# taz.de -- Bundeswehr-Einsatz im Irak und in Syrien: Neue Obergrenze für Sold… | |
> Laut ARD soll die Bundeswehr im Zentralirak die staatliche Armee | |
> ausbilden. Insgesamt sollen 800 statt bisher 1.250 Soldaten in der Region | |
> im Einsatz sein. | |
Bild: Verteidigungsministerin von der Leyen beim sogenannten Ertüchtigungsproj… | |
Berlin afp | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und | |
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) haben sich laut einem ARD-Bericht auf | |
den Rahmen für einen veränderten Einsatz der Bundeswehr im Irak und in | |
Syrien geeinigt. Die Bundeswehr soll schon im April im Zentralirak zum | |
Einsatz kommen, wie das ARD-Hauptstadio am Montag berichtete. Das Kabinett | |
will das Mandat demnach am Mittwoch beschließen. | |
Neben der Beteiligung am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz | |
„Islamischer Staat“ (IS) soll laut dem Bericht künftig die Stärkung der | |
irakischen Armee im Mittelpunkt der Mission stehen. Konkret genannt werden | |
demnach in dem Mandat „die Durchführung von spezialisierten | |
Ausbildungslehrgängen“ und „Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die | |
regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte mit Fokus auf die | |
zentralirakischen Streitkräfte“. | |
Für den künftigen Einsatz in Syrien und im Irak sieht das Mandat laut ARD | |
eine Obergrenze von 800 Soldaten vor. Das sei deutlich weniger als die | |
Summe der bisherigen beiden Mandate von 1.250 Soldaten. Diese Reduzierung | |
ergebe sich allerdings vor allem aus dem Verzicht auf eine Fregatte im | |
Mittelmeer, die nicht mehr benötigt wird. | |
Das Mandat soll dem Bericht zufolge zunächst bis zum 31. Oktober begrenzt | |
bleiben. Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Bundestag schon | |
kommende Woche darüber beraten und eine Woche darauf einen Beschluss | |
fassen. Das Mandat könnte dann zum 1. April beginnen. | |
5 Mar 2018 | |
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