die Gesellschaft | |
transportiert werden. Zum anderen brauche es aber auch die SPD für eine | |
linke Mehrheit in Deutschland, so Kiziltepe (SPD): „Die SPD muss die | |
führende Kraft sein.“ | |
Für die Verbreiterung ist eine Kampagne geplant. Unter dem Titel | |
#sozialstart wollen Gründungsmitglieder und Unterstützer*innen durch | |
Deutschland touren. Dazu wurden diejenigen, die die Petition unterschrieben | |
haben, in einem ersten Schritt gefragt, was sie sich von einer sozialen | |
Politik erwarten. Die rund 2.000 Antworten hat ein Team dann gebündelt und | |
in zehn Forderungen verpackt. Dort schlägt die Initiative beispielsweise | |
ein Sofortpaket gegen Armut vor, definiert bezahlbares Wohnen als | |
Grundrecht, will soziale Sicherungssysteme reformieren und Wohlstand | |
umverteilen. Auch das umstrittene Hartz-IV-System soll komplett | |
umgekrempelt werden. Die Ergebnisse dieser Tour sollen dann in Anträgen an | |
die SPD herangetragen werden, aber über Medien auch an die Öffentlichkeit | |
gelangen. | |
## Was PlattformPRO sein will | |
Die Bewegung kann vor allem als Reaktion auf die Krise der SPD verstanden | |
werden. „Nichts hat sich seit der Wahlniederlage verändert“, kritisiert | |
Bülow. „Und jetzt wurde gestern das Analyse-Papier zur Wahlniederlage der | |
SPD veröffentlicht. Darin stehen alle Punkte, die wir schon die ganze Zeit | |
genannt haben.“ Die Strukturen seien zu hierarchisch, die Linie der Partei | |
sei zu unklar, der Kuschelkurs mit der Union habe sie unglaubwürdig | |
gemacht. Kritische Stimmen würden ausgegrenzt und nicht in Gremien gewählt. | |
Trotzdem: Eine Alternative zur SPD will PlattformPRO auch nicht sein. „Das | |
Potenzial der Partei ist riesig, wir müssen es nur ausnutzen“, erklärt | |
Bülow. Aber trotzdem will er den Diskurs auch zwischen den Parteien | |
anstoßen. Auch eine Kooperation mit der von Sahra Wagenknecht [2][geplanten | |
linken Sammlungsbewegung] schließt er nicht kategorisch aus. | |
Vor drei Monaten hatten linke Aktivist*innen, vor allem aus SPD-Kreisen, | |
zur Unterstützung des Projekts aufgerufen. Mittlerweile sind über 5.000 | |
Menschen dem Aufruf gefolgt. Rund die Hälfte der Unterstützer*innen sei | |
SPD-Mitglied, die andere Hälfte Mitglied in anderen Parteien oder | |
parteilos, so Bülow. Unter ihnen ist seit Neuestem auch [3][Simone Lange]. | |
Die Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin hatte kürzlich [4][vergeblich gegen | |
Andrea Nahles] als Parteivorsitzende kandidiert. | |
12 Jun 2018 | |
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## AUTOREN | |
Miriam Schröder | |
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