# taz.de -- Einsatz der Bundeswehr: Mehr Soldaten nach Afghanistan | |
> Ein Einsatz ohne Ende? Eigentlich sollte die Bundeswehr schon raus sein | |
> aus Afghanistan. Nun soll die Truppe dort kräftig aufgestockt werden. | |
Bild: Ursula von der Leyen will noch länger in Afghanistan bleiben | |
BRÜSSEL/BERLIN dpa | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) | |
plant eine deutliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes [1][in | |
Afghanistan]. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen sich | |
künftig bis zu 1300 deutsche Soldaten an der Ausbildungsmission der Nato | |
beteiligen. Das sind rund ein Drittel mehr als heute. Das aktuell gültige | |
Bundestagsmandat erlaubt lediglich den Einsatz von 980 Soldaten. Derzeit | |
sind 963 Soldaten dort stationiert. | |
Grund für die Planungen von der Leyens sind [2][das Wiedererstarken der | |
radikalislamischen Taliban] und die Ausbreitung der Terrormiliz Islamischer | |
Staat (IS) in Afghanistan. Die Nato-Staaten hatten sich deswegen bereits im | |
vergangenen Jahr darauf geeinigt, künftig deutlich mehr Bündnistruppen für | |
die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte bereitzustellen. Insgesamt | |
soll die Zahl der Soldaten von derzeit rund 13 000 auf knapp 16 000 | |
steigen. Eine Rückkehr zu Kampfeinsätzen, die die Nato bis 2015 | |
durchgeführt hatte, bleibt ausgeschlossen. Im Rahmen der Mission Resolute | |
Support (RS) dürfen Nato-Soldaten nur trainieren, assistieren und beraten. | |
56 Bundeswehr-Soldaten sind in Afghanistan seit 2002 ums Leben gekommen – | |
das macht die Mission zur verlustreichsten in der Geschichte der Truppe. | |
Früher waren zeitweise mehr als 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan im | |
Einsatz. Die Bundeswehr hatte ihren Kampfeinsatz in Afghanistan 2013 | |
beendet und ist nun noch zur Ausbildung und Beratung der afghanischen | |
Streitkräfte im Land. Deutsche Soldaten dürfen nur zur Waffe greifen, um | |
extreme Gefahr von sich und Verbündeten abzuwenden. | |
Die Sicherheitslage in Afghanistan [3][hat sich deutlich verschlechtert]. | |
Die afghanischen Sicherheitskräfte sind überfordert – und die | |
Nato-Ausbildungsmission gilt als zu klein. Wegen der anhaltenden Angriffe | |
der aufständischen Taliban wuchs auch der Druck innerhalb der Nato auf | |
Deutschland als einen der größten Truppensteller. Mit der neuen Obergrenze | |
entfernt man sich weiter vom Ziel eines kompletten Abzugs aus Afghanistan. | |
## Mehr Schutzkräfte für die Ausbilder | |
Die Aufstockung der Afghanistan-Truppe war bereits vor den | |
Koalitionsgesprächen von Verteidigungsministerin von der Leyen und | |
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) befürwortet worden. Deutschland hatte | |
wegen der unklaren politischen Situation nach der Bundestagswahl aber | |
zunächst keine festen Zusagen gemacht. Eine richtige Planungsgrundlage für | |
das Verteidigungsministerium gab es erst durch den Anfang Februar | |
geschlossenen Koalitionsvertrag. Darin haben CDU, CSU und SPD grundsätzlich | |
festgelegt, die Zahl der eingesetzten Soldaten zu erhöhen. | |
Die meisten deutschen Soldaten sind in Masar-i-Scharif im Norden des Landes | |
stationiert. Nur wenige Dutzend sind für die Beratung und Ausbildung der | |
afghanischen Streitkräfte abgestellt. Die anderen kümmern sich um die | |
Verwaltung der Ausbildungsmission. Die Berater werden von Schutzkräften | |
begleitet, an denen es offenbar mangelt. | |
Konkret soll die Truppenaufstockung vor allem dafür sorgen, dass mehr | |
Schutzkräfte für die Ausbilder zur Verfügung stehen. In der Vergangenheit | |
konnten zahlreiche Ausbildungseinsätze nicht durchgeführt werden, weil die | |
für den Schutz der Trainer benötigten Soldaten fehlten. | |
Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung hatte der Bundestag die | |
Afghanistan-Mission und sechs weitere Einsätze im Dezember vorläufig um | |
drei Monate verlängert, um außenpolitische Kontinuität zu gewährleisten. | |
Das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz soll nach Informationen der dpa | |
am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden und dann möglichst bis | |
Ende März auch die notwendige Zustimmung des Bundestags bekommen. | |
## Auch in Mali soll aufgestockt werden | |
Geplant ist, zugleich auch die Mandate für die Bundeswehreinsätze in Mali | |
(Minusma), im Mittelmeer (Sea Guardian), im Sudan und für die Beteiligung | |
der Bundeswehr im Kampf gegen den Islamischen Staat zu verlängern – | |
beziehungsweise an neue Erfordernisse anzupassen. In Mali beteiligen sich | |
knapp 980 Soldaten an einer UN-Friedensmission. Dort soll die Truppe laut | |
Koalitionsvertrag „im geringen Umfang“ aufgestockt werden. Der Einsatz in | |
dem westafrikanischen Land gilt als derzeit [4][gefährlichster der | |
Bundeswehr]. | |
4 Mar 2018 | |
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