| # taz.de -- SPD-nahe Sammlungsbewegung: Plattform gegen die Krise | |
| > Die „Progressive Soziale Plattform“ soll die SPD sozialer machen. Eine | |
| > Kooperation mit Sahra Wagenknechts linker Sammlungsidee ist möglich. | |
| Bild: Der Testballon für die neue SPD ist noch ganz klein: dem Aufruf zur „P… | |
| Berlin taz | Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und seine | |
| Mitstreiter*innen haben sich viel vorgenommen. Mit ihrer neuen | |
| [1][parteiübergreifenden Bewegung] „Progressive Soziale Plattform“ wollen | |
| sie nicht nur die gesamte Demokratie in Deutschland aus der Krise holen – | |
| sie wollen damit auch die SPD retten. Am Dienstag gab Bülow zusammen mit | |
| der SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe in Berlin den offiziellen | |
| Start der Initiative bekannt. | |
| Die Bewegung soll ein Zusammenschluss engagierter Menschen sein, die sich | |
| für progressive und soziale Politik einsetzen. „Deutschland ist reich, aber | |
| immer weniger Menschen profitieren vom Wohlstand“, so Bülow. „Wir wollen, | |
| dass Deutschland von der Abstiegsgesellschaft wieder zur | |
| Aufstiegsgesellschaft wird. Deswegen wollen wir uns auf soziale Themen | |
| konzentrieren.“ | |
| Konkret möchte die „PlattformPRO“, wie sie auch genannt wird, dazu eine | |
| Doppelstrategie fahren. Zum einen soll der Diskurs in die Gesellschaft | |
| transportiert werden. Zum anderen brauche es aber auch die SPD für eine | |
| linke Mehrheit in Deutschland, so Kiziltepe (SPD): „Die SPD muss die | |
| führende Kraft sein.“ | |
| Für die Verbreiterung ist eine Kampagne geplant. Unter dem Titel | |
| #sozialstart wollen Gründungsmitglieder und Unterstützer*innen durch | |
| Deutschland touren. Dazu wurden diejenigen, die die Petition unterschrieben | |
| haben, in einem ersten Schritt gefragt, was sie sich von einer sozialen | |
| Politik erwarten. Die rund 2.000 Antworten hat ein Team dann gebündelt und | |
| in zehn Forderungen verpackt. Dort schlägt die Initiative beispielsweise | |
| ein Sofortpaket gegen Armut vor, definiert bezahlbares Wohnen als | |
| Grundrecht, will soziale Sicherungssysteme reformieren und Wohlstand | |
| umverteilen. Auch das umstrittene Hartz-IV-System soll komplett | |
| umgekrempelt werden. Die Ergebnisse dieser Tour sollen dann in Anträgen an | |
| die SPD herangetragen werden, aber über Medien auch an die Öffentlichkeit | |
| gelangen. | |
| ## Was PlattformPRO sein will | |
| Die Bewegung kann vor allem als Reaktion auf die Krise der SPD verstanden | |
| werden. „Nichts hat sich seit der Wahlniederlage verändert“, kritisiert | |
| Bülow. „Und jetzt wurde gestern das Analyse-Papier zur Wahlniederlage der | |
| SPD veröffentlicht. Darin stehen alle Punkte, die wir schon die ganze Zeit | |
| genannt haben.“ Die Strukturen seien zu hierarchisch, die Linie der Partei | |
| sei zu unklar, der Kuschelkurs mit der Union habe sie unglaubwürdig | |
| gemacht. Kritische Stimmen würden ausgegrenzt und nicht in Gremien gewählt. | |
| Trotzdem: Eine Alternative zur SPD will PlattformPRO auch nicht sein. „Das | |
| Potenzial der Partei ist riesig, wir müssen es nur ausnutzen“, erklärt | |
| Bülow. Aber trotzdem will er den Diskurs auch zwischen den Parteien | |
| anstoßen. Auch eine Kooperation mit der von Sahra Wagenknecht [2][geplanten | |
| linken Sammlungsbewegung] schließt er nicht kategorisch aus. | |
| Vor drei Monaten hatten linke Aktivist*innen, vor allem aus SPD-Kreisen, | |
| zur Unterstützung des Projekts aufgerufen. Mittlerweile sind über 5.000 | |
| Menschen dem Aufruf gefolgt. Rund die Hälfte der Unterstützer*innen sei | |
| SPD-Mitglied, die andere Hälfte Mitglied in anderen Parteien oder | |
| parteilos, so Bülow. Unter ihnen ist seit Neuestem auch [3][Simone Lange]. | |
| Die Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin hatte kürzlich [4][vergeblich gegen | |
| Andrea Nahles] als Parteivorsitzende kandidiert. | |
| 12 Jun 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Miriam Schröder | |
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