# taz.de -- Aufruf zu sozialem Bündnis: Für eine gerechte Gesellschaft | |
> Linke inner- und außerhalb der SPD sammeln sich in einer neuen Plattform. | |
> Sie sprechen Enttäuschte an und wollen der Spitze Dampf machen. | |
Bild: „Zeit für Gerechtigkeit“ finden linke AktivistInnen in und um die SP… | |
BERLIN taz | Als Linker kann man in diesen Zeiten leicht verzweifeln. Die | |
Rechten werden in Europa stärker, eine rot-rot-grüne Mehrheit im Bund ist | |
in weiter Ferne und die SPD schleppt sich in eine Große Koalition. | |
Linke Politiker und Aktivistinnen um den SPD-Bundestagsabgeordneten Marco | |
Bülow geben darauf nun eine eigene Antwort: Sie gründen die „Progressive | |
Soziale Plattform“, um Menschen zu vernetzen, die eine soziale, progressive | |
Politik wollen. „Wir haben die Hoffnung, einiges bewegen zu können, gerade | |
in der Zeit, wo viele enttäuscht sind“, sagte Bülow am Mittwoch. | |
In dem Gründungsaufruf wird eine gerechte und offene Gesellschaft | |
gefordert. Das Bündnis will bezahlbare Wohnungen, faire Steuern und mehr | |
Klimaschutz, es möchte sich der Aushöhlung von Grundrechten beim Asyl oder | |
bei der Privatsphäre entgegenstellen. Der Aufruf wurde auf der | |
Internetseite [1][www.plattform.pro] und in sozialen Netzwerken | |
freigeschaltet. Mit der Arbeit beginnen will das Bündnis erst, wenn 5.000 | |
UnterstützerInnen gesammelt sind. | |
30 ErstunterzeichnerInnen stehen unter dem Aufruf. Dabei sind | |
Sozialdemokraten wie Bülow, die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe oder | |
Michael Müller, Chef der Naturfreunde Deutschland. Auch Ex-Justizministerin | |
Herta Däubler-Gmelin und Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck haben | |
unterschrieben. Flassbeck war parteiloser Staatssekretär unter dem | |
damaligen SPD-Finanzminister Oskar Lafontaine. Als Nicht-SPDler dabei sind | |
unter anderem auch Lea Brunn von der Partei Demokratie in Bewegung oder | |
Inklusions-Aktivist Raul Krauthausen. | |
Bülow ließ offen, ob es um die Erneuerung der SPD geht – oder um den Aufbau | |
einer Alternative. „Wir glauben, dass es Druck von innen und von außen | |
braucht.“ Mitgliedsbeiträge oder Hierarchien wird es nicht geben. Die | |
Organisation soll online erfolgen, aber es soll auch örtliche Treffen und | |
Demonstrationen geben. Geplant sei ein Forum für „Menschen, die sich nach | |
einer starken und echten sozialdemokratischen Kraft sehnen“. | |
Die Unterstützer äußerten sich skeptisch zu einer Kooperation mit | |
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, [2][die ebenfalls für eine linke | |
Sammlungsbewegung wirbt.] Wagenknecht stehe eher für „linke Politik im | |
nationalen Rahmen. Das ist keine europäische Politik, wie wir sie wollen“, | |
sagte der Berliner SPD-Politiker Kevin Hönicke. Der Vorsitzende der AG | |
Migration in der SPD, Aziz Bozkurt, sagte mit Blick auf migrationskritische | |
Töne der Linken: „Ich weiß nicht, ob sich Sahra Wagenknecht bei uns so wohl | |
fühlen würde.“ | |
8 Mar 2018 | |
## LINKS | |
[1] http://www.plattform.pro | |
[2] /Sahra-Wagenknecht-ueber-linke-Politik/!5489946 | |
## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
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