| # taz.de -- Einsatz der Bundeswehr: Mehr Soldaten nach Afghanistan | |
| > Ein Einsatz ohne Ende? Eigentlich sollte die Bundeswehr schon raus sein | |
| > aus Afghanistan. Nun soll die Truppe dort kräftig aufgestockt werden. | |
| Bild: Ursula von der Leyen will noch länger in Afghanistan bleiben | |
| Brüssel/Berlin dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) | |
| plant eine deutliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes [1][in | |
| Afghanistan]. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen sich | |
| künftig bis zu 1300 deutsche Soldaten an der Ausbildungsmission der Nato | |
| beteiligen. Das sind rund ein Drittel mehr als heute. Das aktuell gültige | |
| Bundestagsmandat erlaubt lediglich den Einsatz von 980 Soldaten. Derzeit | |
| sind 963 Soldaten dort stationiert. | |
| Grund für die Planungen von der Leyens sind [2][das Wiedererstarken der | |
| radikalislamischen Taliban] und die Ausbreitung der Terrormiliz Islamischer | |
| Staat (IS) in Afghanistan. Die Nato-Staaten hatten sich deswegen bereits im | |
| vergangenen Jahr darauf geeinigt, künftig deutlich mehr Bündnistruppen für | |
| die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte bereitzustellen. Insgesamt | |
| soll die Zahl der Soldaten von derzeit rund 13 000 auf knapp 16 000 | |
| steigen. Eine Rückkehr zu Kampfeinsätzen, die die Nato bis 2015 | |
| durchgeführt hatte, bleibt ausgeschlossen. Im Rahmen der Mission Resolute | |
| Support (RS) dürfen Nato-Soldaten nur trainieren, assistieren und beraten. | |
| 56 Bundeswehr-Soldaten sind in Afghanistan seit 2002 ums Leben gekommen – | |
| das macht die Mission zur verlustreichsten in der Geschichte der Truppe. | |
| Früher waren zeitweise mehr als 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan im | |
| Einsatz. Die Bundeswehr hatte ihren Kampfeinsatz in Afghanistan 2013 | |
| beendet und ist nun noch zur Ausbildung und Beratung der afghanischen | |
| Streitkräfte im Land. Deutsche Soldaten dürfen nur zur Waffe greifen, um | |
| extreme Gefahr von sich und Verbündeten abzuwenden. | |
| Die Sicherheitslage in Afghanistan [3][hat sich deutlich verschlechtert]. | |
| Die afghanischen Sicherheitskräfte sind überfordert – und die | |
| Nato-Ausbildungsmission gilt als zu klein. Wegen der anhaltenden Angriffe | |
| der aufständischen Taliban wuchs auch der Druck innerhalb der Nato auf | |
| Deutschland als einen der größten Truppensteller. Mit der neuen Obergrenze | |
| entfernt man sich weiter vom Ziel eines kompletten Abzugs aus Afghanistan. | |
| ## Mehr Schutzkräfte für die Ausbilder | |
| Die Aufstockung der Afghanistan-Truppe war bereits vor den | |
| Koalitionsgesprächen von Verteidigungsministerin von der Leyen und | |
| Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) befürwortet worden. Deutschland hatte | |
| wegen der unklaren politischen Situation nach der Bundestagswahl aber | |
| zunächst keine festen Zusagen gemacht. Eine richtige Planungsgrundlage für | |
| das Verteidigungsministerium gab es erst durch den Anfang Februar | |
| geschlossenen Koalitionsvertrag. Darin haben CDU, CSU und SPD grundsätzlich | |
| festgelegt, die Zahl der eingesetzten Soldaten zu erhöhen. | |
| Die meisten deutschen Soldaten sind in Masar-i-Scharif im Norden des Landes | |
| stationiert. Nur wenige Dutzend sind für die Beratung und Ausbildung der | |
| afghanischen Streitkräfte abgestellt. Die anderen kümmern sich um die | |
| Verwaltung der Ausbildungsmission. Die Berater werden von Schutzkräften | |
| begleitet, an denen es offenbar mangelt. | |
| Konkret soll die Truppenaufstockung vor allem dafür sorgen, dass mehr | |
| Schutzkräfte für die Ausbilder zur Verfügung stehen. In der Vergangenheit | |
| konnten zahlreiche Ausbildungseinsätze nicht durchgeführt werden, weil die | |
| für den Schutz der Trainer benötigten Soldaten fehlten. | |
| Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung hatte der Bundestag die | |
| Afghanistan-Mission und sechs weitere Einsätze im Dezember vorläufig um | |
| drei Monate verlängert, um außenpolitische Kontinuität zu gewährleisten. | |
| Das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz soll nach Informationen der dpa | |
| am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden und dann möglichst bis | |
| Ende März auch die notwendige Zustimmung des Bundestags bekommen. | |
| ## Auch in Mali soll aufgestockt werden | |
| Geplant ist, zugleich auch die Mandate für die Bundeswehreinsätze in Mali | |
| (Minusma), im Mittelmeer (Sea Guardian), im Sudan und für die Beteiligung | |
| der Bundeswehr im Kampf gegen den Islamischen Staat zu verlängern – | |
| beziehungsweise an neue Erfordernisse anzupassen. In Mali beteiligen sich | |
| knapp 980 Soldaten an einer UN-Friedensmission. Dort soll die Truppe laut | |
| Koalitionsvertrag „im geringen Umfang“ aufgestockt werden. Der Einsatz in | |
| dem westafrikanischen Land gilt als derzeit [4][gefährlichster der | |
| Bundeswehr]. | |
| 4 Mar 2018 | |
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