| # taz.de -- Bundeswehr-Einsatz im Irak und in Syrien: Neue Obergrenze für Sold… | |
| > Laut ARD soll die Bundeswehr im Zentralirak die staatliche Armee | |
| > ausbilden. Insgesamt sollen 800 statt bisher 1.250 Soldaten in der Region | |
| > im Einsatz sein. | |
| Bild: Verteidigungsministerin von der Leyen beim sogenannten Ertüchtigungsproj… | |
| Berlin afp | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und | |
| Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) haben sich laut einem ARD-Bericht auf | |
| den Rahmen für einen veränderten Einsatz der Bundeswehr im Irak und in | |
| Syrien geeinigt. Die Bundeswehr soll schon im April im Zentralirak zum | |
| Einsatz kommen, wie das ARD-Hauptstadio am Montag berichtete. Das Kabinett | |
| will das Mandat demnach am Mittwoch beschließen. | |
| Neben der Beteiligung am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz | |
| „Islamischer Staat“ (IS) soll laut dem Bericht künftig die Stärkung der | |
| irakischen Armee im Mittelpunkt der Mission stehen. Konkret genannt werden | |
| demnach in dem Mandat „die Durchführung von spezialisierten | |
| Ausbildungslehrgängen“ und „Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die | |
| regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte mit Fokus auf die | |
| zentralirakischen Streitkräfte“. | |
| Für den künftigen Einsatz in Syrien und im Irak sieht das Mandat laut ARD | |
| eine Obergrenze von 800 Soldaten vor. Das sei deutlich weniger als die | |
| Summe der bisherigen beiden Mandate von 1.250 Soldaten. Diese Reduzierung | |
| ergebe sich allerdings vor allem aus dem Verzicht auf eine Fregatte im | |
| Mittelmeer, die nicht mehr benötigt wird. | |
| Das Mandat soll dem Bericht zufolge zunächst bis zum 31. Oktober begrenzt | |
| bleiben. Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Bundestag schon | |
| kommende Woche darüber beraten und eine Woche darauf einen Beschluss | |
| fassen. Das Mandat könnte dann zum 1. April beginnen. | |
| 5 Mar 2018 | |
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